Vorschlag hierzu

Weiner, Dienstag, 25.01.2022, 17:29 (vor 794 Tagen) @ Albrecht3222 Views

Allein die Tatsache, dass die Chargen UNTERSCHIEDLICH sind, müßte schon dazu führen, dass diese Hersteller als Impfstofflieferanten suspendiert werden und die leitenden verantwortlichen Mitarbeiter angeklagt werden müßten.

müsste, müsste, müssten ...

Der alte Gauß (Mathematiker) hat mal gesagt, dass eine Sache, die nicht fertig gemacht wurde, eben nicht fertig ist. Im Sinne von "dann gibt es sie halt nicht". Und alle Arbeit bis dahin war umsonst. Die beste Aufklärung über die Wahrheit ist wertlos, wenn keine Konsequenzen gezogen werden.

Du hast als betroffener EU-Bürger die Möglichkeit, mit einer Untätigkeitsklage gegen die EMA vorzugehen. Dazu musst Du sie auffordern, in der und der bezeichneten Sache tätig zu werden, in Deinem Fall also die Zulassung für das Produkt zurückzuziehen (mit der und der Begründung). Die EMA hat dann eine Frist, innerhalb der sie reagieren muss. Reagiert sie nicht, kann diese Art Klage beim EuGH eingereicht werden. Wenn man es genau nimmt, ist sogar die EU-Kommission (von der Leyen) aufzufordern, denn die EMA ist nur empfehlende Institution, während die Kommission die eigentliche Zulassung erteilt.

Unmittelbar nach der Zulassung hätte man ebenfalls Einspruch erheben können (innerhalb dreier Monate). Meines Wissens hat das Renate Holzeisen (RAin in Bozen getan). Aber ich kenne nicht den aktuellen Verfahrensstand.

Zwei Rechtsanwälte haben in Österreich zu Anfang der Woche ein Volksbegehren gegen die Impfpflicht gestartet. Das Quorum an Unterschriften ist bereits erreicht. Also muss die Regierung sich damit beschäftigten.

Dasselbe kann auch in Deutschland gemacht werden - mit der Einschränkung, dass es nur auf Ebene der Bundesländer geht. Das ist aber nicht von Nachteil, da die Kompetenz für Gesundheitspolitik ohnehin bei den Ländern liegt. Wenn das Volksbegehren in allen Bundesländern gleichzeitig gestartet wird, kommt bundeseinheitliche Wirkung zustande. Und der ganze Corona-Zauber ist vorbei.

Der Gesetzentwurf sieht einfach aus:

Pandemie-Beendigungs-Gesetz

§ 1 In [Name des Bundeslandes] werden alle Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Verwaltungsanweisungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie wie in Anlage 1 aufgeführt zum [Datum / 00.00 Uhr] außer Kraft gesetzt.

Anlage 1 (Liste mit den Verordnungen etc.)

Die Unterschriftenblätter müssen zunächst auf dem örtlichen Rathaus abgegeben werden, damit überprüft werden kann, ob die Unterzeichnenden auch 'wahlberechtigt' ist. Die Bündel mit den Unterschriftsblättern werden beim Landtag oder bei der Landesregierung abgegeben. Der erste auf der Liste bzw. eine anderweitig bezeichnete Person ist Ansprechpartner für die Regierung.

Ich stelle mir vor, dass in jedem Bundesland Hunderttausende bis Millionen Menschen unterschriftsbereit wären. Ich stelle mir vor, dass der Druck, der durch eine solche Aktion enstünde, alles in den Schatten stellt, was bisher an Demos aufgebracht wurde.

Und man muss dazu nicht mal Gassi gehen ...

Mit phantasievollen Grüßen, Weiner


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