Zur Unschuldsvermutung

Angeregt durch die lesenswerte Kolumne des großartigen Jan Fleischhauer vom heutigen Tage im Focus habe ich zur Erbauung der geneigten Leserschaft eine kurze Erklärung zur Unschuldsvermutung verfasst. Sie erhebt keinen wissenschaftlichen Anspruch sondern soll ermutigen, selber tiefer zu forschen.

Mir ist dabei wieder einmal klar geworden, welches große europäische kulturelle Erbe wir haben.

Es ist schon erschütternd, was man derzeit alles in den sozialen Medien zur Unschuldsvermutung geschrieben wird. Eine nicht unerhebliche Gruppe glaubt, diese sei ein soziales Konstrukt, welches von einem Instagram Gericht ausgesetzt werden kann, insbesondere bei Vorliegen eines Machtgefälles (so Fleischhauer in seiner lesenswerten Kolumne vom 17.6.2023 im Focus)

Die Unschuldsvermutung geht auf den französischen Kardinal Lemoine (1250-1313) zurück. Auf diesen geht auch der Grundsatz des Anspruchs auf rechtliches Gehör zurück, abgeleitet aus der Bibel. Der allwissende Gott fragt Eva, warum sie den Apfel gegessen hat.

Die Unschuldsvermutung beruht auf zwei allgemeinen Grundsätzen, nämlich dass die Nicht-Existenz von Etwas schwerer zu beweisen ist als dessen Existenz. Deshalb muss derjenige den Umstand beweisen, der im Gegenteil behauptet, dass etwas ist. Dass die Schuld bewiesen werden muss folgt ferner aus dem Grundsatz, dass derjenige, der Tatsachen behauptet, sie auch zu beweisen hat (ei incumbit probatio qui dicit, non qui negat)

In Deutschland wurde die Unschuldsvermutung von dem Jesuiten Friedrich Spee (1591-1635) aufgegriffen und vertieft. In seiner zunächst anonym erschienen Schrift cautio criminalis griff Spee Folter und Hexenwahn an. Thomasius setzte die Ansichten Spees dann 1699 juristisch um und forderte folgerichtig die Abschaffung der Hexenprozesse.

Spees Grundsatz, in dubio pro reo regelt aber im Grunde nicht die Beweislast selbst sondern die Folgen eines misslungenen Beweises (M.A. Niggli, Unschuldsvermutung? Wieso Vermutung?).

Die Unschuldsvermutung hat als universelles Menschenrecht Eingang in die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (Art. 11 Abs. 1) gefunden:

„Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“

Sie ist Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 3 und 28 Abs. 1 Satz 1 GG).

Dies bedeutet, solange ein ordentliches Gericht nicht die Schuld eines Angeklagten festgestellt hat, ist er unschuldig.

Die Unschuldsvermutung gilt auch für die Presse. In Art. 13 des Pressekodex heißt es:

„Die Berichterstattung über Ermittlungsverfahren, Strafverfahren und sonstige förmliche Verfahren muss frei von Vorurteilen erfolgen. Der Grundsatz der Unschuldsvermutung gilt auch für die Presse.“

Was meint also die Spiegel Redakteurin Fries damit, wenn sie schreibt, „auch ich hätte eines von Lindemanns Mädchen werden können.“ Man versucht damit, so Fleischhauer zutreffend, „den Raum des Strafbaren jenseits des Justitiablen auszuweiten“.

Ob dies im Fall Rammstein gelingt ist fraglich. Aber vielleicht ist Lindemann ja gar nicht unschuldig? Der letzte Satz dient der Schärfung der Lesekompetenz im Internetzeitalter.

Sie ist Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 3 und 28 Abs. 1 Satz 1 GG).

Dies bedeutet, solange ein ordentliches Gericht nicht die Schuld eines Angeklagten festgestellt hat, ist er unschuldig.

... ihr seid doch alle schon 18 Jahre ....

Hier ein Rückblick ich glaube aus 2013 .... also vor 10 Jahren ....

Asiatische Sozialleistungen

Wie ihr vor dem Jahrtausendwechsel abgezockt wurdet und vom wem - bis 2013 gab es noch keine AfD ... in 22 min. abgeklärt.

Die Abzocke wurde in jedem weiteren Jahrzehnt extremer .... bis hin zum Gesundheitsminister der SPD - und ihr lasst euch von Ramstein ablenken.

Egal was die gemacht haben oder auch nicht - die vergangen Regierungen, was die getan haben, ohne irgend welche Anklagen .....

Bei jeder Wahl haben die Blockparteien immer noch 75% .... nein, das liegt nicht an den Jüngsten ....
Gruss

--

Jeder arbeitet im Ausmass seines Verstehens für sich selbst und im Ausmass seines Nicht-Verstehens für jene, die mehr verstehen!

Bei jeder Wahl haben die Blockparteien immer noch 75% .... nein, das liegt nicht an den Jüngsten ....
Gruss

Richtig/Original:
Und heute hört uns Deutschland
Und morgen die ganze Welt

..... dieser kleine Schreibfehler wurde von einem aufmerksamen Leser korrigiert.

Sehr lobenswert, weil das einen ganz anderen Kontext erzeugt. Ich habe mich nie mit diesem Text ernsthaft beschäftigt und das deshalb einfach kopiert.

Vorgeschichte: eine meiner externen Festplatten hat das zeitliche gesegnet. 4 weitere darunter 2 vom Anfang des Jahrtausends liegen noch mit unzähligen Daten, Filmen und abgespeicherten Artikeln hier.

In einem 1 Jahr sollten dann die ersten Rentenzahlungen eintrudeln und das EDV Equipment wird runderneuert - in der Zwischenzeit habe ich mir eine neue 4 TB Festplatte besorgt, darauf kann ich erst einmal alle alten Daten retten.

Sortieren und sondieren sind deshalb ein wichtiger Job. Dabei entdeckte ich immer interessante Dinge. Alles was mit Politik zu tun hat - wird so archiviert, dass es für den Sohn brauchbar wird.

Unter anderem bin ich so auf den Pispers Beitrag gestossen - der eigentlich das ganze Desaster aufdeckt.

Hier wird immer noch vermutet - der aktuelle Zustand kann unmöglich geplant worden sein - schon gar nicht auf globalem Level.

Die Letzte Generation von innen (Interview Nimmerfroh)
Kritik an dem Video gibt es natürlich auch noch - unwidersprochen wird das CO2 Narrativ als gegeben akzeptiert. Auch Professoren machen nicht gerne Hausaufgaben.

Neuere Untersuchen weissen da ganz andere Wege - Dementia Biden, der vergessliche Olaf, Familienclan Habeck usw. - mal ganz abseits von den alten Verdächtigen wie Rockefeller u. Rothschild.

Das alles hat System und zwar seit die übliche Staatsform der Monarchien abgelöst wurde, die Sozialwissenschaften zusammen mit den aufkommenden Demokratien übernahmen.

Beim Sichten der eigenen Daten, die ungefähr 2 Jahrzehnte abdecken, ist da ein ganz klarer roter Faden sichtbar.

Noch etwas - alle nach 2000 Geborenen dürften ein gemeinsames Problem haben: so gut wie niemand aus dieser Gruppe hat jemals freiwillig ein Buch gelesen - die kennen fast ausschliesslich nur die elektronischen Medien. Alles was die gelesen haben, waren Dinge und Bücher, die sie benötigten um schulische/universitäre Dinge zu erledigen.
Klassisches lesen, hat für diese Generation keinen Platz in ihrer Freizeit. Besonders in Asien dürfte das ein entscheidendes Kriterium dafür sein, die Verbindung zu ihren Wurzeln zu kappen.

Aus diesem Grunde werden viele Informationen für Menschen verloren gehen - nur KI Systeme werden das in Zukunft noch erschliessen. Über diese wird dann aber entsprechend zensiert werden.

Ich versuche dieses Problem beim Sohn noch zu lösen. Über gute Ebooks für 20 Jährige - die interessant sind - jeder Tipp wäre nützlich. Es muss Spass machen diese zu lesen - damit ein leichterer Einstieg möglich ist.
Gruss

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Jeder arbeitet im Ausmass seines Verstehens für sich selbst und im Ausmass seines Nicht-Verstehens für jene, die mehr verstehen!

Der heuchelt vermutlich Interesse während seine Gedanken darum kreisen, wo er als nächstes einlochen kann ...

Es gibt Zeiten, da ist man mit Studium und Hormonhaushalt mehr als ausgelastet. Ob diese Schmonzetten und Boomer Takes aus dem letzten Jahrhundert überhaupt - ausser für Historiker - mal irgendeine Bedeutung haben werden, halte ich für weit hergeholt.

Grüße

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Afuera!