Kapitel 2 aus dem Buch "China Morgana - Chinas Zukunft und die Selbsttäuschung des Westens" von James Mann
(Titel in englisch: The China Fantasy: Why Capitalism Will Not Bring Democracy to China)
Aus dem Englischen von Andreas Simon dos Santos
Das Wörterbuch des Abwiegelns
In den letzten drei Jahrzehnten hat sich ein ausgedehnter Wortschatz entwickelt, um Kritiker der Volksrepublik China zu stigmatisieren. Jeder, der stark an ein demokratisches China glaubt, jeder, der China wegen seiner Unterdrückung abweichender Meinungen unverblümt kritisiert, jeder, der nahelegt, dass sich die politische Situation in China nicht verändert oder der Handel mit China nicht zu Demokratie führen wird - jeder dieser Kritiker kann mit einem Hagel von Schimpf- und Schlagwörtern, vorgefertigten Phrasen und Klischees rechnen, die darauf zielen, den Sprecher als vereinzelte Stimme abzutun, bevor man sich mit seinen Ideen ernsthaft auseinandersetzen muss.
Man könnte diese Sammlung von Klischees das »Wörterbuch des Abwiegelns« nennen. Manchmal stammen die Ausdrücke von der chinesischen Regierung, die immer eifrig bestrebt ist, Kritik an ihrer Regierungsführung und ihrem undemokratischen System abzulenken. Andere Begriffe kommen aus den USA. Woher sie auch stammen, es sind die Lieblingsbegriffe in praktisch jeder Debatte über China.
Gehen wir einige dieser Wörter durch und ergründen, was sie bedeuten und in welcher Weise sie häufig missbraucht werden.
CHINABASHING (»CHINAPRÜGELN«) und CHINABASHER (»CHINAFRESSER«) - Mit 'bashing' ist hier das wahllose und ungerechte verbale Eindreschen auf einen Gegner gemeint - das sind in den USA die am häufigsten gebrauchten Allzweckbegriffe, mit denen man Kritiker der chinesischen Repressionspolitik isolieren möchte. Tatsächlich wird heutzutage praktisch jede Kritik an der Volksrepublik als China bashing, als Eindreschen auf China gebrandmarkt. Der Ausdruck legt nahe, dass der Kritiker für seine Besorgnis keine legitimen Gründe hat und in erster Linie aus persönlichen Motiven auf China herumhackt. Und was ist mit »China« gemeint? Für gewöhnlich zielt die fragliche Kritik auf die chinesische Regierung oder die Kommunistische Partei des Landes, aber der Ausdruck China bashing deutet irreführenderweise an, es handle sich um Kritik an der chinesischen Nation, dem chinesischen Volk oder der chinesischen Kultur.
Jemanden in dieser Weise als Chinafresser zu brandmarken, ist häufig eine Methode, um den ernsten Fragen eines Kritikers aus dem Weg zu gehen. Offensichtlich sind Themen wie Menschenrechte und Demokratie in China, Handel und Beschäftigung oder Währung und Wechselkurse komplex. Darüber hinaus könnte jede umfassende Untersuchung oder Debatte über diese größeren Themen die unangenehme Realität zutage fördern, dass die Öffentlichkeit in stärkerem Maße als die amerikanischen Eliten dazu neigt, Demokratie zu unterstützen, und in geringerem Maße an den Freihandel glaubt. Es ist somit leichter, einen Kritiker der Volksrepublik Chinas als Chinafresser abzutun, womit man zu verstehen gibt, dass es nichts weiter zu diskutieren gibt.
Der Vorwurf des ungerechtfertigten Herumhackens auf einer Nation entstand nicht erst im Zusammenhang mit der Kritik an China, sondern geht auf die Japan-Debatten in Washington in den achtziger Jahren zurück, bei denen der Ausdruck Japan bashing aufkam. Im Sommer 1987 zertrümmerten damals einige Kongressmitglieder auf dem Capital Hill in einer berühmt gewordenen Aktion mit Vorschlaghämmern ein Toshiba-Radio, nachdem bekannt geworden war, dass der Mutterkonzern der Firma sensible Technologie an die Sowjetunion geliefert hatte. [1] Das Verhalten der Kongressmitglieder konnte man in diesem Fall im wahrsten Sinne des Wortes als Eindreschen bezeichnen. Später wurden die Metaphern Japan basher und Japan bashing unterschiedslos auf alle gemünzt, die Kritik an der japanischen Regierung oder japanischen Handelspraktiken übten. In den neunziger Jahren wurden die vergleichbaren Etiketten China bashing und China basher dann zunehmend für die Kritiker der chinesischen Regierung benutzt.
Diese Ausdrücke sind abgedroschen und werden häufig falsch benutzt, doch sie kommen immer mehr in Mode. Ursprünglich benutzte die New York Times den Ausdruck China basher nur in Anführungszeichen - womit sie kenntlich machte, dass es sich um ein Zitat, nicht einen Ausdruck der Zeitung handelte. Aber 2005 begannen die Anführungszeichen zu verschwinden, und die Kommentarseite fing an, sich den abwertenden Begriff zu eigen zu machen, womit sie zu erkennen gab, dass es sich um ein legitimes Schimpfwort handelte. [2]
Besinnen wir uns für einen Moment, um die Diskrepanz der Sprachverwendung auf uns wirken zu lassen: Wenn jemand zufällig nicht mit einer Kritik an der Volksrepublik China einverstanden ist, würde die New York Times (wie wir hoffen wollen) nicht versuchen, seine Ansichten unter Zuhilfenahme von Ausdrücken wie »chinahörig«, oder »Panda-Kuschler« abzutun, weil solche abfälligen Wörter die Kommentarseite herabwürdigen und einer echten Debatte im Weg stünden. Warum also wird China bashing so bereitwillig übernommen?
»ANTICHINESISCH« - Dieser Ausdruck stammt offenbar nicht aus den USA, sondern von der chinesischen Regierung. Wenn Einzelne die Politik der Volksrepublik China kritisieren, werden sie von der Staatsmacht mit dem Wort »antichinesisch« bedacht. Über die Jahre wurde der Dalai Lama regelmäßig als »antichinesisch« gebrandmarkt, ebenso die Verfechter der Demokratie in China und Hongkong und religiöse oder sektenähnliche Organisationen wie Falun Gong.
Dies ist natürlich ein eklatanter Versuch, Verwirrung zu stiften und die Politik der Parteiführung mit dem Deckmantel des Nationalismus zu verhüllen. Es ist möglich (ich spreche hier aus eigener Erfahrung), höchste Bewunderung für das chinesische Volk zu hegen und gleichzeitig die Politik des Regimes, dessen Vertreter vom Volk nie als seine Repräsentanten gewählt wurden, nicht zu mögen.
»MENTALITÄT DES KALTEN KRIEGES« - In den letzten Jahren ist ein neuer Ausdruck aufgetaucht, um Kritiker der Volksrepublik Chinas und ihrer fortdauernden Repressionen abzutun, indem man sie als vorgestrig abstempelt und ihnen eine »Mentalität des Kalten Krieges« vorwirft. Der Ausdruck wird zunehmend von chinesischen Politikern benutzt, darunter Präsident Hu Jintao, aber er wird auch von einigen amerikanischen Kommentatoren aufgegriffen. »In Amerika [...] sind viele Menschen intellektuell beschränkt durch das, was man eine residuale manichäische oder postmoderne Mentalität des Kalten Krieges nennen könnte«, schrieb der Journalist Tom Plate in einer Kolumne über China. [3]
Gemeint ist damit natürlich der Vorwurf, China werde so behandelt, wie die USA früher mit der Sowjetunion umging. Es ist ein absurder Vergleich, was am deutlichsten ein Blick auf die Wirtschaft belegt. Die Handelsprivilegien, in deren Genuss China seit den achtziger Jahren kam, gelten bis zum heutigen Tag. Im Jahr 2000 gewährten die USA diese Privilegien auf Dauer und ebneten erfolgreich den Weg zum Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation. Die Vereinigten Staaten haben ein Handelsdefizit mit China von mittlerweile 200 Milliarden Dollar pro Jahr. Chinas Fähigkeit, Waren in die USA zu verkaufen, ist eine der treibenden Kräfte hinter seinem rapiden Wirtschaftswachstum.
Angesichts der massiven chinesischen Exporte in die USA und der ebenso großen amerikanischen Investitionen in China ist jeder Versuch, die heutige US-Politik gegenüber China mit der amerikanischen Politik gegenüber der ehemaligen Sowjetunion in einen Topf zu werfen, von Grund auf abwegig. Keiner der hartgesottensten Falken in der Administration von George W. Bush - wie Vizepräsident Dick Cheney oder der ehemalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld - hat je damit gedroht, den Handel mit China zu beenden. Das ist ein beträchtlicher Unterschied zum Kalten Krieg, als Bestrebungen, den Handel mit den Sowjets zu beschränken und die sowjetische Wirtschaft zu unterminieren, einer der Eckpfeiler der amerikanischen Strategie waren. Die Sowjetunion war nie ein großer Handelspartner der Vereinigten Staaten, China ist es seit einem Vierteljahrhundert.
Außerdem muss jedem, der mit der Geschichte des Kalten Krieges und Chinas Rolle darin vertraut ist, der Vorwurf einer »Mentalität des Kalten Krieges« ironisch vorkommen. China war der größte Nutznießer der amerikanischen Politik in den letzten beiden Jahrzehnten des Kalten Krieges. Etliche der politischen Ansätze, Konzepte, Ideen und Annahmen, die in den Vereinigten Staaten in Bezug auf China bestehen, kamen in jener Ära auf und haben sich bis zu einem gewissen Grad bis heute gehalten. Dies ist die wahre, die historische »Mentalität des Kalten Krieges« in Bezug auf China: eine der Volksrepublik wohlgesonnene Mentalität.
Angefangen mit der Nixon-Regierung buhlten die USA eifrig um Chinas Unterstützung gegen die Sowjetunion (und China versicherte sich umgekehrt der amerikanischen Rückendeckung). Henry Kissinger bezog sich auf China als »stillen Alliierten« im Kalten Krieg. Als ein Element ihrer umfassenderen antisowjetischen Strategie beschlossen die USA 1979, China die Meistbegünstigungsklausel einzuräumen, während sie der Sowjetunion dieses Privileg weiterhin verwährte - und diese Zollvergünstigungen trugen dazu bei, China zu dem zu machen, was es heute ist. Die klare Marschrichtung der amerikanischen Politik jener Jahre bestand darin, Konflikte mit China tunlichst gering zu halten. Das wahre Erbe der letzten beiden Jahrzehnte des Kalten Krieges in den USA ist also eine eilfertige Bereitwilligkeit, die Ansichten der chinesischen Regierung zu unterstützen, nicht sie zu diskriminieren. Und das Erbe dieser Ära setzt sich bis heute fort. Man kann es im instinktiven Zögern finden, das amerikanische Amtsträger und Akademiker befällt, wenn es um öffentliche Kritik an der chinesischen Regierung geht. Man kann es in der Eile erkennen, mit dem die US-Regierung Konflikte mit China übertüncht. Man kann es in dem Eifer erblicken, mit dem Washington mit China in einen »strategischen Dialog« treten will, ein Ausdruck, der Erinnerungen an die Ära Kissinger weckt.
Schließlich kann man von Zeit zu Zeit sogar noch ein paar Überreste dieser alten Mentalität des Kalten Krieges in der Berichterstattung über China und seine Beziehungen zu den USA finden. Liest man die täglichen Storys, findet man gelegentlich das Klischee, dass diese oder jene Aktion der USA »China ärgern dürfte«. Als der damalige Außenminister Colin Powell dem taiwanesischen Präsidenten Chen Shui-bian in Panama die Hand schüttelte, schrieb die Washington Post, dass dies China ärgern könnte. Ein Leitartikel im San Francisco Chronicle grübelte darüber nach, was wohl passieren würde, wenn John Kamm, ein Menschenrechtsaktivist in China, einen Preis vom Außenministerium erhielte: »Wird ein staatlicher Preis China verärgern [...]?« [4] Solche Pressestimmen vermitteln den Eindruck, dass sich die chinesische Regierung wie ein reizbarer, wütender Teenager verhält, der jederzeit explodieren kann.
Auch diese journalistische Konvention geht auf die Nixon-Kissinger-Ära zurück, als die sino-amerikanische Diplomatie im Höchstmaß personalisiert war. Damals fürchtete man, jede Kränkung der Gefühle eines der führenden Regierungsmitglieder, über welche Belanglosigkeit auch immer, könnte die eben erst aufkeimende Beziehung zwischen Washington und Peking verdorren lassen. Es gibt kein anderes Land auf der Welt, bei dem sich die amerikanische Presse so nervös über die wechselnden Stimmungen seiner Führer sorgt - nicht einmal die Sowjetunion auf der Höhe des Kalten Krieges.
Letztlich ist der Ausdruck »Mentalität des Kalten Krieges« eine Art verbaler Trick. Der wahre historische Anachronismus ist Chinas leninistisches politisches System, und dieses repressive System ist in den Vereinigten Staaten die Hauptquelle der Opposition gegen China. Aber der Ausdruck »Mentalität des Kalten Krieges« legt fälschlich nahe, dass die Opposition gegen den Leninismus - und nicht das politische System Chinas - irgendwie veraltet sei.
»PROVOKATIV« - Dieses Wort wird gewöhnlich auf Regierungsmaßnahmen gemünzt, die das chinesische Regime herausfordern oder kritisieren, obwohl auch das Handeln von Einzelnen manchmal als »provokativ« bezeichnet wird.
Gemeint ist damit, dass die Betreffenden zu weit gegangen sind, unklug handeln oder extremistische Auffassungen vertreten. Werfen wir einen genaueren Blick auf die Bedeutung dieses Wortes. Wörtlich heißt »provokativ« herausfordern, reizen. In Bezug auf China bedeutet provokativ so viel wie »geeignet, die chinesische Führung wütend zu machen«. Das ist ein wesenhaft subjektiver Standard, denn es liegt natürlich an der chinesischen Führung, zu definieren, was sie wütend macht. Eine Handlung kann denkbar legal, gerecht, weise und wohlbegründet sein und dennoch provokativ. Manche politischen Ansätze oder Handlungen als »provokativ« zu bezeichnen, ist entweder sinnlos oder gründet, schlimmer noch, auf der Ansicht, dass sich der chinesische Staat seinem Wesen nach in ihren Führern verkörpert, auf deren Gefühle es allein ankommt.
Einzelne Personen, denen man »provokative« Handlungen anlastet, werden für gewöhnlich noch mit einem weiteren abwertenden Ausdruck bedacht: Sie sind »Störenfriede«. Taiwans zwei jüngste Präsidenten, Chen Shui-bian, und vor ihm Lee Teng-hui, waren beide »Störenfriede«. Der Dalai Lama ist ebenfalls ein »Störenfried«. Wieder handelt es sich, wörtlich genommen, um einen sinnlosen Vorwurf. Auch die chinesische Führung »stört« von Zeit zu Zeit - und könnte, wie andere internationale Störenfriede (einschließlich den USA), gelegentlich sogar Recht damit haben. Jemanden einen »Störenfried« zu nennen, zieht die internationale Diplomatie auf Sandkastenniveau herab.
Wann immer Störenfriede etwas tun, was der Regierung der Volksrepublik China nicht gefällt, kann man damit rechnen, dass die Chinaexperten in den Vereinigten Staaten ein drittes metaphorisches Klischee benutzen: Man sagt, dass die Störenfriede »über die Grenzen hinausgehen«. Insbesondere von Vertretern Taiwans wird regelmäßig gesagt, dass sie »über die Grenzen hinausgehen«. Gemeint ist damit, dass jemand versucht, vorhandene Beschränkungen zu überwinden und zu etwas Neuem vorzudringen.
Tatsächlich beschreibt dieses abgenutzte Klischee zuweilen akkurat die Handlungen taiwanesischer Führer wie die des Präsidenten Chen Shui-bian und seines Vorgängers Lee Teng-hui. Diese versuchten wiederholt, Beschränkungen, denen sie aufgrund der Tatsache unterworfen sind, dass die meisten Länder der Welt keine diplomatischen Beziehungen zu ihnen unterhalten, zu überwinden. Es verdient Beachtung, dass auch die chinesische Führung manchmal versucht, die USA zu bewegen, Taiwan neue Grenzen aufzuerlegen, die so noch nie gezogen wurden. Doch in der Welt Washingtoner Klischees beschreibt man die Handlungen der Volksrepublik China fast nie als »Grenzüberschreitungen«. Wenn China von den USA eine neue Erklärung oder ein Kommunique zu Taiwan anstrebt, oder die amerikanische Verurteilung des Terrorismus in der Provinz Xinjiang fordert, lassen die amerikanischen Chinaexperten aus irgendeinem Grund die Metapher von der »Grenzüberschreitung« fallen und flüchten sich in Erklärungen, warum die Vereinigten Staaten aufpassen sollten, »China nicht zu verärgern«.
»DIE MENSCHEN IN CHINA MACHEN SICH NICHTS AUS POLITIK. SIE SIND NUR DARAN INTERESSIERT, GELD ZU VERDIENEN.« - Dies ist eine der Falschmeldungen, die amerikanische Chinareisende in die Welt setzen (darunter Touristen, Auslandsexperten und Politiker). Sie suggerieren damit, dass die chinesischen Demokratieaktivisten irgendwie das Wesen des chinesischen Volkes verkennen.
Denkt man darüber nach, ist es an der Oberfläche ein herabsetzendes nationales Stereotyp, das so wenig Gültigkeit hat wie das ebenso generalisierende und degradierende alte Klischee, dass »den Chinesen« menschliches Leben gleichgültig sei. Natürlich interessieren sich Chinesen für Politik - einige mehr als andere, wie in allen anderen Ländern auch.
Jeder, der während einer jener kurzen und tragischen Perioden, in denen die Führung der Kommunistischen Partei den Menschen erlaubte, relativ frei ihre Meinung zu äußern, einige Zeit in der Volksrepublik China verbracht hat - während der »Hundert-Blumen-Kampagne« 1956 - 1957 oder in den Monaten der »Demokratischen Bewegung« 1978 - 1979 oder während der Zeit vor der Niederschlagung der Demonstrationen auf dem Tiananmenplatz 1989 - kann Zeugnis davon ablegen, wie intensiv sich viele Menschen in China mit Politik beschäftigen, und wie gerne sie dabei mitreden würden, wie ihr Land regiert werden soll. »Ich sah ein China heraufdämmern, das ich mir zuvor kaum je vorgestellt hatte«, schrieb der kanadische Journalist John Fraser, als er sich plötzlich inmitten der kurzen Öffnung von 1978 - 1979 wiederfand. [5] Wenn während anderer Phasen die Menschen in China politischer Aktivität aus dem Weg gingen und Besuchern erklärten, am Zeitgeschehen nicht interessiert zu sein, kann man dies lediglich als Reaktion auf das politische Klima in China verstehen. Menschen sind nicht versessen darauf, politisch aktiv zu werden, wenn darunter ihre Karriere leidet oder Gefängnisstrafen drohen.
"WENN WIR CHINA ALS BEDROHUNG BEHANDELN, WIRD ES ZU EINER BEDROHUNG WERDEN." - In den letzten Jahren sind verschiedene Versionen dieses Satzes in den politischen Sprachgebrauch eingegangen. »Wir müssen unsere Interessen verteidigen, aber wenn wir die Chinesen reflexartig als Bedrohung behandeln, wird sich unsere Frage von selbst beantworten: Sie werden zu einer Bedrohung werden«, bekräftigte der Kolumnist Robert J . Samuelson. [6]
In klassischen militärischen Begriffen hängt die Frage, ob ein Land als Bedrohung empfunden wird, von zweierlei ab: seinen Fähigkeiten und seinen Absichten. Wie ich im ersten Kapitel erläutert habe, sollten wir nicht annehmen, dass China für die Vereinigten Staaten zu einer militärischen Bedrohung wird, da Amerikas eigene militärische Fähigkeiten weit über denen aller anderen Länder bleiben werden. Aber der scheinbar so plausible Aphorismus »Wenn wir China als Bedrohung behandeln, wird es zu einer Bedrohung werden« verdient eine genauere Betrachtung, behauptet er doch, dass auch das Gegenteil wahr ist: »Wenn wir China nicht bedrohen, wird es auch für uns nicht zur Bedrohung«. Doch mit dieser Aussage gibt es allerhand logische Probleme, weil man sich auch noch andere Möglichkeiten vorstellen kann. Wie China seine Streitkräfte ausbaut, hängt nicht gänzlich vom Verhalten der USA ab. Darüber hinaus könnte China auf andere Weise auf amerikanische Handlungen reagieren: Es ist zum Beispiel denkbar, dass sich China davon abbringen ließe, tatsächlich zur Bedrohung zu werden, falls die Vereinigten Staaten es als eine ernste Bedrohung behandeln würden.
Um die Schwierigkeiten zu sehen, lassen Sie uns die Sache umkehren. Es scheint evident, dass etliche Führer der Kommunistischen Partei Chinas die USA als politische »Bedrohung« betrachtet haben, seit riesige Menschenansammlungen auf dem Tiananmenplatz in der Krise von 1989 westliche Ideale zitierten. Wenn China die USA also als »politische Bedrohung« behandelt, bedeutet dies dann, dass wir auch zu einer werden? Nein. Wer wir sind und was wir tun, hängt nicht von Chinas Bedrohungswahrnehmung ab.
Der »Bedrohungs«-Aphorismus ist eine aufgefrischte Variante eines früheren, kohärenteren Klischees. Mitte der neunziger Jahre prägte Professor Joseph Nye, damals in der Clinton-Regierung, den Satz: »Wenn man China wie einen Feind behandelt, wird es ein Feind werden.« Ob irgendeine Person oder irgendein Land ein Feind ist, ist in erster Linie eine Frage subjektiver Definition, eine Einstellung; ein Land ist ein Feind, wenn wir es sagen - daher machte Neys Formulierung mehr Sinn. Diese Unterscheidung sollte man im Gedächtnis behalten. Eine Bedrohung muss kein Feind sein, und ein Feind keine Bedrohung.
»IDEOLOGISCH« - Wer in den USA für die Förderung der Menschenrechte und die Demokratie in China eintritt, wurde in den letzten Jahren zuweilen mit einem neuen Etikett bedacht: »ideologisch«. Das ist ein seltsamer Wortgebrauch, da »ideologisch« ursprünglich eine umfassende Weltsicht wie den Marxismus oder den Nationalsozialismus bezeichnete, nicht einfach den Glauben an eine demokratische Regierung oder an Selbstbestimmung. Unter dieser neuen Definition war auch Woodrow Wilson »ideologisch«, so wie Thomas Jefferson, Mahatma Gandhi oder Martin Luther King jr.
Leider wurde aufgrund der Art, wie die Regierung von George W. Bush und ihre neokonservativen Anhänger den Regimewechsel im Irak betrieben, die Sache der Demokratieförderung beschädigt und geriet als »ideologisch« in Verruf. Erst als sich die ursprünglich angeführten Kriegsgründe (Saddam Husseins angebliche Massenvernichtungswaffen und seine vermeintlichen Verbindungen zu Al-Qaida) als haltlos erwiesen hatten, verlegte sich Bush auf die Herstellung demokratischer Verhältnisse als Hauptgrund für den Irakkrieg. Die Neokonservativen hatten schon vor dem letzten Irakkrieg die Demokratieideale von Woodrow Wilson für sich wiederentdeckt, verknüpften sie aber so eng mit dem Einsatz militärischer Gewalt und der Verfolgung amerikanischer Interessen, dass als dadurch die Unterstützung für die Sache der Demokratie in anderen Teilen der Welt wie China geschwächt wurde.
Veränderungen in einem politischen System anzustreben, das jede organisierte Opposition ausmerzt, ist nicht »ideologisch« im ursprünglichen Sinne des Wortes; »idealistisch« wäre ein zutreffenderer und angemessenerer Terminus. Doch in Amerikas gegenwärtigem Sprachgebrauch wird die Förderung der Demokratie zunehmend als »ideologisch« verunglimpft.
Es ist interessant zu beobachten, dass im herrschenden Sprachgebrauch hingegen nicht als ideologisch gilt, was sehr wohl ideologisch sein könnte: die unbeirrbare Verpflichtung zum Freihandel. Jene, die im Freihandel den unfehlbaren Wegbereiter der Demokratie sehen oder alle anderen Prioritäten den Prinzipien der Wirtschaftlichkeit untergeordnet wissen möchten, sind keinen Deut weniger doktrinär als die Verfechter der Demokratie. Doch unser gegenwärtiger Sprachgebrauch suggeriert, dass die Fürsprecher des Freihandels irgendwie von Natur aus vernünftig und nüchtern sind, während jene, die auf demokratischen Prinzipien beharren, als realitätsfremd gelten. In Wirklichkeit ist zuweilen genau das Gegenteil der Fall.
Die fortgesetzte Verwendung dieses verharmlosenden Wortschatzes wirft eine breitere Frage auf: Wie lässt sich der gediegene intellektuelle Überbau erklären, der dazu dient, eine öffentliche Diskussion über den Mangel an Demokratie in China zu vermeiden? Warum zeigen sich so viele führende amerikanische Experten und Intellektuelle so bemerkenswert gleichgültig gegenüber der fortdauernden Unterdrückung jeder organisierten Opposition im bevölkerungsreichsten Land der Welt? Es stimmt schon, dass etliche dieser Fachleute auf eine Arbeit verweisen können, die sie zu diesem Thema veröffentlicht haben; gewöhnlich jedoch wird solche Kritik nur beiläufig, im Privaten oder im Kreis der Fachkollegen geäußert. Die Volksrepublik China verurteilen? Öffentlich Entrüstung bekunden? Vor dem Kongress aussagen oder mit der Presse sprechen? Nur wenige sind dazu bereit. Warum?
Der beste Einstieg zum Verständnis der Einstellungen, die Chinaexperten gegenüber der Volksrepublik hegen, besteht darin, die Spannung zwischen zwei Denkansätzen in Bezug auf die amerikanisch-chinesischen Beziehungen zu untersuchen, die scheinbar in Konflikt miteinander liegen und häufig, aber jeweils in unterschiedlichen Kontexten, von führenden amerikanischen Experten vertreten werden.
Einerseits suggerieren die Chinaexperten regelmäßig, dass die Bande zwischen Washington und Peking schrecklich fragil seien. Häufig hat man uns gewarnt, die Beziehung könnte auseinanderbrechen. Harry Harding, einer der führenden Chinaexperten der USA, nannte seine Geschichte der neueren amerikanisch-chinesischen Beziehungen 'A Fragile Relationship' (»Eine zerbrechliche Beziehung«). Wann immer im Kongress oder der Presse ein öffentlicher Streit über China entbrennt, wird der eine oder andere Chinaexperte seine Kollegen warnen: »Halten Sie Ihre Hüte fest, wir kommen in stürmische See« - eine Metapher, die gut zum Ausdruck bringt, dass für viele Chinaexperten Kritik an der Volksrepublik China wie ein Unwetter ist, und das vorrangige Ziel der amerikanischen Chinapolitik darin bestehen sollte, Kontroversen zu vermeiden.
Zu dieser Auffassung gehört häufig die Behauptung, in Washington hätten sich mächtige Kräfte versammelt, um die amerikanische Beziehung zur chinesischen Führung zu zerstören. Man darf raten, welche Kräfte damit gemeint sein könnten, denn sie wechseln von Jahr zu Jahr: Menschenrechtsorgansationen, voreingenommene Demokraten, voreingenommene Republikaner, die »Taiwan-Lobby«, engstirnige Fabrikanten, Gewerkschaften. Im Gegensatz dazu präsentieren sich die Befürworter der herrschenden Politik der Einbindung gegenüber Peking gerne als isoliert und politisch schwach.
Stellen wir nun dem beständigen Eindruck der Chinaexperten von der Fragilität der amerikanisch-chinesischen Beziehungen eine andere, damit kontrastierende Idee gegenüber, die ebenfalls von führenden amerikanischen Sinologen geäußert wird: Dass nämlich die amerikanische Chinapolitik in den letzten 35 Jahren seit Nixons Öffnung Anfang der siebziger Jahre im Wesentlichen unverändert geblieben sei. »In sieben Legislaturperioden ist die US-Politik gegenüber China bemerkenswert stabil geblieben und könnte als ›abgesicherte Integration‹ bezeichnet werden«, schrieb der bedeutende Chinakenner David M. Lampton kürzlich in einem Essay. [7]
An Lamptons Feststellung sind Abstriche erlaubt, denn es gab, wie wir noch im vierten Kapitel sehen werden, gelegentliche Störungen in der amerikanischen Chinapolitik. Im Großen und Ganzen ist Lamptons These jedoch zutreffend: Die Grundzüge der Chinapolitik von Nixon und Kissinger sind in den letzten 35 Jahren gleich geblieben. Und die Vertreter dieser Politik - ob wir sie wie üblich »Einbindung« nennen oder, mit Lampton, »abgesicherte Integration« - geben in der amerikanischen Chinapolitik heute den Ton an.
Doch, halt: Wenn die amerikanische Politik so stabil erscheint und es tatsächlich auch war, warum gilt sie dann als zerbrechlich? Und warum stellen sich die Vertreter dieser Politik als politisch schwach dar? Unter jeder Regierung, ob demokratisch oder republikanisch, bekleiden die Verfechter der Einbindung Chinas die meisten, wenn nicht alle Top-Positionen in der Chinapolitik. Auf der Arbeitsebene der Regierung im Weißen Haus, im Außenministerium und der CIA und häufig auch im Pentagon besetzen die Einbindungsbefürworter fast immer die Schlüsselposten. Die meisten Chinaexperten in Universitäten und Denkfabriken der USA sind ebenfalls nachdrücklich für die Idee der Einbindung, wie auch die Aufsichtsräte und Vorstände der meisten Fortune-500-Unternehmen.
Kurz, wo es um die Chinapolitik geht, beherrschen die Vertreter der Einbindung unangefochten das Feld. Warum haben sie dann ein so übertriebenes Gefühl der Verwundbarkeit? Wie können wir diesen scheinbaren Widerspruch erklären? Um dies zu verstehen, müssen wir auf das letzte halbe Jahrhundert der amerikanischen Geschichte zurückblicken und darauf, wie es die gegenwärtige Generation der Chinaexperten erlebt hat.
Jede Untersuchung der Chinaexperten muss mit dem bitteren Erbe der McCarthy-Zeit beginnen. Am 1. Oktober 1949 gaben Mao Zedong und seine Kommunistische Partei die Gründung der Volksrepublik China bekannt, nachdem sie im Bürgerkrieg gegen Chiang Kai-sheks nationalistisches Regime (Kuomintang) obsiegt hatten. Chiang Kai-shek hatte beträchtliche amerikanische Hilfe erhalten, und im Gefolge seiner Niederlage entbrannte in den USA eine bittere Debatte darüber, wer China »verloren« hatte. In den frühen fünfziger Jahren zettelte Senator Joseph McCarthy seinen Kreuzzug gegen mutmaßliche kommunistische Agenten und andere Subversive in der US-Regierung an.
In jenem Jahrzehnt wurden mehrere führende Chinaspezialisten Amerikas aus ihren Ämtern im Außenministerium gedrängt. Wer in den dreißiger und vierziger Jahren Sympathien für die chinesischen Kommunisten geäußert hatte, war in Gefahr. In der Zwischenzeit waren Beziehungen zwischen Amerika und China praktisch nicht vorhanden. Die Vereinigten Staaten unterhielten keine diplomatischen Beziehungen und tatsächlich keinerlei wie immer gearteten Kontakte zu Peking. Vertreter der beiden Länder trafen nur auf internationalen Konferenzen in Genf aufeinander - zumeist nur, um sich böse Blicke zuzuwerfen -, gelegentlich kam es zu kurzen Treffen in Warschau. In der akademischen Welt war China ein enges und eingegrabenes Spezialgebiet.
Dann änderte sich die Lage schlagartig. 1971 gab Präsident Nixon bekannt, dass er seinen Nationalen Sicherheitsberater Henry Kissinger auf geheime Mission nach China geschickt habe und er selbst im darauffolgenden Jahr nach China reisen würde. Bis 1973 hatten die USA eine Vertretung (eine inoffizielle ständige Gesandtschaft) in Peking, und Ende 1978 gab Präsident Carter die Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen mit China bekannt.
Diese Entwicklung führte zur Wiederbelebung der Sinologie in den USA. Es ist kaum möglich, die Aufgeregtheit und den Zauber zu beschreiben, die Chinas Öffnung damals heraufbeschwor. Wer die Volksrepublik China bis dahin nur aus Büchern kannte und nur von außen hatte studieren können - von Taiwan oder Hongkong aus -, konnte nun nach Peking oder Schanghai reisen. Diese Kontakte wurden für gewöhnlich kontrolliert; tatsächlich gründeten die Regierungen der USA und Chinas offizielle Stellen, die Reisen für Wissenschaftler und andere arrangierten. Aber trotz der Kontrollen waren diese Reisen vom Standpunkt der Wissenschaftler zweifellos besser als nichts. Daheim in den USA eröffneten sich nun neue Karrierechancen; die US-Regierung fing wieder an, Chinakenner einzustellen. Doch wieder wusste niemand, wie lange all diese Veränderungen anhalten würden. In dieser Frühphase war die Beziehung zwischen den USA und China in der Tat zerbrechlich.
So sah das Klima für junge Sinologen Anfang der siebziger Jahre aus. Die angehenden Chinaexperten, die damals studierten, besetzen heute hochrangige Positionen auf diesem Gebiet. Wer zur Zeit von Nixons Chinareise 1972 zwischen 20 und 30 war, der war im Jahr 2007 zwischen 55 und 65. Diese Menschen wurden zu einer Zeit erwachsen, als Amerika aufregende neue Beziehungen zu China aufgenommen hatte, gleichzeitig die McCarthy-Ära mit all ihrer Hässlichkeit jedoch noch frisch im Gedächtnis war. Das Gefühl, dass irgendein Demagoge oder irgendwelche Kongressanhörungen die amerikanisch-chinesischen Beziehungen jederzeit in eine Eiszeit wie in den fünfziger Jahren zurückwerfen könnten, hatte sich ihnen tief eingegraben.
Dazu kam es natürlich nie. Jahrzehntelang machten die Chinaexperten ungehindert Karriere. Einige von ihnen etablierten sich so gut und knüpften so enge Bande zur amerikanischen Politik, dass sie zwischen Universität und Regierung hin- und herwechselten. Doch immerzu begleitete sie die Sorge um einen Rückfall in die McCarthy-Zeit. Wann immer, besonders im Kongress oder in den Nachrichtenmedien, Kritik am chinesischen Regime auflebte, sah man dies folglich als bedrohlich an, überzeugt, dass die Chinapolitik im Stillen betrieben werden und so weit wie möglich in der Hand der Exekutive belassen werden sollte.
Dies ist der Hintergrund, vor dem wir das Bemühen amerikanischer Intellektueller in den letzten Jahrzehnten, die fortdauernde Unterdrückung anderer Meinungen durch das chinesische Regime wegzuerklären, untersuchen müssen. Die amerikanische Öffentlichkeit allgemein ist vehement gegen politische Repression, und der Kongress neigt dazu, diese öffentliche Meinung weit getreuer widerzuspiegeln als etwa das Außenministerium oder der Nationale Sicherheitsrat. Folglich ist die Erinnerung an das Wesen des chinesischen Systems - wann immer wieder einmal chinesische Regimegegner ins Gefängnis geworfen werden oder sich die Kommunisten zur einzigen erlaubten politische Kraft erklären - amerikanischen Chinaexperten etwas unangenehm. Sie weckt die Angst, das alte Gespenst, dass sich der Kongress und die öffentliche Meinung in Amerika zu sehr über China erregen.
So haben die Chinaexperten über die Jahre eine Reihe von Erklärungen geliefert. Zuerst behauptete man, in Mao Zedongs Regime spiegele sich tatsächlich der allgemeine Wille des chinesischen Volkes wider, auch wenn es keine Wahlen gab, um diese Behauptung zu beweisen. China, so wurde gesagt, sei in kultureller Hinsicht anders als der Westen; es gäbe hier keine Notwendigkeit für Formalitäten wie Abstimmungen, Meinungsumfragen oder Wahllokale.
Anfang der achtziger Jahre, nach Maos Tod und Deng Xiaopings Übernahme der Parteiführung, begannen Amerikas Chinaexperten anzudeuten, Deng trage sich mit der Absicht einer Liberalisierung des politischen Systems. Tatsächlich war Deng Xiaoping dabei, die chinesische Wirtschaft radikal umzukrempeln; in den USA äußerten einige Chinaexperten die Ansicht, dass er zusammen mit den Wirtschaftsreformen ausgedehnte politische Reformen im Sinn habe. [8]
Dieser Glaube zerstob 1989, als Deng Xiaoping die Volksarmee in Marsch setzte, um sich den Weg durch das Pekinger Stadtzentrum freizuschießen und die Protestdemonstrationen zu beenden, die bis zu einer Millionen Menschen auf dem Tiananmenplatz zusammengeführt hatten. In den Wochen und Monaten nach dem Massaker änderten einige amerikanische Chinaexperten ihre Meinung über den gebotenen Umgang mit dem Regime. [9] Viele andere jedoch beschränkten ihre Verurteilungen auf ein Minimum und widmeten ihre Energien stattdessen rasch der Bewahrung des Status quo, besonders den in den siebziger Jahren zu China geknüpften Banden.
Es war nicht mehr plausibel zu behaupten, die chinesische Regierung genieße die Unterstützung der Öffentlichkeit. Deng Xiaoping war, wie sich herausstellte, kein Befürworter einer politischen Liberalisierung. Das brutal undemokratische Wesen dieses Regimes lag für alle offen zutage. In der Zwischenzeit bewiesen die Geschehnisse in Nachbarländern Chinas wie Südkorea und den Philippinen, dass Demokratie nicht nur ein westliches Konstrukt war, sondern auch zu Ostasien passte.
Die alte Losung, die Kommunistische Partei Chinas verkörpere den Willen des chinesischen Volkes, wurde mit dem Massaker von 1989 unhaltbar, und das Gleiche gilt für die Hoffnung, die Kommunistische Partei stünde kurz davor, einen politischen Wandel in die Wege zu leiten. Was war zu tun? Es dauerte ein paar Jahre, doch schließlich tauchte eine Lösung auf. Das Argument lautete wie folgt: Selbst wenn Chinas Regime höchst repressiv war und es keinerlei Belege für seine Absicht gab, das System in naher Zukunft zu ändern, würde die Demokratie trotzdem zwangsläufig nach China kommen. Handel und zunehmender Wohlstand würden im Zusammenspiel einen dramatischen politischen Wandel herbeiführen, selbst wenn ihn die chinesische Führung nicht wolle oder sich ihm widersetze.
Das Schöne an dieser Argumentation war aus Sicht ihrer Vertreter, dass sie sich nicht ganz so leicht widerlegen ließ wie die früheren. Wenn man behauptet, die Kommunistische Partei Chinas verkörpere die Gefühle des Volkes, wird man früher oder später durch einen widrigen Vorfall wie das Tiananmen-Massaker Lügen gestraft. Wenn man prognostiziert, dass sich die gegenwärtige chinesische Regierung mit der Absicht trage, die Demokratie einzuführen, kann man vielleicht einige Leute überzeugen, eine Zeit lang darauf zu warten, aber nach ein paar Jahren werden womöglich selbst die leichtgläubigsten Zuhörer fragen, warum die chinesische Führung weiterhin jede organisierte politische Opposition verbietet.
Behauptet man aber, dass die Demokratie durch das Wirken tiefgreifender historischer Kräfte und die Magie des Handels eines Tages in ferner Zukunft unweigerlich in China Einzug halten wird, ist man aus dem Schneider. Die heutige Realität fortgesetzter Repression widerspricht der eigenen Argumentation nicht, weil nach dieser These die Handlungen und Absichten der chinesischen Führung irrelevant sind. Die Demokratie - so lautet die Theorie - wird einfach in diesem oder einem anderen Jahrzehnt ankommen, mit oder ohne Unterstützung der Führung. Besser noch, niemand außerhalb Chinas muss irgendetwas dafür tun oder auch nur länger darüber nachdenken. Warum sich die Mühe machen, gegen eine Unterdrückungsmaßnahme zu protestieren oder China zu drängen, eine politische Opposition zuzulassen, wenn man weiß, dass die Demokratie aufgrund der unerbittlichen Gesetze der Geschichte sowieso kommen wird?
Dieses letzte Argument, dass die Demokratie irgendwann nach China kommt, ganz gleich was seine Führung tut oder will, ist natürlich das Beschwichtigungsszenario. Damit haben die Chinaexperten endlich eine Formel, die es Amerika erlaubt, Beziehungen zur Volksrepublik China zu pflegen, ohne sich allzu sehr um ihren Mangel an Demokratie zu grämen; das politische System wird sich wandeln, ganz gleich, was wir tun. Langfristig wird alles gut. Fürs Erste ist das Beste, was wir tun können, weiter Handel mit China zu treiben, weil der Handel eines Tages zur Demokratie führen wird. Dies ist die Glaubenslehre, der die amerikanische Chinapolitik seit beinahe 15 Jahren folgt.
Am 22. Februar 2000 veröffentlichte die Washington Post auf ihrer Titelseite einen interessanten Bericht über China, der ein Eigenleben entwickelte. Die Zeitung berichtete über eine Gruppe in Washington namens »Blue Team«, eine »lose Allianz von Kongressmitgliedern, Kongressmitarbeitern, Experten aus Denkfabriken, republikanischen Parteifunktionären, konservativen Journalisten, Taiwan-Lobbyisten, ehemaligen Nachrichtendienstoffizieren und einer Hand voll Akademikern«. Sie alle, so berichtete die Zeitung, »teilen die Ansicht, dass ein aufstrebendes China große Risiken für die vitalen Interessen Amerikas berge«. [10]
Die Story stimmte. Es gab tatsächlich eine lockere Allianz von Falken, die vor China warnten. Einige ihrer Mitglieder befleißigten sich extravaganter Übertreibungen über das Ausmaß der chinesischen Bedrohung für die USA und mühten sich, Leute mit gegenteiliger Meinung mit Schimpfwörtern wie »Panda-Kuschler« zu verunglimpfen. Einige dieser Falken nannten sich in einem Anfall von Selbstüberhöhung das »Blue Team«. [11]
Doch die Bezeichnung »Team« war etwas überzogen. Der Artikel der Washington Post räumte auch ein, dass die Gruppe weniger organisiert war, als der Ausdruck nahelegte. Das angebliche Team hatte keine Mitgliedsausweise und hielt keine formellen Treffen ab, einige seiner angeblichen Mitglieder vertraten vehement andere Meinungen als andere. Aber solche Feinheiten gingen in der sich anschließenden Debatte unter, und in den folgenden Monaten und Jahren sprachen Kommentatoren in den Vereinigten Staaten und Asien vom Blue Team, als wäre es eine einzelne, gut organisierte Verschwörergruppe.
Wegen der großen öffentlichen Aufmerksamkeit für das Blue Team übersah man gewöhnlich den Rest der Geschichte, nämlich jene Personengruppe, die in den Chinadebatten auf der anderen Seite steht und im Gegenteil bestrebt ist, Konflikten mit der Volksrepublik China aus dem Weg zu gehen. Auch sie bildeten mit den Worten der Zeitung eine »lockere Allianz« von Kongressmitgliedern, Kongressmitarbeitern, Mitgliedern von Denkfabriken, Akademikern, Lobbyisten für die Volksrepublik China und Managern oder Rechtsanwälten von in China tätigen multinationalen Konzernen. Auch sie neigten dazu, zusammenzuarbeiten, einander zu konsultieren, Pläne und Strategien auszutauschen und sich täglich über ihre kleinen Mailboxnetze miteinander auszutauschen.
Die Anführer vom Blue Team gaben dieser rivalisierenden Gruppe von Chinaspezialisten den Spitznamen »Red Team«. Auch dies war eine Übertreibung: Das Red Team war ebenfalls keine organisierte Verschwörung. Doch das fortwährende Trauerspiel der amerikanischen Unfähigkeit, mit China umzugehen, lag in den endlosen Manövern dieser beiden rivalisierenden Lager. Jede Gruppe fühlte sich mit mehr als nur ein bisschen Selbstmitleid schwach, unorganisiert und hilflos angesichts der überwältigenden Macht ihres Gegners.
Die Polarisierung war so groß, dass sich jedes neue Ereignis oder Thema, das mit China zu tun hatte, in Washington rasch zu einer giftigen Auseinandersetzung zwischen den beiden Gruppen auswuchs. Mitglieder des Blue Team bezeichneten ihre Gegner nicht selten als Werkzeuge Pekings oder »Panda-Kuschler«, Angehörige des Red Team nannten ihre Gegner »Chinafresser«. Inmitten dieser Beschimpfungen und Parteistreitigkeiten war es in Washington häufig schwer, sich mit China selbst auseinanderzusetzen.
Referenzen:
1 Vgl. »But Not That«, Leitartikel, Washington Post, 3. Juli 1987.
2 Vgl. »China Revalues the Yuan«, in: New York Times, 22. Juli 2005, und »No Way to Treat a Dragon«, ebd., 4. August 2005.
3 Tom Plate, »Twin Stars Shone over 2005«, in: South China Morning Post, 31. Dezember 2005, S. 11.
4 Vgl. Warren P. Strobel, »Powell Lauds Panama for Progress Towards Democracy«, in: Knight Ridder News Service, 4. November 2003; »A Human Rights Defender«, in: San Francisco Chronicle, 13. Dezember 28 2001, S. A-24.
5 John Fraser, The Chinese, New York 1980, S. 201.
6 Robert J. Samuelson, »China’s Oil Bid«, in: Washington Post, 6. Juli 31 2005, S. A-17.
7 David M. Lampton, »Paradigm Lost: The Demise of ›Weak China‹«, in: National Interest, Herbst 2005, S. 69.
8 Vgl. z.B. Doak Barnett, »Ten Years After Mao«, in: Foreign Affairs, Herbst 1986, S. 37.
9 Roger Sullivan, einer der früheren amerikanischen Offiziellen, die an Nixons und Kissingers Öffnung gegenüber China mitgewirkt hatten, trat als Vorsitzender des amerikanisch-chinesischen Wirtschaftsrates zurück, weil er die Zusammenarbeit mit dem Regime nach dem Massaker auf dem Tiananmenplatz nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren konnte.
10 Robert Kaiser, Steven Mufson, »›Blue Team‹ Draws a Hard Line on Beijing«, in: Washington Post, 22. Februar 2000, S. A-1.
11 Mit der Farbe Blau wird in Kriegsspielen gewöhnlich die amerikanische Seite oder die NATO insgesamt bezeichnet, ihre Gegner dagegen mit Rot, daher »Red Team«. (A.d.Ü.)