Präsidenten-Wahl Ukraine: 29. Okt. 2023, also in 9 Monaten. Werden die Ukrainer abstimmen dürfen, ob sie mit Selenski und dem von ihm provozierten Krieg einverstanden sind?

BerndBorchert, Donnerstag, 19.01.2023, 22:22 (vor 13 Tagen) @ Wayne Schlegel1466 Views

Die einzige Info, die ich zu Termin Präsidenten-Wahl Ukraine finden konnte, war die hier:

https://www.fr.de/politik/wahlen-2023-europa-weltweit-tuerkei-polen-schweiz-nigeria-919...

Ukraine: Die Verfassung der Ukraine sieht vor, dass am 29. Oktober 2023 ein neues Parlament gewählt wird – die „Werchowa Radna“ (der „Oberste Rat“). Das Land sieht sich seit Februar 2022 einem Angriffskrieg durch Russland ausgesetzt, Präsident Wolodymyr Selenskyj hat daraufhin unter Billigung des Parlaments das Kriegsrecht erlassen. Es ist also fraglich, ob die Wahl wie geplant stattfinden kann. In der letzten Parlamentswahl 2019 hat Selenskyjs wirtschaftsliberale und proeuropäische Partei „Diener des Volkes“ die absolute Mehrheit errungen. Seit 2020 ist Denys Schmyhal Ministerpräsident.

Wenn die Wahl verschoben oder ausgesetzt wird, wird man sich fragen müssen: Welches ist das Land mit einem totalitären System - Ukraine oder Russland?

Bernd Borchert


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