Die Bestrafung einer Absicht ist selbst in unserem Land noch Zukunftsträumerei.
Die Medien bereiten das aber vor.
Ich höre ständig Meldungen von Strafverfolgungen wegen "Plänen" oder weil jemand etwas geplant hat. So etwas gibt es nicht! Strafbar können nur strafbare Vorbereitungshandlungen sein, z. B., sich Sprengstoff zu besorgen.
Genau solche aber werden in den Medien regelmäßig nicht erwähnt. Es heißt immer nur "hatten geplant".
Wir haben mit 15 in der Schule auch die Machtergreifung geplant und ein Schattenkabinett aufgestellt.
Meines Erachtens wird über die Suggestion einer Strafbarkeit von Plänen, Absichten, Zielen oder Ideen die Verfolgung von Gedanken- und Gefühlsverbrechen (Hass, gerne auch unterstellter, oder vielleicht auch ein dumpfes, inneres Gefühl von Deligitimität) vorbereitet.
Das verletzte zwar die Menschenwürde, aber man wird es schon zu begründen wissen. ("Wehret den Anfängen!")
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Ab jetzt wird durchregiert. Wir kennen keine rote Linie mehr. Verbote bedeuten auch mehr Freiheit. Krieg bedeutet Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke. Hass bedeutet Liebe. Gebt ihnen keinen Millimeter preis.