Das oekonomische Zitat (133); heute: Deutscher Bundestag zum Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich"

Zandow_2, Montag, 15.01.2024, 19:47 vor 130 Tagen 3563 Views

Hallo Gemeinde,


es ist immernoch unklar und verwirrend:

"
30.06.2015
Auswärtiges — Antwort — hib 340/2015
Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“
Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der „These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches“ erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, „damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann“.
"

(fett von mir)
Quelle: https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2015_06/380964-380964

Was zum Teufel nochmal bedeutet "identisch" ?????
Mir vollkommen unklar.


Gruß in die Runde, Zandow

Identisch

Bergamr @, Montag, 15.01.2024, 20:27 vor 130 Tagen @ Zandow_2 2626 Views

Hallo Zandow_2,

ich bin weder Jurist noch Staatsrechtler.

Deine Frage beschäftigt mich auch schon Jahrzehnte, und in meinem Verständnis liegt die Antwort im Wortlaut. Wenn etwas, das weiterbesteht, kein Nachfolger ist, sondern mit dem Vorherigen identisch ist, ist es gleich diesem (was meines Wissens ja auch die Übersetzung von 'identisch' ist).

Und diese Ansicht ist insofern folgerichtig, da ja 1945 'nur' die Deutsche Wehrmacht, die Streitkräfte, kapituliert haben - und keinesfalls der Deutsche Staat.

Und daraus folgt die zwingende Tatsache (und von Carlo Schmid 1948 auch so bezeichnet), daß wir immer noch in dieser 'Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft' sind, da die BRD identisch mit dem kriegsmäßig besiegten Deutschen Reich ist.

Daraus folgt die Nicht-Souveränität und die Handlungseinschränkungen, denen die BRD unterworfen ist.

Das wird auch wohl noch eine Weile so andauern, ein Drang zu 'Befreiungskrieg 1813' ist nicht wirklich zu spüren ...

Gruß
Bergamr

--
Ehrlich schade für die Heimat! Endgültig verloren seit Sommer 2015 ...

Erst einmal gehört die erwähnte siegerbestimmte Redewendung in Anführungszeichen, also bitte so: "Bundesrepublik Deutschland"

MausS @, Montag, 15.01.2024, 20:46 vor 130 Tagen @ Zandow_2 2621 Views

Der Rest in doch ganz einfach:

Die Kurzfassung lautet:

Die Weiterexistenz eines Völkerrechtssubjekts schließt aus, dessen eigener Nachfolger zu sein!

1. Deutsches Reich = Völkerrechtssubjekt, dass durch Kapitulation selbst anerkannt hat, Kriegsverlierer zu sein;

2. "BRD" existiert, bestimmt durch die Siegermächte, aus derem Willen heraus geschaffen(!) in den nach der Kapitulation und der siegerbestimmten Besatzer-Gesetzgebung verbliebenen territorialen, personellen und materiellen Grenzen des Kriegsverlierers Deutschen Reich (hier sind die Anführungszeichen also tatsächlich überflüssig!) lediglich als Verwaltungs- und Organisationsstruktur, deshalb völkerrechtlich auch folgerichtig noch immer in der Feindstaatenklausel der UN;

Die Besatzer schliessen (derzeit, weil sie es noch! vermögen!) einen Rechtsnachfolger auf dem Gebiet des besiegten Kriegsverlierers einfach aus.

3. 2+4-Verträge lediglich nach dem Motto: 'ihr' auf dem Gebiet der "BRD" könnt gern so tun als ob, wenn euch das besser gefällt, aber mehr auch nicht! Deshalb Zusatzprotokolle und -verträge, die den Besatzungsmächten auf unbestimmte(!) Zeit den vollen Durchgriff in jeglichen Angelegenheiten in dem besiegten Völkerrechtssubjekt einräumen.
Einziger Zweck dieser Veranstaltung: dem Hegemon in jeglicher Hinsicht(!) zu Diensten sein.
Bedeutet: Verbrauchsmaterial, wie Ukraine. Nach letztem Gebrauch ab in den Orkus.

Eine Siegermacht aber sieht das nicht so, wird irgendwann in der Zukunft auch dementsprechend tätig werden -
weil deren eigene Emanzipation vor der sich gerade neu strukturierenden Weltgemeinschaft erst damit glaubhaft, nachvollziehbar und allgemein anerkennungswürdig wird.

Klingt zwar komisch, ist es aber auch.
Geostrategische Entwicklungen müssen schließlich weder leicht verständlich noch populär sein, sondern tatsächlich unbedingt einem realisierbaren, in der Zeitabfolge erforderlichen Machtzuwachs dienen.

Nur wahrhaben will man das alles, besonders als Personal dieses oben erwähnten unselbständigen Völkerrechtssubjekts, verständlicherweise nicht.

Hilft aber alles nichts, ist einfach so.

Desillusioniert, dafür um so herzlicher grüßend

MausS

--
"Der Tod der Menschheit ist nicht nur ein denkbares Ereignis, wenn der Sozialismus triumphiert, sondern er stellt das Ziel des Sozialismus dar."
Igor Schafarewitsch, 1980

Die "Bundesrepublik Deutschland" wurde als Konzentrationslager für Deutsche erschaffen

Rainer ⌂ @, El Verger - Spanien, Montag, 15.01.2024, 21:29 vor 130 Tagen @ MausS 2863 Views

bearbeitet von Rainer, Montag, 15.01.2024, 21:32

Millionen Deutsche wurden "vertrieben" und es waren keine sogenannten Deutsche, sondern Echte. Keinen anderen Staat hat das gestört. Heute sollen manche dieser Staaten sogar unsere "Freunde" sein.

[image]

Ein Beispiel der sogenannten "Vertreibung":

------------------------------------------------------
Sonderbefehl
für die deutsche Bevölkerung der Stadt Salzbrunn einschließlich Ortsteil Sandberg.

Laut Befehl der Polnischen Regierung wird befohlen:
Am 14. Juli 1945 ab 6 bis 9 Uhr wird eine Umsiedlung der deutschen Bevölkerung stattfinden.
Die deutsche Bevölkerung wird in das Gebiet westlich des Flusses Neisse umgesiedelt.
Jeder Deutsche darf höchstens 20 kg Reisegepäck mitnehmen.
Kein Transport (Wagen, Ochsen, Pferde, Kühe usw.) wird erlaubt.
Das ganze lebendige und tote Inventar in unbeschädigten Zustande bleibt als Eigentum der Polnischen Regierung.
Die Umsiedlungsfrist läuft am 14. Juli 10 Uhr ab.
Nichtausführung des Befehls wird mit schärfsten Strafen verfolgt, einschließlich Waffengebrauch.
Auch mit Waffengebrauch wird verhindert Sabotage u. Plünderung.
Sammelplatz an der Straße Bhf. Bad Salzbrunn-Adelsbacher Weg in einer Marschkolonne 20 Meter vor der Ortschaft Adelsbach.
Diejenigen Deutschen, die im Besitz von Nichtevakuierungsbescheinigungen sind, dürfen die Wohnung mit ihren Angehörigen in der Zeit von 5 bis 14 Uhr nicht verlassen.
Alle Wohnungen in der Stadt müssen offen bleiben, die Wohnungs und Hausschlüssel müssen nach außen gesteckt werden.

Bad Salzbrunn, 14. Juli 1945, 6 Uhr

Abschnittkommandant
(-) Zinkowski, Oberleutnannt

------------------------------------------------------
https://rundekante.com/sonderbefehl-fuer-die-deutsche-bevoelkerung-der-stadt-salzbrunn/

Dieser Sonderbefehl betraf nicht nur den Ort Bad Salzbrunn; er wurde in zigtausenden deutschen Orten erlassen, mit stillschweigender Duldung der westlichen Alliierten.

Aus den Erzählungen von persönlich Betroffenen weiß ich, das ein falsches Wort den Tod bedeuten konnte. Wer nicht spurte, wurde erschlagen. Vor seinen Angehörigen, oder die Angehörigen gleich mit. Für das Ganze das Wort "Vertreibung" zu verwenden ist eine unglaubliche Untertreibung. Für die Durchführung hatte man die Gefängnisse geöffnet und die Verbrecher auf die Leute losgelassen.

Aus eigener Erfahrung kann ich berichten, dass man in der "Bundesrepublik Deutschland" als Deutscher Flüchtling nicht willkommen war. Blinder Hass, der auch in Gewalt umschlagen konnte, kam uns entgegen.

Zum Schluss noch ein Zitat von Friedrich Hebbel (1813 - 1863),
Es ist möglich, daß der Deutsche noch einmal von der Weltbühne verschwindet, denn er hat alle Eigenschaften, sich den Himmel zu erwerben, aber keine einzige, sich auf der Erde zu behaupten und alle Nationen hassen ihn, wie die Bösen den Guten. Wenn es ihnen aber wirklich einmal gelingt, ihn zu verdrängen, wird ein Zustand entstehen, in dem sie ihn wieder mit den Nägeln aus dem Grabe kratzen möchten.

Rainer

--
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Wäre vlt. sinnvoller, dass du in der Überschrift schreibst, worum es geht.....

Olivia @, Montag, 15.01.2024, 22:30 vor 130 Tagen @ Rainer 1950 Views

Ich dachte, da kommt ein Comic, dabei ist es eine ernste Sache.

--
For entertainment purposes only.

Diese Westdeutsche Arroganz wurde mit der "Bundesrepublik Deutschland" ja auch erschaffen, siehe Deine Karte. [EDIT LinkKorrr.]

Hannes, Dienstag, 16.01.2024, 00:22 vor 130 Tagen @ Rainer 2140 Views

bearbeitet von Hannes, Dienstag, 16.01.2024, 00:58

Millionen Deutsche wurden "vertrieben" und es waren keine sogenannten Deutsche, sondern Echte. Keinen anderen Staat hat das gestört. Heute sollen manche dieser Staaten sogar unsere "Freunde" sein.

[image]
...

Guten Abend Rainer,

ich mache mir manchmal den Spaß, im Westen von meiner Zeit in Frankfurt zu sprechen. Die wundern sich dann über Viadrina, Kleist, Ziegenwerder und so.
[[lach]]

Guck Dir die Karte an (aus der BRD sicherlich): Alle Pfeile der Karte enden in der BRD. Die von Dir gezeigte Karte ist typisch für die Denke in Westdeutschland, genannt "Alleinvertretungsanspruch der BRD für ganz Deutschland". Dies überhebliche Denken ist nicht vorbei, denn man hört heute noch im Westen von den Zonendeutschen abwertend sprechen. Als wären die richtigen Deutschen in der BRD gewesen.

Wie gesagt, die Teilung Deutschlands war vom Westen betrieben. Und was wir heute sehen, ist die Fortführung, endlich die Lösung der deutschen Frage mit Mohammedanern bis hin zum "jüdischem Leben", Atomisierung der Gesellschaften überall, planmäßig.

Guck Dir die Karte an: Alle Pfeile der Karte enden in Westdeutschland! Aber meine (bin Ossi) Vorfahren kamen von der anderen Seite des Erzgebirges, hinter der Sächsischen Schweiz, aus der böhmischen Schweiz sage ich mal nach Sachsen-Anhalt, später DDR. Der Bahndamm an der Grenze soll weiß gewesen sein, von den weggeworfenen Armbinden, Zwang für Deutsche zum Zwecke des Verprügeltwerdens, analog Judenstern (gelb zur Kennzeichnung bekanntlich, das wurde übrigens in Spanien für die Juden erfunden, Jahrhunderte früher als die Nationalsozialisten).

Die Vertreibung Deutscher nach Magdeburg ist auch schon älter als 1945, zur Kenntnis:

[image]

Bildunterschrift: "Das Danziger Dorf 1939: Das "Vorlaubenhaus" ahmte einen Baustil nach, der für die Danziger Gegend typisch war. Bildrechte: Stadtarchiv Magdeburg, Fotobestand Hochbauamt"

Warum hat Magdeburg ein "Danziger Dorf"?

"Danzig war nach den Bestimmungen des Versailler Vertrages vom Deutschen Reich abgetrennt und am 15. November 1920 zu einem unabhängigen Staat erklärt worden: der Freien Stadt Danzig. Der Grund dafür: Der nach 120 Jahren wiedererrichtete polnische Staat brauchte einen Hafen, weil Danzig aber mehrheitlich von Deutschen bewohnt war, wollte man es nicht direkt an Polen anschließen. Und so gründete man eine Stadtrepublik mit knapp 400.000 Einwohnern unter Aufsicht des Völkerbundes, mit besonderen polnischen Vorrechten - eine Lösung, die ständig für Konflikte sorgte, denn Polen wollte seine Vorrechte in Danzig ausbauen und Deutschland die Stadt zurückbekommen. Doch der neu gegründete Staat hatte noch ein weiteres Problem: eine schwache Wirtschaft. Nach einem anfänglichen Aufschwung Anfang der 1920er Jahre ging es mit der Danziger Wirtschaft bergab."

Gegen den Widerstand des Oberbürgermeisters musste Magdeburgs 1936 etwa 1.000 Danziger aufnehmen.

"Nach dem Ende der DDR erhielt eine Straßenbahnhaltestelle im heutigen Magdeburger Stadtteil Kannenstieg den Namen Danziger Dorf. "

Und geht man noch weiter zurück, dann dies:

[image] Quelle: Wikipedia, Historischer Schul-Atlas, Velhagen & Klasing publ., Bielefeld and Leipzig 1893

Weiter Wikipedia: "Der 4. Hochmeister des Deutschen Ordens, Hermann von Salza, erteilte 1233 ein Privileg für vom Orden gegründete oder unterworfene Städte Preußens:
Wir befehlen, dass in diesen Städten die Magdeburgischen Rechte in ihrem vollständigen Inhalt auf ewig befolgt werden[sic]; folgende Begünstigung wird gewährt: wenn ein Angeklagter mit 66 Schillingen bestraft werden müsste, soll er hier mit 30 Schillingen in Kulmischer Münze bestraft werden.“
– Hermann von Salza
...
In Polen verlor das Magdeburger Recht erst im Zuge der napoleonischen und josefinischen Reformen (in Galizien) seine Gültigkeit und in der Ukraine verlor das sächsisch-magdeburger Recht seine Gesetzeskraft erst mit dem Inkrafttreten der „Gesetzessammlung des Russischen Kaiserreiches“ 1840 in der linksufrigen Ukraine und zwei Jahre später in der rechtsufrigen Ukraine. In Kiew galt das Magdeburger Recht bis 1834. Noch das lettische Zivilrecht von 1937 kann als vom sächsisch-magdeburgischen Recht beeinflusst angesehen werden.
"

Und mit Europa-Recht und vielen Milliarden Steuergeldern wird das Intel-Werk bei Magdeburg gebaut und da fand man Hausreste, von noch viel früher, waren nach Bauweise wohl Nordgermanen, die später abwanderten und dann von nachrückenden Slaven ersetzt wurden?

[image]

Bildunterschrift: "Der Grundriss eines zehn Meter langen und vier Meter breiten Hauses (oben) sowie Grundrisse offenbar handwerklich genutzter Grubenhäuser (unten) sind in einer Grabungsfläche des Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie zu sehen (Aufnahme mit Drohne)
Quelle: dpa/Ronny Hartmann
"

Die Ansiedlungsfläche des US-Chipherstellers Intel in Magdeburg ist reich an archäologischen Funden. Erstmals wurde jetzt eine jahrtausendealte Siedlung in ihrer gesamten Ausdehnung entdeckt.

Eine Großstadt aus der Zeit der Pharaonen! Rund 4500 bis 3500 Jahre alt, mit bislang 50 Gebäudegrundrissen, da kommt noch mehr zum Vorschein m. E.

panta rhei ... DIe Völker kommen und gehen.
[[ironie]]

Allerdings frug Lenin: "Wer Wen?!"
[[applaus]]

Und Goethes Amboss oder Hammer sein ... nicht vergessen!

Gute Nacht

H.

Das ist richtig

Rainer ⌂ @, El Verger - Spanien, Dienstag, 16.01.2024, 13:43 vor 130 Tagen @ Hannes 1155 Views

Guck Dir die Karte an (aus der BRD sicherlich): Alle Pfeile der Karte enden in der BRD. Die von Dir gezeigte Karte ist typisch für die Denke in Westdeutschland, genannt "Alleinvertretungsanspruch der BRD für ganz Deutschland". Dies überhebliche Denken ist nicht vorbei, denn man hört heute noch im Westen von den Zonendeutschen abwertend sprechen. Als wären die richtigen Deutschen in der BRD gewesen.

Dem stimme ich zu. Bis 1956 war ich selbst in Mitteldeutschland.

Leider habe ich kein besseres Bild. Die Pfeile müssten sich nach Mittel- und Westdeutschland aufteilen. Die Fluchtbewegung von Mittel- nach Westdeutschland ist zumindest verzeichnet. Die Vertreibung aus Ostdeutschland ist aber nur marginal enthalten.

Ich muss mich mal umschauen, ob es nicht eine bessere Grafik gibt, oder eine selbst erstellen.

Rainer

--
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Demnach wäre also die Pipeline-Sprengung, sofern vom transatlantischen Feind durchgeführt, gar kein kriegerischer oder terroristischer Akt gewesen, sondern ...

neptun, Dienstag, 16.01.2024, 01:22 vor 130 Tagen @ MausS 2754 Views

... vielmehr eine Art Erziehungs- bzw. Disziplinar-Maßnahme.

Oder habe ich da etwas grundlegend falsch verstanden?

--
Wählen? AfD! (Das ist derzeit alternativlos.)
Weil es permanent besonders aktuell ist:
"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf
kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)

Ganz richtig .. !

Arbeiter @, Dienstag, 16.01.2024, 11:24 vor 130 Tagen @ neptun 1779 Views

Da das BRD Besatzer Firmenkonstrukt und sein Personal bis heute eigentlich rechtlos ist und alles Demokratiegedöns nur eine Simulation.

Aber die Deutschen können da ja jederzeit ändern.

Schritt für Schritt.

Friedlich, aber bestimmt und in Einigkeit neue Fakten schaffen.

In Zeiten wo der US Hegemon kurz vor dem Taumeln ist und die Möchtegerne Elite Ihre Ziele schon öffentlich rausposaunen muß, in der Hoffnung, daß sie Ihre Pläne vielleicht noch umgesetzt bekommt, stehen die Karten dafür bestens.

Gruß

Arbeiter

Leserzuschrift - "wieso eigentlich nicht der BRD GmbH "kündigen"?"

Albrecht @, Mittwoch, 17.01.2024, 21:33 vor 128 Tagen @ MausS 778 Views

Die Leserzuschrift paßt eher unter diesen Beitrag.

Folgende E-Mail bekam ich.
Den Text zu den Daten zur Bundesrepublik Deutschland konnte ich auf die Schnelle auf der UN-Internetseite nicht finden.

Hallo Albrecht,

wieso eigentlich nicht der BRD GmbH "kündigen"?

https://telegra.ph/Haben-wir-etwa-eine-Vertrag-mit-der-BRD-GmbH-01-17


(Landwirte -Firmen etc.pp)

Kannst Du ja gerne als Leserbrief verlinken

Gruß Brutus!<<


Anmerkung:
Man hört das immer wieder, dass die Bundesrepublik Deutschland die Rechtsform einer GmbH hätte, wie es in dem Ausschnitt der UN-Internetseite angeblich zu sehen ist. Ich konnte die Infos auf der Internetseite nicht finden. Das Thema ist etwas für Staatsrechtler und Juristen, vielleicht gibt es Fachpersonal im Forum, das dazu etwas sagen.

--
SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

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