Das niederländische Wahlergebnis: Grün-Links? Grün-Rechts? Aus niederländischer Presse und Mentalität
Die hier schon eingehend diskutierten Wahlergebnisse führen u.U. zu einer Koalition des Wahl'siegers' Rutte von den eher Konservativen mit den NL-Grünen. Dies hat auch damit zu tun, daß in den Niederlanden die Parteien anderen weltanschaulichen Bruchlinien folgen, wie hier schon mal angedeutet. Zu weiteren Ausführungen fehlt mir im Moment die Zeit, vgl. aber "Jenseits von Bier und Tulpen: Sport, Kultur und Soziales in den Niederlanden und Deutschland".
Einen Überblick bietet:
Das politische System der Niederlande: Eine Einführung
Einen Überblick über den journalistischen Umgang mit den neuen Parteien kann man hier gewinnen:
oder hier
Rechtspopulismus und Parteiensysteme. Ein Vergleich zwischen Deutschland und den Niederlanden
Die Niederlande ähneln in ihrer bis vor kurzem intakten Unauffälligkeit des politischen Abstimmungsprozesses am ehesten noch der Schweiz, deren einzelne Politiker im übrigen Europa auch so gut wie unbekannt sind, während in der Schweiz jeder Merkel kennen dürfte oder Kohl kannte. Wer meint, das hätte mit der Größe des Landes zu tun, irrt: auch in italien kannte man kaum einen Schweizer Politiker, jeder politisch interessierte Schweizer kennt aber den Namen Berlusconi. Die Konsenskultur scheint gerade dort zu gedeihen, wo es kulturelle Bruchlinien gibt, die zur unkomplizierten Streitbeilegung 'verdammen', siehe "Regierungskoalitionen im Vergleich: Einflussfaktoren auf die Koalitionsstabilität in parlamentarischen Mehrparteiensystemen am Beispiel von Deutschland, den Niederlanden und Italien". In den Niederlanden sind oder waren das die religiösen Bruchlinien, in der Schweiz sind es daneben die drei (mit den Rumantschen vier) Ethnien der Italienisch-, Französisch- und Deutsch-sprechenden Bürger und Kantone. Zwar könnten die deutschsprachigen die anderen majorisieren, täten sie das aber ohne Willen zum Konsens, so würden sie eine Sezession provozieren. Ähnliches galt lange auch im Libanon, der 'Schweiz des Nahen Ostens' bis da seltsame Destabilisierungsvorgänge Platz griffen. Afghanistan war übrigens mal in Umrissen ähnlich aufgestellt. Auch da wurde seltsamerweise die Demokratie verteidigt, bis sie sich zurückzog.
Jeder schaut nun nach Grün-Links: "Iedereen kijkt nu naar GroenLinks"
Oder Grün-Rechts? "Nu is het tijd voor een groen-rechts-kabinet"
Will sagen: die niederländischen Grünen sind vermutlich das Zünglein an der Waage, wenn es um die Bildung einer Koalition geht, die ohne Wilders' Partei der Freiheit auskommen soll.
Mal sehen, ob in Deutschland die Grünen es noch schaffen, gerade noch so viele Stimmen im Bundestagswahlkampf auf sich zu vereinigen, daß sie ebensolchen (überproportionalen) Einfluß ausüben könnten, oder ob sie in der Versenkung verschwinden. Immerhin hat Rutte die Haare schön, wie ein Trojaner vor ihm - Schulz muß da noch dran arbeiten.
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