Bahner- die Folgen und die Coronademos

Rain @, Dienstag, 14.07.2020, 16:27 vor 1382 Tagen 3478 Views

Ihr Lieben,


erinnert Ihr Euch an die Heidelberger Anwältin Beate Bahner, die eine (grottenschlechte) Verfassungsbeschwerde gegen die Coronabeschränkungen eingereicht hat und danach in die Psychiatrie kam?

Sie kam nach öffentlichem Druck wieder frei, ging zur Vernehmung zur Polizei und danach wohl freiwillig wieder in die Psychiatrie.

Im Zusammenhang mit der Vernehmung fanden sich einige Menschen zusammen, um ihr beizustehen, die Polizei ließ dies zu.

Jetzt werden Bußgeldbescheide mit exorbitanten Bußgeldern gegen die Teilnehmer verhängt, die teilweise identifiziert werden konnten, weil sie im Nachgang an angemeldeten Demonstrationen teilgenommen haben.

Hier ein Bericht von einer der frühen Demos:

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-demos-gegen-corona-regeln-in-heidelb...

Hier der Bericht von der Bahnerunterstützung:

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-demo-fuer-beate-bahner-polizei-ident...

Auch die Teilnehmer und die Anmelder dieser Demos werden vom Ordnungsamt und der Polizei schikaniert, hohe Bußgelder für Lappalien verhängt, teilweise Strafverfahren eröffnet.

In einem Strafverfahren wird dem Veranstalter vorgeworfen, er habe die Auflagen nur halbherzig durchgesetzt.

Bisher galt, daß Auflagen und Zwänge durchgesetzt werden müssen, daß man dabei von ganzem Herzen dabei sein muß, war nicht verlangt, ebensowenig wie man Steuern freudig zahlen muß.

Heidelberg ist tieftiefgrün, und wie immer bei den Grünen wird ihr Wille mit erheblichem Zwang durchgesetzt, der Rechtsstaat ist nur noch in Schemen zu erkennen.

Ob Ordnungsamt und Polizei hier zu weit gegangen sind, wird sich in der Zukunft erweisen, ich werde berichten.


Beste Grüsse

Rain

--
Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Die Regierung muss die Deutungshoheit behalten

Otto Lidenbrock @, Nordseeküste, Dienstag, 14.07.2020, 17:23 vor 1382 Tagen @ Rain 2308 Views

Der Wahnsinn nimmt seinen Lauf, weil die Regierung die Deutungshoheit in der Krise unter allen Umständen behalten muss, da wird vor nichts zurück geschreckt.

Bin mal gespannt, wie die Stimmung der Bevölkerung gegen Ende des Jahres sein wird, wenn die Arbeitslosenzahl nach oben schnellt und die ersten Kredite für' s Häuschen anfangen zu wackeln.

--
"Eine Gesellschaft befindet sich im vorübergehenden oder finalen Verfall, wenn der gewöhnliche, gesunde Menschenverstand ungewöhnlich wird."

William Keith Chesterton

Vorher kommt die 2. Welle.

SevenSamurai @, Dienstag, 14.07.2020, 17:46 vor 1382 Tagen @ Otto Lidenbrock 2321 Views

Bin mal gespannt, wie die Stimmung der Bevölkerung gegen Ende des Jahres sein wird, wenn die Arbeitslosenzahl nach oben schnellt und die ersten Kredite für' s Häuschen anfangen zu wackeln.

Vorher kommt die 2. Welle. Und alle werden Verständnis haben.

Die Hysterie ist jetzt schon da.

Man wird des öfteren angepöbelt, weil man angeblich den Mindestabstand nicht einhält.

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Und wieso ist auch die Polizei tieftiefgrün?

SevenSamurai @, Dienstag, 14.07.2020, 17:43 vor 1382 Tagen @ Rain 2173 Views

Ich dachte immer, denen stinkt es, wenn sie von Linken auf Demos angegriffen werden?

Und jetzt machen die sich zu deren Handlangern?

Oder was geht da ab?

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Tieftiefgrüne Polizei

Rain @, Dienstag, 14.07.2020, 17:59 vor 1382 Tagen @ SevenSamurai 2250 Views

Lieber SevenSamurai,


es gibt vereinzelt Polizisten, die auf der Seite der Bürger (der Mittelschicht) stehen.

Die Mehrheit nicht.

Ein Polizist sagte mir im persönlichen Gespräch: Das ist nicht richtig, daß meine Oma nur so wenig Rente kriegt und Andere kriegen alles hinten rein geschoben. Aber solange mein Gehalt auf meinem Konto ist, mache ich meinen Job.

Wer in Heidelberg Polizist ist, ist grün. Anders könnte er dort nicht leben.

Beste Grüsse

Rain

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Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Etwas genauer bitte: "vom Ordnungsamt und der Polizei schikaniert". Wer hat das Ordnungsamt angewiesen? Doch nicht die Polizei.

bolte @, Dienstag, 14.07.2020, 18:36 vor 1382 Tagen @ Rain 2009 Views

Wenn die anwesende Polizei die Versammlung begleitet hat und dafür sorgte das diese friedlich verläuft, dann hat die vor Ort ihren Auftrag erfüllt. Wer dann im Nachhinein eine Ordnungswidrigkeit mit Strafzahlungen auslöst, das sind dann nicht mehr die Polizisten, ein kleiner, eifriger, grüner Staatsanwalt?

Wenn die Polizei eine Ordnungswidrigkeit beim Einsatz festgestellt, dann hätte sie den Protest auflösen und die Personen auffordern müssen den Ort zu verlassen.

Schikane

Rain @, Dienstag, 14.07.2020, 19:45 vor 1382 Tagen @ bolte 2030 Views

Lieber Bolte,


das Ordnungsamt erläßt die Bußgeldbescheide, die Polizei ermittelt in Strafsachen.

Das sind zwei verschiedene Wege, die allerdings beide zur Staatsanwaltschaft und dann zu Gericht führen.

Bei vergleichbaren Sachverhalten habe ich einmal einen Bußgeldbescheid und einmal ein Strafverfahren auf dem Tisch.

Warum das unterschiedlich gehandhabt wird, weiß ich nicht.


Richtig, wenn Versammlungen aus dem Ruder laufen, sind sie aufzulösen. Das war aber nicht der Fall. Sowohl Ordnungsamt wie auch Polizei waren anwesend, haben nur moniert, nicht aufgelöst.

Das Ganze ist reine Einschüchterung, Schikane, um die Leute vom Demonstrieren abzuhalten.


Beste Grüsse

Rain

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Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Das mündet in Gewalt, die man offenkundig provozieren möchte, um danach was zu tun?

solstitium @, Mittwoch, 15.07.2020, 10:33 vor 1381 Tagen @ Rain 1155 Views

Das geht mehrfach über Bande diese Thematik.

"Gewalt beginnt dort, wo die Vernunft endet!"
sagt man so.

Die Demonstrierenden standen dort keinerfalls gewalttätig, oder?

Ergo standen sie VERNÜNFTIG dort.

Seitens der Behörde antwortet man (Judikative, einer der drei "Gewalten") mit ebendieser Gewalt.

Bürger kommen sich freilich ungerecht behandelt vor.

Halten still. Aber das ist doch ein Stillhalten mit Ablaufdatum, da in der staatlichen Gewalt eine "gewaltige" Provokation steckt.

Erinnert mich an das Vorgeplänkel, um nur mal eines zu nehmen, des 6 Tage Krieges.

Wie sagte der israelische Botschafter dahingehend?
Wer zuerst geschossen hat, ist gänzlich belanglos.
Wichtig ist demgegenüber, was diesen "ersten" Schüssen vorausging (ergo die unzähligen Provokationen).

Israel argumentierte, dass ihnen schlicht der Kragen geplatzt ist.

Lass das mal hierzulande nach den unendlichen Versuchen friedlicher Gegenwehr (Politik, AFD, oder eben Demos) eskalieren.

Die haben so viele Polizeifahrzeuge in ihren Hallen stehen, die sie alle mal rausfahren wollen, mal zeigen, wer den "Größeren" hat, die Demonstranten oder wir, die Machthaber.

Das ist die Ouvertüre für ein Kriegsrecht, ach ja, Börsenforum, bei der Gelegenheit crasht dann gleich noch der Euro, und das geht bei Kriegsrecht ja nun mal viel "geschmeidiger" als ohne diesem.

Vorgeplänkel für den Raub am Geld der Bürger, und zwar jeglichem Geld.

Und wenn die Gepeinigten nicht selber ausfstehen, dann wird es einen geben, den Agent Provokateur, kennen wir noch aus Stuttgart 21 der nach Pfefferspray Einsatz gegen die Polizei dann schnell zu ihnen flüchtete, da von den Demonstranten selbst zurechtgewiesen.

Was also ist wirklich zu tun?

Ein Einziger in der Geschichte, hat diesen Krieg volksseitig, und zwar gewaltfrei, wirklich gewonnen.

Ghandi!

Die werden das Volk abschießen.
Dann kam die zweite Reihe nach vorn und sie schossen genauso.
Bis den Schießenden selbst das kotzen kam, und sie es einstellten.

Die Moral der Schießenden, das ist der k.O. Punkt des Systems.

Die Schießenden erkannten, dass sie selbst Menschen waren und auf der anderen Seite sie auf friedliche Menschen schossen.

Hat das Volk Waffen?

Nein.

Es muss diesen Nachteil zum Vorteil werden lassen.

Am besten noch nackt, gegenüberstehen.

Die Welt soll zusehen, wie das System nackte waffenlose Menschen über den haufen schießt.

Dann ist der Spuck vorbei, aber auch nur dann!

Einen zweiten Weg gibt es nicht!

"Einen zweiten Weg gibt es nicht"

Oblomow, Mittwoch, 15.07.2020, 10:56 vor 1381 Tagen @ solstitium 1162 Views

Ich antworte eigentlich nur, weil mir diese Formulierung spontan zu denken gibt. Warum sollte es keinen zweiten Weg geben? Es gibt immer einen zweiten, dritten, vierten Weg. Genau die Alternativlosigkeit ist doch die Gefahr. Zu überlegen wäre, was ein zweiter Weg ist, damit man dann nicht enttäuscht ist, wenn der erste Weg nicht jeet.

Als weiteren Weg sehe ich den Marsch durch die Institutionen, den die Neoliberalen und die Linken vorgemacht haben. Dicke Bretter bohren und Stück um Stück vorwärts gehen. Es hat verdammt lange gedauert bis wir diesen zerütteten geistig, gesellschaftlichen Zustand erreicht habe, ebensolange wird es dauern, bis die Laufrichtung geändert wird.

Andererseits gilt natürlich oder eventuell auch @Tempranillos Verdikt, dass sich nichts ändert, bevor nicht die Macht des Imperiums verschwindet. Und da muss ich zum Schluss doch bekennen: "Einen zweiten Weg gibt es nicht!" Und wenn man die Geschichte als Verfallsphänomen ansieht, dann gibt es vermutlich auch keinen zweiten Weg neben dem Untergang und der schleichenden Verblödung und dem Verschwinden einer ganzen Kultur. Was weiß ich?

Herzlich
Oblomow

Auch hier in Rumänien nehmen die Demos zu

helmut-1 @, Siebenbürgen, Dienstag, 14.07.2020, 22:48 vor 1382 Tagen @ Rain 1911 Views

bearbeitet von helmut-1, Dienstag, 14.07.2020, 22:56

Sie werden auch im Ton bereits aggressiver.

https://www.facebook.com/ionut.ionel15/videos/608934970059590/

Das ist das Neueste aus Bukarest. Es wird die Kompetenz der Politiker mit deren Maßnahmen einerseits unterstützt (z.B. der Redner), aber von vielen Zwischenrufern gestört.

Auf den Schildern kann man lesen: Wir glauben an Gott, aber nicht an Covid 19.

Auch am Sonntag hat man demonstriert. Man prägt das Wort "Gesundheitsdiktatur". Die Polizeiführung hat eine ganze Reihe von Strafen wg. des Versammlungsverbotes aufgrund der Pandemie verhängt. Trotzdem haben die Leute protestiert.

https://www.comisarul.ro/articol/video-trepanatii-romaniei-in-frunte-cu-activista-p_111...

Wir haben hier in Rumänien natürlich die zusätzliche Problematik zu den persönlichen Einschränkungen der Grundrechte, dass die Wirtschaft am Boden liegt, insbesondere die Privatleute mit kleinerem Einkommen merken das. Jeder kauft nur das, was er unbedingt braucht, weil er in der Angst lebt, dass alles noch schlimmer wird. Das merken sogar die Lebensmittelbranchen, - und das ist eigentlich unnormal für Rumänien, weil gefressen und gestorben wird immer, so sagt man.

Mit jedem kleineren Handwerker kann man sich unterhalten, und immer hört man dasselbe. Vor Corona war eine ganze Latte von vorgemerkten Aufträgen da, nun sind mehr als 80% auf unbestimmte Zeit vertagt. Es ist einfach kein Geld im Umlauf.

Es gibt viele Anzeichen, auch für den beginnenden Exodus in Rumänien

helmut-1 @, Siebenbürgen, Mittwoch, 15.07.2020, 11:45 vor 1381 Tagen @ stokk 1668 Views

bearbeitet von helmut-1, Mittwoch, 15.07.2020, 11:56

Diese Bilder erinnern mich an die Zeit kurz nach der Revolution 1989, als sich die Schlangen vor dem Konsulat der Deutschen gebildet haben, um ein Visum für die Ausreise zu erhalten. Die Leute hatten Angst davor, dass der Kommunismus wiederkommt.

Heute versuchten die meisten, einen Arbeitsvertrag in anderen EU-Ländern (Deutschland, Österreich, Italien, Spanien, Skandinavien) zu bekommen, weil sie Angst davor haben, dass sie in Rumänien morgen nichts mehr zu essen haben.

Wer einen Arbeitsvertrag in den EU-Ländern abschließen will, benötigt ein Leumundszeugnis (= österr., in Deutschland = polizeiliches Führungszeugnis, in Rumänien = "cazier"). Und genau das sind die Menschenschlangen an der Stelle in einer Kleinstadt wie unserer, wo die Menschen das für einen Arbeitsvertrag im Ausland benötigen. In den größeren Städten sind die Schlangen erheblich länger.

https://ibb.co/c6dh02x

https://ibb.co/Wzxf7sR

Das sind die Fotos von heute morgen.

Wie war das damals nach 1989 in der damaligen DDR und dem Exodus? "Der Letzte machts Licht aus". Aber nicht alle möchten raus aus Rumänien. Notare (Grundstücksverkäufe), Rechtsanwälte (Zivilprozesse), Mediziner, Politiker, usw., - die leben ziemlich gut hier.

Es ist die verfehlte Wirtschafts und Bildungspolitik, die hier verantwortlich ist, Miesepeter hats ja auch angesprochen. Man hat nach der "sog." Revolution die berufsbildenden Schulen abgeschafft, jeder sollte nur mehr studieren und einen akademischen Abschluss erlangen. Nun bekommen die Dipl.Mathematiker keinen Job und gehen zu den Bauern in Deutschland, um die Gurken zu ernten, denn von irgendwas müssen sie ja leben.
Dafür gibts keine Handwerker mehr, - die Alten sind ausgestorben oder in Rente, oder viele sind auch ins Ausland gegangen, - die Jungen haben keine Gelegenheit, im dualen System über drei Jahre ein Handwerk zu erlernen.

Trotzdem wird mein Jüngster nächstes Jahr nach RO zurückgehen, um in seinem erlernten Beruf hier selbständig zu werden. Er ist der Einzige in ganz Groß-Siebenbürgen, der in seinem Beruf einen erlernten fachlichen Abschluss vorlegen kann (in RO kann man bestimmte Berufe gar nicht erlernen), und der nicht nur ein Papier in der Tasche hat, sondern auch eine ganze Kiste von beruflichen Erfahrungen in Deutschland gesammelt hat. Dazu hat er einen Vater, der 54 Jahre Berufserfahrung mitbringt, und den er immer fragen kann.

Während der staatliche Mindestlohn derzeit für Ungelernte (und das sind die meisten) bei 3 € brutto herumspringt, wird mein Sohn wohl kaum unter 15 € pro Stunde arbeiten. Das hängt ganz einfach damit zusammen, dass es niemanden mehr gibt, der in seinem Metier einwandfreie Facharbeit liefern kann, und unter den Blinden ist bekanntlich der Einäugige der König.

Dazu kommt der Umstand, dass diejenigen, deren Schicht im Vergleich zwar gering ist, aber die sehr wohl existieren, und die Geld haben, sehr wohl wissen, was Facharbeit nach EU-Norm bedeutet. Die sind auch bereit, den Gegenwert für gute Arbeit zu bezahlen, weil sie selbst einige tausend € pro Monat als Gehalt abkassieren (z.B. im Energiebereich) und sich das erlauben können.

Und da steht mein Sohn nicht alleine da, das gilt auch für gute Elektriker, Installateure, Innenausbauer, usw. Es wird die Zeit kommen, wo sich der typische "Otto Normalo" Rumäniens keinen Handwerker mehr leisten kann, (Wenn sie nicht schon da ist, diese Zeit) und nur mehr versuchen kann, mit fiktiven "Fachleuten" und Schwarzzahlungen über die Runden zu kommen, mit allen damit verbundenen Nachteilen.

Umgekehrt wird man in Deutschland zunehmend feststellen, dass derjenige, der irgendwann mal eine Fliese in der Hand gehalten hat, eigentlich kein Fliesenleger ist und man nun, - nachdem man dem vermeintlich billigen Facharbeiter einen Tritt gegeben hat, das ganze Material noch einmal kaufen darf.

Diejenigen aber, die viele Jahre in Deutschland gearbeitet haben und wissen, was Sache und vor allem Normen sind, die also mit den Augen geklaut haben, die kommen zunehmend zurück nach Rumänien, weil sie feststellen, dass sie hier besseres Geld in ihrer angestammten Heimat verdienen können und die Kontrollen bei Schwarzarbeit nicht so extrem sind wie in Deutschland.

Eine glückliche Entwicklung, was nun die Wirtschaft in Deutschland betrifft? Warten wirs mal ab. Diejenigen Ausländer, die gut gearbeitet haben, gehen wieder zurück in ihre Heimatländer. Die Ungelernten, die zuhause keine Arbeit mehr finden, kommen zunehmend nach Deutschland. Dazu diejenigen, die mit ehrlicher Arbeit gar nichts am Hut haben. Irgendwie verlockende Zukunftsaussichten.

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