Hallo Forum und allerseits,

Es ist ein einziger Skandal.
Kaum ist X bzw. ehemals twitter, wieder fei gekauft von Zensur,
melden sich frech die Zensoren der EU-Kommission!
Selbstherrlicher Neofeudalismus pur!

EU-Kommissar Thierry Breton kündigte eine Untersuchung der Social-Media-Plattform X von Elon Musk an, weil sie es versäumt hat, "illegale Inhalte und Desinformation" zu bekämpfen. Dies ist die erste größere Untersuchung, die die EU gegen X seit der Verabschiedung eines neuen Gesetzes namens "Digital Services Act" im vergangenen Jahr eingeleitet hat.

"Heute leiten wir ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren gegen @X ein", schrieb EU-Kommissar Breton am Montagmorgen in einem Beitrag auf X.
https://twitter.com/ThierryBreton/status/1736701607553692020

Zur Person:
https://commissioners.ec.europa.eu/thierry-breton_en
https://en.wikipedia.org/wiki/Thierry_Breton

LG Reffke

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Wer warnen will, den straft man mit Verachtung.
Die Dummheit wurde zur Epidemie.
So groß wie heute war die Zeit noch nie.
Ein Volk versinkt in geistiger Umnachtung.
Erich Kästner "Große Zeiten"

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/x-twitter-dsa-verfahren-breton-1.6321463
Ist (derzeit) noch nicht hinter der Zahlschranke.

Auffallend ist die Wortwahl im Artikel. Die Plattform wird als „Höllenschlund“ bezeichnet, Maßnahmen müssten dort per „Verfahrenshammer“ „durchexerziert“ werden und es gipfelt in der Aussage:

Diese Plattform unter diesem Management ist gefundenes Fressen für die Kommission, die nun zeigen kann, dass sie es ernst meint mit den Regeln für das Internet. Für den neuen Digital Services Act ist das Verfahren der erste Ernstfall. Kritiker des Regelwerks befürchten, dass gerade die Regeln zu Desinformation, Hatespeech und Fake News zu unklar oder unpräzise sind, um vor Gericht standzuhalten.

Mit anderen Worten: Die EU-Regeln werden von den „Kritikern“ als viel zu lasch definiert, man möge doch bitte mal gründlich nachschärfen.

Das wird passieren, davon bin ich überzeugt.

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.zip

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Immer daran denken: Die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung hat Mörderparteien gewählt!

"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf
kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)

Die Gewährleistung der Meinungsfreiheit, verankert im ersten Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung, unterstreicht einen liberalen Grundsatz, dem Elon Musk folgt, während die Vorschriften der Europäischen Union diesen zuwiderlaufen. Dieser substantielle Dissens erweist sich als äußerst komplex. Die Frage nach der Definition dessen, was gelöscht werden soll, bleibt ungeklärt. Angesichts des Fehlens allgemein gültiger Definitionen eröffnet die Zensur durch sogenannte "Woke-Teams" auf Plattformen ein weites Feld. Das liberale Konzept des aufgeklärten Bürgers beinhaltet nicht nur die freie Auswahl von Medien, sondern auch eine kritische Distanz zu irreführenden oder manipulierten Inhalten.