Anbei ein Beispiel aus Honkong, das mir zugespielt wurde und das ich weder verifizieren noch die Quelle belegen kann - paßt aber zu: Kann so sein oder auch nicht. ![[[hae]]](images/smilies/hae.gif)
Hallo Griba,
ich schicke dir mal eine Uebersetzung (Deepl mit eigener Korrektur) zu folgendem Faden:
"Gebrauchsanweisung beim Lesen, Sehen und Hören von Nachrichten.
verfasst von Dieter, Didschullen + alto alentejo, 24.06.2019, 13:09"
und bitte dich darum das im Forum zu veroeffentlichen (ich denke es ist wichtig) und bedanke mich schon vorab dafuer.
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Chinas Führer Xi Jinping stand nicht hinter dem Versuch, ein Auslieferungsgesetz in Hongkong einzuführen, sagen gut informierte Quellen. Sie stammt auch nicht von der Hongkonger Führerin Carrie Lam Cheng Yuet-ngor.
Die wahre Geschichte ist aber ganz anders. Und obwohl es mir leid tut, dass ich die Quellen für den folgenden Bericht nicht nennen kann, klingt dieser Bericht für mich wahr. Zunächst einmal zeigt es, dass vieles, was Journalisten wie ich gesagt haben, nicht korrekt war. Lies es, wenn du willst, und entscheide selbst.
PROLOG: HÄNDE DIE ÜBER MAUERN REICHEN
1994 fand ein außerordentliches Treffen zwischen Polizeibeamten aus dem britischen Hongkong, dem portugiesischen Macau und dem kommunistischen Guangzhou statt. Sie sprachen über die Möglichkeiten einer gemeinsamen Arbeit bei der grenzüberschreitenden Kriminalität. Es schien ein großer Auftrag zu sein: Die Zukunft war voller politischer Unsicherheiten.
1) WUNDERSTADT
Ein Vierteljahrhundert später, 2019, hatte sich Hongkong zu einer echten Kuriosität entwickelt: einer Stadt in China mit einem weltklasse, unabhängigen Rechtssystem.
Die Beamten waren stolz darauf, dass die Stadt vom Global Competitiveness Report des World Economic Forum wiederholt als die Nummer eins für die Unabhängigkeit der Justiz in Asien eingestuft wurde.
Im World Justice Project Rule of Law Index belegte Hongkong wegen seiner Rechtsstaatlichkeit den 16. Platz höher als viele westliche Länder. Im Projekt World Bank Worldwide Governance Indicators erzielte Hongkong beeindruckende 93 Punkte für Rechtsstaatlichkeit.
Aber es gab ein kleines Problem.
2) EINE KLEINE SCHWIERIGKEIT
Die Gemeinschaftsanwälte wussten, dass Hongkong bei der internationalen Zusammenarbeit gegen Kriminalität schwach war und nur wenige Auslieferungsverträge hatte.
Dies war unangenehm, da die chinesische Küstenstadt ein Versprechen der Vereinten Nationen unterzeichnet hatte, illegale Finanz- und Waffenströme deutlich zu reduzieren [und] die Wiederbeschaffung und Rückgabe gestohlener Vermögenswerte zu stärken.
Und dann wurde Hongkong von der Financial Action Task Force der G7 kritisiert, die sagte, es habe ein erhebliches Defizit in diesem Bereich und untergrabe die internationale Zusammenarbeit.
Kritiker der Schwäche Hongkongs wiesen auf das UN-Muster des Auslieferungsvertrages hin, in dem deutlich gemacht wurde, dass die Staaten im Namen der Gerechtigkeit zur Verlängerung der Auslieferungsverträge verpflichtet waren.
In der gesamten 22-jährigen Geschichte Hongkongs und China, waren nur 100 Personen ausgeliefert worden, meist Flüchtlinge, die mit Flugzeugen in die Vereinigten Staaten gebracht wurden.
3) DAS AUSLIEFERUNGSPARADOXON
Dies musste behoben werden. Hongkonger Beamte überprüften die Vorschriften.
Jurisdiktionen, die behaupten, die Rechtsstaatlichkeit zu wahren, brauchen Auslieferungsverträge als Thema der sozialen Gerechtigkeit, sagten die Autoren eines einflussreichen britischen Berichts über die Auslieferung im Jahr 2011.
Die Auslieferung darf NICHT auf Orte mit ähnlichen Rechtsordnungen beschränkt werden. Die Staaten haben zunehmend anerkannt, dass eine wirksame Auslieferung auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens und Zusammenarbeit erfolgen sollte (nicht auf der Grundlage von Verdacht und Respektlosigkeit). Auslieferungsverträge zwangen andere Orte, bei der Behandlung von Flüchtlingen rechtsstaatliche Verfahren anzuwenden.
Auslieferungsverträge seien insbesondere für Orte mit gemeinsamen Grenzen, wie z.B. Nachbarstaaten, notwendig.
Großbritannien unterzeichnete Auslieferungsverträge mit zahlreichen Ländern mit miserablen Menschenrechtsverletzungen wie Irak und Simbabwe. Amerika unterzeichnete Abkommen mit dem Kongo, Myanmar und El Salvador.
In Hongkong bereiteten sich die Mitarbeiter des Justizministeriums darauf vor, den Vorgaben der westlichen Länder in diesem Bereich zu folgen. Ganz einfach, oder?
4) INZWISCHEN IN PEKING
Unter der Oberfläche in China schlugen die inneren Feinde von Premier Xi Jinping ihn an zwei Fronten hart nieder, sagen Pekinger Quellen.
Einer davon war der Handelskrieg zwischen China und den USA, der nun leicht erkennbare Schäden an den Wirtschaftsindikatoren ihres Landes verursachte. Und der andere war der Anstieg der illegalen Kapitalabflüsse, oft über Untergrundbanken nach Hongkong, wo sie die Immobilienmärkte manipulierten.
Irgendwann wurde klar, dass Xi's Leute (aber wahrscheinlich nicht Xi selbst) im Rahmen von regelmäßigen Briefings über die routinemäßigen rechtlichen Entwicklungen in Hongkong informiert worden wären.
Einige Leute sagen, dass Chinas illegales Problem des Geldabflusses nach Hongkong zu diesem Zeitpunkt erwähnt worden wäre, aber das bleibt Spekulation.
5) ÄNDERUNGEN SIND IN DER TABELLE AUFGEFÜHRT.
In Hongkong wurde im Februar der Vorschlag der Beamten zur Verlängerung der Liste der Auslieferungsländer eingereicht. Zu diesem Zeitpunkt war der Job unter der Verantwortung von Justizministerin Teresa Cheng und Sicherheitsminister John Lee.
Dann, im März, gab es einen dramatischen Moment. Ein Mann in Hongkong hat gestanden, im Ausland gemordet zu haben, konnte dafür aber nicht verhaftet werden. Der Vorfall war nicht nur gefährlich, beunruhigend und peinlich, sondern er machte auf das eklatante Loch in Hongkong's Fähigkeit aufmerksam, die internationale Kriminalität zu bewältigen.
Aber als die Ausweitung der Auslieferungsverträge diskutiert wurde, bemerkten Aktivisten, dass China in den Vorschlägen NICHT ausgeschlossen war und sahen rot.
Nur zwei Jahre zuvor hatte eine Entscheidung, die Zusammenarbeit zu ermöglichen zwischen chinesischen und hongkongischen Einwanderungsbehörden auf einem Bahnhof in Kowloon, zu verheerenden Schicksalsprognosen geführt.
6) DAS GESETZ WIRD ERKLÄRT
Angesichts der Kritik von Aktivisten ermutigte Chief Executive Carrie Lam Sicherheitsminister Lee, es sei besser die Änderung zu erklären.
Das Auslieferungsrecht Hongkongs, das auf dem im Westen verwendeten UN-Modell basiert, sei im Grunde einfach. Sie richtete sich an Flüchtlinge, die eines oder mehrerer einer begrenzten Liste schwerer Verbrechen, einschließlich Mord und Vergewaltigung, verdächtigt werden. Es wurde erwartet, dass die Fallzahl sehr gering sein würde.
Straftäter, die wegen Verbrechen im Zusammenhang mit Politik und Religion angeklagt sind, wären automatisch unantastbar. Steuerliche Angelegenheiten wurden in die Liste der Befreiungen aufgenommen. ALLE Entscheidungen würden von der Rechtsgemeinschaft Hongkongs getroffen.
Bei der Überprüfung des Vorschlags hielten einige Anwälte die eingebauten Garantien (z.B. das Beschwerderecht) für stark, während andere der Meinung waren, dass sie es nicht seien. Einige Anwälte der Anwaltskammer wiesen auf Schwachstellen in der Formulierung hin, die geändert werden müssten. Dies war bei neuen Gesetzen oder Änderungen nicht ungewöhnlich. Anwälte mit einer regierungsfeindlichen Haltung trafen entsetzliche Vorhersagen, die nicht unbedingt unmöglich, aber höchst unwahrscheinlich waren.
Eine Reihe von Aktivisten interpretierten diese Diskussion als Beweis dafür, dass die Rechtsgemeinschaft der Meinung war, dass die Änderung ein Trick einer Marionettenregierung der KPC sei, die sie zum Schweigen bringen wollte. Die Medien, die nach Dramatik hungern, zeigten überwältigend die wütendsten und negativsten Interpretationen.
7) VERSCHWÖRUNGS ÜBERLADUNG
Am 1. Mai schrieb der China-Kritiker Gordon C. Chang (bekannt für sein Buch The Coming Collapse of China aus dem Jahr 2002) einen weit verbreiteten Essay, in dem er behauptete, Peking stehe hinter der Änderung.
Peking versucht mit methodischer Rücksichtslosigkeit Hongkong zur Strecke zu bringen, schrieb er. Viele glauben, dass neue Regeln, die die Entsendung von Verdächtigen nach China erleichtern, es Peking ermöglichen würden, Menschen nach Belieben zu ergreifen und damit die Stadt vollständig zu kontrollieren.
Nach Belieben Leute schnappen? Frustrierte Pro-Auslieferungs-Anwälte sagten: Wenn dies wahr wäre, könnten Touristen nicht nach Großbritannien reisen, ohne Gefahr zu laufen, von Simbabwe geschnappt zu werden, und Touristen, die die Vereinigten Staaten besuchen, könnten von der kongolesischen Regierung geschnappt werden. Aber wer würde das schon glauben?
8) INTERPRETATIONEN ESKALIEREN.
Die Ängste, die von Chang und anderen geschürt wurden, verbreiteten sich sehr schnell. Bald war die wichtigste Erzählung für einen Großteil der westlichen Medien, dass ein korrupter Hongkonger Staatsdienst den Geheimbefehlen Pekings folgte, um die Rechtsstaatlichkeit der Stadt zu zerstören, wobei mutige Jugendliche sich wehrhaft zeigten.
Typisch war die Schlagzeile von Vox: Der Kampf um die Rettung Hongkongs. Das Time Magazine hatte folgendes: Das Auslieferungsgesetz von Hongkong wäre ein Sieg für den Autoritarismus überall. Quarz mit der Schlagzeile Hongkong ist im Kampf ums Überleben.
Vielleicht war die Ursache des Missverständnisses ein Problem der Größe. In Hongkong wurden mit den bestehenden Auslieferungsregelungen nur vier oder fünf Fälle pro Jahr behandelt. Selbst wenn der Änderungsantrag die Zahl verdoppeln oder verdreifachen würde, wäre es immer noch eine winzige Zahl.
Doch die Aktivisten erweckten den Eindruck, dass Zehntausende von Menschen unmittelbar Gefahr liefen, über die Grenze zu Festlandgefängnissen geschleppt zu werden: eine wirklich erschreckende Aussicht.
Hongkong im Endspiel: Warum das Auslieferungsgesetz ein Unendlichkeitsstein ist, der die Hälfte der Gesellschaft dezimieren könnte, sagte eine Schlagzeile in der Hong Kong Free Press über einen melodramatischen Aufruf zum Handeln durch den Anwalt und Aktivisten Jason Ng.
9) BERICHTET UND NICHT BERICHTET
Die Zahl der Beschwerden, von vernünftigen Vorschlägen bis hin zu fantastischen Behauptungen, war so groß, dass sie nicht ignoriert werden konnte.
Carrie Lam nahm den Ball von Lees Platz und ging nach Norden. (Frau Lam berichtet regelmäßig an Zhongnanhai in Peking, so wie die britischen Führer Hongkongs regelmäßig an Whitehall in London berichtet haben).
Im Mai berichtete sie den Vertretern der Zentralvolksregierung, dass die Hongkonger Bevölkerung erhebliche Bedenken wegen der von ihrem Volk angestrebten Auslieferungsänderung hatte.
Aber sie sagte, dass sie das Gefühl hatte, dass es sich lohnt, weiterzumachen. Ein bedeutender Teil der Gesellschaft sprach sich für die Änderung aus, obwohl ihre positiven Erklärungen weitgehend nicht gemeldet wurden.
Ihre Beschwerde war berechtigt. In Nachrichtenartikeln wurde angedeutet, dass Unternehmen, Diplomaten und Anwälte vereint gegen das Gesetz seien, aber das war nicht der Fall.
Alle fünf größten Wirtschaftsorganisationen Hongkongs (die Hong Kong General Chamber of Commerce, die Chinese General Chamber of Commerce, die Chinese Manufacturers Association of Hong Kong, die Federation of Hong Kong Industries und die Hong Kong Chinese Importers and Exporters Association) sprachen sich für die Gesetzgebung aus und forderten die Regierung nachdrücklich auf, sie so schnell wie möglich zu verabschieden.
Die Hongkonger Konsularbeamten kamen nach einer ausführlichen Unterrichtung über den Änderungsantrag zusammen und erkannten die positiven Absichten und die enge Ähnlichkeit mit ihren eigenen Auslieferungsgesetzen an.
Viele ältere Anwälte waren ebenfalls dafür, obwohl die Mainstream-Medien und Social Media es vorzogen, nur den Gegnern Sendezeit zu geben.
10) WIEDER FALSCH
Dramatische Interpretationen dessen, was einige Leute glaubten, dass der Änderungsantrag wirklich bedeutete, d.h. den totalen Verlust aller Freiheiten in Hongkong, der sich über Social Media verbreitete. Dies führte am 9. Juni zu einem friedlichen Protestmarsch von Hunderttausenden von Menschen (aber wahrscheinlich nicht einer Million: Kein anständiger Journalist nimmt die Einschätzung des Veranstalters als harte Fakten hin).
Danach spekulierten viele Journalisten (einschließlich des jetzigen Schriftstellers) zuversichtlich, dass die Hongkonger Führerin Carrie Lam den Abend in enger Absprache mit ihrem ultimativen Chef Xi Jinping verbracht hätte, was als nächstes zu tun sei.
Tatsächlich scheinen wir uns wieder einmal geirrt zu haben. Xi Jinping war nie beteiligt, und es gab an diesem Tag keine Konsultation zwischen Frau Lam und Peking. Sie erzählte Reportern, dass sie und ihr Team den Tag damit verbrachten, die Ereignisse in Hongkong zu beobachten und keinen Kontakt mit dem Norden hatten.
Die Medien schilderten die Geschichte, dass die Hongkonger Regierung diese Änderung [als Ergebnis der] Anweisung der Pekinger Regierung vornahm, sagte der chinesische Beamte Liu Xiaoming am 12. Juni. Tatsächlich gab die Pekinger Zentralregierung keine Anweisungen, keinen Befehl zu einer Änderung. Diese Änderung wurde von der Regierung Hongkongs initiiert.
Am Samstag, den 15. Juni, legte Frau Lam den Änderungsplan auf Eis. Sie und ihr Team bleiben unentschlossen über die nächsten Schritte.
Die eigentliche Geschichte dieser Änderung beginnt als eine alltägliche Geschichte von Beamten, die versuchen, einen Mangel zu beheben, den sie in einer eher technischen Verordnung entdeckt haben. Aber vielleicht ist der Kern der Geschichte aber etwas anderes: ein Beweis für eine tiefe Quelle des Misstrauens gegenüber China.
NACHWORT: ALLES GUTE ZUM GEBURTSTAG
Vor kurzem trafen sich in Guangzhou die Spitzenoffiziere der CID von Hongkong, Macau und Guangdong zu ihrer jährlichen Besprechung zum 25-jährigen Jubiläum und feierten eine lange und beeindruckende Bilanz erfolgreicher gemeinsamer Verbrechensbekämpfungsmaßnahmen.
Aber dieses Treffen passte nicht zur gegenwärtigen Medienerzählung, so dass es von den Mainstream-Medien nicht berichtet wurde.
Genau deshalb lesen weise Menschen überall, sprechen mit vielen Menschen, entscheiden selbst was vor sich geht und erkennen dann hoffentlich, dass eine positive Zukunft möglich ist. Aber es erfordert auch Zusammenarbeit. Die Botschaft von 1994 ist klar - was wir brauchen, sind kooperative Hände, die über Mauern reichen.
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Alles Gute,
Bob
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Diese E-Mail wurde ueber das Forum (http://www.dasgelbeforum.net/) gesendet.
"Da steh ich nun, ich armer Thor, und bin so klug als wie zuvor."
Ich mag dieses China-Translator-Deutsch nicht, liest sich wie eine dieser unsäglichen Gebrauchsanweisungen von dort, aber was solls.
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Beste Grüße
GRIBA
