Unterdrückung der freien Korrespondenzwahl in Österreich – aktuell

helmut-1 @, Siebenbürgen, Sonntag, 18.01.2026, 22:49 vor 3 Tagen 1502 Views

Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich habe alle möglichen Gesetzestexte hinsichtlich der Österreichischen Verfassung durchgeackert, bin aber auf kein Ergebnis gekommen.

Worum geht’s hier:
Ich verwende als jemand, der in Rumänien lebt, seit mindestens 20 Jahren meine Mailadresse „yandex“. Gewissermaßen die Konkurrenz zu yahoo, aber werbefrei, hat automatischen Virenschutz, und ich kann wesentlich mehr MBs anhängen, bis 100 MB. In der Werbung steht zwar nur was von 20 MB, aber ich hab‘s ausprobiert, mit Mails von yandex zu yandex.

Nun habe ich seit geraumer Zeit festgestellt, dass es einige wenige Ausnahmefälle gibt, die meine Mailadresse yandex nicht akzeptieren. Bei manchen kommt das in Spam, aber manche verweigern die Annahme. Vermutlich hängt das damit zusammen, dass man das als russisch und deshalb schlecht einstuft. Natürlich ist der Hauptsitz von yandex in Moskau, aber es war ja auch die Filiale in den Niederlanden aktiv, und heute ist die verantwortliche Adresse in Abu Dhabi.

Immer habe ich mich gefragt, wie das denn so geht, dass man meine Adresse ablehnt. Da hat man mir erklärt, dass es bei diesen Mailadressen Provider gibt, die eben unterschiedlich ticken. Bei manchen gibt’s da eine Art „Blacklist“, und die Software ist darauf abgestimmt. Ich kommuniziere mit den Ministerien in Österreich genauso wie mit der Wirtschaftskammer mit yandex, ohne Probleme. Aber bei der Krankenkasse SVS geht das nicht. Die behaupten trotz meiner Beschwerden, dass es an mir liegt und nicht an deren System, was natürlich Unsinn ist.

Warum schreibe ich jetzt darüber:

O.k., mit der Krankenkasse musste ich eben auf eine andere Mailadresse ausweichen, - was solls. Nun aber habe ich einen Stromanschluss in Niederösterreich beantragt, und sollte ein Mail von der EVN bekommen, das ich online bestätigen sollte, damit die Installation erfolgen kann. Kommt aber kein Mail, obwohl ich noch vor zwei Jahren mit der EVN mit meiner yandex-Adresse korrespondiert habe.

Daraufhin hat der zugelassene Elektriker, der die Formulare an die EVN geschickt hat, versucht, mir diese Unterlagen zu schicken, das ging genauso nicht. Niemand findet da einen logischen Grund dafür. Was blieb mir übrig, ich musste über eine andere Mailadresse mit denen von der EVN korrespondieren, sonst hätte ich keinen Zähler bekommen. Die sitzen halt am längeren Hebel.

Nun hatte ich den Verdacht, dass das aufgrund einer internen Veranlassung der österr. Regierung passiert, weil ich nur in Österreich dieses Problem habe, weder in Deutschland, noch in Rumänien. Darauf hat mir probehalber meine Schwester in Österreich ein Mail geschrieben, und siehe da, da gibt’s keine Probleme.

Das wieder bekräftigt die Version, dass es eben am jeweiligen Provider liegt, und der kann offensichtlich tun und lassen, was er will. Wenn derjenige, der die Mailadresse von diesem Provider benützt, und aufgrund des Providers keine Mails von yandex bekommen kann, nichts dagegen unternimmt, was den Provider dazu zwingt, diese Blacklist resp. Software zu korrigieren, dann bleibt das eben so.

Nun war ich der Meinung, dass die freie Wahl meiner Mailadresse doch eigentlich ein Grundrecht sein müsste, das man auch in der österr. Verfassung nachlesen könne. Ich hab das durchgeackert, mehrere Stunden lang:

https://www.vfgh.gv.at/verfassungsgerichtshof/rechtsgrundlagen/grundrechte.de.html

Aber ich bin nicht fündig geworden. Ich habe nirgends einen Passus gefunden, aus dem hervorgeht, dass die freie Wahl des Kommunikationsmittels, also auch der Mailadresse, garantiert wird. Aber vielleicht habe ich da was übersehen. Für Hinweise wäre ich dankbar.

Vielleicht denken sich manche, da das eigentlich ein sekundäres Problem ist. Ich aber sehe das anders, in der Zeit, wo man mit andauernden Beschneidungen der persönlichen Freiheit leben muss. Bezahlen nur mit Plastikkarte, dazu eine Höchstanzahl von Bargeldsummen ohne Nachweis, Videoüberwachungen mit Gesichtskontrolle, die aber bei Kriminalitätsvorfällen dem Geschädigten kaum etwas helfen, usw.

Ich wollte dem Finanzamt in Österreich ein Mail mit einem Einspruch schicken, unmöglich. Das Finanzamt darf aus Gründen des Datenschutzes kein Mail empfangen. Nun dauern aber Briefe aus Rumänien nach Österreich sehr lange, und oftmals kommen sie gar nicht an. Deshalb habe ich versucht, den Vorgang über Fax zu senden, - und das war eine Zangengeburt. Eine Faxnummer findet man nicht im Internet beim Finanzamt, und erst nach längerer telefonischer Diskussion mit dem Sachbearbeiter nannte er mir die Nummer. Irgendwie ist auch die Faxnummer eine Geheimsache.

Ich weiß nicht, wohin diese Reglementierung noch hinführen soll, aber es wird nach meiner Auffassung immer schlimmer.

die E-Mail-Kommunikation mit der SVS benötigt ein verschlüsseltes Verfahren. Ohne dem geht nix mehr. Owt

FredMeyer @, Mitten in der Karibik, Montag, 19.01.2026, 20:58 vor 1 Tag, 22 Stunden, 0 Min. @ helmut-1 447 Views

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Fred

Nein, stimmt nicht

helmut-1 @, Siebenbürgen, Montag, 19.01.2026, 22:00 vor 1 Tag, 20 Stunden, 59 Min. @ FredMeyer 403 Views

Ich bin dann auf meine andere Emailadresse ausgewichen, auf gmail und da funktioniert das auch bis heute noch. Sie wollten lediglich meine yandex-Adresse nicht annehmen.

Rückmails bekomme ich nicht, angeblich aufgrund des Datenschutzes, was bei Email nicht gewährleistet wäre. Die Antworten bekomme ich nur per Post. Aber meine Meldungen, Schreiben, etc. werden per mail akezptiert. Aber nur über gmail.

Ich habe das nicht ohne Grund geschrieben.

FredMeyer @, Mitten in der Karibik, Dienstag, 20.01.2026, 00:19 vor 1 Tag, 18 Stunden, 39 Min. @ helmut-1 463 Views

Ich bekomme regelmäßig, wenn ich die SVS anschreibe eine Meldung der SVS mit folgendem Inhalt:
Vielen Dank für Ihre E-Mail.


Ihre Nachricht gilt mit xx.xx.2025 als rechtswirksam eingebracht, wenn sie die Bedingungen erfüllt, die dafür in der Erreichbarkeitskundmachung der SVS vorgesehen sind. In diesem Fall werden wir Ihr Anliegen schnellstmöglich bearbeiten. Wenn Ihre Nachricht nicht rechtswirksam eingebracht wurde, erfolgt keine weitere Kontaktaufnahme oder Erinnerung durch die SVS.

Was sich hinter dem Begriff der Erreichbarkeitskundmachung verbirgt ist noch eine ganz andere Geschichte.

Ich beziehe eine Pension der SVS, bin Deutscher und lebe in der Karibik. Es wäre alles so einfach, wenn die Sesselfurzer etwas Hirn hätten. Man hat auf SVSgo umgestellt. Dazu benötigt man aber die ID-Austria. Als Deutscher könnte ich die zwar auch bekommen, müsste aber um diese zu beantragen aus der Karibik nach Österreich reisen. Nein Danke.

Ich habe meine E-Mail-Adresse mit einem Zertifikat versehen und kann so an dem verschlüsselten E-Mail-Verkehr teilnehmen.

--
Fred

Ich habe heute eine wichtige Mail bekommen, von der SVS

FredMeyer @, Mitten in der Karibik, Dienstag, 20.01.2026, 14:07 vor 1 Tag, 4 Stunden, 51 Min. @ FredMeyer 384 Views

Die Mail bezieht sich auf die wichtige Lebendbestätigung und man hat mir somit das gültige Formblatt zugestellt. Dies ist nun der endgültige Beweis dafür, dass die E-Mail-Kommunikation mit der SVS das verschlüsselte Verfahren mit zertifizierten Schlüsseln erforderlich macht.

Politische Willkür ist darin beim besten Willen nicht zu erkennen.

--
Fred

Unterdrückung oder Notwehr

Romeo @, Somalia 2.0, Dienstag, 20.01.2026, 00:21 vor 1 Tag, 18 Stunden, 37 Min. @ helmut-1 552 Views

bearbeitet von Romeo, Dienstag, 20.01.2026, 00:30

Hallo Helmut,

so viel Text, so viele Vermutungen, alles verrührt bis zur Unkenntlichkeit.

NIEMAND unterdrückt und schränkt dich in der Wahl deiner Mailadressen ein. Du kannst dir beliebige Adressen zulegen, beliebig viele bei beliebigen Dienstleistern weltweit.
Dazu braucht man nicht stundenlang in Verfassungen rumlesen.

Was du willst, ist wohl etwas anderes:
Du willst ANDERE Netzteilnehmer zwingen, ohne Filter potentiell schädlichen Netzverkehr aus sämtlichen dunklen Ecken des Internetzes anzunehmen.
Yandex hat einen relativ hohen Anteil an "komischen" Kunden, bist halt dort in schlechter Nachbarschaft.

Jeder einzelne Mail Empfänger ist jedoch ebenfalls frei und kann für sich und bei sich Regeln definieren, welche Mails er annehmen möchte und welche nicht.
Das ist keine Unterdrückung sondern Freiheit des anderen.
Hat auch nix mit Österreich zu tun, sondern ist überall so.

Wenn Du merkst, dass eine deiner Adressen nicht ankommt, dann ist das keine Verschwörung gegen dich persönlich, dann nimm halt eine andere.
So mache ich das, ohne zu jammern.

LG,
R.

--
Klagt nicht, kämpft!

Du drehst hier den Sachverhalt um

helmut-1 @, Siebenbürgen, Dienstag, 20.01.2026, 12:42 vor 1 Tag, 6 Stunden, 16 Min. @ Romeo 308 Views

Du schreibst:

Du willst ANDERE Netzteilnehmer zwingen, ohne Filter potentiell schädlichen Netzverkehr aus sämtlichen dunklen Ecken des Internetzes anzunehmen.

"ohne Filter?" gibt es noch heute Mailadressen, die keinen automatischen Virenschutz haben? Dazu ist die Bezeichnung "potentiell schädlichen Netzverkehr" eine unhaltbare Unterstellung.

Yandex hat einen relativ hohen Anteil an "komischen" Kunden, bist halt dort in schlechter Nachbarschaft.

Woher weißt Du das? Hast Du einen Einblick in die Verwenderliste von yandex?

Generell gehörst Du zu denen, die alles, was irgendwie russisch klingt, als ausgesprochen böse betrachten. Mail, Gas, Lieder, - Krimsekt und auch russischen Kaviar. Meinen Respekt für die Anpassung an die Regierung!


Das ist keine Unterdrückung sondern Freiheit des anderen.

Sehe ich anders. Zumindest ist es eine Art von Bevormundung.


Wenn Du merkst, dass eine deiner Adressen nicht ankommt, dann ist das keine Verschwörung gegen dich persönlich, dann nimm halt eine andere.
So mache ich das, ohne zu jammern.

Das ist eine Einstellung, die ich mit Sicherheit nicht für mich übernehme. Wahrscheinlich gehörst Du zu den Leuten, die bei einer Kasse, wo man nur Kartenzahlung akzeptiert, schön brav mit der Karte bezahlen. Und wenn es Situationen gibt, wo man eben nicht mit Karte bezahlen kann, sondern nur Cash (z.B. am Weihnachtsmarkt), dann gehst Du brav zum Automaten und holst Dir das Bargeld heraus.

Dann klappt das auch mit dem Gemeinschaftduschen mit den Nachbarn bei Dir.

Solche Leute braucht die Regierung, das sind Leute, die sich an alles anpassen und niemals aufmucken. Meinen Respekt! Ich kann das nicht.

Dazu braucht man nicht stundenlang in Verfassungen rumlesen.

Da hast Du den Sinn meines Fadens nicht erkannt oder - was ich eher vermute - absichtlich ignoriert:
Mir gings darum, festzustellen, dass man in der Verfassung (vermutlich auch im Grundgesetz in Deutschland) nichts findet, was einem das Recht auf freie Kommunikationswahl (in diesem Falle die Wahl sowie Verwendung einer Mailadresse) garantiert.

Da der jeweilige Provider keine staatliche Institution ist, kann der - frei nach Schnauze - selbst darüber entscheiden, welche anderen Mailadressen er zulässt. Der Amifreund ist daher dazu geneigt, Mailadressen, bei denen sich die US-Geheimdienste (NSA und SIGINT) schwer tun, da ihre Nase reinzustecken, besser abzulehnen. Yahoo, Gmail, etc. sind da wesentlich bessere Adressen.

Fest steht, ich spreche Dir meinen Glückwunsch aus! Leider bin ich das anders gestrickt, ich könnte das nicht.

Helmut, du solltest mal einen Tacken runterdrehen

FredMeyer @, Mitten in der Karibik, Dienstag, 20.01.2026, 13:28 vor 1 Tag, 5 Stunden, 30 Min. @ helmut-1 403 Views

Deine Stimmung klingt gereizt, überreizt. Objektiver Bericht klingt ein wenig anders. So lässt du meinen Einwand nicht gelten, ohne den Beweis des Gegenteils zu erbringen. Dadurch bist du bei mir in einer Kategorie der Schreiber einsortiert... (ich behalt's für mich).

--
Fred

Ja, ich bin überreizt, zugegeben

helmut-1 @, Siebenbürgen, Mittwoch, 21.01.2026, 08:41 vor 10 Stunden, 17 Minuten @ FredMeyer 220 Views

Das bin ich immer dann, wenn ich mit Äpfeln argumentiere und man mir mit Birnen darauf antwortet.

Wenn mir jemand schreibt: ....ohne den Beweis des Gegenteils zu erbringen. wäre das glaubhafter, wenn man dann Beispiele als Beweis für die nachstehende Aussage anführen würde. So aber ist diese Aussage reine Polemik, die man lediglich als Bauchmeinung (passend zur Regierungsmeinung) bezeichnen kann:

Du willst ANDERE Netzteilnehmer zwingen, ohne Filter potentiell schädlichen Netzverkehr aus sämtlichen dunklen Ecken des Internetzes anzunehmen.
Yandex hat einen relativ hohen Anteil an "komischen" Kunden, bist halt dort in schlechter Nachbarschaft.

Ums nochmal klarzustellen:

Die SVS nimmt keine Mails von meiner yandex-Adresse an, sondern nur von gmail. Dabei bekomme ich auch die Rückmeldung für den Eingang auf mein Mail. Du sprichst von der Pensionsversicherung, bei mir gehts um die Krankenversicherung, da gehen die Uhren etwas anders. Die SVS hat ja auch veröffentlicht:

https://www.svs.at/cdscontent/?contentid=10007.888139

Dabei geht es um Tricks, die bei diesem Klub verwendet werden. Beispiel: Sie fordern laufende Krankmeldungen im 14-tägigen Rhythmus. Sonst stoppen sie die Zahlungen an den Erkrankten. Schickt man das als Kopie und Anhang, dann kommt keine Reaktion, lediglich die Rückmeldung, dass man das Mail erhalten hätte. Wenn die Zahlung ausbleibt, dann behauptet man bei der SVS, dass man keine Krankmeldung erhalten hätte. Erst später bin ich draufgekommen, dass sie nur Anhänge in PDF-Format annehmen. Das ist nur einer von den Tricks, - ich könnte da mehreres anführen.

Früher konnte ich auch Fax an die SVS schicken, das haben sie (angeblich wg. des Gesetzes) eingestellt:

https://www.svs.at/cdscontent/?contentid=10007.900741&portal=svsportal

Natürlich hast Du recht, dass man über andere Wege mit neuen Techniken mit denen kommunizieren kann. Das Problem ist, z.B. bei ID Austria, dass man dafür eine App einrichten muss, übers Handy. Da ich mich immer noch strikt weigere, mir ein Streicheltelefon zuzulegen und immer noch mein Nokia 1000 habe,klappt das bei mir nicht.

Ich habe einen PC und habe Mailadressen, über die ich kommuniziere. O.k., mit gmail klappt das ja auch.

Aber ich wehre mich dagegen, dass man mir vorschreiben will, mit welcher Emailadresse ich mit diesen Leuten kommunizieren "darf" und mit welcher nicht. Bei der SVS war das bislang eine Ausnahme, und nun hat das auch der Netzanbieter eingeführt, obwohl ich mit dem noch vor zwei Jahren über yandex kommuniziert habe.

Deshalb meine Feststellung, dass es in der österr. Verfassung keinen Passus gibt, der die freie Wahl des Kommunikationsmittels garantiert. Warum ist das für mich so wichtig:

Die Technologie ändert sich und nimmt andere Formen an. Das bedeutet, dass eine Zeit kommen wird, wo man regelrecht gezwungen wird, sich ein Smartphone zuzulegen, ohne dem man dann gar nicht mehr kommunizieren kann. Was natürlich den Vorteil für diejenigen hat, die uns kontrollieren wollen, dass ihnen dadurch wesentlich mehr Möglichkeiten geboten werden. Genauso wie bei der bargeldlosen Zahlung, etc. etc.

Gegen die zunehmende Einschränkung der persönlichen Freiheit wehre ich mich, das war mein Ansatz. Mir vorzuschreiben, welche Mailadresse ich gefälligst zu verwenden habe, ist für mich eine Einschränkung der Freiheit. Das Prekäre war dabei für mich, dass es auch nicht in der Verfassung verankert ist.

Ich weiß nicht, wie es in anderen Ländern ist, aber z.B. hier in Rumänien kann man bei verschiedenen Fachärzten nur mehr über online einen Termin vereinbaren, nicht mehr telefonisch oder persönlich. Die Postfiliale in unserer Stadt schließt in absehbarer Zeit, weil das Briefaufkommen zu gering ist. Dann gibts nur mehr private Kurierdienste. Bin gespannt, wie das dann geht, wenn die SVS mir ihre Schreiben per Post zukommen lassen will, wie seit eh und je.

Es wird immer schlimmer.

Noch eine erklärende Ergänzung

helmut-1 @, Siebenbürgen, Mittwoch, 21.01.2026, 12:23 vor 6 Stunden, 35 Minuten @ helmut-1 156 Views

Ich hab geschrieben:

Da ich mich immer noch strikt weigere, mir ein Streicheltelefon zuzulegen und immer noch mein Nokia 1000 habe, klappt das bei mir nicht.

Jetzt muss man wissen, dass ich mein ganzes Leben gearbeitet habe, auch manuell. Ich habe Betonhände und Wurschtfinger. Wenn ich das Streicheltelefon meiner Frau benütze, dann geht das immer in die Hose. Da drücke ich immer auf drei Tasten gleichzeitig, ohne es zu wollen.

Dazu bin ich auch in beruflicher Hinsicht ein rückständiger Typ. Ich mache auch heute noch Ausführungsplanungen, auf meinem Zeichentisch, mit Rapitographen oder (neuerdings) Filzer, und lasse die Produkte dann kopieren. Egal, in welcher Größe. Ich habe es abgelehnt, mich mit CAD auseinanderzusetzen, obwohl ich auch das Gefühl habe, dass das so manches vereinfachen würde. Ich bleibe bei meiner Art der Planung, die ich noch in den 70er Jahren gelernt habe, und das hat den Vorteil, dass meine Pläne hinsichtlich der Ausführung auch stimmig sind.

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