Dieter 
, Montag, 02.09.2024, 22:39 vor 62 Tagen 1975 Views
Zumindest kann man davon ausgehen, da die Mongolei als Unterzeichner zum IStGh nicht beabsichtigt, dem im Land weilenden Putin zu verhaften.
Oder anders ausgedrückt: Die Mongolei ist der Ansicht, daß der Strafbefehl gegen Putin nicht rechtens ist.
Gruß Dieter
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Es wird Zeit, daß die NATO, eine aggressive Partei, verlieren lernt.
Dragonfly 
, Montag, 02.09.2024, 23:16 vor 62 Tagen @ Dieter 1343 Views
Gruß Dieter
Hi Dieter, ich nehme mal Deinen Thread OT (Off Topic) Huckepack.
Erst letztens habe ich gelernt, dass Portugal die lebenslange Haftstrafe 1884 (!!!) abgeschafft hat.
https://de.wikipedia.org/wiki/Lebenslange_Freiheitsstrafe#:~:text=Es%20ist%20in%20viele...
Das Jahr 1884 findet sich nur in der englischen Wikipedia. Das fand ich schon sehr erstaunlich, die zu einem so fruehen Zeitpunkt abzuschaffen. Heute habe ich gedacht, dass kann doch gar nicht sein, die haetten ja die lebenslange Haftstrafe VOR der Todesstrafe abgeschafft und habe nachgeschaut.
"Die Todesstrafe wurde in Portugal abgeschafft. Portugal war ein Pionier bei der Abschaffung der Todesstrafe. Seit 1846 wurden keine Hinrichtungen mehr vollstreckt. Die formelle Abschaffung der Todesstrafe für zivilrechtliche Straftaten erfolgte 1867."
https://en.wikipedia.org/wiki/Capital_punishment_in_Portugal [Englisch]
Die Portugiesen scheinen doch ein recht angenehmes Voelkchen zu sein. Leben und leben lassen!
Olivia , Dienstag, 03.09.2024, 01:43 vor 62 Tagen @ Dieter 1155 Views
Warum sollte irgend jemand Putin festnehmen. Die wissen doch alle, was in der Ukraine ablief.
Die USA dürften dann eigentlich nirgends mehr hinreisen, wenn man sie für all die Kriege zur Verantwortung ziehen würde.....
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For entertainment purposes only.
Dieter , Dienstag, 03.09.2024, 03:59 vor 62 Tagen @ Olivia 1158 Views
insofern brauchten sie auch nicht ausliefern.
Übrigens: Auch die Ukraine hat die Mitgliedschaft nicht ratifiziert, Russland ist auch kein Mitglied. Insofern war der Inter. Strafgerichtshof überhaupt nicht zuständig, sodaß man argumentieren kann, daß das Urteil ohnehin ungültig ist und sozusagen ein Good-will-Urteil oder Fake-Urteil für den Westen war.
Gruß Dieter
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