[Wahlfälschung 2017] Ein Thema, daß unweigerlich kommen wird

Hallo Forum

Das Thema Wahlfälschung wird zweifelsohne wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale akut werden. Angeregt vom Artikel "Wahlbeobachter â€“ Neuer Job für Jedermann" bei Tichys Einblick mal ein Vorschlag:

Da die AfD ja schon einschlägige Erfahrungen auf diesem Gebiet gemacht hat, warum lässt sie ihre über 20'000 Parteimitglieder nicht in möglichst vielen Wahllokalen die Auszählung beobachten? Zur Wahlparty kommt man eh noch früh genug. Das ganze dann noch öffentlich anzukündigen, wäre IMHO der richtige Weg. Da jeder das Recht hat, der Auszählung beizuwohnen, wäre jeder Beobachter ein potentieller AfD-Parteifunktionär.

Jeder darf mitmachen. Wichtig ist es nur, die Zählergebnisse des jeweiligen Wahllokals zu notieren und mit dem offiziellen Ergebnis abzugleichen.

Der CCC meint zu möglicherweise auftretenden Problemen:

Probleme

Solange ihr euch freundlich und zurückhaltend verhaltet sollte es nicht zu viele Spannungsfelder geben. Wenn euch die anwesenden Wahlhelfer die Beobachtung einfach komplett verbieten wollen solltet ihr aber freundlich auf eure grundlegenden Rechte hinweisen und den Wahlhelfer auffordern kurz Rücksprache mit dem zentralen Wahlleiter zu halten. Wenn er dieser Bitte nicht nachkommt solltet ihr selbst den zentralen Wahlleiter anrufen und euch bestätigen lassen, dass eine Wahlbeobachtung nicht erwünscht ist. Voraussichtlich wird er aber eher nochmal Rücksprache mit dem Wahlhelfer halten.

Auf jeden Fall müsst ihr solche Einschränkungen von demokratischen Rechten genau dokumentieren. Wenn ein Wahlhelfer mit Gesetzen argumentiert notiert euch, auf welche Gesetze er sich bezieht und lasst euch die Anweisungen vielleicht auch noch unterschreiben.

Ich werde auf jeden Fall um 18:00 am 24.9. auf der Matte stehen und in meinem Wahllokal den Zählern auf die Finger schauen - Kamera und Notizblock am Mann. [[zwinker]]

Grüße

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Läuft in Deutschland ...

Ich werde auf jeden Fall um 18:00 am 24.9. auf der Matte stehen und in
meinem Wahllokal den Zählern auf die Finger schauen - Kamera und
Notizblock am Mann.

Auf der Homepage des Bundeswahlleiters kann man die Rechtsgrundlagen für die Zulässigkeit von Wahlbeobachtungen durch die Öffentlichkeit einsehen.

Grundsätzlich gilt bei der Bundestags- und auch der Europawahl das Öffentlichkeitsprinzip.

Dies besagt, dass jeder das Recht hat, am Wahltag vom Zusammentritt des Wahlvorstands zu Beginn der Wahl, bis zur abschließenden Beschlussfassung über das Wahlergebnis nach Auszählung der Stimmen im Wahlraum anwesend zu sein und die Abläufe zu beobachten.

Die Stimmabgabe bleibt selbstverständlich geheim. [[zwinker]]

Es ist dabei nicht erforderlich, sich anzumelden oder irgendwo registrieren zu lassen. Auch wenn man selbst nicht wahlberechtigt ist, steht einem das Recht auf Wahlbeobachtung zu.

Störenfriede können allerdings vom Wahlvorstand des Raumes verwiesen werden. [[freude]]

Rechtsgrundlagen sind bei Bundestagswahlen die Â§Â§ 10 und 31 BWG, Â§ 54 BWO.

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"Eine Gesellschaft befindet sich im vorübergehenden oder finalen Verfall, wenn der gewöhnliche, gesunde Menschenverstand ungewöhnlich wird."

William Keith Chesterton

Störenfriede können allerdings vom Wahlvorstand des Raumes verwiesen
werden.

...darf der nur die Polizei holen, die dann vermutlich einen Platzverweis ausspricht oder sowas. Fragt sich, ob man es soweit kommen lassen will.

In jedem Fall würde ich einen Platzverweis, zumindest wenn er ungerechtfertigt ist, weitermelden, um Ggf. eine Nachzählung zu erwirken.

Sonst wäre ohne weiteres denkbar, dass Linksradikale da extra Krach machen, damit ihre Wahlhelfer unbeobachtet an den Ergebnissen drehen können.

...eine der Fragen, die ich mir gestellt habe, war, ob und wie ich die Auszählung überwachen kann. Es reicht nämlich u.U. NICHT, nur die Endergebnisse zu prüfen.

Eine beliebte Manipulation ist das "Ablegen auf dem falschen Stapel". Stimmgewichte dadurch zu verzerren, dass man sie einer anderen Partei zuschlägt oder als ungültig weglegt. Funktioniert wahrscheinlich nur, wenn die Wahlkommission abgesprochen vorgeht (genau solche Fälle will man aber ja verhindern).

Die AfD hat auf ihrer Seite dazu folgende Rechtslage beschrieben:
"
1. Gemäß Â§ 54 der Bundeswahlordnung hat während der Wahlhandlung sowie der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses jeder Zutritt zum Wahlraum, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.

2. Verteilen Sie sich auf die Wahllokale und beobachten Sie die Auszählung.

3. Der Wahlvorstand MUSS Ihnen Zutritt und Anwesenheitsrecht gewähren.

4. Die Gewährung des Anwesenheitsrechts muss so ausgestaltet sein, dass es Ihnen jederzeit möglich ist, auch tatsächlich Einblick in den Auszählvorgang zu erhalten.

5. Jeder kann Wahlbeobachter werden â€“ eine besondere Qualifikation ist ausdrücklich nicht erforderlich.

6. Sie müssen sich nicht damit zufrieden geben, dass Ihnen ein Platz angeboten wird, von welchem aus Sie keine Sicht auf den Vorgang haben.

7. Auch müssen Sie sich nicht zwischendurch (etwa nach Ende des Wahlvorganges) rausschicken lassen â€“ die Auszählung hat gemäß Â§ 67 der Bundeswahlordnung ohne Unterbrechung im Anschluss an den Wahlvorgang stattzufinden!

8. Sie sollten jedoch darauf achten, dass Sie sich ruhig verhalten und sich gut auf die Wahllokale verteilen, denn bei der Anwesenheit zu vieler Personen und Lärm von außen kann die Anwesenheit mit Hinweis auf die Behinderung der Auszählung versagt werden.

9. Selbst wenn der Wahlvorstand Sie als Hindernis für den Auszählvorgang betrachten sollte, kann er Sie nicht ohne Weiteres des Raumes verweisen, da die Wahlhelfer selbst nicht das Recht besitzen, Sie wegzuschicken â€“ dies darf nur die Polizei!

"
https://www.afd.de/wahlhelfer/

Unter:
https://wahlbeobachtung.de/
führt "Ein Prozent" eine Koordination der Wahlbeobachter durch, man kann sich dort einbringen (und spenden) auch wenn man nicht der AfD nahe steht. Wahlbeobachtung ist schließlich neutral.
Die haben auch einen Leitfaden herausgebracht, der zwar besonderen Wert auf eine Absicherung des AfD-Ergebnisses legt, aber natürlich für jede Partei funktioniert:
https://wahlbeobachtung.de/wahlbeobachtung/media/Leitfaden_zur_Wahlbeobachtung.pdf

Wahlcomputer
Ich weiß nicht, ob die Wahlcomputer noch eingesetzt werden und wo. Wer das für seine Region herausgefunden hat, sollte sich nochmal konkret informieren, damit er auf die richtigen Dinge achten kann! Der CCC hat dazu ein Protokoll online, welches man exemplarisch mal lesen sollte, damit man auf potentielle Probleme und auf den Ablauf vorbereitet ist:
https://berlin.ccc.de/wiki/Wahl_in_Hessen/Viernheim

Generell gilt:

a) freundlich und zurückhaltend sein

b) keine Fotos von Personen

c) auf Anfragen hin ruhig ausweisen

d) alle relevanten Details sofort akribisch (Ort, Zeit, Name) notieren

e) falls Rechte verweigert werden, mit dem zentralen Wahlleiter telefonieren, notfalls einfach protokollieren und weitermelden (z.B. an "EinProzent"), keinesfalls Radau machen

Hier mal meine persönlichen Erlebnisse mit den Wahlverfälschungen der letzten Jahrzehnte: (ich war jahrzehntelang als Wahlhelfer mit dabei)
Bei Unklarheiten zählten sie die Stimmen für die Sozen und Grüne immer als gültig, bei CDU, F.D.P., Reps, NPD als ungültig, z.B. wenn das Kreuz nicht genau im Kästchen gemacht wurde, sondern neben dem Parteikürzel wie "SPD". Lt. Wahlgesetz/Wahlvorschrift muss der Wählerwille eindeutig erkennbar sein, das genügt, um die Stimme als gültig zu erkennen. Warum wurden dann nur die SPD- und Grünen-Stimmen als gültig gewertet und die anderen nicht? So wird das nun auch bei der AfD ablaufen. Die Wahlfälschung ist vorprogrammiert!
Oder mehrere andere Fälle: hier musste nach entsprechendem Verdacht und Hinweisen die örtliche CDU mehrmals das Wahlergebnis anzweifeln und klagen; bei Nachzählungen bekam die CDU dann jedesmal erheblich bessere Ergebnisse! Einmal haben sie dadurch sogar einen Stadtratposten verloren, weil das Gericht die Nachzählung in dem Fall nicht anerkannte und selber parteiisch entschied, zugunsten der Sozen. Meist kam jedoch ein Stadtratposten für die Christdemokraten hinzu! Die gröbsten Verfälschungen passierten in den Briefwahlämtern. Dort wurden ganze Kisten gar nicht ausgezählt oder auf andere Art falsch behandelt.
Jetzt mit der AfD werden diese Auswüchse an Wahlverfälschungen nur noch weitaus schlimmer! Ich hoffe, dass die UN-Beobachter einiges davon aufdecken werden.

PS: Dass mit der Bananenflagge halte ich inzwischen für eine korrekte Beschreibung des Zustandes dieses Landes.

PPS: Man darf sich auch als Beobachter in einem der Briefwahlämter einfinden und dort ein Auge auf die korrekte Auszählung haben! Dort gelten aber z.T. andere Arbeitszeiten als in den öffentlichen Wahllokalen.

Wie läuft diese denn ab und wie kann man diese beobachten?

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Beste Grüße

GRIBA

Ich war mehrfach Wahlhelfer und kann das nicht bestätigen. Der Ethos war beim Auszählplebs gegeben. Das ist meine Erfahrung.

Herzlich
Oblomow

Ich war mehrfach Wahlhelfer und kann das nicht bestätigen. Der Ethos war
beim Auszählplebs gegeben. Das ist meine Erfahrung.

So sollte es ja sein.
Den Höhepunkt habe ich einmal als Wahlhelfer erlebt, als ich im Wahllokal einem sonst geschlossenem weiblichen Lehrerkollegium zugeteilt wurde:
Die Wahllokal-Leiterin beschloss, um das vorläufige Ergebnis so schnell wie möglich telefonisch durchgeben zu können, dass mehrere ihrer Lehrerinnen-Kolleginnen und ich die Wahlzettel entfalteten und stapelten, eine die Ergebnisse laut vorlas und 3 gleichzeitig Strichlisten für die Parteien führten. Die Ansagen gingen dann hintereinander weg:

"SPD", "CDU", "Grüne", "Reps", "F.D.P", "CDU", "NPD" etc.

Immer wenn "NPD" oder "Reps" verlesen wurde, kam von diesem Lehrerkollegium wie in der Muppets-Show ein "Buhhhh", bei der "F.D.P" zuweilen kleinere Unmutsäußerungen Einzelner. Ich habe mich da gefragt, wie erwachsene Menschen sich so verhalten können? Das war wirklich die reinste Muppets-Show. Und hat mir gezeigt, wie erwachsene Menschen völlig indoktriniert sein können.

Genau hier liegt der Fehler, per Telefon. Es wurde gesagt (...). Ich habe hier in mein Landkreis, Stimmen X für .. Wahlfälschung ist das keiner, es wäre ein Übermittlungsfehler. [[freude]]
Mit C.M. haben wir das hier mehrfach durchgekaut. [[top]]

denn alle Mitglieder des Wahlvorstandes müssen meiner Erinn'rung nach das ausgezählte Ergebnis unterschreiben. Da müssen sich die Hansel und Hanselinen schon einig sein beim Betrügen. Bei der Auszählung, wie schon geschrieben, ist es bei mir eher der Fall gewesen, dass man zählt und zählt, bis es endlich numerisch stimmt. Manchmal hat man einfach auch Trottel dabei, die nicht zählen können. Besonders bei den Kommunalwahlen, wo man Tranchieren und Kopulieren kann, hab' ich mal bis 23.00 mit einem Team da gesessen, wo man nachher nur noch wütend von dannen in die demokratische Nacht gezogen ist. Natürlich gab es da die AFD noch nicht, deswegen schließe ich, sieht man sich auch mal das Medienschmierantentum an, es nicht aus, dass es jetzt konzertierte Aktionen des Betrugs in Form von Übermittlungsfehlern gibt.

Danke für das Wiederkäuen!

Nen schönen Tach wünscht der stets lernende
Oblomow

PS: Rolling Stones in Hamburg war wunderbar. Heute Abend spielen die in München. Die alten Zausels haben es voll drauf. Tolle Show - unbedingt hingehen. Karten gibt es immer vor den Eingängen zu koofen.

Genau hier liegt der Fehler, per Telefon. Es wurde gesagt (...). Ich habe
hier in mein Landkreis, Stimmen X für .. Wahlfälschung ist das keiner, es
wäre ein Übermittlungsfehler.

Das ist in der Tat nicht ganz so kritisch, da nach Abschluss der genauen Kontroll-Auszählung (3. Auszählung) im Wahllokal die Wahlzettel mit dem schriftlichen Ergebnis in einer Wahlmappe versiegelt werden und zum Wahlamt zu bringen sind. Früher geschah dies in einem Polizeifahrzeug mit einem Polizisten und des Wahllokal-Leiters. In heutigen Zeiten der Personalknappheit auch bei der Polizei dann halt ohne Polizei im Privatfahrzeug des Wahllokal-Leiters.
Dass es hier schon Handlungsschwierigkeiten gab und der Wahllokal-Leiter mit der Mappe nach Hause gefahren ist, um sie am Montag darauf abzugeben, ist geschenkt und war bisher die Ausnahme.
Die mündliche Übermittlung kurz nach 18:00 Uhr ist nur für die schnelle Prognoseerstellung gewünscht. Das sehe ich alles als nicht so kritisch an.
Wir hatten hier in den Wahllokalen also immer 3 und mehr Auszählungen:
die erste schnelle Übersicht (schnell durchzählen) für die mündl. Übermittlung für das Vorabergebnis, dann die reguläre Auszählung mit Strichliste und die Kontrollauszählung, die dann mit der vorhergehenden Auszählung übereinstimmen musste. Oft wurde so oft gezählt, bis es keine Abweichungen mehr gab. Da konnte man auch schon mal bis nach 20:00Uhr im Wahllokal festhängen.

Der böse Russe war es dann.

Schliesslich muss die Bevölkerung auf den Krieg eingestimmt werden.

[[sauer]]

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

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Rechtsgrundlagen der Wahlbeobachtung

Laut AfD-Leitfaden...

Es gilt mehreres zu beachten...

Wahlverfälschungen der letzten Jahrzehnte - so läuft das z.B.

Ich würde wenn dann die Briefwahl kontrollieren, denn in Österreich kam es gerade da zu den entscheidenden Verwerfungen.

Das kann ich nicht bestätigen.

Wahl-Lokal als Muppets-Show erlebt

Per Telefon, findet den Fehler ..

Jop, das ist wohl die Lücke,

Mündliche Vorabübermittlung der Ergebnisse

"Der böse Russe wars." /sarcasm off

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