https://nitter.poast.org/SHomburg/status/1854267263890968653#m

Am letzten Wochenende wollte mich ein MdB zum Vortrag einladen. Ich schlug März vor. Er meinte, lieber Februar, im März gebe es wohl Neuwahlen ...

https://share.deutschlandradio.de/ampel-regierung-koalitionsbruch-neuwahlen-100.twc

Vom 29.10.24

Vorgezogene Neuwahlen am 9. März?

Warum will der Scholzomat die Vertrauensfrage erst im Januar stellen? Rot-Grün kann also noch bedingt weiter wursteln:

https://nitter.poast.org/SHomburg/status/1854256398583869619#m

Erklär-Tweet
1. Künftig werden wir von Rotgrün regiert, die Ampel ist Geschichte.
2. Minderheitsregierungen sind in anderen Ländern nichts besonderes und auch nicht schlimm.
3. Rotgrün kann Gesetze verabschieden, aber nur, wenn sie Zustimmung der Opposition erhalten.
4. So lange kein Bundeshaushalt beschlossen ist, gilt die sogenannte vorläufige Haushaltsführung: Hiernach kann der Bund Rechtsverpflichtungen erfüllen und monatlich 1/12 der vorigen Jahresansätze ausgeben. Neue Projekte für Rüstung, Klima usw. können nicht finanziert werden.
5. Neuwahlen gibt es laut Grundgesetz nur, wenn @OlafScholz das will, er die Vertrauensfrage stellt und sie verliert. Er will aber offenbar bis Ende nächsten Jahres im Amt bleiben.
6. Theoretisch könnte @Bundeskanzler auch durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden, so wie einst Helmut Schmidt. Die Brandmauer hält Rotgrün aber zuverlässig im Amt, ähnlich wie Ramelow in Thüringen.

Ich denke da z. B. an:

Plandemie 2.0 RG setzt "unpopuläre" Maßnahmen um und die neue Regierung ab Schwarzrock-März (Schenkelklopfer der Sparversion ) mus diese dann leider, leider, leider beibehalten. Schuld ist natürlich der Olaf, der Kalle und der Robert. Der Schwarzrock-März bleibt sauber, ist zwar nicht neu, aber mit Perwoll gewaschen...

Oder irgendetwas anderes "Großes", für das die neue Regierung dann die Verantwortung bei RG sieht/schiebt...

--
Grüße

---

Ich bin und zugleich nicht.

---

Prediger einer allumfassenden Häresie