Der neue 90Mia Ukraine "Kredit", wie ist das eigentlich rechtlich geregelt?

Wird das jetzt so gehandhabt wie alles andere, was die Kommission und deren Bürokratie so raushaut - es muss also abgenickt werden?

Eigentlich ist das ja kein richtiges "EU-Projekt", weil einige Staaten außen vor sind und nicht zahlen müssen, z.B. Ungarn. Da das nicht einfach unter "Portokasse" in irgendeinem Etat versteckt werden kann, muss ein Gesetz her, und das, so nachteilig das Vorhaben ausgestaltet ist, könnte rechtlich durchaus angreifbar sein.

Grüße

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Afuera!

Da ist nichts durchdacht, rechtlich geprüft oder abgestimmt.

Zu hoffen bleibt, dass vdL und Merz darüber stolpern und voll auf die Nase fallen, auch dass möglicherweise der Riss durch die EU breit genug wird, um die Kommission neu besetzen zu können. Mir scheint auch, dass Merz das Potential hat, zur neuen Zielscheibe á la "böser Deutscher" zu werden.

Hallo,
oder sollte es die gar nicht geben, die beschlagnahmten israelischen Werte, aus deren Wert man den Wiederaufbau der palästinensischen Gebiete finanziert? Die keinesfalls zurückgezahlt werden, es sei denn Israel zahlt einen entspr. Schadensersatz für Tausende Menschenleben und die Zerstörung ganzer Gebiete?

- nur mal so vor mich hingedacht -
Gruß Dieter

PS: und wie handhaben wir das Agieren der tollwütigen Amis vor Venezuelas Küste ?
Irgendwie kommt mein Wertesystem ständig durcheinander.

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Das sektenhafte Denken und Handeln der Grünen und ihrer Anhänger und Wählerschaft ist für Menschen mit gesundem Menschenverstand nur schwer nachzuvollziehen.

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Afuera!

Hallo Fox-news,
Werte sind unteilbar, wenn doch, werden sie nur als Vorwand benutzt für irgend welche Interessen.

Die gravierenden Fehlentwicklungen sind exakt aufgrund von Interessenverfolgung der Führungsmannschaften zurückzuführen. Typischerweise sind das in selten Fällen auch die Interessen der Bevölkerung.

Gruß Dieter

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Das sektenhafte Denken und Handeln der Grünen und ihrer Anhänger und Wählerschaft ist für Menschen mit gesundem Menschenverstand nur schwer nachzuvollziehen.

Deine "Werte" decken sich z.B. nicht mit denen der alten Azteken, in deren Wertebild es voll OK war, jemandem bei lebendigen Leib das Herz raus zuschneiden.

Das Problem fängt ja schon an mit der sog. Menschenwürde, die jederzeit umdefinierbar ist und vor allem nicht spezifiziert und gemessen werden kann. Wer so etwas in Verfassungen bzw. ein Grundgesetz schreibt, leistet nur dem Abgleiten in eine Herrschaft der Gesinnungsethik vorschub, wie wir sie heute beobachten.

Grüsse

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Afuera!

Hallo Fox-news,
wie in der Überschrift getextet: Deine Argumente sind stimmig, bezogen auf den von Dir geschilderten Kontext.
Bei mir und meiner Argumentation ging es nicht um generelle Werte, sondern um individuelle Werte, die jeder für sich entwickelt hat oder die jemand aufgrund einer Sozialisierung verinnerlicht hat.

Wenn also Politiker, Regierungsmitglieder, Pressefuzzies, Individuen aller Coleur sehr ähnliche Realitäten komplett unterschiedlich "bewerten", dann haben diese Individuen entweder überhaupt kein Wertesystem oder ein extrem unterschiedliches zu dem was sie vorgeben. Man kann auch sagen: Sie betrügen.

Gruß Dieter

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Das sektenhafte Denken und Handeln der Grünen und ihrer Anhänger und Wählerschaft ist für Menschen mit gesundem Menschenverstand nur schwer nachzuvollziehen.

Bei mir und meiner Argumentation ging es nicht um generelle Werte, sondern um individuelle Werte, die jeder für sich entwickelt hat oder die jemand aufgrund einer Sozialisierung verinnerlicht hat.

... oder über die veröffentlichte Meinung eingetrichtert bekommen hat. Der ganze polit-mediale Komplex fährt ja die Schiene der Gesinnungsethik statt der Verantwortungsethik der spiessigen Altvorderen.

Wenn also Politiker, Regierungsmitglieder, Pressefuzzies, Individuen aller Coleur sehr ähnliche Realitäten komplett unterschiedlich "bewerten", dann haben diese Individuen entweder überhaupt kein Wertesystem oder ein extrem unterschiedliches zu dem was sie vorgeben. Man kann auch sagen: Sie betrügen.

Der Eindruck kann durchaus entstehen, wenn man beobachtet, wie situationselastisch manche unterwegs sind ... :-P

Grüsse

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Afuera!

Winke winke.

https://www.youtube.com/shorts/rk3nSuphzMQ?feature=share

LG
D-Marker (ungeimpft)

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https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Wie hat es denn angefangen?

https://www.youtube.com/shorts/-TDeACoOf4Q?feature=share

(NATO träumte vom ersten Tag an von der Erstschlag Möglichkeit gegen Russland)

LG
D-Marker (ungeimpft)

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https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Hallo D-Marker,

auch wenn das Wort in der Presse gar nicht fällt, geht es immer um den Enthauptungsschlag.
Dazu braucht es Raketenabschußrampen nahe am Zielobjekt.

Gruß
paranoia

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Ich sage "Ja!" zu Alkohol und Hunden.

(@Mod: Der Administrator ist ganz nahe bei Gott)

Fangen wir bei der Schxxxe an?

Nebenbei, unsere Kinder haben nur seit wir Anderen (unseren Brüdern) das Fell abgezogen haben und uns, unseren Kindern usw. das Fell übergezogen haben, in die früher nicht existierenden Windeln geschxxxen.

Und, da wir bei Scheixxe sind, ein paar Bemerkungen dazu.

Habe mir ein wundes A-Loch geholt.

In Russland (Damals SU)

Als junger Offizier.

Beim "Gefechtsschießen" in Kasachstan.

Brunnenwasser gesoffen.

Hab geschiXXXn vom Archelug bis später Sanitz.

Schaun wir mal.

LG
D-Marker (ungeimpft)

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https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Tür des Hkms- oder Hbs-Wagen? Oder mußtet ihr in Mukran umladen?

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Beste Grüße

GRIBA

Der stand seit ewigen Zeiten da.

Für alle, die aus dem Warschauer Vertrag dahin kamen.

Die Wände zwischen den Donnerbalken hatten auch gelitten.

Da war es einfach, als Soldat seinen Nachbarn (mit herunter gelassener Unterhose) zu fragen:

"Genosse Oberst, sind wirklich wenig Küchenfrauen hier. Könnten Sie welche nachordern?"

Ging aber, glaube ich, allen Nationen so.

Schmusen ist international anerkannt.

LG
D-Marker (ungeimpft)

Ausnahmen bestätigen die Regel.

[image]

Aber wer kennt sie noch?

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https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

https://www.youtube.com/watch?v=yGNOo6lot4o
In diesem Vid. wird für mich erstmalig eine strategische Sichtweise geoffenbart. Höchst interessant m.E. https://www.youtube.com/watch?v=yGNOo6lot4o Übrigens
Wenn jemand wie der Kanzler sagt "solange es die Nato noch gibt", dann ist diese praktisch abgewickelt. Dass Macron vorprellt und zu Putin Kontakt auf nimmt ist m. E. i. O. Besser als der BRD Kanzler. die BRD muss m.E. vermeiden als unsicherer Kandidat aufzutreten. Putin weiss m.E. genau wem er vertrauen kann, welche Volkswirtschaft solide ist bzw. wieder solide werden könnte. Also abwarten, kriegsfähig ist in Europa m.E. keiner und die Bevölkerung sowieso nicht kriegswillig, da kann die Presse schreiben was sie will.Meine persönliche Hoffnung ist ja, dass ich meine schwergewichtigen russ. Anleihen und Aktien wieder bekomme.
NS, falls es verboten ist auf videos zu verlinken bitte ich um Löschung, habe diesbezüglich keine Erfahrung

RSS-Feed dieser Diskussion

Ist bisher doch nur eine aus Verzweiflung geborene fixe Idee.

was machen wir mit den "eingefrorenen Geldern Israels "?

"Werte" haben uns das eingebrockt, wo doch Interessen bestimmend sein sollten. (owT)

Werte sind unteilbar

"Werte sind unteilbar" - Das ist nicht korrekt.

Deine Argumente sind stimmig, aber .....

Das Problem ist ja gerade, dass Werteorientierung überhaupt so bestimmend ist.

Blick in den Rückspiegel

Heute Kredite, morgen sterben unsere Kinder

NATO träumt nicht vom Erstschlag, sondern vom Enthauptungsschlag

Liebe und Kontrahent "Schexxxe"

Und wo hattet ihr den Donnerbalken eingerichtet?

Brauchten wir nicht

strategische Sichtweise auf den Ukraine Krieg durch Scott Ritter u. Koll

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