Heute im Bundestag BSW: GEGEN Bekämpfung des politischen Islams abgelehnt NUR AFD, CDU & Fraktionslose dafür

Lenz-Hannover @, Donnerstag, 06.06.2024, 22:30 vor 12 Tagen 2510 Views

Von Niki: Sahra Wagenknecht persönlich und ihre neue Partei BSW haben heute im Bundestag einen Antrag zur Bekämpfung des politischen Islams abgelehnt. Zusammen mit den Grünen stimmten sie DAFÜR, DEN ANTRAG ABZULEHNEN. Und das nach Mannheim. Jetzt hat Wagenknecht endgültig ihr wahres Gesicht gezeigt. Wer BSW wählt, kann also gleich die Grünen wählen...
Wer BSW wählt, kann also gleich die Grünen wählen...

Quelle: https://x.com/nikitheblogger/status/1798735859560087787?s=46

"Amtlich" https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw23-de-politischer-islam-1006108

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=917

Und die CDU ist nur bis nach den nächsten Wahlen dafür! NUR DAS VERBOT VON PARTEIEN WIRD UNS BÜRGERN ZU UNSEREM RECHT VERHELFEN!

Albrecht @, Donnerstag, 06.06.2024, 22:46 vor 12 Tagen @ Lenz-Hannover 1768 Views

bearbeitet von Albrecht, Donnerstag, 06.06.2024, 23:45

Demokratien OHNE VOLKSABSTIMMUNGEN! und Parteien sind Herrschaftsinstrumente von Kräften, die durch Korrumpierung der hohen Parteifunktionäre, von außen Einfluß auf einen Staat nehmen.

Parteien werden sich grundgesetzwidrig immer mehrheitlich GEGEN Volksabstimmungen in wichtigen Fragen aussprechen, weil sie uns, das "dämliche Volk", zu dumm dafür halten, um über "komplexe Sachverhalte" abstimmen zu können. Es gilt das Motto: "Stör meine Kreise nicht..." [die Kreise unserer Marionettenspieler].

Katarina Barley, SPD

[image]

Katarina Barley mit George Soros, zusätzlicher Link, weil es sonst wie eine Fotomontage aussieht.

Und noch ein Link zur SPD:
SPD Politikerin Elfi Handrick - Was hat das Volk für Sorgen


Gruß

Albrecht

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SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

OT: Aber was bald im Bundestag fällig ist

D-Marker @, Freitag, 07.06.2024, 00:28 vor 12 Tagen @ Lenz-Hannover 1979 Views

Heute im Bundestag BSW: GEGEN Bekämpfung des politischen Islams abgelehnt NUR AFD, CDU & Fraktionslose dafür

Weil es unsere gesamte Nachrichtenwelt beeinflussen kann, kurze Mitteilung, hatte schon mehrfach darauf hingewiesen.

(Nachricht an mich:)

Hallo (Mein Name)

das Bundesverwaltungsgericht hat die Klärung zugelassen, ob ein Nichtzahlen der Rundfunkgebühren rechtmässig ist, wenn der ÖRR seinen Auftrag strukturell verfehlt. Das sehr bedeutsame Urteil ist hier abrufbar:

https://www.bverwg.de/de/230524B6B70.23.0

Dabei geht es um die Klage einer Frau aus dem Landkreis Rosenheim. Sie hatte wegen „mangelnder Meinungsvielfalt“ des ÖRR gegen die Zahlung von Rundfunkbeiträgen geklagt. Genau mit dieser Argumentation unterstützt der Beitragsblocker alle Bürger, die sich auf www.beitragsblocker.de registrieren.

Wenn diese Klage in der Revision Erfolg hat, ist es sogar möglich, dass die gesamte Angelegenheit vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt wird. Alle Bürger, die diesem Vorbild gefolgt sind und gegen die Beitragsbescheide vor ein Verwaltungsgericht gezogen sind, werden dann später profitieren und keine oder geringere Beiträge zahlen müssen.

Sämtliche Schreiben und Argumente sowie die passende Klage mit hunderten Beweisen, um vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eine Klage einzureichen, sind in der einmaligen Pauschale in Höhe von 55,08 Euro enthalten.
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Hier auf dieser Webseite findest Du weitere Motive und Möglichkeiten, Inhalte zu teilen. Postkarten, Plakate, weitere Bilder. Über support@beitragsblocker.de ist unser Team für Dich erreichbar.

Herzliche Grüße sendet Markus Bönig mit dem gesamten Beitragsblocker-Team.


LG
D-Marker (ungeimpft)

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Was man daran positiv sehen kann: die sog. Brandmauer ist gebrochen, und das im Bundestag. Rechtskonservative Regierung für Deutschland aus Union und AfD in Sicht? owT

BerndBorchert @, Freitag, 07.06.2024, 07:07 vor 11 Tagen @ Lenz-Hannover 1035 Views

Da Du es ansprichst.

WACO @, Freitag, 07.06.2024, 07:30 vor 11 Tagen @ BerndBorchert 1537 Views

Moin,

die Idee schwirrt schon länger in meinem Kopf rum.
Nach Jahren der Zerstörung, der Gängelung der Masse durch eine Minderheit, mit
täglich für jeden sichtbar steigendem Schwachsinn, der aber nicht benannt/kritisiert
werden darf, muss mal wieder etwas Hoffnung her.
Es bauen sich dazu die zukünftigen Sündenböcke selber mit einer Begeisterung auf, dass es eine
Freude ist. Ein Jahr haben sie noch Zeit, unumkehrbar ist das alles jetzt schon.
Stellt euch mal vor, die nächste Regierung bestünde aus CDU/AFD. Merz als Kanzler.
Die Finger zeigen auf die „Verursacher“ der Misere (die sie alleine natürlich nicht sind),
eine, bisher unverschämt laute, sich alles erlaubende, Minderheit wird der Masse zum Fraß vorgeworfen. Und die Zerstörung geht im Hintergrund weiter.
Ich würde Wählern der grünen Partei empfehlen, dieses nicht mehr wie
eine Monstranz vor sich herzutragen.

Grüße

Bin gespannt, wie hoch das Ergebnis der Partei BIG ausfällt. (kwT)

SevenSamurai @, Freitag, 07.06.2024, 08:18 vor 11 Tagen @ Lenz-Hannover 1028 Views

nichts

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"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Der Krug geht nicht zum Wasser

PPQ ⌂ @, Pasewalk, Freitag, 07.06.2024, 08:39 vor 11 Tagen @ Lenz-Hannover 1575 Views

Auch in diesem Fall hoffen alle, dass es ausreicht, verbal "Konsequenzen" anzukündigen, weil der Anlass für all die Aufregung zweifellos innerhalb der nächsten Woche vollkommen verschwunden sein wird. Schon jetzt sind sicherlich viele Menschen überzeugt, dass in Mannheim ein psychisch Kranker einen Polizisten angegriffen - mehr wird von der ganzen Tragödie am Ende nicht übrigblieben.

Schon wer "politischer Islam" sagt, hat die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung festgelegt, stellt sich außerhalb der Gemeinschaft der Demokraten. Man kann diese Dreistigkeit empörend finden, muss aber bewundern bemerken, dass diese Strategie noch immer aufgeht.

Über ein Thema, das totgesagt wurde und doch quicklebendig ist: Maß und Messer: Warum es das Wort "Messergewalt" vor 2005 gar nicht gab

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Wir sprechen verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. www.politplatschquatsch.com

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