Pistorius weiht maritimes taktisches Hauptquartier für die NATO in ROSTOCK ein! - Das ist ein klarer Verstoß gegen den 2+4 Vertrag - Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht

Sie wollen Krieg und verstoßen gegen geltende Verträge. In diesem Fall gegen den 2+4 Vertrag nach dem KEINE fremden Truppen in der ehemaligen DDR stationiert werden dürfen.

Pistorius weiht maritimes taktisches Hauptquartier für die NATO in ROSTOCK ein!

Am 21. Oktober wird das neue maritime taktische Hauptquartier für die NATO in Rostock eingeweiht. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius führt die offizielle Aufstellungszeremonie durch.

EpochTV wird die Veranstaltung LIVE übertragen.

Laut dem Verteidigungsministerium komme damit die Deutsche Marine, welche die größte NATO-Marine in der Ostsee ist, ihrer Funktion als „Commander Task Force Baltic“ (CTF Baltic) nach. Die regionale Führungsrolle für die NATO wurde offiziell am 1. Oktober übernommen.

Damit werde sie in noch höherem Maße als zuvor Verantwortung in der Ostseeregion tragen. Die Deutsche Marine verfüge „über eine umfassende regionale Expertise und breite Fähigkeiten zur Seekriegsführung“.

Aufgaben dieser Commander-Task-Force-Stäbe seien „maritime Operationen und Übungsvorhaben zu planen sowie von der NATO zugeteilte Seestreitkräfte in Frieden, Krise und Krieg zu führen“, heißt es in der Pressemitteilung.

Elf weitere Nationen sind neben Deutschland personell an CTF Baltic beteiligt: Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande, Polen und Schweden. „Soldatinnen und Soldaten aus diesen und weiteren Partnerländern können 60 multinationale Dienstposten von 180 im CTF Baltic bereits in Friedenszeiten besetzen. Im Krisen- und Konfliktfall kann der Stab auf bis zu 240 Dienstposten aufwachsen“, so die Mitteilung.

Nach Reden der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, dem Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, sowie von Deputy Commander von MARCOM, Vice Admiral Didier Maleterre und dem Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, folgt die offizielle Kommandoübergabe an das „Commander Task Force Baltic“ mit Enthüllung des Wappens gegen 12:50 Uhr.

Anschließend findet gegen 13:15 Uhr noch eine Pressekonferenz mit Pistorius statt, bei der auch Fragen von Reportern gestellt werden dürfen.

Pistorius weiht maritimes taktisches Hauptquartier für die NATO in ROSTOCK ein! - Das ist ein klarer Verstoß gegen den 2+4 Vertrag

Gruß
Albrecht

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SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

Gibt es nicht bereits US Kasernen in Polen, Rumänien und im Baltikum,
die sogar schon weiter östlich liegen?
Was ist mit der Slowakei?
Wie sieht es mit der NATO Südostflanke aus, zB Slowenien oder Kroatien?
Ist die Truppenfreiheit der ehem. DDR tatsächlich im 2+4 Vertrag verankert oder ist
das so etwas mündliches (lt. Genscher) wie der Verzicht auf die NATO-Osterweiterung?

Danke, Gruß DT

Artikel 5

13.06.2002

(1) Bis zum Abschluß des Abzugs der sowjetischen Streitkräfte vom Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins in Übereinstimmung mit Artikel 4 dieses Vertrags werden auf diesem Gebiet als Streitkräfte des vereinten Deutschland ausschließlich deutsche Verbände der Territorialverteidigung stationiert sein, die nicht in die Bündnisstrukturen integriert sind, denen deutsche Streitkräfte auf dem übrigen deutschen Hoheitsgebiet zugeordnet sind. Unbeschadet der Regelung in Absatz 2 dieses Artikels werden während dieses Zeitraums Streitkräfte anderer Staaten auf diesem Gebiet nicht stationiert oder irgendwelche andere militärische Tätigkeiten dort ausüben.

(2) Für die Dauer des Aufenthalts sowjetischer Streitkräfte auf dem Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins werden auf deutschen Wunsch Streitkräfte der Französischen Republik, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika auf der Grundlage entsprechender vertraglicher Vereinbarung zwischen der Regierung des vereinten Deutschland und den Regierungen der betreffenden Staaten in Berlin stationiert bleiben. Die Zahl aller nichtdeutschen in Berlin stationierten Streitkräfte und deren Ausrüstungsumfang werden nicht stärker sein als zum Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags. Neue Waffenkategorien werden von nichtdeutschen Streitkräften dort nicht eingeführt. Die Regierung des vereinten Deutschland wird mit den Regierungen der Staaten, die Streitkräfte in Berlin stationiert haben, Verträge zu gerechten Bedingungen unter Berücksichtigung der zu den betreffenden Staaten bestehenden Beziehungen abschließen.

(3) Nach dem Abschluß des Abzugs der sowjetischen Streitkräfte vom Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins können in diesem Teil Deutschlands auch deutsche Streitkräfteverbände stationiert werden, die in gleicher Weise militärischen Bündnisstrukturen zugeordnet sind wie diejenigen auf dem übrigen deutschen Hoheitsgebiet, allerdings ohne Kernwaffenträger. Darunter fallen nicht konventionelle Waffensysteme, die neben konventioneller andere Einsatzfähigkeiten haben können, die jedoch in diesem Teil Deutschlands für eine konventionelle Rolle ausgerüstet und nur dafür vorgesehen sind. Ausländische Streitkräfte und Atomwaffen oder deren Träger werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin verlegt.
Fussnoten

Quelle: Zwei-plus-Vier-Vertrag

Gruß
Albrecht

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Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

Auf die Frage antwortet die künstliche Intelligenz:

....
Der 2+4-Vertrag ist als Rahmenvertrag zu verstehen, der die internationale Souveränität Deutschlands und wichtige sicherheitspolitische Fragen regelt, darunter die Grenzen Deutschlands und die Einschränkungen in Bezug auf militärische Aktivitäten. Einseitiges Aufkündigen oder ein Bruch des Vertrags hätte sehr weitreichende Konsequenzen, die vermutlich diplomatisch und politisch erheblichen Widerstand auslösen würden.
....
In der Praxis könnte dies sogar eine Eskalation zu einem internationalen Konflikt bedeuten, wenn der Vertragsbruch bedeutende Interessen der anderen Parteien verletzt.

...

"Einschränkungen in Bezug auf militärische Aktivitäten" wird ausdrücklich genannt.

In Rostock sind insgesamt 100 Soldaten unter deutschem Oberkommando stationiert, davon 25 Verbindungsoffiziere aus dem Ausland.

Das ist - aus meiner Sicht - ein bisschen blauäugig gedacht.
Es ist und bleibt ein Vertragsbruch !

Mehr Soldaten sind mehr Frieden, das ist die neue Logik. Alles nur ein Spiel, und wir sind die Bauern.

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Der ungerechteste Friede ist noch immer besser als der gerechteste Krieg - Cicero

Die Transatlantiker verbreitern die Kluft zu Russland immer mehr. Übersee hat es vermutlich geschafft, dass Russland auf sehr lange Zeit keine Verträge mehr mit Deutschland eingeht, weil man dem selbstgewählten Vasallen der USA in keiner Weise trauen kann.

Hier werden 50 Jahre Entspannungspolitik mutwillig ins Klo gespült. Diese Typen sind für mich Verbrecher!

Gruß
stocksorcerer

Hallo stocksorcerer,

volle Zustimmung zu Deinen Aussagen.

Màn könnte glatt den Eindruck bekommen, dass Pistolius erpesst wird.
Wer Menschenkenntnis hat, kann sich seins vermutlich denken...

Ich traue diesem politischen Personal in Berlin zu, dass sie sich von den USA dazu verleiten lassen, dass Deutschland "im Rahmen der nuklearen Teilhabe" die erste Nation sein wird, die Nuklearwaffen (aus US-Beständen) gegen Rußland einsetzen wird.

Nach der russischen Antwort werden dann auch die USA Europa verlassen, in der Gewissheit, dass aus Europa auf viele Jahre (Jahrzehnte?) keine Konkurrenz mehr zu fürchten sein wird.

Hier ein paar Infos zur "Nuklearen Teilhabe"

Traurige Grüße
Albrecht

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Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

...

Antwort: "Müsse er nachreichen. Sein Start: „Da ich weiß für wen Sie diese Frage stellen…“

Aus: https://x.com/FWarweg/status/1848323227367674319

Wie sagte mal meine Omi, bitte fasse den heißen Ofen nicht an, ich tat es doch und die Hand landete über Nacht im Eimer mit kalten Wasser ...

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Hallo!

@helmut-1 weiß bescheid.

Na ja, und wenn das so ist, dann kann man das in Rostock ja auch noch machen.
Ist ja eh wurscht dann.

Dann stehen eigentlich nur noch die Realitäten gegen die Umsetzung dieser Dinge.

Gruß!

Deren Fehler war es, auf die Besatzerrechte zu verzichten. Man hätte bis auf eine Ehrengarde von hundert Mann alle abziehen können - der Helmut mit seinem Mantel der Gechichte hätte auch das gefressen - und so jetzt noch einen Fuss in der Tür ... :-P

Grüße

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Läuft in Deutschland ...

...

Mit einem Kall auf deren Schreibtisch, eher bekommen diese es in der Denkschale nicht zusammen "fühlen und lernen" ...

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Pistorius bei Einweihung von Hauptquartier für die NATO: „Es ist kein NATO-Hauptquartier“

Der Bundesverteidigungsminister weiht ein regionales Hauptquartier für die NATO ein. Dabei betonte er mehrfach, dass es kein NATO-Hauptquartier sei. Es würde auch nicht gegen den „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ verstoßen. Epoch Times war vor Ort.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Montag, 21. Oktober, in der Hanse-Kaserne in Rostock das neue taktische Hauptquartier für die NATO zur Überwachung des Ostseeraums – CTF Baltic – eingeweiht.

Mit anwesend waren Admiräle und Verbindungsoffiziere anderer NATO-Nationen sowie der Generalinspekteur des Heeres Carsten Breuer und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Rostocks Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger war selbst nicht anwesend, aber ein Vertreter.
Das neue Hauptquartier werde eine „entscheidende Rolle beim Schutz der Interessen der NATO-Staaten gegen Aggressionen spielen – insbesondere angesichts der Nähe zu Russland“, sagte Pistorius bei der Einweihungsfeier.

Er sehe keinen Verstoß gegen den „Zwei-Plus-Vier“-Vertrag durch die Einrichtung der CTF Baltic. „Anders als andere auf diesem Kontinent achten wir internationales Recht“, so der SPD-Politiker.

Hier weiter im Text:
Pistorius bei Einweihung von Hauptquartier für die NATO: „Es ist kein NATO-Hauptquartier“

Gruß
Albrecht

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Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

Die rechtliche Grundlage für die Diskussion über die NATO-Präsenz in Deutschland und insbesondere in Ostdeutschland betrifft vor allem das Völkerrecht, und zwar den Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990.

Nun, Russland hat ein Vetorecht und die Sache könnte noch sehr interessant werden, welche Rechtsauffassung Russland vertritt.

Die meinen, der 2 + 4 Vertrag wäre Staatsrecht mitnichten!

Zwei-plus-Vier-Vertrag = Völkerrecht.
Staatsrecht = Innerdeutsche Gesetze, einschließlich der Verfassung (Grundgesetz)

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Hier die Antwort:

Wegen NATO-Kommando in Rostock: Moskau zitiert deutschen Botschafter ins Außenministerium

In der Berichterstattung der Ostsee Zeitung hieß es noch ausdrücklich, dass "Soldaten aus allen Anrainer-Staaten" der Ostsee nach Rostock versetzt werden sollen. Nachdem zahlreich auf den möglichen Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag hingewiesen wurde, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, dass in Rostock nur deutsche Militärdienstleistungen für die anderen Mitgliedstaaten erbracht werden. Diese lebensfremde Ausrede scheint Moskau nicht überzeugt zu haben.

Ich gehe davon aus, dass in Russland ausgebildete Leute sitzen und wissen, was sie tun ..

Quelle: https://rtde.website/inland/223301-wegen-nato-kommando-in-rostock-botschafter-einbestellt/

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Dann werden sie nun sicherlich mitteilen, von wem und wie Nord Stream 2 gesprengt wurde.

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Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Das NATO-Hauptquartier ist kein NATO-Hauptquartier.

Nur die Bevölkerung versteht es nicht.

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"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Der deutsche Botschafter hat bei der Gelegenheit schärfstens gegen mögliche Nordkorea Truppen im Ukraine Krieg protestiert . Jawoll, Haltung, auch wenn es bisher keine Nordkorea Truppen dort gibt, Hauptsache den Putin dafür verantwortlich machen.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Deutscher-Botschafter-in-Moskau-hat-Spiess...

Das ist deutsche Diplomatie unter der weltweit geschätzten Anna Lena Bärbock, die mit der 360° Wende und den 100.000 km entfernten Ländern. Die war auch Mitglied bei UNICEF, hat ihre Spenden mit Mitgliedsbeiträgen verwechselt?, passiert halt im Völkerrecht, wobei auch ihre Abschlußarbeit nicht veröffentlicht bzw nicht auffindbar ist.

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Der ungerechteste Friede ist noch immer besser als der gerechteste Krieg - Cicero

(das ist billigste Retourkutsche, die nicht mal mehr im Klassenzimmer ankommt), so kommt mir das immer vor, wenn deutsche Politiker mit Russland zu tun haben, das war schon bei Merkel so usw. Ganz anders wenn der jetzige Kanzler mit den Amerikanern zu tun hat, der bei seinem letzten Treffen mit dem Amerik Präsident ständig mehrfach von "gemeinsamen Vorgehen" von Einigkeit etc sprach. Wenn man das entschlüsselt und voraussetzt, dass die USA sich sicher keinesfalls von der BRD in irgendeiner Form lenken lassen, so bedeutet das natürlich, das die BRD sich jeglichem Vorgehen der USA initiativelos anpasst.

...Berichte über nordkoreanische Truppen im Ukrainekrieg
Auswärtiges Amt bestellt Nordkoreas Geschäftsträger ein
Nordkorea will Russland Geheimdienstberichten zufolge mit Bodentruppen unterstützen. 1500 Kämpfer sollen schon mobilisiert worden sein. Das Auswärtige Amt sieht darin auch eine Gefahr für Deutschland....

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/auswaertiges-amt-bestellt-nordkoreas-geschae...

Wer kennt sie nicht, die deutsche Wirtschafts- und Militärmacht, vor denen sich die Autokraten fürchten

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Der ungerechteste Friede ist noch immer besser als der gerechteste Krieg - Cicero

Hagen Rethers Nordkoreaner ("Ich verwechsel die jedes Mal!").
Das ist zwar schon mehr als zehn Jahre alt, aber offensichtlich immer noch aktuell.

Ist mit nur sieben Minuten recht kurz, aber extrem würzig. [[zwinker]]

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Immer daran denken: Wer die Altparteien wählt, wählt den Krieg!

"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf
kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)

In Österreich wird nicht bloß ein mickriger chargé d'affairs a.i., sondern gleich die Exzellenz persönlich ins Außenministerium zitiert. Seine hochgräflichen Gnaden verkehren halt nur mit Personen von Stand!

Trampolina hätt' halt warten sollen, bis Nordkorea wieder vollwertig und nicht bloß ad interim vertreten wird ...

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LePenseur

Graf Lambsdorff hat alle Eigenschaften, die ihn gerade NICHT als Botschafter in Moskau prädestinieren.
Als Botschafter in diesem Land muss man Zugang zu Land, Leuten und Kultur und Geschichte haben. Gerade das zeichnet Graf Lambsdorff nicht aus.

Er ist von seiner Einstellung her ein typischer arroganter Westler und ziemlich russophob.

Er tritt nicht diplomatisch, sondern aggressiv-provokant auf.

In Moskau gehört gerade in der jetzigen schwierigen deutsch-russischen Phase ein ausgesprochener Russland-Kenner vom Schlage einer Frau Krone-Schmalz hin, um die deutsch-russischen Beziehungen wieder in normales Fahrwasser zu bringen.

Überhaupt scheint das Auswärtige Amt in Berlin nichts mehr aufzuweisen, für das die deutsche Außenpolitik für viele Jahrzehnte bis in die Amtszeit Gerhard Schröders gestanden hat. Auch dort wurde alles abgewrackt und einer für uns vielleicht sogar tödlichen, aggressiven, transatlantischen Ideologie unterworfen.

Man fasst es einfach nicht, wie tief wir auf allen Ebenen gesunken sind.

Gruß Plancius

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"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

Oder was meinst du, warum sich die Laienspieltruppe, die gerade das Bühnenstück "Regierung" aufführt, immer noch halten kann.

Angefangen mit Nordstream und weiter über den ganzen Mist, den wir täglich in den Zeitungen lesen können.....

Das ist ALLES planvolle Zerstörung!

Also nicht weinen, sondern wahrnehmen.
Ist das Gleiche, wie das was gerade mit den Ukrainern und erst Recht mit den Palästinensern passiert.

Also wenn es nicht bereits live aufgeführt würde, dann müßte man es glatt erfinden:

Ein Kanzler, der in eine dubiose Finanzaffäire verwickelt ist.
Ein Finanzminister der eine größere Firmenpleite zu verantworten hat.
Ein Wirtschftsminister mit der Berufsqualifikation "Kindberbuchautor".
Ein Außenministerium, das von einer Art "Pin-Up" besetzt ist, das aufgestylt durch die Welt reist, ohne irgendwelche Berufsausbildung-/Erfahrung genossen zu haben.

Ist alles so schräg wie Alice in Wonderland.

Dazu die ganzen NGOs, die sich tief in den Ministerien eingenistet haben und die Lobbyisten, die offenbar Gesetze schreiben.

Ist doch ein Super-Thriller.

Der Tonangeber über dem großen Teich ist altersdebil und gibt der Truppe den Takt vor......

Hört sich an wie aus einer Satirezeitschrift.

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For entertainment purposes only.

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2025/2026/2027 Test der unteren Trendlinie?

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Pistorius weiht maritimes taktisches Hauptquartier für die NATO in ROSTOCK ein! - Das ist ein klarer Verstoß gegen den 2+4 Vertrag

Kurze Frage, Albrecht: (mT)

Das ist im Artkel 5 des Zwei-plus-Vier-Vertrag geregelt

Wenn eine der Vertragsparteien den 2+4-Vertrag bricht, wird dann der komplette Vertrag ungültig?

Es geht um insgesamt 25 Soldaten

Es geht ums Prinzip - es sind jetzt aktuell nur 25 V-Offiziere - der 2+4 Vertrag sagt ganz klar "KEINE VERLEGUNG"

Russland kann sich beschweren oder uns mit Sanktionen belegen (hahaha)

Leider. Völkerverständigung geht anders.

Volle Zustimmung stocksorcerer!

Ich meine irgendwo gelesen zu haben, dass man sich sogar aktiv dafür beworben und gegen den Mitbewerber Polen durchgesetzt hat oT

"Minister Pistorius, auf welche Rechtsgrundlage für die NATO-Soldaten der Anrainer-Staaten in dem HQ in Rostock gelten"

Wollte Putin den nicht schon längst aufkündigen?

Das interessiert doch keine Sau!

Mit albernen Helmen für die UA fing es an, mit was endet es? Dito was Rostock betrifft. Darum geht es doch. (oT)

"mit was endet es?"

Pistorius bei Einweihung von Hauptquartier für die NATO: „Es ist kein NATO-Hauptquartier“

"Rechtsauffassung oder Interpretation"

"Rechtsauffassung Russland"

Ref.: Pistorius erklärte weiter: Man braucht mehr maritime Sicherheit. Die letzten Jahre hätten Deutschland eindringlich vor Augen geführt, wie wichtig, aber auch gefährdet der Ostseeraum sei.

1984: Krieg ist Frieden und Frieden ist Krieg

Alles bestens, NATO Soldaten unter deutschen Kommando in einem NATO Hauptquartier, in ex DDR, ist erlaubt , laut deutschen Botschafter in Moskau

Die kleine BRD tritt der Weltmacht ans Schienbein

Die grüne Aussenministerin greift hart durch: Auswärtiges Amt bestellt Nordkoreas Geschäftsträger

Bei dieser Gelegenheit verweise ich noch einmal auf Hagen Rether's geniale kabarettistische Komposition über Nordkorea:

Klotzen, nicht Kleckern!

Wie kann man überhaupt einen Graf Lambsdorff als Botschafter nach Moskau schicken.

Wir sind nicht gesunken. Es wird alles sehr systematisch zerstört. Planvoll. Ganz großes Theater.

Dann werden sie nun sicherlich mitteilen, wer den Auftrag zur Sprengung von Nord Stream 2 ausführen durfte.

Das Kapital flieht schon lange aus der EU...

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