Danke, Albrecht! Hudson sollte man immer im Augenwinkel behalten. Er mag Deutschland. Hat Kontakte zu Keilschriftleuten hier (seine ersten Arbeiten waren zum Zins in Babylonien). Ich glaube, er ist gut evangelikal.

Die genannte Farbenrevolution, aus der jetzt ein grelles GRÜN hervorsticht, ist nur das i-Tüpfelchen in einem hundertjährigen Prozess, in dem die USA bzw. die Angelsachsen versucht haben, sich Deutschland zu unterwerfen. Man kann sagen: es ist ihnen vollauf gelungen. Deutschland wird wieder freikommen, aber der Preis wird unmenschlich sein.

Die USA sind, bezogen auf ihren eigenen Anspruch, keine Demokratie mehr. Sogar eine transatlantische Kommission der EU zweifelt inzwischen daran (siehe LINK ganz unten), wenn auch aus etwas anderen Gründen, als wir das sehen würden (Feinde der Demokratie sind zB. die Trumpisten ...). Das Außenministerium der VRChina hat seine Beurteilung über den Zustand der Demokratie in den USA vorletzte Woche abgegeben. Ist bemerkenswert - irgendwas ist im Schwange. Es steuert auf eine Konfrontation zu. Man legt im Augenblick die Argumente der Weltöffentlichkeit offen (hat Wilson vor 105 Jahren, Kriegseintritt der USA, genauso gemacht). Wenn man den Bericht der Chinesen auf Deutsch lesen will, dann bitte vorgehen wie ganz unten im PS beschrieben.

Auch von Wichtigkeit in diesem Zusammenhang: Putin hat am 31.03. das Dekret zur neuen außenpolitischen Konzeption der Russischen Föderation unterschrieben. Es ist ein sehr langes Dokument (bei mir in Word 29 Seiten), aber ebenfalls höchst interessant - es enthält Begründungen und Beurteilungen zu Weltlage aus russischer Sicht - und eben die Argumente für bevorstehende Handlungen. Gibt aber auch nette Bemerkungen im Dokument, etwa dass man Einreisewillige fördern solle, besonders wenn sie in ihren eigenen Staaten verfolgt würden. Man macht klare Unterscheidung zwischen EU-Regierungen und EU-Völkern. Wiederum ist unten angegeben, wie man das Dokument auf Deutsch lesen kann. Eine sehr kurze Zusammenfassung gibt Pierre Meyssan hier:

https://www.voltairenet.org/article219107.html

Schließlich noch etwas zur Innenpolitik in D und zur Maßlosigkeit und Arroganz - und zur gleichzeitigen (stellenweisen) Inkompetenz von deutschen Behörden (hier Staatsanwaltschaften, Gerichte und Polizei). Deren Verhalten ist die Folge der o.g. Farbenrevolutionen, wobei das Ende gar nicht farbig ist sondern pechschwarz.

Das Haus des Vorsitzenden des Vereins "Polizisten für Aufklärung" (Björn Lars Oberdorf) wurde neulich um 06:00 Uhr morgens von der GSG9 gestürmt (also Niveau Mogadischu ...). Der Durchsuchungsbefehl bezog sich darauf, dass er als Zeuge (also in keinster Weise tatverdächtig!) gehört und sein Haus in Bezug auf bestimmte Gegenstände durchsucht werden sollte. Über diesen Vorfall gibt er nun in einem Interview mit Daria Szmelter (Klagepaten.de) detailliert Auskunft und beleuchtet die ganzen rechtlichen Hintergründe und Implikationen. Veranlassung für das Interview war auch die Frage, wie man sich verhalten solle im Falle einer Hausdurchsuchung. Im Laufe des Interviews, das sehr lang ist (1,5 Stunden) bekommt man einen tiefen Einblick in die Rechts- und Verfahrenslage einer solchen Situation, zugleich auch eine Perspektive dafür, wie schräg das alles bei uns geworden ist. Die Darlegungen von Oberdorf haben hohes Niveau sind aber verständlich und emotional ansprechend. Letztlich geht es ihm (und seinem Verein) darum, den Rechtsstaat (der von innen heraus in Gefahr ist) zu bewahren. Er vermutet, dass der Durchsuchungsbefehl mit Hilfe von Textbausteinen verfasst wurde. Im Moment des Geschehens unterliege man der "normativen Kraft des Faktischen". Offen bleibt, ob und wie solche Ereignisse aufgearbeitet werden können (Haftung und Strafen bei Amtsmißbrauch, Rechtsbeugung etc.).

Bei der Durchsuchung wurde Oberndorf gefesselt. Diese und andere Maßnahmen geschahen, weil bekannt war, dass er Waffen hat (amtlich bekannt und erlaubt, eingtragen, vorschriftsmäßig gelagert etc.). Auf seine Frage nach den Gründen für solch extreme Verfahrensweise wurde ihm gesagt, dies sei Standardvorgehen bei Bürgern, die im Besitz von Waffen wären. Oberndorf zweifelt diese Angabe an, denn er kennt keine entsprechenden Verordnungen, will das aber noch recherchieren (beim Büchsenmacherverband ..?). Es gab aber mehrere Fälle in der letzten Zeit, die diese Verfahrensweise bestätigen. Teilweise wurde auch tatsächlich zurückgeschossen - wer aber weiß, ob es die Polizei ist, wenn zehn Leute mit Gewehren durch den Garten laufen. Könnte ja auch Moskau Inkasso oder die CIA oder der Mossad sein - oder ganz ordinäre Mafia ...

Ich jedenfalls habe mir das Video angeschaut. Bin dabei zwar eingeschlafen, aber hab mir den Rest am anderen Morgen noch reingezogen.

https://www.youtube.com/watch?v=LkLxoM_X3oE

(ganz unten im Nachtrag findet sich noch ein Hinweis auf Rechtsfragen im Falle von Entschädigung etc. bei Corona-Impfschäden).

mfG, W.

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Zustand der Demokratie in den USA aus Sicht der EU-Kommission:

https://www.europarl.europa.eu/thinktank/en/document/EPRS_BRI(2022)738199

aus Sicht eines internationalen "Forschungsinstitutes"

https://v-dem.net/documents/29/V-dem_democracyreport2023_lowres.pdf

Der Zustand der Demokratie in den Vereinigten Staaten (2022) aus chinesischer Sicht. Bitte in google folgendes eingeben:

„the state of democracy in the united states 2022“

es wird dann die Seite angezeigt:

https://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/wjbxw/202303/t20230320_11044481.html

hier aber nicht auf die Seite selbst klicken sondern auf "Diese Seite übersetzen" (Einstellung "auf deutsch" natürlich ...)

die gleiche vorgehensweise beim russischen Text - suche nach:

«Концепцию внешней политики Российской Федерации»

dort erscheint dann die Seite bei > kremlin.ru < und dort dann wieder bei "übersetzen" klicken.

zum Mithören und in Kurzfassung siehe auch hier:
https://www.podbean.com/media/share/pb-84g3z-13cefed?utm_campaign=embed_player_stop&...

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Nachtrag: gestern wurden im Magazin Plusminus (ARD) zwei Fälle von Corona-Klagen vorgestellt, ein ziviler Fall (hier muss man die Kosten selbst tragen) und ein Fall nach dem Infektionsschutzgesetz.

Die Hersteller sind aus der Haftung befreit. Wird auch im Bericht thematisiert. Die Frage ist, ob die Verträge mit den Herstellern korrekt waren. Diese Frage ist aber keine rechtliche mehr, sondern eine politische. Sie ist auch insofern von Bedeutung, als die Frage nicht in Deutschland entschieden wurde sondern in Brüssel. Wie weit waren wir verpflichtet zu folgen? Hätte es Möglichkeiten gegeben, einen anderen Weg zu gehen (Schweden)? Hat das dann Folgen für deutsche (politische / ggfs. ehemalige) Beamte bzw. könnte es Folgen haben?

https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/impfschaeden-hohe-huerden-fuer-betroffene/d...