Da fragen sich Juristen weltweit, wie ist das möglich ...

Nancy sagte, es ist ein Trick und Topjuristen sagen, es wäre eine Rechtstäuschung.

Diese Antwort gab mir gestern eine Oberstaatsanwältin hier in CR (CZ) spät Abends im Biergarten.

Eine Rechtsnormänderung, die ohne vorherige Benachrichtigung in Rechtskraft tritt, kann in bestimmten juristischen Kontexten und Rechtssystemen auftreten. Der Wechsel von einer GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) zu einem Verein ist jedoch ein spezieller Fall, der verschiedene rechtliche Schritte und Regelungen erfordert.

Eine Änderung der Rechtsform erfordert in der Regel die Zustimmung der Gesellschafter der GmbH sowie der Mitglieder des Vereins. Diese Entscheidungen müssen oft in einer offiziellen Versammlung getroffen und protokolliert werden.

Schönes WE ins Forum M2

Ps: Wir sollten in DE aufpassen, dass einige Politiker nicht wieder eigenmächtig etwas beschließen (à la 1933), denn dann wärt ihr in DE wieder dort ...

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PS: Wir sollten in DE aufpassen, dass einige Politiker nicht wieder eigenmächtig etwas beschließen (à la 1933), denn dann wärt ihr in DE wieder dort ...

Wir sind schon dort, wollen es aber, wie infantil-trotzige Keinkinder, einfach nicht wahr haben.

"Das können die doch nicht mit uns machen... !"

Doch! Machen sie ja gerade! Ziehen die Schlingen, vollkommen unbeeindruckt, immer fester zu!

"Aber nein, das sind gar keine Schlingen um unsere Hälse, das sind nur lauter bunte Stricke, sollen uns nur ein bisschen aufhübschen..."

Wie ich bereits schon schrieb:
Wenn es watschelt wie eine Ente, schnattert wie eine Ente, und kackt wie eine Ente...

Enttäuscht und angewidert von der allgemeinen Erkenntnisverweigerung

MausS

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"Der Tod der Menschheit ist nicht nur ein denkbares Ereignis, wenn der Sozialismus triumphiert, sondern er stellt das Ziel des Sozialismus dar."
Igor Schafarewitsch, 1980

Hatte vor ein paar Tagen "Gas, Wasser und Gülle" im Haus, nachdem er wiederholt eine Düse im Gas-Brenner ersetzen musste.

Auch er träumte, dass sich alles zum Guten wenden würde (die da oben müssen weg), als ich widersprach und sagte, 90% der Autos sind finanziert, jedes 2. Handy nicht bar bezahlt ... jenes Hamsterrad anhalten?

Ich kenne keine Partei, die sich wirklich für die Nöte der Justiz einsetzt, alle wollen, härte, härte und was nicht alles. Die Moral endet am gelben Übergabeschreiben ...

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Moin moin,

Yuri Bezmenov ist ein ehemaliger KGB Agent, der in den Westen übergelaufen ist. 85% der Tätigkeit des KGB bestand aus Propaganda und war sehr langfristig auf die Demoralisierung einer Gesellschaft angelegt.
Yuri Bezmenov - Wikipedia

Sein Vortrag ist klar strukturiert, spannend, unterhaltsam und humorvoll. Er hilft die aktuelle Politik zu verstehen.

Als Student in Hannover habe ich selber diese Propaganda ab Mitte der 70er Jahre erleben dürfen und kann heute über die damals verbreiteten Propagandalügen nur den Kopf schütteln.

Was früher der KGB gemacht hat, machen jetzt die NGOs, die keineswegs Nicht-Regierungsorganisationen sind, sondern von ausländischen Mächten zwecks Umsturz der bestehenden Gesellschaftsordnung organisiert und finanziert werden.

https://youtu.be/5gnpCqsXE8g

Man kann im Transkript mitlesen oder deutsche Untertitel einschalten.

1.200.271 Aufrufe 23.02.2011
Yuri Bezmenov (alias Tomas Schuman), ein sowjetischer KGB-Überläufer, erklärt bei einem Vortrag in Los Angeles 1983 detailliert sein Schema für den KGB-Prozess der Subversion und Übernahme von Zielgesellschaften.

Yuri Bezmenov war ein ehemaliger KGB-Propagandist, der in New Dehli, Indien, eingesetzt war und 1970 in den Westen überlief.

Bezmenov erklärt seinen Hintergrund, einen Teil seiner Ausbildung und wie genau die sowjetische Propaganda in anderen Ländern verbreitet wird, um Lehrer, Politiker und andere Entscheidungsträger für die sowjetische Ideologie zu gewinnen.

Er erklärt auch detailliert das Ziel der sowjetischen Propaganda, nämlich die totale Unterwanderung eines anderen Landes, und die Vier-Stufen-Formel, um dieses Ziel zu erreichen.

Er erzählt, wie er aus Indien floh, in den Westen überlief und sich in Montreal als Sprecher für die CBC niederließ.

Beachten Sie die Abschnitte, die bei etwa 14 und 24 Minuten im Video beginnen.

Bitte spiegeln Sie dieses Video! Wir danken Ihnen.

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

Gruß Vatapitta

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Chronisch sind die Schmerzen dann, wenn der Doktor sie nicht heilen kann. http://www.liebscher-bracht.com/

https://fassadenkratzer.de/2021/08/06/die-strase-in-den-totalitarismus/

Einige kurze Auszüge.

Wir haben beobachtet, wie die Neue Normalität genau das getan hat, was jede totalitäre Bewegung in der Geschichte vor ihr getan hat, und zwar genau nach den Regeln. Wir haben bei jedem Schritt auf all dies hingewiesen. Ich werde das alles nicht noch einmal wiederholen.

Es geht nicht um eine Meinungsverschiedenheit. Das global-kapitalistisch herrschende Establishment ist dabei, eine neue, noch offener totalitäre Gesellschaftsstruktur und Herrschaftsmethode einzuführen. Sie heben unsere Verfassungs- und Menschenrechte auf und verlagern die Macht von souveränen Regierungen und demokratischen Institutionen auf nicht rechenschaftspflichtige globale Gebilde, die keiner Nation oder ihrem Volk verpflichtet sind.

Das ist es, was passiert … genau jetzt.

Die Zeit, in der die Menschen „aufwachen“ müssen, ist vorbei. An diesem Punkt schließt man sich entweder dem Kampf an, um das zu bewahren, was von diesen Rechten und dieser Souveränität noch übrig ist, oder man ergibt sich dem „New Normal“, dem global-kapitalistischen Totalitarismus. Es ist mir völlig gleichgültig, was Sie über das Virus, seine mutierten Varianten oder die experimentellen „Impfstoffe“ glauben. Dies ist kein abstrakter Streit über „die Wissenschaft“. Es ist ein Kampf … ein politischer, ideologischer Kampf. Auf der einen Seite steht die Demokratie, auf der anderen der Totalitarismus.

Es ist August 2021, und Deutschland hat offiziell Demonstrationen gegen die offizielle Ideologie der „Neuen Normalität“ verboten. Andere öffentliche Veranstaltungen, wie die Christopher-Street-Day-Demo vor einer Woche, sind weiterhin erlaubt. Die Ächtung der politischen Opposition ist ein klassisches Kennzeichen totalitärer Systeme. Es ist auch ein klassischer Schachzug der deutschen Behörden, der ihnen den Vorwand liefern wird, den sie brauchen, um morgen die Schlägertrupps der Neuen Normalität auf die Demonstranten loszulassen. (Was auch geschehen ist. hl)

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Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

"Das können die doch nicht mit uns machen... !"

... 10% hatten bereits mit ihm zu tun.

Rechtsstaatliche Grüße,
R.

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Klagt nicht, kämpft!

Presse zu verbieten.

Ist in soweit auch logisch, sonst würden Kriminelle einfach GmbHs gründen um dem zu entgehen.
Über diesen Weg § 5 GG platt zu machen ist klar verfassungsfeindlich.

https://www.youtube.com/watch?v=ySTlsXzrPEY&t=807s&pp=ygUHbWFhw59lbg%3D%3D

Ab wann wusste Jurgen E. dass seine GmbH in einen Verein umgedeutet wurde? Hat man das unterlassen, ihm dies mitzuteilen? Wenn ja, also wenn Jürgen E. nicht ordnungsgemäß informiert wurde, hätte er keine Möglichkeit gehabt, Rechtsmittel einzulegen. Dies wäre nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht statthaft, da es ihm das Recht auf rechtliches Gehör und effektiven Rechtsschutz genommen hätte.

-Jeder Verwaltungsakt muss dem Betroffenen bekannt gegeben werden, um wirksam zu sein.

-Die Frist für einen Widerspruch beträgt in der Regel einen Monat nach Bekanntgabe des Verwaltungsakts.

-Die Frist beginnt am Tag nach der Bekanntgabe des Bescheids zu laufen.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Der Verwaltungsakt muss eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten, die den Betroffenen über die Möglichkeit des Widerspruchs, die einzuhaltende Frist und die Stelle, bei der der Widerspruch einzulegen ist, informiert.

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Die Regierung hat während Corona die Verfassung zigfach gebrochen! Wo ist die große Empörung, wo ist das Aufräumen?

Es wird genau so weitergehen und schlimmer werden. Siehe 1933.

Rainer

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Ami go home!
RundeKante
WikiMANNia
WGvdL Forum

So war es. Hatte ein Gericht eine Verordnung aufgehoben, wurde innerhalb von Stunden eine neue aus dem Hut gezaubert. Die konnte richtig schnell arbeiten. Sie wussten also, dass die Justiz sehr träge arbeitet und damit war die Tür der Willkür geöffnet.

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Maaßen hat immer noch nicht verstanden, dass der Staat sich niemals an seine eigenen Regeln haelt. Tragisch! [[top]]

Genau deshalb geht er auf diese Dinge ein, weil ein großer Teil der Bevölkerung das nicht weiß. Er zeigt es auf.... und fordert es ein!

Was meinst du, warum in den USA die ganzen Trump-Prozesse laufen?

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Solche Leute sind die Letzten, die das verstehen.

Er dachte wohl, dass er in der CDU Mitstreiter finden könne. Den Mitstreiter fand er aber schon bei Schäuble nicht, als er mithilfe von Schäuble und Druck die "Kanzlerin der Herzen" von einer weiteren Amtszeit abhalten wollte. Die Amis waren zu mächtig und Schäuble hatte die Hosen voll. Klar, er hatte ja bereits einen Anschlag auf sein Leben überlebt, dann ändern sich die Dinge. In der CDU gab es viele, die begriffen, was da ablief.... nur getan haben sie nichts. Die wollten ihren Job behalten und kollaborierten.

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For entertainment purposes only.

Maaßen ist Teil des Problems, nicht Teil der Loesung. owT

Jeder ist daran interessiert, seine Vorstellung von "Lösungen" durchzusetzen. Das tun die derzeit in der Ampel agierenden Politiker auch. Auch die CDU mit ihrer vdL ist überzeugt, dass das zu einer Lösung beiträgt. :-)

Was stellst du dir als Lösung vor und wobei stört dich Maaßen?
Ich sehe derzeit niemanden, dem ich Lösungen zutraue..... Man muß sie wohl für sich selbst finden.

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For entertainment purposes only.

=>
"Nihilismus ist Machterhalt für die aktuell gerade herrschende Clique um des Machterhalts willem ohne jedwede Transzendenz und ohne irgendwelche übergeordnete Ziele.
Diesem Nihilismus werden alle transzententen Ziele wie Nation, Religion, Meinungsfreiheit oder "Wohlstand für alle" geopfert bzw. nur so lange zugelassen, wie sie dem Machterhalt der aktiull herrschenden Clique dienlich sind.
Es fehlt jede übergeordnete Idee für das Staatswesen außer der Idee des Machterhalts der aktuell herrschenden Clique.

Man könnte diese Art von Nihilismus auch Caesarismus nennen.

Alle heiligen Kühe wie Gerechtigkeit, Meinungsfreiheit, Glaube und Vertrauen, Rechtssicherheit, Eigentum, Sozialstandards usw. werden geschlachtet werden, wenn sie nicht dem übergeordneten nihilistischen Ziel des Machterhalts um des Machterhalts willen förderlich sind.
Die ehemalige heilige Kühe Ehre, Treue, Nation wurde bereits erfolgreich geschlachtet und kann als Muster dienen für die künftig, wahrscheinlich eher bald als fern zu schlachtenden heiligen Kühe.

Nihilismus ist Machterhalt um des Machterhalts willen ohne jede Transzendenz.

Natürlich kann der nihilistische Machterhalt totalitäre Züge annehmen, das ist aber nicht das Ziel des Nihilismus, sondern eher selten. Bei denen jedoch, die die Welt verbessern wollen, ist dagegen der Totalitarismus systemisch. Der Nihilismus dagegen möchte ausdrücklich die Welt eben nicht verbessern; deswegen ist Totalitarismus im Nihilismus eher ein Betriebsunfall und verschwindet relativ bald, während der Nihilismus (Cäsarismus), einmal etabliert, andauert bis zum Ende jedweder Kultur und Zivilisation. Ohne Ende bis zum Ende.

Gruß Mephisto"

Ein Verein kann meines Wissens nach nur Kraft Gründung ins Leben gerufen werden. Eine Umwandlung einer anderen Rechtsform zu einem Verein ist nicht möglich.

Umgekehrt hingegen ist es möglich. Ein Verein kann zur GmbH umgewandelt werden. Ob das empfehlenswert ist, steht auf einem anderen Blatt. Ich würde den Verein eher als GmbH-Holding einsetzen, oder als Komplementär einer KG oder als GbR-Gesellschafter

Bist Du Steuerberater oder RA?

Gruss Dragonfly

Als Gründer mit knappem Budget musste ich lernen, wie man Unternehmenssteuerrecht, Klageabwehr, AGB, Buchhaltung, Sozialversicherung, Registeranmeldungen etc geschmeidig gestaltet. Da ich viel Zeit und Mühe reingesteckt habe, konnte ich u.a. auch etliche gegnerischen Anwälte blamieren weil ich im Gegensatz zu denen die aktuelle Bundesrechtsanwaltsordnung auch mal gelesen habe und keine Lust hatte, mich über den Tisch ziehen zu lassen. Ist so ein bisschen Antrieb von mir, bis an die Grenzen des juristisch Machbaren zu gehen und sich wenig gefallen zu lassen. Auch von Behörden und anderen Blutsaugern und Bürokraten.

Klar kenne ich nicht sämtliche Raffinessen des Rechtsformumwandlungsrechts wie man sie vielleicht bei den Big Four oder in der StB Fachausbildung lernt, habe aber hinreichend Strategien entwickeln, recherchieren und ausprobieren können um einen guten Überblick über die Thematik zu bekommen auch wenn ich selber noch keinen EWIV oder gemeinnützige Stiftung ins Leben gerufen habe.

Gerade das Vereinsrecht finde ich sehr spannend, weil strategisch gegründete juristischen Personen für Eingeweihte sehr vielseitige kosteneffiziente Spielfiguren in unserer Rechtsordnung sind. Damit lassen sich ähnliche Strukturen und Vermögensschutz im Kleinen umsetzen, wie sie auch die Mächtigen mit ihren Stiftungen und Holdings gestalten. Wer nur Kegelclubs und Angelvereine kennt der hat einiges verpasst.

Die Umsetzung im Detail ist aber recht komplex weil vor allem das Steuersystem ziemlich verklausuliert und verschachtelt ist. Das habe ich äußerst mühsam zusammengetragen weil die meisten Infos die man so findet nur für ausschließlich gemeinnützige Vereine gelten. In der Regel verzichte ich auf eine Anerkennung der Gemeinnützigkeit, um mehr Freiheiten bei der Satzungsgestaltung und Mittelverwendung zu haben.

Am Ende sind diese Konstrukte nur Mittel zum Zweck. Danach geht's erst richtig los.

um eine Firma, egal in welcher Form (GbR, GmbH, e.V., eG) in Deutschland zu machen.

Aber wäre toll, wenn Du mal aus dem Nähkästchen plaudern könntest. [[top]]

Danke und Gruß

Dragonfly

Die Lust auf Selbständigkeit und Entrepreneurship sollte einem schon liegen, sonst kann man es direkt vergessen. Viele der unangenehmen bürokratischen Arbeiten könnte man zwar abgeben an Fachleute, doch ich persönlich traue den meisten Steuerberatern und Anwälten nicht so besonders viel zu. So richtig lohnen tut sich der Aufwand der Geschäftsführung ohnehin nur wenn man durch diese Unternehmung ein Vielfaches verdient.

Der Verein stellt hier eine kleine Ausnahme dar, denn er ist sehr günstig zu gründen und zu unterhalten, Robert Hoffmann nennt es die "Stiftung für Arme". Das lässt sich super kombinieren mit seinen bestehenden und künftigen privaten Besitztümern, um sich in diversen Lebenslagen abzusichern. Auch im Zusammenspiel mit Sozialversicherungen und Notlagen (Pflegefall, Pleite, etc). Oder für Nebentätigkeiten, die man im Kleinen ausprobieren möchte.

Als kleinen Bonus haben manche juristische Personen einen satten Steuerfreibetrag und darüber hinaus einen pauschalen Körperschaftssteuersatz, das verschiebt einige der Nachteile wieder ins Positive. Vor allem wenn man Gewinne thesauriert kann dies langfristig einen deutlichen Unterschied machen (auch i.V. m. dem Holdingprivileg).

Die juristische Person ist generationenübergreifend. Das können eigene Nachfahren oder die Gesellschaft als Gesamtes sein.

Die Lust auf Selbständigkeit und Entrepreneurship sollte einem schon liegen,

Das ist klar. Aber die Lust wird einem ja schnell ausgetrieben in Deutschland.

man zwar abgeben an Fachleute, doch ich persönlich traue den meisten Steuerberatern und
Anwälten nicht so besonders viel zu.

Ich auch nicht. Das liegt aber auch daran, dass die ihren eigenen Cash Flow sicherstellen muessen, das hat die oberste Prioritaet.

Der Verein stellt hier eine kleine Ausnahme dar, denn er ist sehr günstig zu gründen und zu
unterhalten, Robert Hoffmann nennt es die "Stiftung für Arme".

Wo findet man mehr darueber? Gibt es da ein Buch?

Das Vereinsrecht ist relativ gut dokumentiert über einschlägige Fachbücher - teils mit widersprüchlichen Ansichten. Was in der Literatur allerdings meistens fehlt, sind die ungeahnten Möglichkeiten wie man dies in der Praxis einbauen kann. Ist natürlich auch sehr individuell. Die beste Inspiration bekommt man wahrscheinlich beim Thema Familienstiftungen. Die funktionieren operativ (und vor allem auch steuerlich, dort sind meist die größten Fragezeichen) recht ähnlich, nur die Unternehmensform ist eine andere. Kleinere Ausnahmen gibt es, wie z.B. die Begünstigung von Vereinen und Genossenschaften bei Mieteinnahmen, siehe KStG. Ebenfalls viel abschauen kann man sich wenn man schaut was andere Stiftungen und Vereine so treiben. Mit offenen Augen stolpert man früher oder später auch auf die Tricks die nötig sind zur Verhinderung einer feindlichen Übernahme.

Was die Bürokratie angeht, die ist zwar lästig, doch so sind halt die Spielregeln im deutschsprachigen Raum. Gelegentlich kann man das auch zum Vorteil drehen. Etwa die Stadt, die ihr Vorkaufsrecht nicht korrekt ausübt, die aufwändigen Bieteranforderungen in Zwangsversteigerugen, oder als etabliertes Unternehmen welches aufgrund hoher Einstiegshürden keine Konkurrenz bekommt. Viele Behörden brauchen einfach nur ein Stück Papier, was genau drauf steht ist dann meistens nicht ganz so wichtig. Bei Vereinen helfen die Behörden manchmal auch aus, wenn man nicht weiter weiß.

Ich nehme an, Du machst in Immobilien?

KStG. Ebenfalls viel abschauen kann man sich wenn man schaut was andere Stiftungen und
Vereine so treiben.

Beispiele? ADAC? Bayern Muenchen?

Mit offenen Augen stolpert man früher oder später auch auf die Tricks die nötig sind zur
Verhinderung einer feindlichen Übernahme.

Der Gedanke kam mir auch. Hier spricht der Meister:

https://www.youtube.com/watch?v=i2gVd_3KQCU

Ich muss sagen, vom Typ her und Bauchgefuehl wuerde ich ihn nicht trauen. Gearbeitet im Strukturvertrieb Versicherungen. Klar, harte und vielleicht auch gute Schule, aber serioes sieht anders aus. Irgendwo erwaehnt er im Video, die Mieteinnahmen waeren steuerfrei, wenn man die Mieter zu Mitgliedern des Vereins macht. Da dachte ich, die werden den Verein dann schnell uebernehmen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kommentar-compact-verbot-parallelen/

Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes:

Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

Was aber genau sind Vereinigungen? Das konkretisiert das unter dem Grundgesetz angesiedelte Vereinsgesetz. § 2, Absatz 1:

Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat

Dies schließt durchaus GmbHs mit ein. Aber: Auch die Pressefreiheit ist Teil des Grundgesetzes (Artikel 5 Absatz 1. Wenn das untergeordnete Vereinsgesetz aber ein Grundrecht einschränken soll, muss diese Einschränkung in diesem Gesetz benannt werden. Das ist aber hier nicht der Fall. Damit ist die Anwendung des Vereinsgesetzes in diesem Fall rechtswidrig (Unter schlägt eben nicht Ober).

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Träumt alle weiter...

Ein jeder träumt ...

Die deutsche Regierung wendet die Strategie des sowjetischen KGB zu Demoralisierung einer Gesellschaft an. - Bitte vergleicht mit dem Vortrag von Yuri Bezmenov - ex KGB Agent.

Die Straße in den Totalitarismus. Von C.J. Hopkins. Sehr empfehlenswert.

90% glauben noch an den Rechtsstaat ...

Maaßen: Das mit dem Vereinsrecht/GmbH geht, was NICHT geht, ist generell über einen Umweg

Man stelle sich vor, wie Politik und Mainstreammedien "Diktatur, Diktatur!" geschrien hätten, wenn Putin ein oppositionelles Magazin mit einem Winkeladvokatentrick verboten hätte. owT

"Kriminelle einfach GmbHs gründen" - die Frage ist doch ...

Verfassungsfeindlich?

"Die Regierung hat während Corona die Verfassung zigfach gebrochen!"

Maaßen hat immer noch nicht verstanden,

gggg Wenn das einer verstanden haben dürfte, dann ist das Maaßen. :-) Der war Chef des Geheimdienstes....

Als ehemaliger Apparatschik ist er betriebsblind.

Oh mein Gott.... ist das alles? Immerhin war es Maaßen, der Merkel und die Amis herausforderte, als er beim Thema "Chemnitz" nicht log.

Maaßen ist Teil des Problems, nicht Teil der Loesung. owT

Was Maaßen ist oder nicht ist, das ist gleichgültig. Ob es von Teilen der Bevölkerung angestrebte Lösungen gibt, wissen wir nicht.

Dazu schreibt mir Freund Mephistopheles mit der Bitte um Veröffentlichung:

GmbH zu Verein umwandeln ist im deutschen Recht NICHT möglich

Reine Neugier

Kein Staatsexamen aber ähnlicher Tätigkeitsbereich

Meiner Meinung nach muss man bekloppt sein...

Nicht nur gewerblich, auch zur Asset Protection und Steueroptimierung sinnvoll

Das ist klar, aber

kaum

Verhinderung einer feindlichen Übernahme.

Jurist Ulrich Vosgerau nimmt umfassend Stellung

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