Was die Bundesregierung betreibt (GEG) unterliegt dem Übermaßverbot [BVerfG]

Ich zäume das Pferd mal von hinten auf. Was besagt das Übermaßverbot:

Quelle:https://www.juraforum.de/lexikon/uebermassverbot
Übermaßverbot meint, dass eine gesetzliche Regelung oder eine andere Maßnahme der öffentlichen Gewalt zu unterbleiben dann hat, wenn die aus ihr folgenden Nachteile für den Betroffenen außer Verhältnis zu dem beabsichtigten Erfolg stehen. Dieser Begriff ist damit eine andere Bezeichnung der Angemessenheit. Es geht somit um die Zumutbarkeit der Belastung, also um den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne.

Im Prüfungspunkt der Angemessenheit, also bei der Prüfung, ob gegen das Übermaßverbot verstoßen wurde, muss in der Regel eine Abwägung zwischen der Intensität des Eingriffs in das grundrechtlich geschützte Rechtsgut und der Wertigkeit des verfolgten Zwecks der gesetzlichen Regelung bzw. der staatlichen Maßnahme stattfinden.

Dabei ist jedoch zu beachten, dass nur ein erkennbares Missverhältnis von einigem Gewicht beachtlich ist. Deshalb ist der Abwägungsprozess anhand der Umstände des konkreten Falls gegebenenfalls sehr schwierig.
Darüber hinaus ist eine solche Abwägung durchgängig von Wertungen, also subjektiv, beeinflusst. Deshalb misst das Bundesverfassungsgericht [BVerfG] diesem Prüfungspunkt insgesamt auch nur eine geringere Bedeutung zu und behandelt die Probleme des Falles bereits weitestgehend im Rahmen der Erforderlichkeit.

Fazit, das kommende Gesetz kann so nicht umgesetzt werden. Rechtlich liegt das Übermaßverbot vor.

--
Server capacity exceeded

Fazit, das kommende Gesetz kann so nicht umgesetzt werden. Rechtlich liegt das Übermaßverbot vor.

Recht ist, was die Gerichte als Recht feststellen. Das muss mit Gerechtigkeit nichts zu tun haben.

Siehe:
Das BVerfG hat geurteilt, dass die Klimalüge über Alles geht.

An allen Wegscheiden der letzten 30 Jahre hat das BVerfG eklatant versagt. Es ist völlig absurd zu glauben, dass diese Loosertruppe ausgerechnet jetzt das Richtige tun wird.

Man muss es in aller Härte aussprechen: Das BVerfG ist als Institution gescheitert.

Insgesamt seien die Kosten durch das neue Gesetz für Mieter und Eigentümer zu hoch, die Regeln viel zu streng und die Umsetzbarkeit schlicht unrealistisch.

Das sollten auch die Richter vom Bundesverfassungsgericht erkennen. Ich habe gestern gesagt:

Když se ideologie snaží pozastavit platnost přírodních zákonů, může to dopadnout jen špatně. EU s jejím zeleným bludem vnímám jako řidiče v protisměru na dálnici!

Wenn die Ideologie versucht, die Naturgesetze außer Kraft zu setzen, kann das nur böse enden. Ich sehe die EU mit ihrem grünen Wahn als Autofahrer, der auf der falschen Seite der Autobahn fährt!

--
Server capacity exceeded

... dass der Mensch sich seine eigenen Gesetze machen will, macht. Egal, ob sinnvoll oder nicht. Das klärt dann die Evolution.

Nur den "Naturgesetzen" folgen zu wollen, ist doch total langweilig. Geradezu unmenschlich. Im Irrsinn liegt unsere Freiheit! Und ohne Freiheit wären wir nicht besser als Steine.

Und da muss man zugeben, dass manche Kulturleistungen, die am Anfang total irrsinnig erschienen, sich evolutionär machtvoll durchgesetzt haben wie das Christentum oder die Abschaffung der Sklaverei (präziser: Ersatz durch freie Lohnarbeit).

Wer weis', was die Evolution gut findet? Vielleicht hat die Klimasekte auf einer höheren Ebene Recht und ist erfolgreich?

... wie man aus den in letzter Zeit getroffenen Entscheidungen klar sehen kann. Auf Recht oder gar gesunden Menschenverstand kann man sich in dieser Bundesbananenrepublik offenbar schon lange nicht mehr verlassen. Siehe Vorrang "Klimagedöns" oder persönlicher Impfentscheidung (besser die Teilnahme oder Nichtteilnahme am Lauterbachschen und Spahnschen Genexperiment) des medizinischen Personals... Vielleicht erhält das Gericht alle seine Urteilsvorgaben ja bei "gemeinsamen Arbeitsessen"?

MfG
igelei

Die Diktatur ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator, oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta, Familie) mit weitreichender bis unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.
Der Duden dazu:
unumschränkte, andere gesellschaftliche Kräfte mit Gewalt unterdrückende Ausübung der Herrschaft durch eine bestimmte Person, gesellschaftliche Gruppierung, Partei o. Ä. in einem Staat

Ich hatte das Thema schon mal angeschnitten:
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=635687

Das GEG ist nichts weiter als eins in der Diktatur geschriebenes Gesetz und deren Verordnungen!

--
Server capacity exceeded

„Nichts vereinfacht das Leben so nachhaltig wie eine Diktatur.“ (Lenin)

https://gutezitate.com/zitat/249524

(Zur Erinnerung letztes Zitat, ganz unten im Link:

"Wer Berlin hat, hat Deutschland. Und wer Deutschland hat, hat Europa.“

―Wladimir Iljitsch Lenin )

Nun hatten sich die Mächtigen das halbe Berlin und damit das halbe Deutschland aufgeteilt.
Der Klügere hat nachgegeben.
Aber wie sagte mein Großvater?
"Wenn der Klügere immer nachgibt, existieren bald nur noch Idioten auf der Welt."

LG
D-Marker

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Hallo Mirko2

Es gilt zu begreifen, dass die neolithische Revolution als Übergang von egalitären Stammesgemeinschaften hin zu abgrenzenden, hierarchischen, auf Abgabenzwang beruhenden, überwiegend patriarchalischen Zivilisationsgesellschaften die entscheidende Wende in der Menschheitsgeschichte markiert. Uwe Wesel zeigt, dass seit der Zerschlagung des gemeinschaftlichen natürlichen Miteinanders auf der Grundlage des Gewohnheitsrechtes der Mensch kein eigenbestimmtes Potenzial mehr in sich trägt, da sein Potenzial systematisch von einer zentralinstanziellen Ordnung geraubt und neu geordnet wird. Die abgabenpflichtigen Untertanen befinden sich gegenüber der Zentralmacht letztendlich in einer Ohnmachtsposition der absoluten Unterlegenheit. Georg Jellinek schlussfolgert, dass der Staat [… ] die mit ursprünglicher Herrschermacht ausgerüstete Verbandseinheit sesshafter Menschen [ist], Hannelore Eva Kreiskys - Schwiegertochter des ehemaligen österreichischen Bundeskanzlers Bruno Kreisky - kommt in ihrer Vorlesung Mafia, Staat und Männlichkeit über Zusammenhänge zwischen Staatsbildung/Staatszerfall und den Phänomenen wie Banditentum, Mafia, organisierter Gewalt und Bandenkriegen zu der Erkenntnis, dass der Krieg […] in der griechischen Antike als die Kunst[galt], sich durch Gewalt zusätzliche Existenzmittel zu verschaffen, während der Friede die Kunst war, das Errungene zu genießen und Wolfgang Sofskys zieht die Bilanz, dass die GEWALT […] selbst ein Erzeugnis der menschlichen KULTUR [ist].

Herrschaftsformen auf der Grundlage von Macht = Geld sind Passiva und unabhängig von den in ihnen aktiv handelnden Personen. In der hermetischen Deutung von Paul C. Martins debitistischer Machttheorie, in der in der zeitlichen Auf- und Ableitung der Potentiale / Potentialgrenzen auf ein alles zwischen Harmonie und Disharmonie umschlagendes Machtprinzip […] die Erkenntnis heranreift, ist @Ashitakas Frage, ob uns jeder Glaube an den verursachten und damit änderbaren Weltenlauf entrissen wird, mit ja zu beantworten.

https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=635025

Deine Frage

Was ist eine Diktatur?

beantworte ich mit: … und umgekehrt genauso.

Gruß - Ostfriese

Hallo, Ostfriese!

Dazu schreibt mir - kommentierend - Mephistopheles folgendes:
=>
"Es gilt zu begreifen, dass die neolithische Revolution als Übergang
von egalitären Stammesgemeinschaften hin zu abgrenzenden, hierarchischen,
auf Abgabenzwang beruhenden, überwiegend patriarchalischen Zivilisationsgesellschaften
die entscheidende Wende in der Menschheitsgeschichte markiert.

Uwe Wesel zeigt, dass seit der Zerschlagung des gemeinschaftlichen
natürlichen Miteinanders auf der Grundlage des Gewohnheitsrechtes
der Mensch kein eigenbestimmtes Potenzial mehr in sich trägt,
da sein Potenzial systematisch von einer zentralinstanziellen Ordnung
geraubt und neu geordnet wird.

Das ist richtig.
Der Potentialraub äußert sich – und davon sind alle Zivilisten betroffen;
ausnahmslos!
Auch die, die erst kürzlich an die Zivilisation herangeführt wurden!
Das äußert sich darin, dass die Zivilisten unfähig werden,
ohne die Zivilisation zu überleben.

Zivilisation führt etwa, so weit man das in Relation zu den Völkern,
die „in Einklang mit der Natur in egalitären Stammesgesellschaften leben,
größenordnungsmäßig etwa zu einer Verhundertfachung der Bevölkerung.
Und genau diese Verhundertfachung wird verschwinden,
wenn die Zivilisation zusammenbricht und sich zu ihrem Ausgang einrollt.

Dafür gibtr es Belege.
Zu Beginn ihres Eintritts in die Geschichte, dürfte Rom
kaum mehr als 20.000 Einwohner gehabt haben.
Ebenso die späteren Millionenstädte der Antike wie Athen oder Alexandria.
Zum Höhepunkt der zivilisatorichen Entwicklung hatten Rom und Alexandria
etwa 2 Millionen Einwohner.
Auch in Südamerika, auch in Kambodscha, Angkor Wat. Oder Ephesos.
Solche Städte sind nur zu errichten mit einer Millionenbevölkerung.

Als die Zivilisation zusammengebrochen war und Ziegenhirten
ihre Tiere auf dem Forum in Rom weideten, lebten in Rom,
das zu seiner Blütezeit etwa 2 Milionen Einwohner hatte, etwa 20.000 Menschen.
Ebenso die Metropolen in Asien und Südamerika.
Die Bevölkerung, die die eutropäischen Entdecker in Asien und Südamerika
vorfnden und die die Kultur ihrer Vorfahren längst vergesen hatten,
dürfte größenordnungsmäßig noch etwa ein Hundertstel der Bevölkerung
ausgemacht haben - zur Blütezeit der jeweiligen Zivilisation.

Im heutigen Deutschland dürften etwa zur Zeit des Arminius (Hermann, der Cherusker)
etwa 800.000 Menschen gelebt haben.
Heute sind es 80 Mio, also etwa eine Verhundertfachung.

Wir dürfen ohne weiteres davon ausgehen, dass diese 80 Millionen
wieder auf diese Zahl schrumpfen werden, nach dem Ende
der faustischen Zivilisation – aufgrund des Potentialraubs der Zivilisation.
Die Zivilisten w4rden einfach in ihrer überwiegenden Mehrheit lebensuntüchtig.
Allerdings wird dann keine Diktatur mehr herrschen,
weil keinerlei Potential für eine Vorfinanzierung mehr vorhanden sein wird."

Das - so Mephistopheles - dazu ...

Beste Grüße!
BB

Es gibt in Berlin Richter, die eine Nötigung , z.b. Blockade von Strassen, nicht verurteilen da ja der Klimaschutz neuerdings im Grundgesetz ist und auch vom höchsten deutschen Gericht angemahnt wurde.

Die Rettung des Weltklimas ist oberstes Gebot, es darf nicht durch vermeintlich hohe Kosten aufgeschoben werden.

Wer kein Geld/Kredit für eine Wärmepumpe hat, der kann die Immobilie jederzeit, zu einem fairen Preis, verkaufen. Hausbesitzer sind vielleicht nicht immer liquid, aber zumindest sind sie vermögend und ein Käufer wird sich, bei marktgerechten Preisen, finden.

... die das dann fürn Appel und nen Ei kaufen und dann an die früheren Eigentümer zu hohen Mieten zurückvermieten - weil die energetische Sanierung so teuer war.

Besicherung der Kredite mit den gekauften Immobilien.

Und wenn sich keine gut zahlende Mieter finden - Rinn mit den Zugewanderten auf Staatskosten.

Eine fantastische Abzocke einer ganzen Nation. Todsicheres Geschäft. Gewinne und Vermögenszuwachs für die Soros dieser Welt in Billionenhöhe.

Ist denn hier niemand mehr in der Lage Spaziergänge gegen diesen grünen Irrsinn zu organisieren.
Bei Corona hat es doch auch geklappt.
Letztenendes folgt das BFerfG und die Politik dem Druck der Massen wenn sie sich in Bewegung versetzen. [[top]]

Man hat den letzten Exzess, die Impfpflicht für alle verhindert. Haarscharf. Das ist alles, was erreicht wurde. Immerhin. Aber unendlich wichtiger ist, was verloren wurde:

Keine Aufarbeitung. Keine Haft für die Täter. Mrd.gewinne für die Täter. Karrierechancen für die Täter.

Säuberung der Gerichte, der Medien, Staat, Polizei, Bundeswehr... totale Formierung aller relevanten Institutionen: Da sind jetzt nur noch Leute an den wichtigen Stellen, die alles mitmachen. Lauter potenzielle Eichmanns überall.

Die Gesellschaft wurde formiert.

Auf was Großes.

Krieg mit Russland? Massiver und offener Krieg gegen die eigenen Bürger?

Etwas in der Größenordnung wird es sein. In ein, zwei Jahren.

Gestern war ich kurz auf einem meiner Stammtische. Unter anderem ehemalige Staatsdiener (Beamte und Angestellte).

Da ist Hopfen und Malz verloren .... Nicht auszuhalten.

Ganz offen kann man mit diesen Leuten auch gar nicht mehr reden, da man Angst haben muss vor möglicher Denunziation

"Krieg mit Russland? Massiver und offener Krieg gegen die eigenen Bürger?
Etwas in der Größenordnung wird es sein. In ein, zwei Jahren."

Sehe ich auch als mögliche Szenarien die kommenden Jahre.

Grüße
l [[zwinker]]

Vergiss diese Leute.

Triff Dich mit Menschen, die Potential haben.

besten Gruss

Arbeiter

Der Musik ergeben...

Humor ist , wenn man trotzdem lacht.

Da ist Hopfen und Malz verloren .... Nicht auszuhalten.

Bierlied

Vom Oktoberclub.

LG
D-Marker

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Wenn wir zulassen, dass strunzdumme oder gekaufte Politiker hier alle Türen in Richtung Putin zuschlagen, was hindert ihn daran, auch Mal ein paar Kinschal (Dolch) in Richtung Rüstungsbetriebe/Munitionshersteller in Europa/Deutschland zu schicken?
Wenn "Polen verloren" ist?

Vlt. hat das hier kaum jemand mitbekommen, aber es sind nicht mehr die Nerven.
Die Seelen sind gespannt bis zum Zerreißen.

Jetzt entscheidet das Geld.
In einem Wirtschaftsforum sicher verständlich.

Putins Truppen leiden an Geldmangel, durch die Blume gesprochen Munitionsmangel.

https://test.rtde.tech/europa/169316-prigoschin-wagner-gruppe-verlaesst-artjomowsk/

Das "heilige" Europa hat auch auf Munition gesetzt.

Munitionsproduktion gegen Munitionsproduktion scheint momentan die entscheidende Schlacht zu sein.

Und da geht es nicht um ein paar 7.62 er Kaliber Kalaschnikow.

Es ist Großserienproduktionen, richtig Geld.

"Wie viel kostet Artillerie Munition?
Die Kosten für eine Artilleriegranate vom Kaliber 155 Millimeter liegen bei 4.000 Euro, wobei die Mitgliedstaaten in der Regel nicht den Neuwert in Rechnung stellen. Die 155-Millimeter-Munition kann bei verschiedenen Waffensystemen der Nato eingesetzt werden. 22.03.2023"

Wie viel verschossen wird - rechnen könnt Ihr selber.

Früher... gab es einen Kaiser.
(Da gab es noch keinen solchen Krieg: https://www.sprengschule-dresden.de/onlineshop/produkte/munitionsdatenblaetter/page9 )

Wir können ja gemeinsam unsere Überlebenschancen berechnen.

LG
D-Marker

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Weil das Netz das nicht hergibt. In meinem Fall (3 ⋅ 60A ⋅ 230V = 41,4kW) für meine Wohnung (120 m² beheizte Fläche, Gesamtwärmebedarf 20.000 kWh im Jahr). Jetzt braucht ein jeder nur durchzurechnen, wie viele Wohneinheiten es in seiner Straße gibt.
Es erinnert mich an das DSL-NETZ anfangs 2000, wo es bis heute nicht alle angeschlossen sind.

--
Server capacity exceeded

... und den zeitlichen Gesamtbedarf nicht mit der aktuellen Leistung verwechseln.

Weil das Netz das nicht hergibt. In meinem Fall (3 ⋅ 60A ⋅ 230V = 41,4kW) für meine Wohnung (120 m² beheizte Fläche, Gesamtwärmebedarf 20.000 kWh im Jahr). Jetzt braucht ein jeder nur durchzurechnen, wie viele Wohneinheiten es in seiner Straße gibt.

Für die übliche Heizsaison von ca. 160-170 Tagen ergeben sich, wenn du 24h am Tag ohne Änderung an den Thermostaten oder z.B. Nachtabsenkung also 170*24=4080 also rund 4000 Heizstunden (rechnet sich besser mit 20000 kWh). Daher ist deine Leistung im Schnitt 20000kWh/4000h=5kW! Vermutlich (bei Nachtabsenkung) tagsüber ca. 7,5kW und nachts 2,5kW. Im Schnitt heizt du deine 120m-2 Bude also mit 60 Watt pro Quadratmeter, was eigentlich nicht allzuviel scheint und sich für mich eigentlich nicht zu ungedämmt anhört.
Jedenfalls ist deine Peakleistung jedenfalls nicht wirklich 41kW.

MfG
igelei

PS.: Da ist dann der Anteil für die Warmwassererzeugung nicht berücksichtigt ...

Dass mein Hausanschluss nur über 41,4kW verfügt und dass es sich um ein 2-Familienhaus handelt. Eine Wallbox hat der Netzbetreiber abgelehnt, es müsste die Straße aufgerissen und neue Leitungen verlegt werden.

--
Server capacity exceeded

allen Ecken und Enden, wer es nicht glaubt kann doch mal losgehen und fragen wann wer kommt um alle Böden aufzustemmen um die heilige Fußbodenheizung einzubauen. Im Anschluss dann bitte den Fliesenleger fragen wann er Zeit hat etc.pp.

Zum Glück studiert die Jugend Polit- oder Sozialwissenschaften und weiß nicht im Ansatz wie ein Werkzeug zu bedienen ist. Unsere Gäste können dir Döner oder andere orientalische Speis zubereiten und dir den Bart und die Haare stutzen aber sicher nicht dein Haus umbauen.

--

Läuft in Deutschland ...

Ich sage da mal nix zu. Außer: In die Tischkante beißen, hilft auch nix.

https://www.youtube.com/watch?v=AFiXZlCG4dM

--
Todfeind [ˈtoːtˌfaɪ̯nt]: Person oder Gruppe, die andere mit dem Tode bedroht, direkt oder indirekt. Ohne Energie kein Leben. Wer anderen die Energie kürzt oder wegnimmt, der bedroht sie im Endeffekt mit den Tode.

Es war in den letzten zwei Jahrzehnten manchmal recht warm in D - wie früher auch schon (z.B. in den späten 70ern und den 80ern vereinzelt Werte nahe 40 Grad). Die Grünen scheinen das am schlechtesten vertragen zu haben, sind daran im Kopf erkrankt und haben mit dieser neuen Kopfkrankheit große Teile nicht nur der BRD, sondern sogar der ganzen Welt angesteckt.

Warum, wenn er doch so ein Philanthrop ist, läßt Bill Gates nicht endlich die kranken Grünen impfen - nicht um ihrer selbst willen, Gott bewahre, um die ist ja nicht schade - aber um die restliche Menschheit vor den Grünen zu retten?! [[wut]]

--
Ich bin noch im Vollbesitz meiner geistigen Kräfte und daher Bratwurstselbstzahler.
"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf
kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)

RSS-Feed dieser Diskussion

Recht ist...

Du hast recht, aber ...

Gehe durch die Geschichte des Menschen und Du findest zahllose Beispiele eben dafür...

Frage zur Rechtslage von Sanierungs- und WäPu-Zwang: Ist das nicht eine noch schwebende EU-Gesetzesvorlage, die erst danach in den EU-Ländern umgesetzt werden müsste? Vorauseilender Gehorsam in D? owT

Dem steht aber die Praxis des mittlerweile unter Harbarth zum Bundesabnickgericht verkommen BVerfG entgegen ... mkT

Was ist eine Diktatur?

Keine Ahnung, aber Vertrauen zu Lenin

Diktatur ist Potenzialraub …

die neolithische Revolution ... patriarchalische Zivilisationsgesellschaften ... deren Ende

Ehrlich? Sch... drauf

Konzerne mit Zugang zu EZB/FED-Geld...

Ich möchte endlich mal wieder montags spazierengehen!

So wird das nix.

Also was tun? Schwierig mittlerweile.

1966, 1954, 1917, 1910, 1857, 1789, 1780...

Du triffst Dich mit einer aussterbenden Spezies

"Drum hab ich mich der Magie ergeben..." (Faust, Szene Nacht) - na gut

Aber jetzt mal im Ernst:

Ein Übermaß liegt ja schon vor ..

Du musst aber richtig rechnen ;-) ... mkT

Ich hatte vergessen zu erwähnen ...

Kackt euch doch nicht ins Hemd, es fehlen Handwerker und Materialien an

Was ist angesichts der Klimakatastrophe (Weltuntergang) nicht angemessen? ;-D (owT)

Was ist angemessen? 3 Minuten, dann weißt du es (Videolink)

Die neue Krankheit: der klimagemachte Menschenwandel, die Grünen hat er am stärksten erwischt, aber leider sind sie längst nicht die einzigen.

Werbung