Wenn der Westen Vermögenswerte aller Art enteignet oder "einfriert", ist das staatlich legitimierter Diebstahl.
Selbstverständlich kann Russland nun im Gegenzug Vermögenswerte des Westens enteignen oder "einfrieren".

Ungerechtfertigte Kündigungen durch westliche Firmen berechtigen zu Schadensersatzforderungen der russischen Angestellten. Das müßte nur durch ein russisches Gesetz festgestellt werden, dann könnten auch die eingefrorenen Vermögenswerte verwendet werden.

Libyen hatte übrigens auch hohe Vermögenswerte des Staates aus ihren Ölverkäufen im Ausland liegen. Auch die wurden "eingefroren", also gestohlen, obwohl es Vermögenswerte eines souveränen Staates waren (und mitnichten privates Geld von Ghaddafi) Ghaddafi wurde von Nato-Söldnern beim gepfählt werden gefilmt, der Staat zerschlagen. Das ist dokumentiert und bekannt, nicht aber, was mit dem geraubten Geld passiert ist.

Die sicherlich nicht unerheblichen Auslandsvermögen (plus die Inlandsvermögen) sind jetzt wo? Gibt es irgendeinen Nato-Staat, der diese Raub-Einnahmen in seinen Staatsfinanzen zubuchen konnte? Oder erhielten diese Gelder die üblichen Verdächtigen und keiner spricht davon?

Wer kassiert jetzt eigentlich tatsächlich die dem russischen Staat bereits geklauten Vermögenswerte? Bekommt die BRD davon einen Anteil? Wird dieser Raub-Anteil im Bundeshaushalt ausgewiesen?

Hi Manu, ich nehme an, letzeres war nur eine rhetorische Frage?

Man muss nur kurz googeln für die Antwort, als Schwesterwelle selig noch auf der Seite der Guten stritt, 24. 8. 2011:

" Gaddafis gesperrtes Geld: Die Welt hat ein Faustpfand

Internationale Planspiele zur Unterstützung des neuen Libyen laufen an. Weltweit sind 30 Milliarden US-Dollar eingefroren. Wer kriegt sie und wann?

Im Zentrum der ehemaligen Macht: Rebell am Mittwoch im eroberten Regierungskomplex Bab al Asisija in Tripolis. Bild: dapd

GENF/BRÜSSEL taz | Wie kann das Ausland Libyen nach dem Sturz Gaddafis helfen? Die im Ausland eingefrorenen Milliardenvermögen des Gaddafi-Clans und libyscher Staatsunternehmen sollten nach Meinung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle "so schnell wie möglich freigegeben" und "dem libyschen Volk" zur Verfügung gestellt werden.

Auch britische und französische Diplomaten haben erklärt, sie würden eine entsprechende Resolution in den UN-Sicherheitsrat einbringen. Doch so einfach ist das nicht. Es stellt sich die Frage, an wen genau in Libyen die Gelder übergeben werden und ob dies nicht mit politischen Bedingungen verknüpft werden sollte.

Anders als in fast allen früheren Beispielen von Haiti über die Philippinen bis Nigeria, wo Auslandsguthaben von Despoten nach deren Sturz den Nachfolgern zur Verfügung gestellt wurden, gibt es im Fall der Gaddafi-Gelder völkerrechtlich verbindliche Sanktionsbeschlüsse des UNO-Sicherheitsrates. Am 26. Februar verfügte der Rat in seiner Resolution 1970 zunächst das "Einfrieren" (freeze) der Auslandsvermögen von Gaddafi, dreien seiner Söhne, seiner Tochter sowie von zehn engen Vertrauten des Diktators.

Mit Resolution 1973 vom 19. März erweiterte der Sicherheitsrat diese Liste um weitere Personen und ordnete auch das Einfrieren sämtlicher Auslandsvermögen libyscher Staatsfirmen an. Auf Grundlage dieser beiden Sanktionsbeschlüsse des UNO-Sicherheitsrats wurden weltweit rund 30 Milliarden US-Dollar eingefroren - in Deutschland allein etwa 9 Milliarden Dollar (7,2 Milliarden Euro) auf 200 Konten der Bundesbank sowie 13 weiterer Geldinstitute.

Diese Gelder können erst nach einem entsprechenden neuen UN-Beschluss freigegeben werden. Deutschland hatte im Rat Ende Juli bereits einmal eine teilweise Entsperrung der Gelder und ihre Auszahlung an die libysche Opposition beantragt, war damit aber an den Vetomächten China und Russland gescheitert. Stattdessen hat Deutschland ebenso wie Frankreich den libyschen Rebellen Darlehen gewährt, die nach einer Übergabe entsperrter Gelder zurückgezahlt werden sollen.
Skepsis gegenüber dem Übergangsrat

Mehrere Mitglieder des Sicherheitsrats neigen dazu, die eingefrorenen Gelder erst an eine künftige Übergangsregierung auszuzahlen, die repräsentativer ist als der bisherige "Nationale Übergangsrat" in Bengasi. Zudem gibt es Vorschläge, die 30 Milliarden US-Dollar nicht auf einen Schlag auszuzahlen, sondern in Etappen, verbunden mit Bedingungen wie dem Verzicht auf Rache gegenüber ehemaligen Gaddafi-Anhängern oder der baldigen Ansetzung freier, UN-überwachter Wahlen.

Es gibt auch gesperrte Gelder, die ohne UN-Beschluss eingefroren wurden. Bereits vor dem ersten UN-Sanktionsbeschluss ließ die US-Regierung 29,7 Milliarden Dollar libyscher Auslandsvermögen in den USA einfrieren, die sie auch im nationalen Alleingang wieder auszahlen könnte. Nach Regierungsangaben könnten bis zu 1,5 Milliarden Dollar davon demnächst freigegeben werden. Das gesamte libysche Auslandsvermögen wurde zu Kriegsbeginn auf über 140 Milliarden US-Dollar geschätzt.

Die EU will über die Modalitäten der Freigabe gesperrter Gelder mit dem Nationalrat der Rebellen sprechen und diese Gelder zielgerichtet einsetzen. EU-Chefaußenpolitikerin Catherine Ashton sagte, man wolle "rasch reagieren", um Libyens Wirtschaft anzukurbeln. "Wenn wir den Libyern helfen können, dann muss das Geld in die Infrastruktur fließen und dafür dienen, die Staatsangestellten zu bezahlen", sagte die Britin am Dienstag in Brüssel im Anschluss an Beratungen auf Botschafterebene.

Dies ist eine von vier Maßnahmen, die die EU laut Ashton gegenüber Libyens neuen Machthabern plant. Die anderen drei sind humanitäre Nothilfe in Form von Medikamenten und Benzin für das Rote Kreuz und Ärzte ohne Grenzen; Hilfe beim Aufbau neuer Polizeikräfte in Zusammenarbeit mit der Nato; und die Entsendung von Beobachtern zur Vorbereitung und Durchführung der geplanten ersten freien Wahlen.

Am Freitag soll die sogenannter Kairoer Gruppe aus der EU, der Afrikanischen Union (AU), der Arabischen Liga, der Islamischen Konferenzorganisation und der UNO eine gemeinsame internationale Position gegenüber dem "neuen Libyen" definieren. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will überdies eine internationale Libyen-Konferenz einberufen.
"

Wie die TAZ hier in 2011 dokumentierte, haben wir es mit einer organisierten Boshaftigkeit zu tun, die so global wie nie zuvor in der Geschichte und klar koordiniert vorgeht. Soviel ist sicher!!!

Weiter Splitter zur info:

"System der Vereinten Nationen

Als die für Gesundheit zuständige Sonderorganisation der Vereinten Nationen arbeitet die WHO eng mit anderen Organisationen, Dienststellen und Fonds der Vereinten Nationen zusammen, um eine effektive Koordination, Synergie und konzeptionelle Kohärenz bei der Arbeit im Gesundheitsbereich bzw. gesundheitsbezogenen Bereichen zu gewährleisten. Hierzu zählen etwa:

die Internationale Arbeitsorganisation (IAO)
die Internationale Organisation für Migration (IOM)
das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS)
das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR)
das Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR)
die Weltbank
das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)
die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE)
die Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN Women)
das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP)
der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA)
das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF)
das Büro der Vereinten Nationen für Projektdienste (UNOPS)
das Büro der Vereinten Nationen für Entwicklungskoordination (UNDCO)."

Zu den aktuellen Aufgaben der WHO und der EU habe ich ein Radio-Script des SWR 2022 gefunden:

"Digitale Identität aller Menschen – Fortschritt oder globale Überwachung?

Die Organisation ID2020 in New York arbeitet an einer transnationalen digitalen Identität für jeden Menschen, die möglichst alle Daten umfassen soll. ID2020 ist eine Allianz von Hightech-Konzernen wie Microsoft, der Rockefeller-Stiftung, großer Hilfsorganisationen und der von Bill Gates finanzierten Impfallianz GAVI. Zu den Kooperationspartnern zählen die US-Regierung, die EU-Kommission und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Das Ziel: Mit Gesicht, Iris und Fingerabdruck sollen wir uns ausweisen und auf Anforderung Daten freigeben können – aber nur die, die wir im jeweiligen Fall freigeben wollen.

Was ist die Idee der Digitalen Identität?

Für Dakota Gruener, Leiterin von ID2020, ist Identität ein Menschenrecht: „Jeder siebte Mensch weltweit kann nicht nachweisen, wer er ist; und ist deshalb weitgehend ausgeschlossen vom Gesundheits-, Schul- und Bankenwesen.“ Im Internet wiederum herrscht Wildwuchs virtueller Identitäten, den Online-Betrüger und Menschenhändler nutzen – während der gesetzestreue Flugpassagier stundenlangen Kontrollen ausgesetzt ist. Eine transnational anerkannte digitale Identität würde diese Probleme lösen.

Wie soll das funktionieren?

Ein Beispiel ist das Projekt Known Traveller Digital Identity, kurz KTDI (Digitale Identität des bekannten Reisenden), das Reisen ohne Papiere ermöglichen soll. Anfang 2021 startet ein Pilotprojekt: passfreies Reisen zwischen Kanada und den Niederlanden. Zunächst müssen die Nutzer ihre biometrischen Daten speichern – vor allem das Gesicht, damit sie an Checkpoints erkannt werden. Reisende stellen außerdem persönliche Daten wie der Wohnort oder die Kreditkarten-Historie zu Verfügung, sagt Christoph Wolff, Leiter des KTDI-Projekts. „Wenn dieses System eine gewisse Zeit benutzt wird, sind auch vergangene Grenzübertritte gespeichert. Und damit steigt natürlich die Glaubwürdigkeit, weil man mehr validierte Daten zur Verfügung stellen kann.“

Wenn es nach ID2020 und dem KTDI-Projekt geht, sollen wir uns in Zukunft mit unserem Gesicht und unserer Iris ausweisen können.

Wolff verspricht, dass alle, die bei KTDI mitmachen, eine angenehme Reise erleben – am Flughafen, beim Abholen des Mietwagens, im Hotel. „Wenn der Reisende ankommt und er sich durch seine Biometrie ausweisen kann, dann fließen im Hintergrund diese Informationen zusammen, und der Reisende wird in 99 Prozent der Fälle als vertrauenswürdig eingestuft“, sagt Wolff. „Er kann dann, ohne in der Schlange zu stehen oder ohne kontrolliert zu werden, den entsprechenden Checkpoint überschreiten.“

Wie sollen Menschen in Entwicklungsländern davon profitieren?

Auch dort laufen erste Projekte. Von Flüchtlingen aus Myanmar in thailändischen Lagern werden zum Beispiel das Gesicht, die Iris und die Fingerabdrücke registriert. Die neue digitale Identität soll den Flüchtlingen dabei helfen, ihr Leben nach dem Aufenthalt im Lager auf solide Füße zu stellen, sagt Dakota Gruener.

Eine digitale Identität enthält wie ein Personalausweis konkrete Eckdaten von jedem Menschen: Wie heißt die Person? Wo und wann ist sie geboren? Wer sind ihre Eltern? Wo wohnt sie? Welche Ausbildung, welchen Finanzhintergrund, welche Impfungen hat sie?

In Bangladesch erhalten viele Kleinkinder nach der Impfung einen digitalen Impfnachweis.

In Bangladesch arbeitet ID2020 auch mit der Impfallianz GAVI zusammen. „In Bangladesch erhalten bis heute nur 20 Prozent aller Kinder eine Geburtsurkunde; zugleich aber werden fast alle Kinder gegen Krankheiten geimpft“, erklärt Gruener. „Das brachte uns auf die Idee, die beiden Dinge miteinander zu verknüpfen: Einerseits stärken wir so das Impfsystem, in dem wir einen digitalen Impfnachweis einführen; andererseits nutzen wir die Digitalisierung des Impfsystems, um eine digitale Identität für die Kinder aufzubauen.“

Würde die digitale Identität also auch Impfdaten enthalten?

Das ist die Idee. ID2020-Partner Bill Gates hat sich zum Beispiel dafür ausgesprochen, dass der Nachweis einer Corona-Impfung die Voraussetzung für grenzüberschreitendes Reisen werden müsse. Er fordert in einem Interview mit dem Online-Medium TED Conferences einen digitalen Impfausweis auf biometrischer Basis. Dadurch können die Kameras von Grenzbehörden am Gesicht erkennen, ob die Person geimpft ist. Solche Informationen könnten in einem weiteren Schritt auch Teil einer digitalen Identität sein.
Für Bill Gates ist ein Impfnachweis Voraussetzung für grenzüberschreitendes Reisen.

Im Deutschen Ethikrat ist es aber umstritten, ob Corona-Impfausweise ethisch vertretbar wären und ob sie nicht vielmehr zu massenhafter Diskriminierung, Ausgrenzung und sozialen Konflikten führen würden. Doch in einem Punkt ist sich der Ethikrat mit Bill Gates einig: Wenn es überhaupt einen Corona-Immunitätsausweis geben soll, muss dieser fälschungssicher sein.

Wer steht hinter der digitalen Identität?

Sowohl die US-Regierung als auch die EU-Kommission sind angetan vom Projekt einer digitalen Identität, das Schluss mache mit den zahllosen virtuellen Identitäten im Netz.

Wie sollen die Daten geschützt werden?

Mit Blockchain-Technologie. Die Daten sollen auf zahllosen Servern weltweit verschlüsselt unter einem Pseudonym gespeichert werden. Sie zu fälschen, zu manipulieren oder zu löschen ist nach heutigem Stand der Technik nicht möglich. Denn jede Eintragung baut auf den bestehenden auf – wie bei einem Kontoauszug. Nach den Vorstellungen von ID2020 soll jeder Mensch die Kontrolle über seine Daten behalten.

Was sagen Datenschützer?

Bei der digitalen Identität kann es auch zu Konflikten mit dem Datenschutz kommen. Denn nach der EU-Datenschutzgrundverordnung dürfen persönliche Daten nur für genau spezifizierte Zwecke im minimal nötigen Umfang erhoben und verarbeitet werden. Die von ID2020-Akteuren geplante und von der EU-Kommission unterstützte Sammlung und Speicherung umfassender Daten zu allgemeinen Verwaltungszwecken würde dieser Vorschrift widersprechen.

Es gibt die Idee, dass jeder Mensch auf der Erde mittels biometrischer Daten identifizierbar sein sollte. Das kann Vorteile bringen – doch kritische Stimmen warnen vor den Nachteilen der Datenüberwachung

Ein weiterer Punkt: Laut Datenschutzgrundverordnung müssen persönliche Daten gelöscht werden, sobald der spezifische Zweck ihrer Erhebung entfällt oder Betroffene ihre Zustimmung zur Speicherung widerrufen. Weil aber in einer Blockchain alle Einträge aufeinander aufbauen, können nicht einzelne Informationen gelöscht werden, weil ansonsten die Korrektheit der anderen Informationen nicht mehr überprüft werden kann. Allerdings soll bei ID2020 jeder Mensch über seine Daten selbst verfügen und selbst entscheiden, welche Informationen er freigeben will. Alles andere bleibe verborgen.

Welche Bedenken haben Kritiker?

Tom Fisher, Datenschutzaktivist der Organisation Privacy International hält es für unrealistisch, dass die Nutzer nur Informationen freigeben, die sie auch freigeben wollen. „Völlig ausgeblendet wird dabei das Machtgefälle bei fast jeder Identitätsprüfung“, sagt Fisher. „Will mein Arbeitgeber ein Dokument von mir, ein Grenzbeamter oder mein Vermieter – dann kann ich wohl kaum „Nein“ sagen.“

Um die Willkür von Unternehmen und Behörden zu vermeiden, müsste es klare Regeln geben: Jede Instanz müsste wissen, welche Daten der digitalen Identität sie erfragen darf. Das sei aber eine Illusion, sagt Dirk Fox, Inhaber eines IT-Sicherheitsunternehmens in Karlsruhe. Dass Regierungen ihre eigenen Möglichkeiten einschränken, sei nicht zu erwarten. Vielmehr würden die Bedürfnisse von Unternehmen, UN-Organisationen, Regierungen und Konsumenten die Regeln transnationaler digitaler Identität formen. „Das ist eigentlich das, was mir Kopfschmerzen bereitet“, sagt Dirk Fox. „Dass die normative Kraft des Faktischen zuschlägt, also irgendwann bestimmte Standards etabliert werden, die dann einfach zu einem Fakt werden, den man als Verbraucher gar nicht mehr ignorieren kann, ohne sich von bestimmten Diensten auszuschließen.“ Außerdem sei es eine Illusion, dass die digitale Identität durch die Blockchain-Technologie sicher vor Hackern ist, sagt Fox. Denn niemand kenne die Hacker-Techniken der Zukunft.

Manuskript zur Sendung

Sendung vom
Di., 3.11.2020 8:30 Uhr, SWR2 Wissen, SWR2

STAND
20.10.2020, 13:50 Uhr

Thomas Kruchem
Thomas Kruchem (Foto: SWR, privat)

Alexander Dietz / Gábor Paál

"

Was habe ich mich immer aufgeregt von diesen künstlichen Aufregern, wir müssten alle das gechippt-werden via Impfnadel fürchten. Oder diese vielen anderen von der Kabale in die Welt gestzten Gruselgeschichten. Es it dochso einfach: Ohne Smartphone bist Du kein ernst zu nehmender Mensch mehr. Machen doch heute schon fast alle mit.

Ich schrieb hier immer wieder, dass sich leider mein Bild bestätigt, dass auch die Eskalation in UA seit Jahrzehnten (von oben von mir skizzierter Kabale) betrieben wird und absolut gewollt ist. In sofern ist m. E. etwas Wahres dran, wenn man Putin als den Friedenskämpfer bezeichnet, die NATO andereseits, mit ihrem Boss U. S., als Kriegstreiber und Widerpart der Russen.

Ich schrieb hier mal plakativ übertrieben, dass die digital ID das Ziel der Impfpflicht ist, wofür die Plandemie geschaffen wurde und alles andere nur Beifang wäre. Dazu stehe ich noch heute. Auch, dass der "Zusammenbruch" durch den kriegerischen Konflikt in der Ukraine "in mein Bld passe".

Mahlzeit

H.

Mir fehlte es an Zeit, alles richtig zu kürzen.