dafür § 13 VstGB, insofern ist auch die Vorsicht von Scholz mehr als erklärbar

Dieter, Samstag, 02.03.2024, 11:42 (vor 307 Tagen) @ Mirko23589 Views

https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/__13.html

Ein Kiesewetter oder andere Abgeordnete im Politikzirkus brauchen derartige Gesetze nicht beachten.

Gruß Dieter

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Es wird Zeit, daß die NATO, eine aggressive Partei, verlieren lernt.

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Die politischen Konsequenzen der abgehörten Taurus- Planungen: - Dieter, 02.03.2024, 03:36
- Stellt sich die Frage, welche Konsequenz diese Information hat, wenn sie sich als wahr herausstellt - helmut-1, 02.03.2024, 05:37
  - Die Briten zwingen Deutschland Taurus zu liefern - der Fisch beginnt am Kopf zu stinken - Brutus, 02.03.2024, 13:56
- Warum wohl hat man § 80 StGB "Vorbereitung eines Angriffskriegs" gestrichen ... - Mirko2, 02.03.2024, 08:11
  - dafür § 13 VstGB, insofern ist auch die Vorsicht von Scholz mehr als erklärbar - Dieter, 02.03.2024, 11:42
    - Das würde aber auf Macron und die Briten zutreffen. Vlt. regen sie sich deshalb so auf. oT - Olivia, 02.03.2024, 11:53
      - Es ist ein Gesetz des dt. Geltungsbereichs. - Dieter, 02.03.2024, 12:16
        
        Deine Vermutungen sind durchaus möglich. Im Leak der Militärs wurde ja auch von Amis geprochen, die bei der Aufklärung und Zielfindung helfen. Das dürfte diese Verlautbarung der Russen auch .... - Olivia, 02.03.2024, 12:53
        
        Nochmal ... - Hannes, 02.03.2024, 13:10
        
        Zur Bevölkerung.... und zu den Veröffentlichungen aus Frankreich. - Olivia, 02.03.2024, 13:23
    - Da sich diese Gesetze je nach Tageszeit auch ändern (weil kein Papier) - Brutus, 02.03.2024, 14:04
  - Leider unbekannt oder vergessen: aktuell ganz wichtig - Hintergrund! - Reffke, 02.03.2024, 13:10
    - Allerdings explosiv! Von einem Terroranschlag der Ukraine, bei dem die Luftwaffe ggf. noch "rechtzeitig" unterstützen will, habe ich bisher noch nichts gehört. - Olivia, 02.03.2024, 13:34
- Das Verhalten der Presse beweist, daß Rücktritte eben gerade nicht genügen - Brutus, 02.03.2024, 08:20
- Kirchen, Gewerkschaft usw sind für Krieg im Osten - Joe68, 02.03.2024, 09:38
  - Ich hoffe, dass durch diese Leaks die Taurus-Lieferungen jetzt endgültig vom Tisch sind. Die Militärs haben u.a. auch angedeutet, dass Amis dort aktiv sind. - Olivia, 02.03.2024, 10:21
    - "Es steht auch der Verdacht im Raum, dass ..... eine NICHT abhörsichere Leitung genutzt haben...." WELT Netzreporter - Olivia, 02.03.2024, 11:34
  - Ich gehe noch weiter: Die Mehrheit der Deutschen will in ihrer maßlosen Selbstüberschätzung den militärischen Konflikt mit Russland. - Plancius, 02.03.2024, 11:03
    - Demos für einen Krieg? - Otto Lidenbrock, 02.03.2024, 11:26
      - Aber gerne doch, die BW kann dann direkt von den Demos aus rekrutieren - mawa99, 02.03.2024, 11:30
    - Gegen den Krieg: AfD, Teile SPD, WU, BSW - Für den Krieg: CDU, FDP, Grüne...... - Olivia, 02.03.2024, 11:42
      - Wagenknecht hat sich bereits jetzt für mögliche Koalitionen mit den Kriegstreibern ausgesprochen. Sie ist Altpartei durch und durch (oT). - Plancius, 02.03.2024, 11:49
        
        Ja, ich weiß. Sie hat aber inzwischen auch eingeräumt, dass sie auf Sachebene mit der AfD koalieren würde. Mehr geht derzeit offenbar nicht, sonst ist sie wohl weg vom Fenster. - Olivia, 02.03.2024, 11:56
        
        Eine sehr einseitige Sicht der Dinge - Zweifler, 02.03.2024, 12:20
        
        Hier eines der wenigen vernünftigen Youtube-Videos zu den Leaks.... Outdoor Chiemgau. Er war bei den Bayerischen Gebirgsjägen, kennt also die "Stätten", von denen geredet wird. - Olivia, 03.03.2024, 11:31
  - Ich sage es den verlogenen Pfaffen- und Gewerkschaftspack direkt auch in den kleinen Gemeinden vor Ort direkt ins Gesicht was ich von ihnen halte - mawa99, 02.03.2024, 11:39
    - Es handelt sich um Unehrenhafte, seit 1000 Jahren! - Brutus, 02.03.2024, 15:04
- Die politische Konsequenz ist, dass das russische Volk extrem wütend ist. - Durran, 02.03.2024, 17:07
  - Das ist leider sehr wahr. Siehe Kommentare in russischen Medien und russischen Telegramkanälen . - Plancius, 02.03.2024, 19:30
    - Makaberer Spruch - D-Marker, 03.03.2024, 04:37
    - Woraus diese wichtige Aufgabe entsteht und folgender Perspektivwechsel erörtert wird - Brutus, 03.03.2024, 11:25
- Geheimplan für Deutschland - PPQ, 03.03.2024, 09:08
  - Niemand diskutiert darüber, wer alle Backdoors standardmäßig hat und kennt..... oT - Olivia, 03.03.2024, 11:48
    - Weil das hier ja nicht das Wesentliche ist. Etwas zu CISCO und anderen Deiner "Backdooors" ... - Hannes, 03.03.2024, 13:02
      - Natürlich sind die Backdoors seit Jahrzehnten bekannt. Die Backdoor-Owner wollen aus dem Krieg gesichtswahrend raus...... - Olivia, 03.03.2024, 20:56
        
        "Sicherheitsrisiko Scholz" (Focus) - Mirko2, 03.03.2024, 21:10
        
        Das ist kein technisches Problem. Es ist ein Ordnungsgong. Die Frage ist nur: Von Wem, für Wen? - Hannes, 03.03.2024, 23:25
- noch ein guter Artikel zum Thema - Dieter, 03.03.2024, 22:07

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