Wenn Art. 139 GG berührt wird, ist die Rechtstaatlichkeit aufgehoben

XERXES, Sonntag, 01.11.2026, 13:15 (vor 8 Stunden, 18 Minuten) @ Lenz-Hannover781 Views

Zur Erinnerung: "Art 139
Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt."

Was auch immer das für "Rechtsvorschriften" sein mögen.

In den Kommentierungen heisst es lapidar er sei obsolet, ist aber halt eben nicht gestrichen und somit weiter in kraft!

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“And crawling on the planet's face,
some insects called the human race.
Lost in time, and lost in space.
And meaning.”


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