aber sekundär, zumal im Original noch geschreiben steht, dass es von einem Jurastudenten irgendwas 5. Semester oder so stammt.
ff. haben wir den Herrn Ra Justus Hoffmann vom corona Ausschuss, den ich seither auch kaum oder gar nicht mehr gesehen habe, der da sagte, dass es ganz ganz ganz ganz ganz einfach wäre, hinsichtlich Ordnungswidrigkeit udn Beweislast - vgl. zu schnell gefahren oder falsch geparkt.
Nicht der Fahrende muss beweisen, dass er langsamer war sondern der Anzeigende muss beweisen, dass der Fahrende zu schnell war.
Ergo muss ein Anzeigender beweisen, dass man keine Befreiung hat - und wie soll er das machen....(weil Du nichts vorzeigen musst Datenschutz etc. wie schon geschrieben)
Nur, Herr Hoffmann - still ruht der See, Herr Martin Schwab, mit Lehrstuhl in Osnabrück oder dort in der Nähe, auch mit rechtlichen Ratschlägen Anfangs unterwegs, aktuell auch seit 30 Ausschüssen nicht mehr gesehen.
Unmittelbar nach dieser Sendung filmte ein Autofahrer einen Vorfall in Bayern und verhielt sich rechtliche Ratschläge befolgend konform. Nach seinem Video bekam er dann aber Besuch, und macht seither keine weiteren Videos bei denen er ggü. der Polizei rechtliche Ratschläge umsetzt mehr.
Auf der anderen Seite gibts ein amerikanisches Video, welches scheinbar auch global ganz gut funktioniert, wo der Befragte, den Polizist filmend, auf jede Frage antwortet: "I don't answer questions."
"Ich beantworte keine Fragen"
Polizist: "warum nicht"?
Filmender: "Ich beantworte keine Fragen"
Und wiederholt es auch nochmal, falls doch noch ne Frage kommt. i.d.R. jedoch kommt
Polizist:"ja danke und gute Fahrt"
Dabei sei es erforderlich diese Konversation auch wirklich mit Bidl und Ton festzuhalten.
Die Frage Hausrecht - wieso da viele einen Rückzieher machen - wundert auch, in einem funktionierenden Rechtssystem wäre es nämlich nicht so.
So wie Bundesrecht Landesrecht bricht, Inhalt der ersten Jura Vorlesung, bricht freilich Landesrecht oder städtisches Recht JEDES wie auch immer geartete Hausrecht.
Oder ist Hausrecht etwa über dem Landes- oder Bundesrecht stehend?
Kann ich nach Hausrecht auch Atomwaffen in meinem Garten stationieren?
Nein!
Also die hausrecht Nummer kann doch derjenige der das in den Mund nimmt und damit gegen eine Verordnung verstößt, die sagt dass eben NIEMAND ausgeschlossen werden darf (siehe auch Schulen) einfach nur stecken lassen.
Nur grad, wie gesagt, haben wir abschnittweise nichts, was eine adequate rechtliche Zuverlässigkeit abbildet, weshalb womöglich viele a) die Konfrontation entweder einfach per se meiden oder b) keine Zeit für derlei Spirenzien haben.
Ich hab eine Konfrontation mit einer Schule gelesen.
Da brauchst erstmal 7.000 Euro Vorkasse für einen Verwaltungsrechtler mit annähernder Sieggarantie, und ncohmal viel Zeit also Sitzfleisch und Geduld weil solange das läuft, machste erstmal gar nichts also Schule fällt aus.
Freilich kriegste das per verspätetem berufseinstig und Schadensersatz bei EInstellungsgehältern von 70.000 p.a. als Schadernsersatz wieder zurück aber das sind Prozesse die Du erstmal im Sack haben musst.
Und weil das so, wie beschreiben ist, lassen es leider zu Viele dabei bewenden und das ist der Grund für das ausgeaertete System.
Ein Rechtssystem, welches, wegen drohendem Bildungsverzug, nicht sofort Recht gültig umsetzt, ist so gesehen genauso viel wert, wie gar kein Rechtssystem.
Wer sagt denn, dass diese oder eine damit vergleichbare Konfiguration nicht den Geschehnissen in Erfurt (und ähnlichen Begebenheiten) voraus gegangen ist?
Die Quintessenz, dass per ordentlicher Vorgehensweise es auf den St. Nimmerleistag ohne vorhersehbaren definierten Ausgang vertagt wird - provoziert auf der anderen Seite solche Geschehnisse, wie in Erfurt.
Es ist ein Veräumnis, der erforderlichen Spontanität des Rechtssystems.
Wenn es so gewesen war, was wir nicht wissen, aber unterstellt, hätte eine umgehende Behandlung der Thematik jedenfalls in Erfurt mehrere Menschenleben retten können!
Ja und dass Busfahrer auch schon mal totgeprügelt wurden, weil sie Atteste kontrollieren wollten, weiss nicht mehr, glaube Frankreich war das, wurde ja sogar in den Medien vor grob 1,5 Jahren mitgeteilt.
Ich vermute, dass das ein Versehen war, dass dieser Vorfall es bis in die Medien geschafft hat und in Wirklichkeit 100 mal mehr dergleichen passiert.
Dann würde ein Ruf, nach schnellerer effizienter und berechenbarer Justiz nämlich längst schon quer duch alle Bevölkerungsschichten hallen, so aber - still ruht der See.
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"...nein, wer NICHT kämpfen will, der fällt genauso!"
(Zur Erklärung, man "fällt" im Krieg, ohne Krieg hieße es man stirbt!)