Hallo nereus,

Ich bin eher gespannt, was der Michel macht, wenn man ihm auch noch den
täglichen Broterwerb beginnt zu beschneiden.
Irgendwann muß es doch einmal weh tun, oder?

der Michel macht das, was er bisher auch gemacht hat, nichts.
Warum sollte er auch, die Tagesschau sagt ihm doch, dass dies zu seinem
Besten ist und spätestens, wenn der ÖNV gratis für alle zur Verfügung steht
wird er sich fragen, warum man erst jetzt darauf gekommen ist.
Passende Studien werden nachgereicht und wer die in Frage stellt, ist Nazi.
Und Autoindustrie.... wer braucht denn sowas schon.
Nebenbei ist Autofahren als Stadtbewohner innerhalb dieser eh für die Füsse.
Alles wird ruhig bleiben, wie immer.

mfG
nereus

Grüße
WACO

Du schreibst: Ich bin gespannt, was Gericht und Städte machen.

Ich bin eher gespannt, was der Michel macht, wenn man ihm auch noch den
täglichen Broterwerb beginnt zu beschneiden.
Irgendwann muß es doch einmal weh tun, oder?

Hallo Nereus,

ja, aber die Taktik besteht darin, langsam und Stück für Stück vorzugehen.
Erst wird es ein Fahrverbot für ein paar Innenstädte geben und nächstes
Jahr dann in allen Großstädten. Im Jahr darauf gilt das auch für Kleinstädte
und wieder ein Jahr später wird der Diesel generell verboten. Dann beginnt
dasselbe Spiel mit Benzinern. So funktioniert das mit allem. Deswegen gibt
es keine Aufstände.

Interessant in diesem Zusammenhang finde ich die ADAC Affäre.
Diesen Verein hat man vor ein paar Jahren wegen ein paar läppischen
Statstikfälschungen umgekrempelt und auseinander genommen.
Nun gibt es dort keinen Widerstand mehr. Mit seinen vielen Mitgliedern
war der ADAC ein einflussreicher Machtfaktor. Aber das ist vorbei.

Gruß
nemo

Die Bundesimmissionsschutzverodnung BImSchV wurde so manipuliert, dass die Messstellen näher an Häuserfassaden aufgestellt werden konnten als von der EU-Richtlinie vorgesehen. Die Richtlinie und die Grenzwerte beruhen darauf, dass keine kleinräumigen Verhältnisse gemessen werden, die Messeinlässe unbehindert sind:

"Der Luftstrom um den Messeinlass darf in einem Umkreis von mindestens 270° nicht beeinträchtigt werden, und es dürfen keine Hindernisse vorhanden sein, die den Luftstrom in der Nähe der Probenahmeeinrichtung beeinflussen, d. h. Gebäude, Balkone, Bäume und andere Hindernisse müssen normalerweise einige Meter entfernt sein und die Probenahmestellen für die Luftqualität an der Baufluchtlinie müssen mindestens 0,5 m vom nächsten Gebäude entfernt sein."

Das hat in Berlin wohl jemanden nicht gefallen. Perfide hat man die Umsetzung der Richtlinie in eine deutsche Verordnung so manipuliert 39. BImSchV Teil8,C:

"Der Luftstrom um den Messeinlass darf nicht beeinträchtigt werden, das heißt, bei Probenahmestellen an der Baufluchtlinie soll die Luft in einem Bogen von mindestens 270° oder 180° frei strömen.
Im Umfeld des Messeinlasses dürfen keine Hindernisse vorhanden sein, die den Luftstrom beeinflussen, das heißt, der Messeinlass soll einige Meter von Gebäuden, Balkonen, Bäumen und anderen Hindernissen entfernt sein und Probenahmestellen, die Werte liefern, die für die Luftqualität an der Baufluchtlinie repräsentativ sind, sollen mindestens 0,5 Meter vom nächsten Gebäude entfernt sein."

Dies sind für die Messsituation massive Änderungen, auch weil im 270°-Bereich über mehrere Meter keine Hindernisse oder Gebäude den Luftstrom beeinträchtigen sollen. Unsere lokale Messstelle erfüllt die EU-Richtlinie nicht.

Auch wenn man die Stelle am Neckartor anschaut, so stellt man fest, dass 'Baufluchtlinie' dort als hinter der vordersten Gebäudefront interpretiert wurde, womit gegen die Intention der Richtlinie kleinräumige Verhältnisse geschaffen wurden.

Wer also weitere Anzeichen für das Wirken einer Umweltmafia sucht wird hier fündig.

Im Hinblick auf das heutige Gerichtsurteil auch noch eine Anmerkung: Das Stuttgarter Planungsamt wollte bestimmte Maßnahmen nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ausschließen. Dies hat das Gericht verworfen:

"Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes könne eine Maßnahme, die der schnellstmöglichen Grenzwerteinhaltung diene,
nicht unter Hinweis auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ausgeschlossen werden. Die komplexe Abstimmung der Eigentums-, Berufsund
allgemeinen Handlungsfreiheit mit dem Gesundheitsschutz könne nicht im Rahmen einer behördlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung im
Einzelfall erfolgen. Vielmehr bedürfe es hierfür einer gesetzlichen oder untergesetzlichen Konkretisierungsentscheidung, wie sie in Form der
Immissionsgrenzwerte vorliege."

Dies steht aber im Widerspruch zu der Richtlinie 2008/50/EG wo dies als Maßnahme berücksichtigt ist:

"3. Informationen über alle Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung, die auf geeigneter lokaler, regionaler oder nationaler Ebene im Hinblick auf die Erreichung der Luftqualitätsziele berücksichtigt wurden, u. a.:
h) gegebenenfalls Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Kindern bzw. anderen empfindlichen Bevölkerungsgruppen."

Nachdem dies in einem Ausschuss des Bundestags festgestellt worden ist, gibt es bei einer Überschreitung der aktuellen Grenzwerte keine Notwendigkeit, Maßnahmen zum Schutz selbst empfindlicher Bevölkerungsgruppen zu unternehmen.

Wundert sich noch jemand, warum die Aufregung nur in Deutschland stattfindet?

Ich bin eher gespannt, was der Michel macht, wenn man ihm auch noch den
täglichen Broterwerb beginnt zu beschneiden.

Nichts. Die meisten glauben inzwischen ja tatsächlich, dass Diesel so super-gefährlich seien.

Die realisieren nicht einmal, dass es vor einigen Jahren noch die Feinstaubwerte waren. Doch die werden von Benzinern verursacht.

Die Deutschen schauen einfach zu und sind dankbar, dass sie enteignet werden. Es dient ja der Gesundheit.

Und ein Neukauf eines Benziners kurbelt die Wirtschaft an.

Da freut sich der Michel noch einmal.

Irgendwann muß es doch einmal weh tun, oder?

Noch lange, lange nicht. Leider.

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

1) Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben konntest Du m.M.n. davon ausgehen, dass nach Abnahme Deines Dieselmodells durch den Staat alles mit rechten Dingen zugegangen sein muss. Ergo sollte das Gericht rechtlich keine Anhaltspunkte finden, Dir Fahrverbote und in der Folge eine kalte Enteignung durch Wertverlust aufzuerlegen.

2) Ausserdem stünde einem Rechtsstaat generell das Rückwirkungsverbot gut an, um die Rechtssicherheit zu gewährleisten. Kapital ist ein scheues Reh.

3) Immerhin ist die Dieselfrage auch kein Fall für die nationale Sicherheit.

Aber das ist nur die Meinung eines in diesen Dingen oft idealistisch argumentierenden “Laienrichters”. Wenn in der Realität schon das GG keinen Bestand hat, wieso sollte es bei über- und untergeordneten Rechten anders sein, wenn es das Hystericum erfordert?

Die Amis auf Kurs
Grüsse
kosh

--
PS: Man tut was man kann und man kann was man tut.

Grenzen für die stinkenden LKW Kolonnen aus ganz Osteuropa die täglich
unsere Straßen zumüllen einfach für ein paar Tage dichtgemacht?

Geh doch mal ins Heise-Forum.

Die Computer-Nerds, in der Regel Menschen mit Studium, erklären ERNSTHAFT, alles LKWs wären viel, viel sauberer als ein PKW.

Unfassbar.

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

das ist ja voll anti TTIP und CETA, einfach die nicht deutschen Transportesel draußen lassen. Dann kriegt der deutsche Konsument doch kein Händi mehr, kann sich keine neue Glotze mehr kaufen, ovr lauter Frust, die Alte nicht mehr vö..., nö nö, das kannste nicht machen, das kapiert der PISA-Bildungsbürger nicht, das sieht der bestimmt als Diskriminierung an.

Aber soweit wird´s nicht kommen. Immerhin sind >60% aller in der BRD zugel. PKW Firmenwagen und der größte Teil davon ist Diesel. Was glaubst du denn, wie die großen KFZ-Flottenbetreiber derzeit schwitzen und fleißig Gelder an die Entscheider verteilen?

Denen geht mit Dieselgate die Kalkulationsgrundlage den Bach runter. Alle Diesel-PKW bis 4 sind ja quasi nix mehr wert, weil nach Rücklauf unverkäuflich in DE und im Ausland will den Schrott auch niemand haben.

SIXT, Leasplan, u. a. werden hier schon dafür sorgen, dass das nich so heiß gegessen werden muß.

Gruß
BAlu

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Nie wieder CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke.
Die wahren Feinde eines Volkes sind seine Terroristen, die sich als Politiker, Richter, Staatsanwälte, Polizei und Verwaltungsangestellte tarnen. Der Staat als einziger Hort allen Terrors.

- kein Text -

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"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Ich bin zwar keine von der Deutschen Umwelthilfe zertifizierte Meßstelle, aber wenn ich meine subjektiven Eindrücke der Luftqualität südeuropäischer Großstädte wie Neapel oder Marseille mit Stuttgart oder Düsseldorf vergleiche, müsste das Problem dort wesentlich größer als in Deutschland sein.