3G beim Rathaus/Einwohnermeldeamt: Personalausweis, Wahlrecht, etc.

tar ⌂ @, Gehinnom, Sonntag, 06.03.2022, 06:45 vor 1434 Tagen 4087 Views

Hallo,

vor kurzem habe ich festgestellt, dass mein Personalausweis ausläuft. Ein Termin auf dem Einwohnermeldeamt ist ohne Genesenennachweis, Impfnachweis oder Testnachweis nicht möglich. Da ich aus mehr als bekannten Gründen dieser offensichtlichen und völlig sinnfreien Drangsalierung nachwievor nicht nachzukommen gedenke, um fundamentale bürgerliche Grundrechte wahrnehmen zu können, frage ich mich, wie ich am Besten vorgehen sollte.

Mir scheinen die Angestellten zwar obrigkeitshörig, aber noch empathisch aufgeschlossen zu sein. Vor einem Monat war deren Rat, einfach auf Lockerungen zu warten, die wohl absehbar seien. Es hat sich jedoch noch nichts getan und in 2 Wochen habe ich keinen gültigen Ausweis mehr.

Ich halte das für verfassungswidrig, aber wie diese Ämter auf Beschwerdeverfahren und Klagedrohungen reagieren, kann ich nicht abschätzen. In heutigen, immer rechtsfreieren Zeiten zweifel ich an deren Sinnhaftigkeit.

Im Übrigen frage ich mich, wie jemand, der (auch vor Covid) einer tatsächlich hochinfektiösen Krankheit unterlag und aufgrunddessen nicht persönlich erscheinen konnte, bisher seinen Personalausweis erhalten hat. Das muss ja irgendwie möglich gewesen sein.

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würde mich auch interessieren

Manuel H. @, Sonntag, 06.03.2022, 07:13 vor 1434 Tagen @ tar 2562 Views

Bei einer polizeilichen Anmeldung ist auch vorgeschrieben, persönlich zu erscheinen. Seltsamerweise kann man sich da aber vertreten lassen (Vollmacht). Wenn das bei einer polizeilichen Anmeldung möglich ist, müsste das doch auch bei der Aushänidgung eines Passes gehen.

Ich glaube zwar nicht, dass ein rechtsstaatlicher Weg erfolgversprechend ist, schlicht, weil spätestens mit der letzten Entscheidung des Bundesverfassungsgericht jedem klar sein dürfte, dass unser Recht nach politischen Vorgaben beliebig gebeugt wird, wundere mich aber über die äußerst geringe Anzahl an Rechtsanwälten, die sich diesen Themen widmen wollen.

Das wundert mich insbesondere deswegen, weil gleichzeitig Migranten ohne Geld (ich meine nicht die schwerreichen Clan-Mitglieder) bestens beraten in die Gerichte gehen, über das Schweigerecht bestens Bescheid wissen, perfekte Verteidigungsstrategien auf der Platte haben und sich mit juristisch spitzfindigsten Argumentationen erwehren können (Altersfeststellung, Vermögensfeststellung, Familiennachzug, "Kinderehe", Bigamie)

Du willst doch nicht ernsthaft behaupten wollen, daß es unmöglich ist, sich zu testen?

eesti @, Schwedt und Cranz(Ostpreußen), Sonntag, 06.03.2022, 07:30 vor 1434 Tagen @ tar 2791 Views

Was Du schilderst erinnert eher an Querulantentum.
Testcenter gibt an jeder 2. Bushaltestelle, mir erschließt sich nicht, wo Dein Problem ist.
Test gemacht, und schon ist der Termin problemlos wahrnehmbar.
Die Tests sind doch bisher noch kostenlos.
Ich muß mich jeden Tag testen lassen, wenn ich auf Arbeit möchte, ich habe festgestellt, das ist machbar, zumal der Test 24h gültig ist.

--
MfG
LR

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Analog der Altersfeststellung

Manuel H. @, Sonntag, 06.03.2022, 07:44 vor 1434 Tagen @ eesti 2625 Views

bearbeitet von Manuel H., Sonntag, 06.03.2022, 07:54

Die Behörden hatten versucht, mittels einer kurzen, schmerzfreien, ungefährlichen nichtinvasiven Untersuchung des Handrückens die Altersangaben von illegal Eingewanderten zu überprüfen. Dies wurde von den Gerichten als völlig unzumutbar abgelehnt, da dies ein Eingriff in die Unverletzbarkeit des Menschen bedeute und eine Körperverletzung darstelle.

Sich von über einen 12 Minuten Kurs angelernten Mindestlohn-Teenie-Hiwis in der Nase rumpopeln zu lassen, ein Eingriff, den ein darauf spezialisierter Hals-Nasen-Ohren-Arzt erst nach jahrelanger Ausbildung und nur bei notwendiger Indikation wagt, soll jetzt larifari sein?

Und ein Protest gegen vorsätzliche und erzwungene Körperverletzung nun ein "Querulantentum", bloss weil man sich selber täglich freiwillig erniedrigen läßt? Mannomann :-)

Außerdem sind die Tests nicht umsonst, sie sind teuer, werden jetzt über Aufschuldung finanziert und später über Steuererhöhung und staatlicher Leistungskürzung bezahlt.

Sehr gut!

eesti @, Schwedt und Cranz(Ostpreußen), Sonntag, 06.03.2022, 08:06 vor 1434 Tagen @ Konstantin 2712 Views

Aber ohne Test läßt mich der Wachschutz nicht auf das Werksgelände.
Ich habe 7 Mäuler zu stopfen und kann nicht einfach die Entlassung wegen Nichterscheinen zur Arbeit oder zumindest die Nichtzahlung von Lohn riskieren.
Bevor nun wieder ganz schlaue Ideen kommen, die Firma hat das wunderbar mit dem Betriebsrat ausgehandelt und der Betrieb hat sehr gute Anwälte.
Ich nicht.

--
MfG
LR

Alles ist ein Windhauch.

Jeder leiste was er kann.

Konstantin ⌂ @, Waldhessen, Sonntag, 06.03.2022, 08:52 vor 1434 Tagen @ eesti 2389 Views

Hallo eesti,

Dein Verhalten kann ich gut verstehen. Du machst das, was Dir möglich ist. Genauso mache ich es auch. Unsere Situationen sind halt anders.

Ich würde jedoch an Deiner Stelle dringendst eine zusätzliche Einkommensquelle aufbauen (besser zwei), denn eine Firma, die solche Entscheidungen trifft ist meiner Einschätzung nach möglicherweise nicht mehr lange existent (z.B. durch Ausfall von Geimpften). Ich würde nur in einer Firma arbeiten wollen (wenn ich denn überhaupt extern arbeiten würde), bei der die Teilnahme an medizinischen Experimenten (zB Corona-Impfung) zur sofortigen Kündigung ohne Lohnfortzahlung führt.

Man braucht immer mindestens drei Einkommensquellen um beim Wegfall einer, immer noch eine Wahlfreiheit zu haben.

Viele Grüße
Konstantin

Aber ohne Test läßt mich der Wachschutz nicht auf das Werksgelände.
Ich habe 7 Mäuler zu stopfen und kann nicht einfach die Entlassung wegen Nichterscheinen zur Arbeit oder zumindest die Nichtzahlung von Lohn riskieren.
Bevor nun wieder ganz schlaue Ideen kommen, die Firma hat das wunderbar mit dem Betriebsrat ausgehandelt und der Betrieb hat sehr gute Anwälte.
Ich nicht.

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Ich lasse mich nicht testen

tar ⌂ @, Gehinnom, Sonntag, 06.03.2022, 07:46 vor 1434 Tagen @ eesti 2827 Views

Zum Einen sind die Tests vollkommen sinnfrei und zum anderen ist auch das ein körperlicher Eingriff, dem ich nicht zustimme. Was soll das also? Aus meiner Sicht dient das einfach nur der Geldappressung und statistischen Lageverfälschung, was ich nicht mitmache!

Wie ich kürzlich gelesen habe, werden mittlerweile DNA-Datenbanken aus gesammelten Tests zusammengestellt. Ob das stimmt, weiß ich jedoch nicht. Zuzutrauen ist, wie üblich, alles.

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Gruß!™

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Spucktest

Rybezahl, Sonntag, 06.03.2022, 15:58 vor 1434 Tagen @ tar 1482 Views

Hallo!

Vielleicht gibt es in deiner Nähe die Möglichkeit auf einen Spucktest. Auch wenn du dich damit an dem Unsinn beteiligen musst, zumindest umgehst du damit dem körperlichen Eingriff.

Ansonsten würde ich lieber gleich einen Reisepass beantragen. Die Vorteile liegen auf der Hand. Es gibt in DE keine Pflicht, ein gültiges Ausweisdokument mit sich zu führen. Man muss es nur besitzen, Eigentümer bleibt der Staat. Falls du beides nimmst und eines verlierst, hast du ein Backup.

Desweiteren wird für den Personalausweis seit 2021 der Fingerabdruck verlangt. Daumen abschneiden und hinschicken? Wobei... ich bin mir fast sicher, dass es auch sichere Online-Verfahren zur Beantragung der Ausweisdokumente... geben könnte.

Gruß!

Ich habe dir eine PN geschickt (kwT)

Albatros @, Lothringen, Sonntag, 06.03.2022, 18:00 vor 1434 Tagen @ tar 1262 Views

Dokumentiere Dein Verhalten: Schreibe ein Protokoll, mache Bilder / Videos

Konstantin ⌂ @, Waldhessen, Sonntag, 06.03.2022, 07:44 vor 1434 Tagen @ tar 2630 Views

Hallo tar,

nach meiner Beobachtung haben Behördenmitarbeiter wohl die größte Angst vor persönlicher Verantwortung. Die wollen sie am liebsten auf andere Personen abschieben oder auf irgendwelche Paragraphen. An dieser Stelle kannst Du sie packen, wenn sie Dir den neuen Ausweis oder eine Verlängerung verweigern: Dokumentiere Dein Verhalten und das Verhalten des Gegenübers:
Schreibe Protokoll über Deinen Anruf wegen eines Termins, wann Du vor Ort warst, was Du gesprochen hast, was geantwortet wurde usw. Wenn Dir der Ausweis verweigert wurde, oder nur der Zutritt, ... egal was: dokumentiere alles im Detail. Dann lass den Mitarbeiter unterschreiben, daß Dein Protokoll stimmt. Wenn er die Unterschrift verweigert, dann protokolliere Du auch dies. Und unterschreibe Du selbst auf Deinem Protokoll.

Dieses Verhalten ist ähnlich der Polizei: Die protokollieren auch erst einmal.

Und wenn dieses Verhalten alleine Dir die Tür noch nicht öffnet, dann hast Du zumindest einen Nachweis über Dein redliches Bemühen einen Ausweis / eine Verlängerung zu bekommen. Und gegebenenfalls hast Du ein Dokument für spätere Kriegsverbrecherprozesse.

Und dann schreibe Dir selbst eine Verlängerung oder bastel Dir selbst einen Ausweis.

Aus Erfahrung weiß ich: Es lebt sich gut ohne Perso. Ein Reisepass ist wichtiger.

Mir wurde mal von der Thüringer Polizei bei einer Verkehrskontrolle ein abgelaufener Perso abgenommen. Angeblich gibt es in Thüringen einen Paragraphen, daß man keinen abgelaufenen Perso vorzeigen dürfe, deshalb haben sie ihn einbehalten. Nachdem sie mir den Perso nicht wieder gaben, fragte ich: Was ich denn nun tun sollte, wenn ich, so der Zufall will, auf der Heimfahrt nochmal eine Kontrolle hätte und ich nun nicht mal mehr den abgelaufenen Perso hätte. Sie meinten, ich hätte ihn besser nicht vorgezeigt sondern die Personalangaben nur mündlich gemacht. Das reicht nämlich. Außerdem bekäme ich einen Durchschlag der Beschlagnahmung des abgelaufenen Ausweises, das würde als Nachweis reichen. Hm, ich schaute auf das Protokoll, und oh Wunder: Dort steht kein Ablaufdatum drauf. Also habe ich nun einen unbegrenzt gültigen Nachweiß, daß ich mal einen Perso hatte...

Seit dem habe ich nie wieder einen Perso beantragt. Ich habe nur einen Reisepass.

Viele Grüße
Konstantin

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Der Umgang mit Behörden und ähnlichen Strukturen

aliter @, Sonntag, 06.03.2022, 10:34 vor 1434 Tagen @ Konstantin 2020 Views

ist für den gemeinen Bewohner/ Arbeitnehmer schon wichtig und fast allgegenwärtig.
Meiner Erfahrung nach lohnt es sich in den wenigsten Fällen, nämlich nur dann, wenn es um die berufliche oder persönliche Existenz geht. Man muss sich vor Augen halten, du selber musst die Zeit für den i.d.R. schriftlichen Disput von deiner Zeit abknöpfen und die Gegenseite kann das in gut bezahlter Dienstzeit tun. Überdies dürfte die viel Routine im Umgang mit Qerulanten, in deren Sichtweise alle, die nicht sofort spuren haben. Ich erinnere mich an die Zeit bevor ich einen Steuerberater hatte und meine Steuererklärung bei moderater Bezahlung abgab.
Da gabe es Rückfragen mit ca 12 Fragen, da wechselten die Sachbearbeiter und stellte die längst beantworteten Fragen erneut, etc. da kamen die Antworten der Behörde zu den unmöglichsten Zeitpunkten (Feiertage, Urlaubszeit) mit kurzen Fristsetzungen etc. Seitdem drücke ich leider unverschämt viel an den StB ab aber werde von Rückfragen nur selten behelligt. Ähnliche Erfahrungen hatte ich bei Auflagen der Kleinkläranlage, wo ich den Eindruck hatte, der kleine Sachbearbeiter sieht es als eine Frage der Selbstachtung an, sich nicht den Argumenten eine Bürgers anzuschliessen. Das ist jedenfalls meine Einschätzung, den Aufwand von Protokollen würde ich mir nicht zumuten.

Suche noch dringend eine 1G Einrichtung, also wo nur positiv Getestete rein dürfen

solstitium @, Sonntag, 06.03.2022, 09:41 vor 1434 Tagen @ tar 2223 Views

Man kommt so rein, ohne 3G

War grad drin.
Interessiert niemand!
Grundrecht, wie Du sagst!
Genau wie beim Bäcker...

Wieso die tägliche Frequenz.
Wieso ein Test der alles/nichts anzeigt, je nach Duktus...

SUCHANFRAGE
----------------------------
Wieso eigentlich nicht mal eine Einrichtung 1G

Nur positiv Getestete und welche die mit positiv Getesteten Kontakt haben wollen kommen rein.

Das fehlt!
Danach sind alle Genesene.

Das müsste ein Pflichttermin (Alternative) alle 6 Monate werden, damit man seinen Gesesenenstatus auffrischen kann.

...ich sagts Euch

--
https://dasgelbeforum.net/index.php?id=568547
[image]

"...nein, wer NICHT kämpfen will, der fällt genauso!"
(Zur Erklärung, man "fällt" im Krieg, ohne Krieg hieße es man stirbt!)

1g

aliter @, Sonntag, 06.03.2022, 10:39 vor 1434 Tagen @ solstitium 1825 Views

wäre der einig richtige Weg, inzwischen sind von den neuangesteckten die allermeisten geimpft teilweise gebostert. Umso erstaunter war ich, dass ich per Zufall auf der Seite des Braunschweiger FC las, das Zutritt zum Stadium lediglich 2g ist, das wird der Durchseuchung mit der Omecronvariante gute Zuspruch leisten. Man hätte besser dann 0g gefordert.

Solange sich solche Dinge (noch) ziemlich...

Greenhoop @, Sonntag, 06.03.2022, 12:05 vor 1434 Tagen @ tar 1797 Views

... problemlos regeln lassen, würde ich aus pragmatischen Gründen den Test durchführen und dann am besten, wenn vorhanden, zu einer Nebenstelle des Einwohnermeldeamts gehen. Wenn Du über 24 Jahre bist, dann hat dieser "Ausweis" immerhin 10 Jahre Gültigkeit und ich bin mir aktuell nicht einmal mehr sicher, ob die BRD solange noch Fortbestand haben wird.

Anstelle des Personalausweises würde ich auch immer den Reisepass bevorzugen, denn Ersterer findet nicht überall im Ausland Anerkennung. Springe über Deinen Schatten und nimm Dich nicht freiwillig aus dem Spiel. Ich bin auch gegen das Testen, aber es gibt zwangsläufig Situationen in denen man sich überwinden kann.

In § 1 Abs. 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) ist die allgemeine Ausweispflicht in Deutschland ab dem 16. Lebensjahr geregelt. Diese verpflichtet zum Besitz eines gültigen Ausweises. Nach § 28 Abs. 1 Satz 3 PAuswG wird dieser ungültig, sobald die Gültigkeitsdauer abgelaufen ist. Demnach darf der Ausweis nicht über das Ablaufdatum hinaus genutzt und muss rechtzeitig verlängert werden.

Merke: Ihr Personalausweis darf nicht abgelaufen sein.

Personalausweis abgelaufen: Droht ein Bußgeld?

Ein ungültiger Personalausweis kann laut 32 § Abs. 3 PAuswG mit Bußgeldern von bis zu 3000 € geahndet werden. Allerdings werden solche Strafen in der Praxis vermutlich nur äußerst selten erhoben. Die gängigen Bußgelder belaufen sich je nach Kommune in der Regel auf Summen zwischen 10 und 100 €.

Wie lange darf ein Personalausweis abgelaufen sein?

Reisepass

Manuel H. @, Sonntag, 06.03.2022, 12:37 vor 1434 Tagen @ Greenhoop 1779 Views

Den Reisepass gibt es auch in einer Ausführung mit 48 Seiten statt der gängigen 32 Seiten. Die Visa-Stempel werden oft sehr großzügig gestempelt, so dass nur ein oder zwei Stempel je Seite Platz finden.

Manche verlegen den ersten und melden ihn als verloren, um im Falle des zufälligen Wiederfindens einen Ersatz-Reisepass in fernen Ländern zur Verfügung zu haben. Möglicherweise ist das aber kein erlaubtes Verfahren, könnte aber hilfreich sein, da muslimische Länder auf Visa-Stempel aus Israel durchaus mal die Einreise verweigern.

Am besten bewährt und am praktikabelsten war in solchen Fällen m.E.n. folgendes Vorgehen

Mephistopheles, Sonntag, 06.03.2022, 12:16 vor 1434 Tagen @ tar 2147 Views

bearbeitet von Mephistopheles, Sonntag, 06.03.2022, 12:22

Hallo,

vor kurzem habe ich festgestellt, dass mein Personalausweis ausläuft. Ein Termin auf dem Einwohnermeldeamt ist ohne Genesenennachweis, Impfnachweis oder Testnachweis nicht möglich. Da ich aus mehr als bekannten Gründen dieser offensichtlichen und völlig sinnfreien Drangsalierung nachwievor nicht nachzukommen gedenke, um fundamentale bürgerliche Grundrechte wahrnehmen zu können, frage ich mich, wie ich am Besten vorgehen sollte.

Schicke dein Anliegen einfach schriftlich mit Einwurfeinschreiben. Die 3,-€ sollte es dir wert sein, dein .neuer Perser kostet ohnehin mehr.

In deinem Fall: Ich beantrage neuen Personalasweis, da mein alter am.... abgelaufen ist.

Alles andere überlasse den Behörden. Die teilen dir dann mit, was sie von dir haben wollen. Das ist alles.

Die ganzen Protokolle fertigen auch die Behörden für dich.
Erst mal protokolliert die Post, wann sie dein Einwurfeinschreiben eingeworfen hat.
Dann protokolliert die Behörde, wann dein Einwurfeinschreiben eingegangen ist.
Dann Protokolliert der Beamte, wann er den Vorgang bearbeitet hat und was du zu tun hast.
Außerdem protokolliert er die Antwort.
Dann protokolliert die Behörde, wann sie den Brief abgesendet hat. Wahrscheinlich wieder mit Einwurfeinschreiben.
Dann protokolliert wieder die Post, wann sie das Einwurfeinschreiben bei dir eingeworfen hat.

So einfach ist es. Du brauchst nur einen Brief schreiben und den absenden und schon hast du alle Protokolle für alle nur erdenklichen Situationen, die du nur jemals haben musst.

Schließlich sind wir hier in Deutschland (oder Russland).
In allen anderen Ländern (außer Russland) schickst du an die Behörde eine email und erhältst die Antwort wahrscheinlich noch am selben Tag. Die Protokollierung erfolgt automatsch und ist bis zum Tag des Armageddon [[zwinker]] in der Cloud gespeichert.

Gruß Mephistopheles

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