Ist das Rechtsprechung "im Namen des Volkes"?

Korankritischer Autor wegen Volksverhetzung verurteilt
von Albrecht Künstle - 05. Juli 2024

Deutschlands Justiz: Eine Lachnummer – und Tummelplatz für weltfremde junglinke Richterinnen (Collage:Jouwatch)

„Dem Islam wird der grüne Teppich ausgerollt“, lautete der Titel meines letzten Artikels hier auf Ansage!. Es ging darum, dass der oberste Schützer des Grundgesetzes, Thomas Haldenwang, das Kalifat für eine “denkbare Staatsform” hielt. Die größte Gefahr, so der Verfassungsschutzpräsident weiter, gehe nicht vom Islamismus aus, sondern „von rechts“. In meinem Beitrag stellte ich den Lesern und mir selbst die Frage, was das für meinen Strafprozess bedeuten würde, die vorgestern, am 3. Juli, stattfand. Jetzt wissen wir es: Auch die deutsche Strafjustiz scheint Schutzherrin koranisch motivierter Gewalt zu sein. Jedenfalls sollte ein Leser meiner Artikel Recht behalten, dass ich gegen junge Juristinnen keine Chance haben würde. Genau so kam es nämlich.

Nochmals kurz zur Vorgeschichte: Wegen eines Artikels aus dem Jahr 2019, in dem ich beklagte, dass islamische Gewalttäter bei der Wahl ihrer Mittel nicht wählerisch seien, erhielt ich eine Strafanzeige wegen „Volksverhetzung“. Im konkreten Fall hatte ein Muslim einen Rentner halb totgetreten, der später seinen Verletzungen erlag. Auf dem Weg zum Tatort im Zug hatte der Täter quasi „vorgeglüht”, indem er mehrfach „Allahu Akbar“ ausstieß. Dasselbe „Allahu Akbar“ war auch einige Monate zuvor der Schlachtruf eines Gesinnungsgenossen, als gewesen, der ebenfalls in Offenburg einen Arzt in seiner Praxis erstach und dessen Mitarbeiterin schwer verletzte. Mir hatten diese Greueltaten besonders zugesetzt, weil Offenburg einst einmal mein Arbeitsort war. Aber anscheinend darf man sich über diesen täglichen Terror nicht öffentlich aufregen, sondern nur tief durchatmen.
4.500 Euro Strafe für objektive Tatsachenfeststellungen und Meinungsäußerungen

Hier weiter im Text

Dieses Cartoon bekam ich vor ein paar Tagen zugeschickt:

Gruß
Albrecht

--
SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)