Droht in Berlin erneut die Wahlwiederholung?

Marcel Luthe bei Vadim Derksen (JF) über die Panne in Spandau und eine gestrichene Rundungsregel

Sein Hauptvorwurf: Landeswahlleiter Stephan Bröchler verteile die Sitze nach einer Rundungsregel, die der Senat vor der Wahl aus der Landeswahlordnung gestrichen habe, „ganz geschickt versteckt“ in der Begründung zu einem anderen Paragrafen. Mit der Regel kommt Bröchler auf 153 Abgeordnete, ohne sie sind es nach Luthes Rechnung 183. An den Mehrheiten ändere das nichts. Bestimmt aber die Verwaltung, wer Abgeordneter ist, „dann können wir den Laden abschaffen“.

Am 12. Oktober stellt der Landeswahlausschuss das Ergebnis fest. Korrigiert er den Fehler nicht, will Luthe die Wahl erneut anfechten. Die Wahl von 2021 hatte der Berliner Verfassungsgerichtshof für ungültig erklärt; das Abgeordnetenhaus jener Zeit nennt Luthe ein „Scheinparlament“.

Da sind halt echte Spezialisten am Werk im Kalkutta an der Spree ... :-P

Grüsse

Der Senat der Vereinigten Staaten hat 100 Abgeordnete.

Was braucht Berlin 153 oder gar 183?

(Selbst das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten hat weniger Abgeordnete als unser Bundestag.)

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"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Spannend ist jetzt, ob sie gegen geltendes Recht das Abgeordnetenhaus so konstituieren. Dann kommt die Klage und zwangsläufig eine Neuwahl ... :-P

Grüße

Hier

Also wird wohl geklagt. Die Folgen werden sein, dass wie bei der letzten Wahl in 1-2 Jahren entweder einige Abgeordnete hinzu- oder wegkommen, oder wie letztes mal ganz neu gewählt werden wird. Letzteres doch wohl eher nicht, weil die Wahl selbst (noch) nicht beanstandet wird. Marcel Luthe werden allerdings wie letztes mal die Berichte zur Auszählung verweigert. Auch dafür wird er wieder vor Gericht ziehen.

Grüsse

Prophetisch: Roman Herzogs Ruck-Rede von 1997

In Berlin wird Zukunft gestaltet. Nirgendwo sonst in unserem Land entsteht soviel Neues. Hier spürt man: Wir können etwas gestalten, ja sogar etwas verändern. Einen neuen Aufbruch schaffen, wie ihn nicht nur Berlin, sondern unser ganzes Land braucht.

Ich wünsche mir, dass von dieser Berlin-Erfahrung Impulse auf ganz Deutschland ausgehen.

Denn was im Laboratorium Berlin nicht gelingt, das wird auch in ganz Deutschland nicht gelingen.

Zitat eines berühmten amerikanischen Philosophen.

"They voted for it."
Zitat eines berühmten amerikanischen Philosophen.

Der hat das mit der Demokratie eben nicht verstanden, sonst hätte er einfach die Klappe gehalten.
Welcher Hirni war denn das?

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Immer daran denken: Die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung hat Mörderparteien gewählt!

"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf
kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)

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Zahl der Abgeordneten

Das ist in dem Zusammenhang irrelevant

Jetzt offiziell: Berliner Abgeordnetenhaus mit 153 Abgeordneten

In Berlin wird Zukunft gestaltet.

Das ist eine Zukunft, dass selbst der Teufel sich darob graust! (owT)

"They voted for it."

Philosophen quatschen oft ziemlichen Stuss.

"Geliefert wie bestellt." ... was stimmt daran nicht? (owT)

Gar nichts. Die "Wahl"-Hirne werden gelenkt, das weißt Du doch. (owT)

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