Hallo Helmut,

wie zu erwarten war, wird es im Bundestag KEINE Aufarbeitung des CORONA-Skandals geben.

von Alexander Schwarz, 11. Oktober 2024

Die nicht anders zu erwarten, wird es im Bundestag – und natürlich auch sonst nirgendwo – keine Aufarbeitung der Corona-Politik geben. Es gebe dazu “keinen Konsens” in der Ampel-Koalition, erklärte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast. Dass die geplante Aufarbeitung durch den Bundestag daran scheitere sei bedauerlich, fügte sie heuchlerisch hinzu. Die Zeit bis zur Bundestagswahl reiche einfach nicht mehr, um etwa einen Bürgerrat einzurichten, wie es die SPD und auch Bundeskanzler Olaf Scholz wollten. Aus Sicht der SPD mache eine Aufarbeitung nur Sinn, wenn diese auch „auf Augenhöhe gemeinsam mit den Bundesländern“ stattfinde, so Mast weiter.

Viele zentrale Maßnahmen der Corona-Zeit gingen auf Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück und seien dann auf Länderebene – teils auch unterschiedlich – umgesetzt worden. Dennoch finde eine Aufarbeitung auf Regierungsebene statt, beispielsweise durch zahlreiche Reformen im Gesundheitsbereich, die auch die Erfahrungen in der Pandemie-Zeit berücksichtigen würden. Die FDP hatte eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch ein Gremium des Bundestages gefordert und warf vor allem der SPD mangelndes Aufklärungsinteresse vor. Die Grünen behaupten, sie seien hinsichtlich der Form der Aufarbeitung flexibel, nutzten aber die Meinungsverschiedenheiten zwischen SPD und FDP als Vorwand, warum sie nicht zustande komme.

Hier weiter im Text:
War klar: Keine Corona-Aufarbeitung im Bundestag

Gruß
Albrecht

--
SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)