Vorgezogen Wahlen in Deutschland nicht möglich - kein Papier laut Aussage von der Wahlleiterin ..

Mirko2 @, Varnsdorf (CR), Samstag, 09.11.2024, 14:02 vor 73 Tagen 2860 Views

Probleme könne es schon bei der Beschaffung von Papier und der Beauftragung von Druckdienstleistern geben. Außerdem seien wegen zunehmender hybrider Bedrohungen besondere Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bundeswahlleiterin-warnt-in-brief-vor-se...

Jetzt die Frage, wie hat man das am 16. April 1871 geschafft und danach, ohne Autos, Computer, Internet und Fax als das Gesetz in Kraft trat?

Das Gesetz, auf das Sie sich beziehen, stammt aus der Verfassung des Norddeutschen Bundes, die am 1. Juli 1867 in Kraft trat. Diese Verfassung diente als rechtliche Grundlage für den Norddeutschen Bund, der bis zur Gründung des Deutschen Kaiserreichs 1871 existierte. Mit der Gründung des Kaiserreichs und der Annahme der Reichsverfassung am 16. April 1871 wurde die Verfassung des Norddeutschen Bundes weitgehend ersetzt und an die neue Reichsstruktur angepasst.

...

Artikel 25 des Norddeutschen Bundes legt fest, dass im Fall einer Auflösung des Reichstags eine Neuwahl angesetzt werden muss. Dabei gilt, dass innerhalb von 60 Tagen die Wähler zur Wahl aufgerufen werden müssen. Innerhalb von 90 Tagen nach der Auflösung muss sich der neu gewählte Reichstag versammeln.

Angenehmes Wochenende in das Forum
M2

--
Server capacity exceeded

Wahlen durch Bruch der Ampel wurde evtl von Lindner und Scholz durch dessen jeweiligen Referent auf der Bilderbergkonferenz verabredet

Illusion @, Samstag, 09.11.2024, 14:30 vor 73 Tagen @ Mirko2 2436 Views

Ich habe mir schon gedacht, dass dies wieder eine Schmierenkomödie ist.

Heike Schömig,(Buch: Game Over) meint, dass alle Wahlen der wichtigen NATO-Staaten bis spätestens Anfang 2025 beendet sein mussten, um einen ERNEUTEN LOCKDOWN nicht zu gefährden.
(GB+ F bereits gewählt).

Ziel soll diesmal ein Angriff auf das Mikrobiom in Form von Angriff auf unsere nützlichen Darmbakterien sein.

Bill Gates hat wieder die Finger im Spiel

Österreich: https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/tiere/id_100526892/oesterreich-ganzes-land...

Trump bezeichnet er als Mitglied der Maffia.

https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/heiko-schoening-zum-ampel-ende-die-spur-fuehrt-zu-de...

https://dasgelbeforum.net/index.php?id=662799

Heiko Schöning...

Domino, Sonntag, 10.11.2024, 11:46 vor 73 Tagen @ Illusion 1144 Views

Hallo Illusion,

nur eine kleine Korrektur: der gute Mann heisst Heiko Schöning und nicht Heike Schömig. Habe ich mal in Berlin kennengelernt - ein sehr guter empathischer Mann, wie ich glaube.

Mit allerbesten Grüßen

Domino

Wenn Wahlen am Papiermangel scheitern, dann bist du im besten Deutschland aller Zeiten…

Albrecht @, Samstag, 09.11.2024, 14:34 vor 73 Tagen @ Mirko2 2007 Views

Wenn Wahlen am Papiermangel scheitern, dann bist du im besten Deutschland aller Zeiten… von Yvonne Kussmann - 09. November 2024

Im besten Deutschland, das wir jemals hatten, drohen zügige Neuwahlen – die dringend geboten sind – allen Ernstes an fehlendem Druckerpapier zu scheitern. Das sagt die Bundeswahlleiterin in die Kameras – ohne mit der Wimper zu zucken: „Und insbesondere ist eine große Herausforderung in der heutigen Zeit, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen”, so Ruth Brand wörtlich.

Ich habe gerade mal in mein eigenes Vorratslager für Büromaterial geschaut (als Schwabe sorgt man ja vor) und gecheckt, wieviel Papier noch da ist. Also ich würde jedenfalls meinen gesamten Bestand spenden, wenn es dabei hilft, dass dieses Elend ein schnelles Ende findet. Auf, Ihr Unternehmer da draußen… macht mal Eure Bestände locker! Unser Staat braucht Papier, damit wir wählen können! Was tut man nicht alles fürs Vaterland!
…und ein SPD-Abgeordneter macht sich dummdreist über die Bürger lustig

Aber ganz im Ernst: Sie nehmen uns schlichtweg nicht für voll. Im Gegenteil, sie halten uns offensichtlich für so blöde, dass wir auch den größten Schwachsinn stillschweigend abnicken werden. Wie weit sind wir in dieser Bundesrepublik gekommen!?

Und dann gibt es da einen gewissen Metin Hakverdi. Der sitzt für die SPD im Bundestag und feixt gestern auf Twitter/X: “Hätte ich nie gedacht, nach einem Volk von 84 Millionen Bundestrainern, dann 84 Millionen Pandemieexperten, anschließen 84 Millionen Diplomatiegenies, kommen jetzt die 84 Millionen Profi-Bundeswahlleiter. Wahnsinn.” Ein Abgeordneter der Noch-Kanzler-Partei hat also nichts Besseres zu tun, als sich über die Bürger des Landes mit einer der höchsten Steuer- und Abgabelast der Welt lustig zu machen – die sich darüber beschweren, dass der Staat selbst seine grundlegendsten Aufgaben nicht mehr gebacken bekommt. Was für eine Arroganz.

Quelle und weiter zu den Kommentaren

Bundeswahlleiterin
[image]


Im Supermarkt mutmaßte jemand, dass die Dame ihr Handwerk in der SED gelernt haben könnte.
Er hat sich vermutlich vom vertrauenserweckenden Erscheinungsbild blenden lassen.


Gruß

Albrecht

--
SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

Will man still und heimlich digitale Wahl(fälschungs)maschinen einführen? Solche, die 2020 in den USA so gut funktioniert haben?

SevenSamurai @, Samstag, 09.11.2024, 14:40 vor 73 Tagen @ Mirko2 1810 Views

Zutrauen würde ich denen das.

Denn nicht nur rot-grün sind Heuchler, auch der angeblich so ehrenwerte Lindner, der lieber Raketen liefern wollte.

Einfach frech.

Eine liberale Partei, deren Ziel noch mehr Krieg ist, gehört verboten. Weil unser GG jede Vorbereitung auf einen Krieg untersagt.

Aber ob die Wähler wirklich klug sind?

Die wählen Merz, obwohl die CDU/CSU genau das verursacht haben, weswegen wir so viele Probleme haben. Nicht erst seit 2015.

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Lebensrettender Papiermangel?

Ankawor @, Samstag, 09.11.2024, 14:50 vor 73 Tagen @ Mirko2 2469 Views

Was uns erzählt wird, ist nicht immer das, was ist. Nach den Ereignissen der letzten Tage und allen möglichen Aufdeckungen sollte man sehr darauf achten, was man sich wünscht.

Wenn Lindner sagt, er hätte lieber Taurus statt Geld geliefert und wenn es stimmt, dass er Putin eine 24-Stunden-Frist geben wollte, und Merz und Konsorten, oder sogar Pistorius als neuer Kanzler käme, würde das wahrscheinlich zu einer schnellen Eskalation des Ukraine-Krieges führen.

Wer das will, der muss sich beeilen. Erstens muss Scholz weg und zweitens darf Trump noch nicht im Amt sein. Nur in diesem Zeitraum ist eine gewollte Eskalation, die für uns katastrophale Folgen haben kann, noch möglich.

Daher komme ich nach erneuter Meinungsänderung zu dem Schluss, dass ich mir wünsche, dass Scholz als letzte Amtshandlung in Washington Trump nach der Amtseinführung die Hand schüttelt.

Der Papiermangel könnte dazu beitragen, Scholzens Amtszeit in die Länge zu ziehen.

Vor drei Tagen war ich noch ganz anderer Meinung. Aber im Vergleich zu Krieg ist das ganze andere Geplänkel vollkommen irrelevant.

+1 (owT)

Plancius @, Samstag, 09.11.2024, 14:57 vor 73 Tagen @ Ankawor 1562 Views

Die ganzen "rechten" Vlogger auf Youtube glauben wirklich den Quatsch, Lindner hätte wegen des GG sein Amt niedergelegt.

SevenSamurai @, Samstag, 09.11.2024, 15:35 vor 73 Tagen @ Ankawor 2238 Views

DAS

Lindner sagt, er hätte lieber Taurus statt Geld geliefert und er Putin eine 24-Stunden-Frist geben wollte.

glauben die gar nicht.

Einfach irre.

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

So ist es! FDP und CDU sind Kriegstreiber.

Weiner, Samstag, 09.11.2024, 22:37 vor 73 Tagen @ Ankawor 1660 Views

Wenn Lindner sagt, er hätte lieber Taurus statt Geld geliefert, und wenn es stimmt, dass er Putin eine 24-Stunden-Frist geben wollte,

Dass Lindner das gesagt haben soll (24-Stunden-Frist) ist mir neu (und es würde mich eine verlässliche Quelle dazu interessieren). Aber Merz hat es in seiner Rede im Bundestag so gesagt, und zwar am 16. Oktober schon.

Damit war auch klar, warum es kein Mißtrauensvotum bzw. keine "Große Koalition" (CDU/SPD) geben kann. Die würde eigentlich naheliegen, wenn es um vorrangig um interne Nöte und Probleme in Deutschland ginge (Schulden, Impuls Wirtschaft, Immigration etc. etc.).

Und es wurde erneut klar, warum die 'Brandmauer' errichtet wurde. Die AfD ist auch transatlantisch, aber ihre Verbindungen gehen zu anderen Fraktionen in den USA.

CDU/(CSU) und FDP sind komplett instrumentalisiert. Sie werden Deutschland genauso und noch weiter ruinieren wie die SPD, nur mit einer äußerlich anderen Agenda bzw. mit anderen Instrumenten.

Wissing hat angedeutet, dass man sich nicht zu viel von Neuwahlen versprechen sollte. Damit hat er recht. Es wird erstens dauern (denke vor allem an die Regierungsbildung nach den Wahlen, siehe Sachsen, siehe Thüringen - und so lange bleibt Scholz sowieso geschäftsführender Kanzler ...), zweitens wird es nicht besser werden (sondern ein Lähmungszustand eintreten): die CDU hat auch keine eigenen Konzepte bzw. müsste sie von der AfD klauen (hahaha). Und drittens wird man, wenn man endlich handeln kann, realisieren müssen, dass Trump seine großkotzigen Versprechungen nicht einhalten wird (können) und dann wütend anfängt, das letzte Prozellan zu zerschlagen.

Mit bescheidenen Grüßen, Weiner

Der Papiermangel betrifft eh nur die Briefwahl. Halb so wild, also ;-)

sensortimecom ⌂ @, Samstag, 09.11.2024, 16:03 vor 73 Tagen @ Mirko2 1906 Views

AfD-Baumann in Wimbledon?

Domino, Sonntag, 10.11.2024, 11:33 vor 73 Tagen @ Illusion 1202 Views

Hallo Illusion,

danke für den Link zu dem Video! Habe ich angeschaut und mir ist fast schwindelig dabei geworden, den Kopfbewegungen des Herrn Baumann zu folgen!

Prinzipiell hat Herr Baumann recht und ich habe ja erst kürzlich im DGF meine Warnung an die Opposition kundgetan (aber auf mich hört ja keiner): die Zeit ist jetzt noch nicht reif, um wirklich in die Verantwortung zu gehen. Also besser eine starke Opposition mit AfD, BSW und vielleicht einer neuen Kleinstpartei, welche erfolgreich die 5% erklimmt hat, aufbauen und den "Schwefelbrüdern" (@Klonovsky) ständig in die offenen Wunden Salz streuen!

Im Weiteren meine Frage zu den Analysen der Wählerbefragungen im hinteren Teil des Videos: von wem stammen diese zweifelhaften Daten? Die US-Wahl hat doch gezeigt, wie schlecht (bzw. wie manipuliert) die Prognosen waren. Dies war doch mehr als nur eine Blamage für den US-Mainstream! Ich persönlich bin in 40 Jahren Wahlberechtigung noch NIE von einem Umfrageinstitut befragt worden.

Vielleicht sollte die AfD mal eigene Wählerbefragungen durchführen und intern in der Partei kommunizieren um den Mitgliedern die Augen zu öffnen.


Mit allerbesten Grüßen

Domino

Oder Tennisstadion am Rotenbaum, da sein Wahlkreis in Hamburg liegt.Hallo Domino, eigene (Wahl-) Umfragen, wie Du sie forderst, hat auch schon Oliver Janich vergeblich von der AfD gefordert. Meine

Illusion @, Sonntag, 10.11.2024, 16:59 vor 72 Tagen @ Domino 859 Views

bearbeitet von Illusion, Sonntag, 10.11.2024, 17:07

Quellen von der NSA, über mehrere Ecken, errechneten schon 2017 17% für AfD. D.h. es wird munter nach wie vor Wahlbetrug, Wahlbeeinflussung sowieso, betrieben.

Man müsste alle 90.000 Wahllokale überwachen.

Ebenso sollten auch die Parteien annähernd nach Anzahl ihre Stimmen bei diesen Talks eingeladen werden. Kann man das nicht einklagen? Öffentlich rechtlich???

Wagenknecht, Habeck und Merz & Co haben wahrscheinlich ein Zimmer bei den Medienanstalten.

Viele Grüße

Illusion

90.000 Wahllokale überwachen? Nullo problemo, wenn sich Zehntausende als Wahlhelfer in Wohnsitzkommune melden u. sich in die Wahllokale setzen lassen.

Wayne Schlegel @, Sonntag, 10.11.2024, 20:12 vor 72 Tagen @ Illusion 772 Views


Man müsste alle 90.000 Wahllokale überwachen.


Illusion

Soviele ernsthafte Freunde eines manipulationsfreien Wahl- und Auszählungsverlaufs sollte es doch geben.

Für diese (Überwachungs-)Tätigkeit gibt es sogar noch staatliches Geld ("Erfrischungsgeld").

Nur dass nicht wieder die faulen und bequemen Besserwisser aus ihren Sesseln hinterher rumjammern, dass ihre Favorites um Prozentpunkte betrogen worden wären.

Kein Papier, aber

Wiener Ninja @, Wien, Samstag, 09.11.2024, 22:27 vor 73 Tagen @ Mirko2 1669 Views

das Klima eines ganzen Planeten ändern wollen!!

--
Wenn immer die Klügeren nachgeben, wird das passieren, was die Dummen wollen

Was ich gehört habe, steht es im Gesetz,

StillerLeser @, Samstag, 09.11.2024, 23:00 vor 73 Tagen @ Mirko2 1598 Views

daß sie jederzeit in der Lage sein müssen, Neuwahlen innert 60 Tagen abzuhalten. Ich kann mir nicht vorstellen, daß der Bundeswahlleiter diese zentrale Vorschrift missachtet hat.

Also ist das "kein Papier" gelogen.

Hörensagen hilft nicht viel - was konkret? Hieß es nicht "es könnte Probleme ... Papier ... geben"? In dem maroden u. niedergehenden Schland glaubwürdig. (oT)

Wayne Schlegel @, Samstag, 09.11.2024, 23:16 vor 73 Tagen @ StillerLeser 1217 Views

(oT)

Hier die Antwort einer ex-Grünen (n.B.)

Mirko2 @, Varnsdorf (CR), Samstag, 09.11.2024, 23:30 vor 73 Tagen @ StillerLeser 2121 Views

[image]

--
Server capacity exceeded

Gute Nachricht: Polen kann Papier liefern

stokk', Sonntag, 10.11.2024, 12:06 vor 73 Tagen @ Mirko2 1240 Views

bearbeitet von stokk', Sonntag, 10.11.2024, 12:18

Na, das passt ja wie Arsxx auf Eimer!

Naclador @, Göttingen, Montag, 11.11.2024, 11:49 vor 72 Tagen @ stokk' 777 Views

Während Scholz ver sucht Zeit zu schinden, um die Taurus-Lieferungen bis NACH Kriegsende zu verschleppen, kann es den Polen gar nicht schnell genug gehen, den russophoben Transatlantiker Merz in Regierungsverantwortung zu sehen.

--
"Nur die Lüge benötigt die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht."
Thomas Jefferson

schwacher Euro ist gut für Exporte (allen können wir es eh nie Recht machen)

Joe68 @, Montag, 11.11.2024, 14:01 vor 71 Tagen @ stokk' 736 Views

außerdem, was hat Scholz gegen die Taurus? Warum sagt er dem Wahlvolk nicht die Wahrheit, das FDP und GRÜNE den totalen Krieg gegen Rußland befürworten, wenn es denn so wäre, dann könnte das Wahlvolk, sobald aus Polen Papier usw geliefert wird, der totale Krieg durch eine demokratische Entscheidung der BRD Wähler, beschlossen werden, denn, je mehr Waffen, desto mehr und schneller Frieden, das ist so durch GRÜNE, CDU, FDP gewollt. Gibt auch in der SPD ganz viele die den totalen Krieg im Osten wollen, da wirken dann die Propaganda-Reden von damals nach...

Als guter Demokrat gehe ich jede Entscheidung mit, und wenn es der totale Krieg ist, dann ist das halt so, denn, danach kommt der Wiederaufbau und da weren wieder Milliarden verdient. Unsere politischen Führer wollen es so.

--
Der ungerechteste Friede ist noch immer besser als der gerechteste Krieg - Cicero

"Danach" gäbe es keine deutschen Exporte mehr

stokk', Montag, 11.11.2024, 14:06 vor 71 Tagen @ Joe68 801 Views

bearbeitet von stokk', Montag, 11.11.2024, 14:33

Kannst mir glauben... [[trost]]

PS: Deswegen fällt der €uro ja, einfach ein "smart money move"

Werbung