Wie ergeht es dem mutigen Famlienrichter heute? Maskenzwang für kleine Kinder

Da gab es in Weimar einen einzelnen Familienrichter, der für das Kindeswohl entschieden hat und in seinem Urteil bestimmte, dass der verordnete Maskenzwang für kleine Kinder sich nicht mit dem Kindeswohl verträgt.

Daraufhin erhielt er Besuch von einem SEK-Kommando, das ihm alle Unterlagen beschlagnahmte. Desweiteren wurde er suspendiert, so dass er seinen Beruf nicht mehr ausübt.

Es ist zwar unbestritten, dass Kindeswohl Entscheidungen in die Zuständigkeit von Familienrichtern fallen, aber bei so hochpolitischen Dingen wie Zwangsimpfung und Maskenzwang gilt das mal ausnahmsweise nicht.

Dass Kindeswohl-Entscheidungen nicht in die Zuständigkeit von Familienrichtern fallen, sondern von Verwaltungsgerichten entschieden werden müssen, wenn sie Corona-Maßnahmen betreffen, haben nun die Richter des Oberlandesgericht, die wohl keine Lust darauf hatten, das politische Schicksal des Familienrichters zu teilen, höchstrichterlich entschieden.

Das ermöglicht den politischen Kräften, diesen Familienrichter nun strafrechtlich wegen Rechtsbeugung dranzukriegen, bei Rechtsbeugung gibt es einen Strafrahmen von ein bis fünf Jahren Gefängnis, wobei ein Jahr die zu verhängende Mindeststrafe darstellt.

Allerdings ist Rechtsbeugung eine "Vorsatz-Tat", die üblicherweise schwer nachzuweisen ist. Mit dem SEK-Kommando-Einsatz und nachfolgender akribischer Auswertung aller dessen höchstpersönlicher wie beruflicher Korrespondenz und Unterlagen, läßt sich für die Strafverfolger, so wird gemutmaßt, der Vorwurf der vorsätzlichen Rechtsbeugung erhärten.

Die Verteidigung versucht nun -wohl vergeblich-, ein Verwertungsverbot für die illegal gewonnenen Daten zu erreichen.

Wenn das nicht gelingt, bleibt wohl nur noch der Weg, ein wenig Strafmilderung zu erreichen, also von persönlichen Problemen und Umständen zu erzählen, Reue zu zeigen, dass sich ein Familienrichter für Kindeswohl-Entscheidungen zuständig fühlt, obwohl er doch hätte wissen müssen, dass Kindeswohl-Entscheidungen durch Verwaltungsgerichte entschieden werden müssen, wenn es um die Corona-Maßnahmen-Agenda der Regierung geht.

https://www.youtube.com/watch?v=3G59whGQjqM

Danke für diese Informationen zu diesem mutigen Richter.

Es ist schon bemerkenswert, wie Geschichte sich wiederholt. Der Verlust des Respekts vor dem Individuum. Die eiskalte Machtausübung der Technokratie im besten "wir haben doch nur getan, was Recht und Ordnung verlangten". Das zunehmende und immer offenere "über Leichen gehen", sei es Corona, Migrantenmorde, das Kriegetreiben in Syrien, Lybien, Ukraine...

We must crash and burn.

Es führt kein Weg daran vorbei.

Noch sitzen wir hier friedlich und haben zu essen und zu trinken.

Doch Medikamente fehlen schon vieler Orts, Arzttermine gibt es nur noch für Private manchmal, auf Plätzen wird gemessert, in den Freibädern die Mädchen abgegrabscht, in Offenburg läuft ein Arztmörder nach kürzester Frist wieder frei herum...

Wie lange noch?

Oder wird es so bleiben und nur noch schlimmer werden ohne je eine Auflösung zu finden?

Der Beweis, alles richtig gemacht zu haben: Youtube löscht Corona-Aufklärungskanal

Kurz bevor die Wahrheit sich Bann bricht, die Fassade restlos am Bröckeln ist, die Regierungs-Narrative nicht mehr zu retten sind, werden die letzten Zuckungen spürbar: "Zensur-Tube” hat tatsächlich den Youtube-Account der Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD) gelöscht. Bei dieser handelt es sich um einen Zusammenschluss von in Medizinberufen tätigen Personen und Wissenschaftlern, die sich in Forschung und Lehre mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie beschäftigen und die sich während der Coronakrise zusammenfanden, um überzogene Beschränkungen, wissenschaftliche Ungereimtheiten und Lügen, Maßnahmenterror und die Impfkampagne kritisch zu hinterfragen, und die bis heute wertvolle Aufklärungsarbeit leistet.
Der aus heiterem Himmel gelöschte Kanal der MWGDF hatte 87.000 Abonnenten. Dass die Big-Tech-Monopolisten in ihrer De-facto-Rolle als Zensuranstalten Erkenntnisgewinn und Aufklärungsgeist auf ihren Plattformen nicht dulden, ist nichts Neues; anscheinend jedoch werfen bei der willkürlichen Stilllegung speziell dieses Kanals bereits die neuen WHO-Grundsätze der totalen Meinungskontrolle ihre Schatten voraus. Denn vor allem die geplanten Regelungen zu "Pandemien" und "gesundheitlichen Notlagen", die einem supranationalen totalen Ermächtigungsplan gleichkommen, waren zuletzt von den MWGDF-Experten vehement, aber stets wohlfundiert und qualifiziert kritisiert worden.
Gespräch zwischen "Maskenärzten"
Konkreter Auslöser oder Vorwand, den Kanal zu löschen, war offenbar ein ein Interview mit dem Nürnberger Arzt Wolfgang Urmetzer, gegen den aufgrund von Maskenbefreiungsattesten ein Prozess mit sage und schreibe 17 anberaumten Gerichtstagen eingeleitet wurde. Das Interview mit Urmetzer hatte der 2. Vorsitzende des MWGDF-Trägervereins geführt, der Passauer Arzt Dr. Ronny Weikl, der seinerseits in einem aufsehenerregenden Prozess wegen angeblicher Blano-Maskenattesten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden war. Unter dem Titel "Gezielte Existenzvernichtung durch in die Länge gezogene Maskenattest-Prozesse” hatte der MWGFD das Gespräch Weikls mit Urmetzer auf Youtube hochgeladen (dort ist es infolge der Löschung nicht mehr aufrufbar; kann jedoch weiterhin hier auf Rumble angesehen werden).
Darin wurde unter anderem dargelegt, wie bei ein und demselben Tatvorwurf manche Mediziner weiterhin von Staatsanwaltschaften schikaniert werden, während andere wiederum von Verfahrenseinstellungen profitieren oder freigesprochen werden. "Der Aufklärungsgeist erreicht nicht jeden gleichermaßen schnell, obgleich es zwischenzeitlich eine Binsenweisheit ist, dass Masken keine Virusinfektion verhindern, sondern allenfalls als Symbol des Gehorsams ihre Wirkung zu entfalten vermögen”, kommentierte Weikl dies.
Zustand des maximalen Chaos
Obwohl an dem Video nichts falsch, irreführend oder gar justiziabel war, wurde es von YouTube ohne jede Vorwarnung gelöscht und der komplette MWGDF-Account sogleich gelöscht. Als Ursache werden "Beschwerden" von systemtreuen Denunzianten bei "Meldestellen" vermutet - oder einmal mehr das fatale Wirken sogenannter "Faktenchecker”. Letztere verchecken sich zwar selbst am laufenden Band und bemerken dabei gar nicht wie sehr sie sich inzwischen selbst zensieren, denn von "Fakten” kann bei praktisch keinem Corona-Narrativ mehr gesprochen werden: Die Gerichte sind sich uneinig und im Bundestag wird heiß diskutiert. Die Devise „Ein Land und eine Wahrheit“ scheint nicht mehr zuverlässig zu gelten. Es herrscht der Zustand des maximalen Chaos, die Entropie verändert sich. Der MWGDF schreibt auf seiner Webseite: "Wenn die Wahrheit sich Bann bricht, wird gleichzeitig viel Masse zurückgedrängt. Es bewegt sich also was!”
MWGDF-Vize Weikl kommentierte die Löschung sachlich und unaufgeregt mit folgenden Worten: „Daran merken wir, dass wir auf dem richtigen Weg sind. ,Selbst aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man etwas Schönes bauen‘, wie Johann Wolfgang von Goethe zu sagen pflegte.“ Es seien bereits anwaltliche Schritte eingeleitet worden. Man gebe sich zuversichtlich, so Weikl, dass das YouTube-Konto bald wieder freigeschaltet werde. Der Verein bittet seine Abonnenten und Mitglieder diesbezüglich um Geduld - und will die existierenden Videos provisorisch auf seinem bereits bestehenden Rumble-Kanal hochladen. Wer nicht durch weitere künftige Löschungen durch YouTube böse überrascht werden will, ist also gut beraten, dorthin zu wechseln (Anmeldung siehe hier).

Quelle: https://ansage.org/der-beweis-alles-richtig-gemacht-zu-haben-youtube-loescht-corona-auf...

Maske für die Gesundheit
+ Impfen für die Freiheit
+ Hungern für das Klima
+ Frieren für den Frieden
= Sterben für das Narrativ

Gruß
Albrecht

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SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

[[top]]

Wie meinte der Große Vorsitzende: Bestrafe einen, erziehe hunderte! Es wird so dem Justizwesen deutlich gemacht, daß es auch nur ein Rädchen im System ist bzw. "staatsfeindliche Umtriebe" nur bedingt geduldet werden. :-P

Grüße

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Afuera!

Unumstößliches Gesetz des Scheiterns von Diktaturen im Spätstadium.

Als klarer Indikator gilt, daß man sich Gedanken über das Aussen- oder Innenbild der eigenen Handlungen zu machen beginnt. Selbst die DDR bestünde noch, hätte man gnadenlos durchgegriffen ... und nein, selbst wenn man kragentief wirtschaftlich in der Scheiße steckt, siehe BSP Iran, geht es immer irgendwie weiter. :-P

Diktaturen scheitern von aussen, oder weil sie weich werden. Saddam säße heute noch im Sattel - seine drei Geheimdienste hatten die Aufgabe, Saddam zu beschützen und die beiden anderen Dienste zu bespitzeln - wäre er nicht auf die Idee gekommen, Öl gg € zu handeln.

Grüße

--

Afuera!

Was Dettmar noch vorgeworfen wird, ist, dass er die Aufhebung der Maskenpflicht über die Kläger (zwei Kinder vertreten durch Ihre Eltern) hinaus auf die ganze Schule ausgedehnt hat. Das ist natürlich juristisch unhaltbar.

Deswegen sind ja auch die größten Massenmörder Technokraten.

"Unhaltbar" ist es, Kindern Schaden zuzufügen.

Das moralische Urteil steht über dem Recht.

Und eben deshalb ist ja - aus moralischer Sicht! - ein Richter unabhängig, DAMIT er sich in extremo über das Recht hinwegsetzen kann, um das Richtige zu urteilen.

Ein Staat, der soetwas nicht mehr trägt, fordert und fördert, ist moralisch am Ende.

qed.

Ich bin sicher, der Offenburger Arztmörder ist juristisch völlig einwandfrei auf freiem Fuß. Moralisch richtig - und damit auch juristisch richtig - werden solche Verbrecherurteile natürlich dadurch in keinster Weise.

kannst Du Dich gleich bei den Klima Klebern bewerben und als männliche Inkarnation von Carla Hinrichs auftreten.

Dann sprich doch einfach gleich von Diktatur und/oder Faschismus.

Dann weiß auch der unbedarfte "Bürger" (heutzutage auch nur noch ein sozialdemagogisches Wieselwort), jedenfalls sofern er noch zu eigenem Denken fähig und Willens ist, um was es geht.

--
„Wir Feinde des allgemeinen Wahlrechts hören nicht auf, uns über den Enthusiasmus zu wundern, den die Wahl einer Handvoll Unfähiger durch einen Haufen Inkompetenter weckt.“ Nicolas Gomez Davila

"Die Würde des Menschen ist unantastbar." Das impliziert einen unbedingten Respekt vor einer individuell moralischen Entscheidung. Die Entscheidung mag rechtswidrig sein und zu einer Strafe führen, aber der Mensch bleibt als Mensch und also als Träger selbstbestimmter Moral weiter zu achten.

Vorliegend hat wohl ein Richter gesagt: Das Recht ist Unrecht. Ich muss im Sinne meiner Moral entscheiden.

Damit ist die juristische Sphäre im Kern verlassen.

Der Akt ist moralisch zu diskutieren.

Und da ist die Bewertung für mich klar: Der Schutz der Kinder geht vor. Dieser Richter hat die richtige Entscheidung getroffen.

Andere mögen das anders sehen. Das wäre eben jetzt zu diskutieren. Wenn wir denn noch eine leistungsfähige, diskussionfähige Gesellschaft wären.

Statt dessen kommen die Technokraten mit so Phrasen wie "juristisch unhaltbar" - und zeigen damit, dass sie nichts verstanden haben.

Vom Richter im vorliegenden Fall erwarte ich, dass er die moralische und rechtliche Seite würdigt.

Meine Argumentation gilt übrigens auch für die Klimakleber. Die Frage bei denen ist ja auch: Ist deren Verhalten moralisch gerechtfertigt? Ich denke nein. Aber gerade bei diesen Klebern sieht man, wie viel moralisches Gedankengut zur Strafminderung beitragten kann.

Und sogar dieser Knochenbrecherin Lina E. hat der Richter eine "gute moralische Intention" zu Gute gehalten (die Rechten sind halt selbst schuld, wenn man ihnen mit dem Hammer die Knochen zerschlägt). Eine knallharte Gewalt-Verbrecherin und Bandenchefin.

Der Moral von ISIS entsprach es, Frauen zu steinigen, Sklavenhandel zu betreiben oder Kriegsgefangene mit Panzern zu überfahren. Ob das also ein taugliches Instrument zur Beurteilung der Dinge ist? :-P

Grüße

--

Afuera!

Es gibt Menschen. Menschen haben eine Moral.

Auch Dein Text, jeder Text hier im Forum ist Ausdruck der Moral des jeweiligen Schreibers.

Moral nur als gesellschaftliches Konstrukt anzusehen, greift viel zu kurz - und entwertet übrigens uns selbst als Individuum und Mensch. Die Gesellschaft, die Menschen, die Wirklichkeit stehen in einem Wechselspiel.

Und über das Verhältnis von individueller Moral, Recht und Gesellschaft habe ich ja schon im vorherigen Post geschrieben. Es gibt einen individuell moralischen Anspruch darauf, das Rechtssystem moralisch in Frage zu stellen - und damit seine Gültigkeit abzulehnen. Wenn es das nicht gäbe, dann wären wir alle nur Ameisen, noch nicht einmal Sklaven. Nur Tiere.

[[kotz]]

Nein, sah er nicht so, denn sonst hätte er andere Menschen respektiert.

Sowieso: Ich könnte ja nach dem Zitat von Pol Pot fragen, das diese hochqualifizierte Beurteilung begründet... Aber die Antwort ist ja klar.

Sowieso: Ich könnte ja nach dem Zitat von Pol Pot fragen,

für Zeitgenossen, die sich ihre Welterkenntnis aus - dann zumeist auch noch unverstandenen - Zitaten ihnen eigentlich unbekannter Individuen saugen, anstatt sich an den Handlungen und Taten ihrer Mitmenschheit zu orientieren.

Eine "linke" Denkunart, die bisher noch stets verlässlich in Chaos und Vernichtung endete.

Aber auch hierzu, zu dieser historisch vielfach erbrachten und gesicherten realen Erfahrung, werde ich wieder kein Zitat beibringen ...
wollen.

MausS

Das ganze ist zu anspruchsvoll um es hier mit ein paar Worten zu kommentieren.

Ich empfehle als Einleitung Ratzinger herausragende Rede im Deutschen Bundestag:

https://www.bundestag.de/parlament/geschichte/gastredner/benedict/rede-250244

Wer hat die boykottiert? Richtig, es waren große Teile der Grünen Partei.

Die Verfügung war mit zahlreichen Gutachten sauber belegt und ist inzwischen Konsens. Natürlich hat er die Schule per einstweiliger Verfügung verdonnert, das gesundheitlich schädliche Maskentragen nicht mehr zu erzwingen. Er muß dabei nicht auf die gesamte Schülerschaft Bezug nehmen, das ergibt sich aus der Urteils-Begründung (Maskenzwang ist für jedes Kind schädlich, nicht nur für die individuell klagenden Kinder).
Jetzt ihm daraus einen Strick zu drehen, ist recht perfide.

Den Rechtsstaat damit zu belasten, dass nun jedes Kind dieser Schule erst einmal klagen muß, um die Lehrer davon abzubringen, bei den nicht geklagt habenden Kinder den Maskenzwang durchzusetzen, kann ja nicht ernst gemeint sein.

Dann kann man auch aus dem Urteil schlußfolgern, er hätte allen Lehrern die Durchsetzung des Maskenzwangs verboten. (Und es wird vermutlich der eine oder andere verbeamtete Lehrer an anderen Schulen mit diesem Urteil in der Hand remonstriert, also den Maskenzwang bei Kindern durchzusetzen verweigert haben.)

Grundsätzlich gilt, Entscheidungen (auch in vorläufigen Rechtsschutzverfahren) wirken nur zwischen den Parteien des Rechtsstreits (inter partes), es sei denn, es ist gesetzlich geregelt, dass sie allgemeine Gültigkeit besitzen. Das ist nur ganz ausnahmsweise der Fall (zB. 31 BVerfGG oder 47 VwGO).

Bei Interesse selber vertieft nachforschen.

Wenn aber klar ist, dass die Entscheidung dieses mutigen Familien-Richters immer nur inter pares gelten, dann hätte ein rechtskundiger Lehrer den Maskenzwang ja an allen nicht geklagt habenden Klassenkameraden weiterhin exekutieren können.

Dann geht aber der Vorwurf ins Leere, der Richter hätte allen Lehrern (dieser Klasse?, dieses Jahrgangs?, dieser Schule?, aller Schulen?) die Durchsetzung gesundheitschädlichen Maskenzwangs an Kindern verboten.

Mit Strate hat er ja einen der besten Strafverteidiger in Deutschland.

Es heißt aber partes nicht pares. Inter pares heißt unter gleichen.

Das Urteil, ich glaube es war ein Urteil und kein Beschluss, hatte aber sowieso keine Rechtskraft erlangt, weil es angefochten und aufgehoben wurde.

Nachtrag
Ich habe ja ein Herz für Amtsrichter mit abweichenden Meinungen aber was er getan hat war schon dumm, weil er ja damit rechnen musste, dass er in der nächsten Instanz aufgehoben wird. Alter Amtsrichterwitz: Vor dem Amtsgericht ist das Urteil richtig, die Begründung aber falsch, vor dem Landgericht ist das Urteil falsch aber die Begründung richtig.

4. (Die Ausweitung der Entscheidung auf die übrigen Kinder der
beiden Schulen)
Im meinem Beschluss vom 08.04.2021 ist im Abschnitt A: III unter der
Überschrift „Die konkrete Situation der beteiligten Kinder in ihren Schu-
len“ die persönliche Situation der beiden Kinder, für die das Verfahren
zunächst angeregt wurde, eingehend und präzise auf der Grundlage der
Darstellung des Verfahrensbeistands der Kinder beschrieben.
Aus dieser Beschreibung wird aber nicht nur die Situation der beiden
Kinder deutlich, für die das Verfahren zunächst angeregt wurde. Ebenso
deutlich wurde für mich, dass die Situation für alle anderen Kinder an
diesen beiden Schulen exakt identisch ist. Aus diesem Grund – also
nicht anlasslos und schon gar nicht „willkürlich“, wie mir die Anklage-
schrift auf Seite 6 unterstellt! – habe ich die Entscheidung auf die ande-
ren Kinder dieser beiden Schulen gemäß § 24 FamFG i.V.m. § 1666 Ab-
satz 4 BGB erstreckt und das ganz am Ende der Entscheidung auch ge-
nau damit begründet, einer „Anregung“ dazu bedurfte es nicht.

Noch ausstehende Anhörungen und Beteiligungen musste ich wegen der
gesehenen Gefahr im Verzug zurückstellen und nachholen. Dabei habe
ich wegen der eingetretenen Gefahr im Verzug und der dadurch gebote-
nen höchsten Eile lediglich übersehen, dass unter den übrigen Kindern
der beiden Schulen auch welche sein könnten, die zum Dezernat einer
Kollegin gehören. Diejenigen Kinder, die nicht in meine Buchstabenzu-
ständigkeit fallen, hätte ich mit einem Halbsatz ausgenommen, wenn ich
das nicht übersehen hätte.
Die Staatsanwaltschaft wirft mir die Verletzung des rechtlichen Gehörs
vor. Sie berücksichtigt aber nicht, dass Anhörungen bei Gefahr im Ver-
zug wie hier nachgeholt werden können.
Wie begründet es die Staatsanwaltschaft, dass sie die Nachholbar-
keit von Anhörungen bei Gefahr im Verzug nicht berücksichtigt?
Antwort: Gar nicht – sie tut es einfach!

https://strate.net/wp-content/uploads/2023/06/Erwiderung_auf_die_Verlesung_der_Anklages...

Wer kann es sich denn heute leisten wenn ihm ein SEK , morgens um 6 Uhr, die Tür eintritt* und alle elektronischen Geräte mit nimmt, eventuell noch das Konto sperrt.

Hinterher wird dann u.U. die ganze Anklage fallengelassen, aber der Schaden ist kaum gut zu machen.

Das läuft sehr subtil ab, ohne die plumpe Gewalt wie in einer Diktatur, aber das Ergebnis ist sehr sehr ähnlich, es gibt kaum jemanden der es offen wagt gegen die 'Regierung' zu agieren, im Gegenteil, in der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist die Feigheit der Menschen, vom Futtertrog verdrängt zu werden, ausgeprägter als z.B. in Diktaturen, da gehen weit mehr Menschen, teils unter Lebensgefahr, auf eine Demo. Hier scheint die überwältigende Masse mit den aktuellen Zuständen , entweder völlig konform zu sein, oder zu feige bzw zu bequem.

Es sind die gleichen Gene, der Leute, z.B. in meiner Geburtsstadt, wo sich vor 80 Jahren kein einziger J.... von seinen Nachbarn, Freunden,.. vor der Auslieferung in die Lager verstecken konnte. Kein einziger, d.h. 100% der damaligen Bürger vor Ort, haben zumindest weg geschaut, geholfen hat keiner. Das ist leider Fakt und die Gene dieser Feiglinge wurden weitergegeben....

*bei vermuteten 'Kriegswaffen' sind die sehr schnell mit dem SEK Besuch (natürlich nur zur Gefahrenabwehr und zum Schutz des Bürgers)

Sarkasmus, Übertreibung sind ein künstlerisches Gestaltungselement von diesem Beitrag.

Die Sammeln immer die Strafanzeigen zu Hassposting, erwirken Durchsuchungsbeschlüsse und vollstrecken die dann aber erst am Aktionstag. Der nächste ist erst wieder im November. Also relaxe.

...„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“ RI...

https://bachheimer.com/geschichte-kultur-und-identitaet

Hallo allerseits,

Sehr bezeichnend für die MSM!
https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/corona-prozess-in-erfurt-ric...

Vom Regional-TV keinerlei Update:
von MDR THÜRINGEN

Stand: 15. Juni 2023, 21:56 Uhr
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/amtsrichter-masken-pr...

LG Reffke

--
Wer warnen will, den straft man mit Verachtung.
Die Dummheit wurde zur Epidemie.
So groß wie heute war die Zeit noch nie.
Ein Volk versinkt in geistiger Umnachtung.
Erich Kästner "Große Zeiten"

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Jeder Totalitarismus bringt die gleichen Strukturen hervor...

Der Beweis, alles richtig gemacht zu haben: Youtube löscht Corona-Aufklärungskanal

Da haben sie ihre Mao-Bibel gut studiert

Neeeee. Bestrafe alle. Erziehe viele. Und verliere immer mehr.

Diktaturen scheitern, wenn sie an sich selbst zu zweifeln beginnen

Ergänzung

"Juristisch unhaltbar" ist es nur für Technokraten.

Mit solchen Parolen

Das Ausgangsstatement ist eine Parole zur Ausblendung der Wirklichkeit. Ich habe auf die Unterordnung des Rechts unter die Moral hingewiesen. Daran ist gar nichts Parole. oT

"Moral" (sozialdemagogisches Wieselwort) vor Recht?

Ja klar.

Moral ist auch nur ein gesellschaftliches Konstrukt

Objektive Gegebenheit - soweit man überhaupt von objektiver Gegebenheit sprechen kann

Das sah Pol Pot genau so. (oT)

Mickeymaus

Eine wahrlich treffende Bezeichnung!

Lesehinweis

Es war eine einstweilige Verfügung

325 ZPO

inter pares

Mal schauen, wie Strate argumentiert (Nachtrag)

Hier die Begründung des Richters

Es geht dem Rechtsstaat nicht um Recht, sondern um Einschüchterung

Nächster Aktionstag erst wieder im November

Passend heute bei Bachheimer gefunden

Bericht/Imressionen vom Prozess nur bei BILD

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