Neuausrichtung Werteunion? Doch Zusammenarbeit mit der AfD?

Rain @, Montag, 22.07.2024, 20:11 vor 125 Tagen 2972 Views

Ihr Lieben,

KitchenNews berichtet, daß die Werteunion jetzt nicht mehr mit der CDU als Premiumpartner zusammenkommen will, sondern die Fühler zur AfD ausstreckt.

https://www.youtube.com/watch?v=oJh2pk-lYek

Sie wolle in Bayern angreifen, um die CSU unter die benötigten ca. 38 % zu bringen, so daß sie im Bund wegen der 5 % Hürde rausfallen.

Das kann man als Geheimgeflüstere werten, das stimmen mag oder nicht.

Wenn nicht Alice Weidel sich, wie man munkelt, regelmäßig heimlich mit Maaßen träfe, wie aus ebenso geheimen AfD-Kreisen zu hören war.

Mich freut jeder Verlust der CDU, gleich in welchem Parlament, mehr noch freut mich jeder Verlust der Grünen.

Mit Maaßen und Weidel hätten wir zwei Fachleute in der Regierung, die wissen, von was sie reden, im Falle von Weidel schämte man sich nicht, wenn sie nach China flöge, um dort zu verhandeln. Gerne auch auf chinesisch, was sie wohl fließend spricht.


Beste Grüsse

Rain

--
Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Die machen Harakiri

Socke ⌂ @, Montag, 22.07.2024, 20:41 vor 125 Tagen @ Rain 2854 Views

So kurz vor dem AfD-Verbot sich für eine mögliche Zusammenarbeit auszusprechen führt am Ende nur dazu, dass die Werteunion ebenfalls gleich darauf verboten wird.

Ich frage mich ja nur, inwieweit die "Unterwanderung" der Justiz durch Günstlinge der Parteien, die die Klappe halten und Klagen abweisen, schon fortgeschritten ist, dass sich Fancy Messer sicher sein kann mit ihren gesetzwidrigen und verfassungsfeindlichen Aktionen durchkommen wird?

PS:
Nach ggf. weiteren, zukünftig erfolgten Verboten wird auch DGF am Ende einem Verbot erliegen, da bin ich mir ganz sicher. Abhängig davon wie die Geschichte mit Compact nun weitergeht.

--
Notquartier für das Gelbe:
http://derclub.xobor.de/
(Im Falle von Störungen beim Gelben soll dies nur als "Info-Kanal" dienen, bis das Gelbe wieder erreichbar ist, siehe hier)
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=509208

Hallo @Socke, ist Dir eigentlich klar, dass genau DU dem Geist ensprichst, der von Nancy Faeser verhöhnt wird...

Albrecht @, Montag, 22.07.2024, 22:21 vor 125 Tagen @ Socke 2266 Views

bearbeitet von Albrecht, Montag, 22.07.2024, 23:06

Hallo @Socke, ist Dir eigentlich klar, dass genau DU mit diesem Text dem Geist ensprichst, den Nancy Faeser aktuell verhöhnt...

Faeser kann dieses Verhöhnung des Volkes durch Verballhornung des Grundgesetzes nur durchführen, weil WIR ALS VOLK, ALS SOUVERÄN, absolut unmündig sind unsere Rechte, die uns das Grundgesetz als Schutz vor dem übergriffigen Staat garantiert, geltend machen WOLLEN.

Aber noch sehr viel größere Versager sind aus meiner Sicht die "smarten", angepaßten Duckmäuser in den miefigen Amtsstuben der Justiz, die sich hier sogar strafbar machen.

Wir sind KEINE Zuschauer in dem Trauerspiel - WIR SPIELEN ALS VOLK DIE HAUPTROLLE!

Auch wenn Nancy Faeser, SPD, das nicht gerne sieht, erlaube ich mir das Grundgesetz Artikel 20 zu zitieren:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Quelle

Artikel 20 unterliegt der "Ewigkeitsklausel", der vermutlich zum Leidwesen von Frau Faeser (?), NICHT geändert werden darf.


Gruß

Albrecht

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SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

Menschen in Schland nicht für Revolution und Widerstand geeignet

Socke ⌂ @, Montag, 22.07.2024, 23:36 vor 125 Tagen @ Albrecht 2000 Views

ist Dir eigentlich klar, dass genau DU mit diesem Text dem Geist ensprichst, den Nancy Faeser aktuell verhöhnt...
Wir sind KEINE Zuschauer in dem Trauerspiel - WIR SPIELEN ALS VOLK DIE HAUPTROLLE!

Ja, das ist das Problem, das ich aus eigener Erfahrung kenne:
Wenn es irgendwo brennt, wenn da Beschränkungen und Verbote erlassen werden, wenn man dagegen aufbegehren sollte und muss, ist meine Erfahrung, dass ich dann ganz plötzlich alleine dastehe und dadurch hat die Staatsmacht es leicht, eine Einzelperson zu kassieren und ähnlich wie den Elsässer jetzt, fertig zu machen. Das kostet alles einen Haufen Geld für Anwälte und eigene Zeit und Energie.
Von daher weiß ich leider die Mehrheit der Mitmenschen einzuschätzen und kann dann auch nicht mehr helfen!
Spiele also gerne mal den "angry old men" :-P .
Aus solchen Gründen sehe ich das alles sehr negativ, freue mich aber hinterher um so mehr, wenn es nicht so kommt.

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Nicht veränderbar? Und was war mit Art. 16? (owT)

FOX-NEWS @, fair and balanced, Dienstag, 23.07.2024, 06:33 vor 125 Tagen @ Albrecht 1351 Views

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[image]
Läuft in Deutschland ...

Die Ewigkeitsklausel des Grundgesetz (GG) bezieht sich nur auf die Artikel 1; 20 und 20a des GG. o.w.T.

Albrecht @, Dienstag, 23.07.2024, 21:34 vor 124 Tagen @ FOX-NEWS 781 Views

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Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

Die CSU scheitert nicht an der 5%-Huerde, weil sie (fast) alle Direktmandate bekommt

eesti @, Schwedt und Cranz(Ostpreußen), Dienstag, 23.07.2024, 10:42 vor 125 Tagen @ Rain 1390 Views

bearbeitet von eesti, Dienstag, 23.07.2024, 10:46

Warum wird das Ziel der 5%-Huerde in Bayern so oft angesprochen, als hätte es irgend eine Bedeutung fuer die CSU?
Die CSU wird, wie immer, praktisch alle Direktmandate erringen und dadurch keine Ansprueche aus der Liste benötigen. Jedenfalls dann nur maximal 1-2 Plätze, und die sind sicherlich nicht relevant.
Allein fuer bundesweit antretende kleine Parteien ohne Aussicht auf nennenswerte Direktmandate hat doch die 5%-Huerde eine Bedeutung (Freie Wähler, Linkspartei, FDP; BSW?).

Und die Werteunion ist doch nur eine von vielen Splitterparteien ohne jegliche Chance.
Die Leute werden die Originale wählen, neue Experimente mag der Wähler nicht.
Da ist es egal, wieviel hier die WU an Diskussionsraum bekommt.

--
MfG
LR

Alles ist ein Windhauch.

Man scheitert an der 5% Klausel ..

Lenz-Hannover @, Dienstag, 23.07.2024, 12:10 vor 125 Tagen @ eesti 1501 Views

Wegfall der Grundmandatsklausel
Eine weitere Änderung der im Januar eingebrachten Vorlage enthält den Wegfall der sogenannten Grundmandatsklausel. Sie sieht vor, dass eine Partei auch dann entsprechend ihrem Zweitstimmenergebnis im Bundestag vertreten ist, wenn sie weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen errungen hat, aber mindestens drei Direktmandate gewinnen konnte.

Zuletzt profitierte davon Die Linke, die bei der Bundestagswahl 2021 auf einen Zweitstimmenanteil von 4,9 Prozent kam, aber mit drei Direktmandaten in Fraktionsstärke in das Parlament einziehen konnte.
Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw11-de-bundeswahlgesetz-937896

Wahlgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/ §5

Auch wenn weniger als 5%: Die direkt gewählten Abgeordneten sind trotzdem im Bundestag!

Ciliegia @, Dienstag, 23.07.2024, 13:24 vor 125 Tagen @ Lenz-Hannover 1318 Views

Hallo Lenz, liebe alle,

der Wegfall der Grundmandatsklausel, mit der eine Partei unter 5% trotzdem mit den "gewählten Prozent" in den Bundestag einzieht, trifft die CSU nur begrenzt: Wenn die CSU bei der nächsten Bundestags-Wahl bundesweit weniger als 5% der Stimmen erhält, dann sind die direkt gewählten CSU-Abgeordneten trotzdem im Bundestag vertreten. Nicht unbedingt aus eigener Kraft in Fraktionsstärke, aber durch die Verbindung CDU/CSU trotzdem als Fraktion.

Viele Grüße, Ciliegia.

Die CDU will den Krieg in der Ukraine unbedingt weiterführen, begeht ihrerseits also Harakiri

Brutus ⌂ @, Donnerstag, 25.07.2024, 00:51 vor 123 Tagen @ Rain 1046 Views

Wenn ein Kretschmer meint, dass ein beendeter Krieg in der Ukraine, konkreter ein durch Trump vermittelter Friede zwischen der Ukraine und Russland ein

Chaos

ist, dann hätte ich gerne mal eine Erklärung dazu von Herrn Kretschmer gehört.

Krieg ist also Ordnung und geregelte Verhältnisse (dementsprechend umgekehrt) und Friede ist Chaos!

(Kretschmer (CDU) bei Maischberger https://t.me/lutzigekommentare/115719 )


Kommentar von Yann Song King


Die CDU also entlarvt sich selbst als Kriegstreiberpartei!
Mehr muss man in diesem Zusammenhang nicht wissen!

Demnach treiben sie die Wähler genau damit logischerweise zur Werteunion höchstselbst.

Das tote Pferd CDU will keiner mehr reiten!
Kretschmer machts Licht aus!
FDP 2.0

--
https://brutus1111.diary.ru/?headline
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