Liste der Westsanktionen gegen Russland

Manuel H. @, Freitag, 11.03.2022, 12:35 vor 986 Tagen 4358 Views

Interessanterweise frohlocken jetzt die Anti-Russland-Blogger darüber, dass Russland seine geringen Auslandsschulden nicht mehr bedienen kann und seine Zahlungsunfähigkeit erklären müsse.

Weshalb könne Russland nicht mehr bedienen? Weil der Westen Russland das Geld geklaut hat (nennt sich vornehm "eingefroren") und es noch ein zweites, drittes Mal kassieren will.

Hier die Fleißliste eines Bloggers.
Da es absolut legitim ist, Sanktionen mit Gegen-Sanktionen zu vergelten, würde ich diesen Blogger um Vorschläge bitten, welche Produkte er für sinnvoll halte, die die zivile Bevölkerungen im Westen ähnlich hart zu treffen vermögen wie die initial verordneten Sanktionen gegen die russische Zivilbevölkerung. Was also solle Russland in Zukunft gegenüber dem Wesen sanktionieren? Die Liste möge aber bitte mindestens gleich lang sein und in seiner Wirkung ähnlich verheerend und Hunger fördernd wie vom Westen gegen die Russen gewünscht.

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Die Liste der Unternehmen, die ihre Geschäfte in Russland vorerst einstellen, hat schon jetzt eine unglaubliche Länge erreicht. Und sie wird immer länger.

Der Volkswagen-Konzern hat Exporte nach Russland mit sofortiger Wirkung gestoppt. Selbst fertig produzierte Fahrzeuge, die bereits in Russland sind, werden nicht mehr an dortige Händler ausgeliefert.
Daimler Truck will seine Geschäftsaktivitäten in Russland und die Kooperation mit dem russischen Lkw-Hersteller Kamaz mit sofortiger Wirkung einstellen.
Die Mercedes-Benz Group, ehemals Daimler und früher Mutterkonzern der Daimler-Lkw-Sparte, will ihre 15-Prozent Beteiligung an Kamaz verkaufen. Zudem stellt der Konzern bis auf Weiteres den Export von Pkw und Vans nach Russland sowie die lokale Fertigung in Russland ein.
BMW verzichtet auf den Export seiner Autos nach Russland und will die Produktion in den dortigen Werken beenden.
Der schwedische Autohersteller Volvo Cars, eine Tochter des chinesischen Fahrzeugkonzerns Geely, liefert seine Autos bis auf Weiteres nicht mehr nach Russland.
General Motors (GM) hat einen Exportstopp nach Russland angekündigt.
Ford Motor hat seinen Joint-Venture-Partner Sollers über das Aussetzen seines Russlandgeschäfts informiert. Das Joint Venture stellt das russische Vorzeige-Automodell Aurus Senat her, das auf besonderen Wunsch des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin entwickelt wurde.
Mitsubishi erwägt die Produktion und den Verkauf seiner Autos in Russland einzustellen, da die Sanktionen zu Unterbrechungen in den Lieferketten der Japaner führen könnten.
Toyota, der Weltmarktführer, stellt bis auf Weiteres die Produktion in seinem Werk im russischen St. Petersburg ein.
Der Motorradhersteller Harley Davidson hat seine Geschäfte und Lieferungen in Russland ebenfalls eingestellt.
Die Hersteller von Luxusautos Jaguar Land Rover und Aston Martin pausieren den Export ihrer Autos nach Russland.
Ferrari und die Volkswagen-Tochter Lamborghini ziehen sich wegen des Kriegs in der Ukraine aus dem Russlandgeschäft zurück. Ferrari erklärte, die Produktion von Supersportwagen für den russischen Markt werde bis auf Weiteres gestoppt. Lamborghini schrieb über Instagram, das Geschäft werde auf Eis gelegt.
Der Reifenhersteller und Autozulieferer Continental stoppt seine Produktion und die Geschäfte in Russland. Außerdem wurde das Im- und Exportgeschäft mit Russland eingestellt.
Der japanische Elektronik- und Unterhaltungskonzern Sony setzt die Lieferung seiner Playstation-Konsole und zugehöriger Spiele nach Russland aus.
Der britische Energiekonzern BP trennt sich von seiner Beteiligung von knapp 20 Prozent am russischen Ölkonzern Rosneft.
Der britische Energiekonzern Shell will künftig kein Erdöl und Gas mehr aus Russland kaufen und bestehende Verträge nicht erneuern. Außerdem werden alle Tankstellen in Russland geschlossen und andere Geschäftsaktivitäten dort aufgegeben. Zudem will der Konzern seine Gemeinschaftsunternehmen mit Gazprom und zugehörigen Firmen aufgeben.
Der US-Ölkonzern Exxon Mobil zieht sich aus dem russischen Öl- und Gasgeschäft zurück und tätigt keine neuen Investitionen mehr.
Der französische Ölriese Total will kein Kapital mehr für neue Projekte in Russland bereitstellen.
Der norwegische Energiekonzern Equinor wird sich von seinen Gemeinschaftsunternehmen in Russland trennen, das betrifft unter anderem auch Rosneft.
Der österreichische Energiekonzern OMV hat seine Pläne, sich an einem Gasfeldprojekt von Gazprom zu beteiligen, aufgegeben und prüft seine Rolle bei der Gaspipeline Nord Stream 2.
Der Energiekonzern Uniper will keine neuen Investitionen in Russland tätigen. An die russische Kraftwerkstochter Unipro sollen vorerst keine Mittel überwiesen werden. Der Ende letzten Jahres eingeleitete Prozess zur Veräußerung von Unipro wird vorerst gestoppt.
Die weltweit tätige Bank HSBC schraubt ihre Zusammenarbeit mit russischen Banken zurück, darunter die zweitgrößte Bank Russlands VTB.
Bei der Fondsgesellschaft DWS tätigen aktiv verwaltete Publikumsfonds bis auf Weiteres keine neuen Investitionen in russische Wertpapiere.
Union Investment setzt die Ausgabe sowie die Rücknahme von Fondsanteilen für den UniEM Osteuropa aus. Der Fonds der Fondsgesellschaft der Volks- und Raiffeisenbanken hatte Ende Januar ein Fondsvolumen von rund 100 Millionen Euro, wovon rund 60 Prozent in Russland investiert waren.
Die Bank Nordea hat den Handel von Investmentfonds mit starkem Russland-Exposure ausgesetzt.
Visa, Mastercard und American Express haben ihre Geschäfte mit Russland ausgesetzt. Für die Kunden der drei weltgrößten Kreditkartenanbieter bedeutet das: Sie können mit von russischen Banken ausgestellten Visa-, Mastercard- oder American-Express-Kreditkarten nur noch in Russland bezahlen. Karten, die bei nichtrussischen Banken ausgestellt wurden, funktionieren nicht mehr in Russland. Zuvor hatten Visa, Mastercard und American Express bereits russische Banken aus ihren Bezahlnetzwerken ausgeschlossen.
Der Bezahldienst PayPal stoppt seine verbliebenen Dienste in Russland. Davon betroffen sind unter anderem internationale Überweisungen.
Die großen Wirtschaftsprüfer KPMG und PwC trennen sich von ihrem Russland-Geschäft.
Die US-Ratingagentur Fitch stoppt ihre geschäftliche Tätigkeit in Russland. Die Bewertung von Bonitäten und andere Dienstleistungen werden dort mit sofortiger Wirkung eingestellt.
Der schwedische Möbelhändler Ikea stoppt alle Ex- und Importe in und nach Russland und Belarus vorübergehend. Dasselbe gilt für die Produktion in Russland. Von dem Entschluss sind demnach 15.000 Angestellte betroffen.
Die Handelsketten REWE, deren Tochter Penny, Aldi und der Discounter Netto des Edeka-Konzerns wollen keine Produkte mehr verkaufen, die in Russland hergestellt worden sind.
Die Baumarkt-Kette Obi stellt ihr Geschäft in Russland ein. Obi hat in Russland nach eigenen Angaben 27 Baumärkte und 4.900 Mitarbeiter, etwas ein Zehntel der Gesamtbelegschaft.
Der Elektro- und Energietechnikhersteller Siemens Energy hat sämtliches Neugeschäft in Russland gestoppt.
Der frühere Mutterkonzern Siemens hat alle neuen Geschäfte und internationalen Lieferungen nach Russland eingestellt. Seine lokalen Service- und Wartungsaktivitäten will Siemens unter Einhaltung der Sanktionen fortsetzen.
Der Lkw- und Zugbremsenhersteller Knorr-Bremse zieht sich aus seinem Gemeinschaftsunternehmen mit dem russischen Lkw-Hersteller Kamaz zurück. Außerdem hat der Vorstand entschieden, keinerlei Produkte oder Systeme für Lokomotiven mehr nach Russland zu liefern, da nicht ausgeschlossen werden könne, dass diese für militärische Zwecke eingesetzt würden.
Auch einer der weltgrößten Mischkonzerne, General Elecric (GE), erklärte, sich aus dem Russland-Geschäft zurückzuziehen. Ausgenommen seien lediglich unverzichtbare medizinische Ausrüstung sowie der Support bestehender Energienetze in der Region.
Der Sportartikelhersteller Adidas hat seine Partnerschaft mit dem Russischen Fußballverband eingestellt. Außerdem stellt der Konzern den Betrieb der eigenen Läden und des Onlinehandels in Russland bis auf Weiteres ein.
Der US-Konkurrent Nike hat den Verkauf von Waren auf seiner Website und App in Russland eingestellt.
Auch Puma stellt den operativen Betrieb der Geschäfte in Russland vorübergehend ein. Ursprünglich hatte der Sportartikelhersteller lediglich auf neue Lieferungen nach Russland verzichtet.
Der schwedische Haushaltsgerätehersteller Electrolux hat alle Aktivitäten in Russland eingestellt.
Der schwedische Modekonzern Hennes und Mauritz (H&M) stellt bis auf Weiteres seinen Verkaufsbetrieb in Russland ein.
Der französische Luxusanbieter Hermès schließt vorübergehend seine drei Läden in Russland, darunter das im berühmten Moskauer Kaufhaus Gum am Roten Platz. Die für dieses Jahr geplante Eröffnung eines Geschäfts in St. Petersburg wird zudem „auf unbestimmte Zeit verschoben“.
Der französische Luxusmarken-Hersteller LVMH schließt vorübergehend seine 124 Läden in Russland.
Auch der Luxuskonzern Kering schließt vorübergehend seine Läden in Russland.
Das italienische Modehaus Prada kündigte einen Verkaufsstopp in Russland an.
Der US-Konsumgüterkonzern Procter & Gamble (P&G) beendet alle seine Kapitalinvestitionen in Russland. Zudem will der Konzern sein Portfolio in Russland „beträchtlich reduzieren“. Außerdem stoppt man dort alle Medien- und Werbeaktivitäten. Zu dem Konzern gehören Marken wie Gillette, Pampers und Oral B.
Der Jeanshersteller Levi Strauss & Co. (Levi’s) stellt seine Geschäfte in Russland wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine vorübergehend ein. Auch neue Investitionen in Russland werde es bis auf Weiteres nicht geben.
Der Modekonzern Hugo Boss hat alle seine Läden in Russland geschlossen. Damit seien Aktivitäten im Einzelhandel und Online-Shopping in dem Land eingestellt.
Die beiden großen US-Paketdienstleister UPS und FedEx setzen Lieferungen nach Russland und die Ukraine wegen des russischen Einmarsches in die Ukraine vorerst aus.
Die Deutsche-Post-Tochter DHL befördert keine Sendungen mehr nach Russland.
Die dänische Reederei Maersk setzt Container-Schifffahrten von und nach Russland aus.
Die Reederei Hapag Lloyd hat Buchungen für Russland vorübergehend ausgesetzt.
Der Schweizer Logistikkonzern Kühne + Nagel setzt bis auf Weiteres alle Importlieferungen in die Russische Föderation aus, mit Ausnahme von Pharma-, Gesundheits- und humanitären Transporten.
Die Lufthansa fliegt Russland nicht mehr an. Die Tochter Lufthansa Technik hat wegen der Sanktionen sämtliche Serviceleistungen für russische Kunden gestoppt. Davon sind mehrere hundert Flugzeuge betroffen.
Die Flugzeughersteller Airbus und Boeing stellen ihre Lieferungen an russische Fluggesellschaften ein. Die Airlines erhalten damit keine Ersatzteile mehr und werden auch technisch nicht mehr unterstützt.
Der kanadische Flugzeugbauer Bombardier legt sämtliche Aktivitäten mit russischen Kunden auf Eis. Dazu zähle die gesamte technische Unterstützung.
Das weltweit größte Flugzeugleasingunternehmen Aercap Holdings verzichtet auf Leasinggeschäfte mit russischen Fluglinien.
Mit dem US-Unternehmen Sabre und der spanischen Amadeus IT Group haben zwei der größten Buchungssystemanbieter für Flugtickets ihre Geschäftsbeziehungen zur russischen Fluggesellschaft Aeroflot gekappt.
Der Flughafenbetreiber Fraport lässt seine Geschäftsaktivität in St. Petersburg ruhen.
Die Hollywood-Studios Warner Brothers, Disney und Sony Pictures setzen Filmstarts in Russland aus.
Das weltgrößte Musiklabel, die Universal Music Group, schließt alle Büros in Russland und legt die Geschäftstätigkeiten auf Eis.
Der Video-Streaminganbieter Netflix stellt den Betrieb in Russland ein. Eine Neuanmeldung in Russland sei damit nicht mehr möglich. Bisherige Kunden werden demnach den Dienst noch nutzen können, bis die nächste monatliche Zahlung fällig werde.
TikTok will Live-Streams und die Verbreitung neuer Videos in Russland aussetzen. Der über die App in Russland angebotene Messaging-Dienst bleibe davon unberührt.
Der US-Technologiekonzern Apple setzt den Verkauf aller Produkte in Russland aus und schränkt Apple Pay und andere Dienste ein.
Die Alphabet-Tochter Google setzt sein Anzeigengeschäft in Russland bis auf Weiteres aus. Betroffen ist Werbung sowohl im Umfeld der Internet-Suche als auch bei der Videoplattform YouTube. Zudem hat das Unternehmen Apps, die mit den russischen Sendern RT und Sputnik verbunden sind, in seinem Play Store blockiert. Außerdem hat Google die Kanäle, die RT und Sputnik nahe stehen, auf seiner Videoplattform YouTube in Europa gesperrt.
Der Chipriese Intel setzt alle Lieferungen an Kunden in Russland aus. Auch Belarus, das die russische Invasion in die Ukraine unterstützt, wird nicht mehr versorgt. Intel ist der wichtigste Anbieter von Prozessoren und Servern in Rechenzentren.
Microsoft will die Apps von RT aus dem Windows App Store entfernen und Werbung in staatlich geförderten russischen Medien verbieten. Zudem kündigte der Konzern an, den Verkauf seiner Produkte auszusetzen, also keine Neugeschäfte mehr in Russland zu machen.
Der US-Computerhersteller Dell hat den Verkauf von Produkten in der Ukraine und in Russland ausgesetzt.
Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung hat seine Lieferungen nach Russland gestoppt. Er war bisher in Russland Marktführer bei Speicherchips, Smartphones und Fernsehern.
Als weiteres Tech-Unternehmen hat der Apartment-Vermittler Airbnb seine Aktivitäten in Russland und Belarus gestoppt.
Der deutsche Softwareriese SAP und sein US-Rivale Oracle setzen alle Aktivitäten in Russland aus.
Der Computerspielehersteller Electronic Arts (EA) will die russische Nationalmannschaft und alle russischen Fußballclubs aus dem Computerspiel FIFA 22 entfernen. Auch FIFA Mobile und FIFA Online sind von dem Schritt betroffen.
Der weltgrößte Onlinehändler Amazon stoppt den Versand von Produkten an Privatkunden in Russland und Belarus. Außerdem wird den Nutzern in Russland bis auf Weiteres der Zugang zum Streamingdienst Prime Video gesperrt. Darüber hinaus will Amazon dort keine Bestellungen mehr für „New World“ annehmen – das einzige Videospiel, dass das Unternehmen direkt in Russland verkauft. Amazon hat außerdem beschlossen, sowohl seinen Online-Marktplatz als auch die Cloud-Plattform AWS für neue Kunden in Russland und Belarus zu schließen.
Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson setzt seine Lieferungen nach Russland aus.
Der finnische Telekommunikationsausrüster Nokia stellt seine Lieferungen nach Russland ebenfalls ein.
Der Lebensmittelkonzern Danone setzt alle Investitionen in Russland aus. Die Produktion und der Vertrieb von frischen Milchprodukten und Säuglingsnahrung werde allerdings aufrechterhalten, um den essenziellen Nahrungsmittelbedarf der örtlichen Bevölkerung weiterhin zu decken.
Die niederländische Brauerei Heineken, die zweitgrößte Brauerei der Welt, beendet Produktion, Werbung und Verkauf seiner Marken in Russland. Heineken beschäftigte bislang 1.800 Mitarbeiter in Russland und war dort der drittgrößte Bierproduzent.
PepsiCo will sein Geschäft zumindest stark einschränken, der Verkauf und die Herstellung von Softdrinks wie Pepsi, 7Up und Mirinda wird vorübergehend ausgesetzt. Zudem will der Konzern Investitionen sowie sämtliche Werbe- und Marketingaktivitäten in Russland stoppen.
Und nun haben diese Woche auch die US-Konzerne McDonald’s, Starbucks und Coca-Cola mitgeteilt, dass sie den Betrieb in Russland vorerst einzustellen werden.

Die Pünktchen stehen dafür, dass sich diese Blogger noch eine lange Fortsetzung wünschen.

Das ist eine bewusste TRENNUNG der Blöcke ...

Arbeiter @, Freitag, 11.03.2022, 15:46 vor 986 Tagen @ Manuel H. 3306 Views

Russland übernimmt das alles und ist damit immer mehr autark bzw. allenfalls noch mit China usw verflochten.

Das ist die Vorbereitung des Zusammenbruchs der USA (besonders) und Europa, wenn Ihnen die Fachkräfte zig- Millionenfach ausgehen (Folge der Giftspritze) und die Gesellschaften des Westens zusammenbrechen.

völlig egal... wenn...

kaddii @, Chorin OT Serwest, Freitag, 11.03.2022, 16:06 vor 986 Tagen @ Arbeiter 3188 Views

Hallöle Arbeiter

Keine Ahnung wie in Russland die soziale Hängematte gestrickt ist. Gibt es Arbeitslosengeld, Sozialhilfe u.ä. ?
Wenn ja könnte ich mir eine geile Gegenreaktion der Russen vorstellen. So nach dem Motto Ihr habt eure Arbeiter entlassen und wir sollen dafür aufkommen. Njet, wir berechnen euch 500 Euro Monatslohn x Anzahl der Angestellten und fordern die sofortige Begleichung. Was ? Ihr wollt nicht! Dann begleichen wir eure Schulden mit dem Wert der Werke nach russischem Finanzplan.
Angeschissene rechts raus. Klar wird nie wieder jemand in Russland ein Werk hin bauen, da ja seine eigene Regierung diese quasi an Russland übergibt. [[applaus]]
Und da ja eine Menge "Feindstaaten" dazu gekommen sind werden die vielen "Freundesstaaten" die fehlenden Spielkonsolen oder höchstpreisigen BWM korrekt nach Russland liefern.
Und ob ein Daimler 300 T oder 350 T kostet ist schietegal. Bei uns kriegen ja auch viele einen Dauerständer wenn ein Tesla eben mal 80 T kostet. [[la-ola]]

Spannend wie es weitergeht.

Achja fast 30% des NATO Sprit wird in Schwedt hergestellt[[zigarre]]

Kaddii, Serwest, 9° sonnig

Werke bzw Vermögen auf RU Territorium

aman13 @, Freitag, 11.03.2022, 16:20 vor 986 Tagen @ kaddii 3146 Views

werden lt Plänen von "Putin" bzw. russischer FÜhrung sowieso enteignet, sollte die Firma ihren Sitz in einem sanktionierenden Feindesstaat haben!

ist das nicht sogar rechtmäßig?

Manuel H. @, Samstag, 12.03.2022, 05:06 vor 986 Tagen @ aman13 1497 Views

Wenn der Westen Vermögenswerte aller Art enteignet oder "einfriert", ist das staatlich legitimierter Diebstahl.
Selbstverständlich kann Russland nun im Gegenzug Vermögenswerte des Westens enteignen oder "einfrieren".

Ungerechtfertigte Kündigungen durch westliche Firmen berechtigen zu Schadensersatzforderungen der russischen Angestellten. Das müßte nur durch ein russisches Gesetz festgestellt werden, dann könnten auch die eingefrorenen Vermögenswerte verwendet werden.

Libyen hatte übrigens auch hohe Vermögenswerte des Staates aus ihren Ölverkäufen im Ausland liegen. Auch die wurden "eingefroren", also gestohlen, obwohl es Vermögenswerte eines souveränen Staates waren (und mitnichten privates Geld von Ghaddafi) Ghaddafi wurde von Nato-Söldnern beim gepfählt werden gefilmt, der Staat zerschlagen. Das ist dokumentiert und bekannt, nicht aber, was mit dem geraubten Geld passiert ist.

Die sicherlich nicht unerheblichen Auslandsvermögen (plus die Inlandsvermögen) sind jetzt wo? Gibt es irgendeinen Nato-Staat, der diese Raub-Einnahmen in seinen Staatsfinanzen zubuchen konnte? Oder erhielten diese Gelder die üblichen Verdächtigen und keiner spricht davon?

Wer kassiert jetzt eigentlich tatsächlich die dem russischen Staat bereits geklauten Vermögenswerte? Bekommt die BRD davon einen Anteil? Wird dieser Raub-Anteil im Bundeshaushalt ausgewiesen?

Das Recht wird heute mit der UNO und WHO durchgesetzt, auch die Blockchaintechnologie wie von mir vorhergesagt gegen uns eingesetzt.

Hannes, Montag, 14.03.2022, 13:51 vor 983 Tagen @ Manuel H. 990 Views

Wenn der Westen Vermögenswerte aller Art enteignet oder "einfriert", ist das staatlich legitimierter Diebstahl.
Selbstverständlich kann Russland nun im Gegenzug Vermögenswerte des Westens enteignen oder "einfrieren".

Ungerechtfertigte Kündigungen durch westliche Firmen berechtigen zu Schadensersatzforderungen der russischen Angestellten. Das müßte nur durch ein russisches Gesetz festgestellt werden, dann könnten auch die eingefrorenen Vermögenswerte verwendet werden.

Libyen hatte übrigens auch hohe Vermögenswerte des Staates aus ihren Ölverkäufen im Ausland liegen. Auch die wurden "eingefroren", also gestohlen, obwohl es Vermögenswerte eines souveränen Staates waren (und mitnichten privates Geld von Ghaddafi) Ghaddafi wurde von Nato-Söldnern beim gepfählt werden gefilmt, der Staat zerschlagen. Das ist dokumentiert und bekannt, nicht aber, was mit dem geraubten Geld passiert ist.

Die sicherlich nicht unerheblichen Auslandsvermögen (plus die Inlandsvermögen) sind jetzt wo? Gibt es irgendeinen Nato-Staat, der diese Raub-Einnahmen in seinen Staatsfinanzen zubuchen konnte? Oder erhielten diese Gelder die üblichen Verdächtigen und keiner spricht davon?

Wer kassiert jetzt eigentlich tatsächlich die dem russischen Staat bereits geklauten Vermögenswerte? Bekommt die BRD davon einen Anteil? Wird dieser Raub-Anteil im Bundeshaushalt ausgewiesen?

Hi Manu, ich nehme an, letzeres war nur eine rhetorische Frage?

Man muss nur kurz googeln für die Antwort, als Schwesterwelle selig noch auf der Seite der Guten stritt, 24. 8. 2011:

" Gaddafis gesperrtes Geld: Die Welt hat ein Faustpfand

Internationale Planspiele zur Unterstützung des neuen Libyen laufen an. Weltweit sind 30 Milliarden US-Dollar eingefroren. Wer kriegt sie und wann?

Im Zentrum der ehemaligen Macht: Rebell am Mittwoch im eroberten Regierungskomplex Bab al Asisija in Tripolis. Bild: dapd

GENF/BRÜSSEL taz | Wie kann das Ausland Libyen nach dem Sturz Gaddafis helfen? Die im Ausland eingefrorenen Milliardenvermögen des Gaddafi-Clans und libyscher Staatsunternehmen sollten nach Meinung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle "so schnell wie möglich freigegeben" und "dem libyschen Volk" zur Verfügung gestellt werden.

Auch britische und französische Diplomaten haben erklärt, sie würden eine entsprechende Resolution in den UN-Sicherheitsrat einbringen. Doch so einfach ist das nicht. Es stellt sich die Frage, an wen genau in Libyen die Gelder übergeben werden und ob dies nicht mit politischen Bedingungen verknüpft werden sollte.

Anders als in fast allen früheren Beispielen von Haiti über die Philippinen bis Nigeria, wo Auslandsguthaben von Despoten nach deren Sturz den Nachfolgern zur Verfügung gestellt wurden, gibt es im Fall der Gaddafi-Gelder völkerrechtlich verbindliche Sanktionsbeschlüsse des UNO-Sicherheitsrates. Am 26. Februar verfügte der Rat in seiner Resolution 1970 zunächst das "Einfrieren" (freeze) der Auslandsvermögen von Gaddafi, dreien seiner Söhne, seiner Tochter sowie von zehn engen Vertrauten des Diktators.

Mit Resolution 1973 vom 19. März erweiterte der Sicherheitsrat diese Liste um weitere Personen und ordnete auch das Einfrieren sämtlicher Auslandsvermögen libyscher Staatsfirmen an. Auf Grundlage dieser beiden Sanktionsbeschlüsse des UNO-Sicherheitsrats wurden weltweit rund 30 Milliarden US-Dollar eingefroren - in Deutschland allein etwa 9 Milliarden Dollar (7,2 Milliarden Euro) auf 200 Konten der Bundesbank sowie 13 weiterer Geldinstitute.

Diese Gelder können erst nach einem entsprechenden neuen UN-Beschluss freigegeben werden. Deutschland hatte im Rat Ende Juli bereits einmal eine teilweise Entsperrung der Gelder und ihre Auszahlung an die libysche Opposition beantragt, war damit aber an den Vetomächten China und Russland gescheitert. Stattdessen hat Deutschland ebenso wie Frankreich den libyschen Rebellen Darlehen gewährt, die nach einer Übergabe entsperrter Gelder zurückgezahlt werden sollen.
Skepsis gegenüber dem Übergangsrat

Mehrere Mitglieder des Sicherheitsrats neigen dazu, die eingefrorenen Gelder erst an eine künftige Übergangsregierung auszuzahlen, die repräsentativer ist als der bisherige "Nationale Übergangsrat" in Bengasi. Zudem gibt es Vorschläge, die 30 Milliarden US-Dollar nicht auf einen Schlag auszuzahlen, sondern in Etappen, verbunden mit Bedingungen wie dem Verzicht auf Rache gegenüber ehemaligen Gaddafi-Anhängern oder der baldigen Ansetzung freier, UN-überwachter Wahlen.

Es gibt auch gesperrte Gelder, die ohne UN-Beschluss eingefroren wurden. Bereits vor dem ersten UN-Sanktionsbeschluss ließ die US-Regierung 29,7 Milliarden Dollar libyscher Auslandsvermögen in den USA einfrieren, die sie auch im nationalen Alleingang wieder auszahlen könnte. Nach Regierungsangaben könnten bis zu 1,5 Milliarden Dollar davon demnächst freigegeben werden. Das gesamte libysche Auslandsvermögen wurde zu Kriegsbeginn auf über 140 Milliarden US-Dollar geschätzt.

Die EU will über die Modalitäten der Freigabe gesperrter Gelder mit dem Nationalrat der Rebellen sprechen und diese Gelder zielgerichtet einsetzen. EU-Chefaußenpolitikerin Catherine Ashton sagte, man wolle "rasch reagieren", um Libyens Wirtschaft anzukurbeln. "Wenn wir den Libyern helfen können, dann muss das Geld in die Infrastruktur fließen und dafür dienen, die Staatsangestellten zu bezahlen", sagte die Britin am Dienstag in Brüssel im Anschluss an Beratungen auf Botschafterebene.

Dies ist eine von vier Maßnahmen, die die EU laut Ashton gegenüber Libyens neuen Machthabern plant. Die anderen drei sind humanitäre Nothilfe in Form von Medikamenten und Benzin für das Rote Kreuz und Ärzte ohne Grenzen; Hilfe beim Aufbau neuer Polizeikräfte in Zusammenarbeit mit der Nato; und die Entsendung von Beobachtern zur Vorbereitung und Durchführung der geplanten ersten freien Wahlen.

Am Freitag soll die sogenannter Kairoer Gruppe aus der EU, der Afrikanischen Union (AU), der Arabischen Liga, der Islamischen Konferenzorganisation und der UNO eine gemeinsame internationale Position gegenüber dem "neuen Libyen" definieren. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will überdies eine internationale Libyen-Konferenz einberufen.
"

Wie die TAZ hier in 2011 dokumentierte, haben wir es mit einer organisierten Boshaftigkeit zu tun, die so global wie nie zuvor in der Geschichte und klar koordiniert vorgeht. Soviel ist sicher!!!

Weiter Splitter zur info:

"System der Vereinten Nationen

Als die für Gesundheit zuständige Sonderorganisation der Vereinten Nationen arbeitet die WHO eng mit anderen Organisationen, Dienststellen und Fonds der Vereinten Nationen zusammen, um eine effektive Koordination, Synergie und konzeptionelle Kohärenz bei der Arbeit im Gesundheitsbereich bzw. gesundheitsbezogenen Bereichen zu gewährleisten. Hierzu zählen etwa:

die Internationale Arbeitsorganisation (IAO)
die Internationale Organisation für Migration (IOM)
das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS)
das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR)
das Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR)
die Weltbank
das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)
die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE)
die Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN Women)
das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP)
der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA)
das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF)
das Büro der Vereinten Nationen für Projektdienste (UNOPS)
das Büro der Vereinten Nationen für Entwicklungskoordination (UNDCO).
"

Zu den aktuellen Aufgaben der WHO und der EU habe ich ein Radio-Script des SWR 2022 gefunden:

"Digitale Identität aller Menschen – Fortschritt oder globale Überwachung?

Die Organisation ID2020 in New York arbeitet an einer transnationalen digitalen Identität für jeden Menschen, die möglichst alle Daten umfassen soll. ID2020 ist eine Allianz von Hightech-Konzernen wie Microsoft, der Rockefeller-Stiftung, großer Hilfsorganisationen und der von Bill Gates finanzierten Impfallianz GAVI. Zu den Kooperationspartnern zählen die US-Regierung, die EU-Kommission und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Das Ziel: Mit Gesicht, Iris und Fingerabdruck sollen wir uns ausweisen und auf Anforderung Daten freigeben können – aber nur die, die wir im jeweiligen Fall freigeben wollen.

Was ist die Idee der Digitalen Identität?

Für Dakota Gruener, Leiterin von ID2020, ist Identität ein Menschenrecht: „Jeder siebte Mensch weltweit kann nicht nachweisen, wer er ist; und ist deshalb weitgehend ausgeschlossen vom Gesundheits-, Schul- und Bankenwesen.“ Im Internet wiederum herrscht Wildwuchs virtueller Identitäten, den Online-Betrüger und Menschenhändler nutzen – während der gesetzestreue Flugpassagier stundenlangen Kontrollen ausgesetzt ist. Eine transnational anerkannte digitale Identität würde diese Probleme lösen.

Wie soll das funktionieren?

Ein Beispiel ist das Projekt Known Traveller Digital Identity, kurz KTDI (Digitale Identität des bekannten Reisenden), das Reisen ohne Papiere ermöglichen soll. Anfang 2021 startet ein Pilotprojekt: passfreies Reisen zwischen Kanada und den Niederlanden. Zunächst müssen die Nutzer ihre biometrischen Daten speichern – vor allem das Gesicht, damit sie an Checkpoints erkannt werden. Reisende stellen außerdem persönliche Daten wie der Wohnort oder die Kreditkarten-Historie zu Verfügung, sagt Christoph Wolff, Leiter des KTDI-Projekts. „Wenn dieses System eine gewisse Zeit benutzt wird, sind auch vergangene Grenzübertritte gespeichert. Und damit steigt natürlich die Glaubwürdigkeit, weil man mehr validierte Daten zur Verfügung stellen kann.“

Wenn es nach ID2020 und dem KTDI-Projekt geht, sollen wir uns in Zukunft mit unserem Gesicht und unserer Iris ausweisen können.

Wolff verspricht, dass alle, die bei KTDI mitmachen, eine angenehme Reise erleben – am Flughafen, beim Abholen des Mietwagens, im Hotel. „Wenn der Reisende ankommt und er sich durch seine Biometrie ausweisen kann, dann fließen im Hintergrund diese Informationen zusammen, und der Reisende wird in 99 Prozent der Fälle als vertrauenswürdig eingestuft“, sagt Wolff. „Er kann dann, ohne in der Schlange zu stehen oder ohne kontrolliert zu werden, den entsprechenden Checkpoint überschreiten.“

Wie sollen Menschen in Entwicklungsländern davon profitieren?

Auch dort laufen erste Projekte. Von Flüchtlingen aus Myanmar in thailändischen Lagern werden zum Beispiel das Gesicht, die Iris und die Fingerabdrücke registriert. Die neue digitale Identität soll den Flüchtlingen dabei helfen, ihr Leben nach dem Aufenthalt im Lager auf solide Füße zu stellen, sagt Dakota Gruener.

Eine digitale Identität enthält wie ein Personalausweis konkrete Eckdaten von jedem Menschen: Wie heißt die Person? Wo und wann ist sie geboren? Wer sind ihre Eltern? Wo wohnt sie? Welche Ausbildung, welchen Finanzhintergrund, welche Impfungen hat sie?

In Bangladesch erhalten viele Kleinkinder nach der Impfung einen digitalen Impfnachweis.

In Bangladesch arbeitet ID2020 auch mit der Impfallianz GAVI zusammen. „In Bangladesch erhalten bis heute nur 20 Prozent aller Kinder eine Geburtsurkunde; zugleich aber werden fast alle Kinder gegen Krankheiten geimpft“, erklärt Gruener. „Das brachte uns auf die Idee, die beiden Dinge miteinander zu verknüpfen: Einerseits stärken wir so das Impfsystem, in dem wir einen digitalen Impfnachweis einführen; andererseits nutzen wir die Digitalisierung des Impfsystems, um eine digitale Identität für die Kinder aufzubauen.“

Würde die digitale Identität also auch Impfdaten enthalten?

Das ist die Idee. ID2020-Partner Bill Gates hat sich zum Beispiel dafür ausgesprochen, dass der Nachweis einer Corona-Impfung die Voraussetzung für grenzüberschreitendes Reisen werden müsse. Er fordert in einem Interview mit dem Online-Medium TED Conferences einen digitalen Impfausweis auf biometrischer Basis. Dadurch können die Kameras von Grenzbehörden am Gesicht erkennen, ob die Person geimpft ist. Solche Informationen könnten in einem weiteren Schritt auch Teil einer digitalen Identität sein.
Für Bill Gates ist ein Impfnachweis Voraussetzung für grenzüberschreitendes Reisen.

Im Deutschen Ethikrat ist es aber umstritten, ob Corona-Impfausweise ethisch vertretbar wären und ob sie nicht vielmehr zu massenhafter Diskriminierung, Ausgrenzung und sozialen Konflikten führen würden. Doch in einem Punkt ist sich der Ethikrat mit Bill Gates einig: Wenn es überhaupt einen Corona-Immunitätsausweis geben soll, muss dieser fälschungssicher sein.

Wer steht hinter der digitalen Identität?

Sowohl die US-Regierung als auch die EU-Kommission sind angetan vom Projekt einer digitalen Identität, das Schluss mache mit den zahllosen virtuellen Identitäten im Netz.

Wie sollen die Daten geschützt werden?

Mit Blockchain-Technologie. Die Daten sollen auf zahllosen Servern weltweit verschlüsselt unter einem Pseudonym gespeichert werden. Sie zu fälschen, zu manipulieren oder zu löschen ist nach heutigem Stand der Technik nicht möglich. Denn jede Eintragung baut auf den bestehenden auf – wie bei einem Kontoauszug. Nach den Vorstellungen von ID2020 soll jeder Mensch die Kontrolle über seine Daten behalten.

Was sagen Datenschützer?

Bei der digitalen Identität kann es auch zu Konflikten mit dem Datenschutz kommen. Denn nach der EU-Datenschutzgrundverordnung dürfen persönliche Daten nur für genau spezifizierte Zwecke im minimal nötigen Umfang erhoben und verarbeitet werden. Die von ID2020-Akteuren geplante und von der EU-Kommission unterstützte Sammlung und Speicherung umfassender Daten zu allgemeinen Verwaltungszwecken würde dieser Vorschrift widersprechen.

Es gibt die Idee, dass jeder Mensch auf der Erde mittels biometrischer Daten identifizierbar sein sollte. Das kann Vorteile bringen – doch kritische Stimmen warnen vor den Nachteilen der Datenüberwachung

Ein weiterer Punkt: Laut Datenschutzgrundverordnung müssen persönliche Daten gelöscht werden, sobald der spezifische Zweck ihrer Erhebung entfällt oder Betroffene ihre Zustimmung zur Speicherung widerrufen. Weil aber in einer Blockchain alle Einträge aufeinander aufbauen, können nicht einzelne Informationen gelöscht werden, weil ansonsten die Korrektheit der anderen Informationen nicht mehr überprüft werden kann. Allerdings soll bei ID2020 jeder Mensch über seine Daten selbst verfügen und selbst entscheiden, welche Informationen er freigeben will. Alles andere bleibe verborgen.

Welche Bedenken haben Kritiker?

Tom Fisher, Datenschutzaktivist der Organisation Privacy International hält es für unrealistisch, dass die Nutzer nur Informationen freigeben, die sie auch freigeben wollen. „Völlig ausgeblendet wird dabei das Machtgefälle bei fast jeder Identitätsprüfung“, sagt Fisher. „Will mein Arbeitgeber ein Dokument von mir, ein Grenzbeamter oder mein Vermieter – dann kann ich wohl kaum „Nein“ sagen.“

Um die Willkür von Unternehmen und Behörden zu vermeiden, müsste es klare Regeln geben: Jede Instanz müsste wissen, welche Daten der digitalen Identität sie erfragen darf. Das sei aber eine Illusion, sagt Dirk Fox, Inhaber eines IT-Sicherheitsunternehmens in Karlsruhe. Dass Regierungen ihre eigenen Möglichkeiten einschränken, sei nicht zu erwarten. Vielmehr würden die Bedürfnisse von Unternehmen, UN-Organisationen, Regierungen und Konsumenten die Regeln transnationaler digitaler Identität formen. „Das ist eigentlich das, was mir Kopfschmerzen bereitet“, sagt Dirk Fox. „Dass die normative Kraft des Faktischen zuschlägt, also irgendwann bestimmte Standards etabliert werden, die dann einfach zu einem Fakt werden, den man als Verbraucher gar nicht mehr ignorieren kann, ohne sich von bestimmten Diensten auszuschließen.“ Außerdem sei es eine Illusion, dass die digitale Identität durch die Blockchain-Technologie sicher vor Hackern ist, sagt Fox. Denn niemand kenne die Hacker-Techniken der Zukunft.

Manuskript zur Sendung

Sendung vom
Di., 3.11.2020 8:30 Uhr, SWR2 Wissen, SWR2

STAND
20.10.2020, 13:50 Uhr

Thomas Kruchem
Thomas Kruchem (Foto: SWR, privat)

Alexander Dietz / Gábor Paál



"

Was habe ich mich immer aufgeregt von diesen künstlichen Aufregern, wir müssten alle das gechippt-werden via Impfnadel fürchten. Oder diese vielen anderen von der Kabale in die Welt gestzten Gruselgeschichten. Es it dochso einfach: Ohne Smartphone bist Du kein ernst zu nehmender Mensch mehr. Machen doch heute schon fast alle mit.

Ich schrieb hier immer wieder, dass sich leider mein Bild bestätigt, dass auch die Eskalation in UA seit Jahrzehnten (von oben von mir skizzierter Kabale) betrieben wird und absolut gewollt ist. In sofern ist m. E. etwas Wahres dran, wenn man Putin als den Friedenskämpfer bezeichnet, die NATO andereseits, mit ihrem Boss U. S., als Kriegstreiber und Widerpart der Russen.

Ich schrieb hier mal plakativ übertrieben, dass die digital ID das Ziel der Impfpflicht ist, wofür die Plandemie geschaffen wurde und alles andere nur Beifang wäre. Dazu stehe ich noch heute. Auch, dass der "Zusammenbruch" durch den kriegerischen Konflikt in der Ukraine "in mein Bld passe".

Mahlzeit

H.

Mir fehlte es an Zeit, alles richtig zu kürzen.

Meldung aus Charkiw!

ebbes @, Freitag, 11.03.2022, 16:42 vor 986 Tagen @ Manuel H. 4429 Views

Nationalisten haben das Gebäude des Instituts für Physik und Technologie in Charkiw, Ukraine in die Luft gesprengt, um nukleare Arbeiten zu verbergen. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums könnten bis zu 50 Menschen unter den Trümmern liegen.

Natürlich wird das in unseren Medien anders berichtet werden.
Was stimmt jetzt?

ebbes

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Bafin-gerechte Warnung:
Obwohl ich mehr als 30 Jahre Erfahrung an der Börse habe, habe ich keine Ahnung vom Markt. Macht nicht nach was ich handle. Vertraut der Sparkasse Buxtehude und ihren Anlagetipps.

Wer weiter Lust auf "Kotzen" hat!

ebbes @, Freitag, 11.03.2022, 17:02 vor 986 Tagen @ ebbes 4600 Views

bearbeitet von ebbes, Freitag, 11.03.2022, 17:05

Nichts, aber überhaupt nichts spricht im Moment für eine Deeskelation.
Es läuft so wie es sehr wahrscheinlich im Keller des Pentragons geplant wurde.

https://t.me/s/BifFidU

Fremdenlegionäre, syrische Soldaten usw.
Alles geht in die Ukraine und ist am Kämpfen auf verschiedenen Seiten. Für Russland aber immer noch besser als wenn ungestört Atomwaffen geplant oder eingeführt werden.
Ukraine ist für Russland, das Mittelamerika der USA. Wo auch alles versucht wird diese in der Entwicklung zu bremsen, dass sie für die Staaten keine Konkurrenz werden.
Und was fast wichtiger ist.
Die Armee wird trainiert und zwar gegen richtige Gegner und nicht selbst Geschaffene gegen welche die NATO kämpft.

Sieht es "bald" so bei uns aus fragt sich

ebbes

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Bafin-gerechte Warnung:
Obwohl ich mehr als 30 Jahre Erfahrung an der Börse habe, habe ich keine Ahnung vom Markt. Macht nicht nach was ich handle. Vertraut der Sparkasse Buxtehude und ihren Anlagetipps.

Das war Theater

solstitium @, Samstag, 12.03.2022, 00:05 vor 986 Tagen @ ebbes 2841 Views

denn das ist das sonstige Niveau

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https://dasgelbeforum.net/index.php?id=568547
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"...nein, wer NICHT kämpfen will, der fällt genauso!"
(Zur Erklärung, man "fällt" im Krieg, ohne Krieg hieße es man stirbt!)

Wie unfaßbar dumm muß man sein (mT)

DT @, Samstag, 12.03.2022, 00:54 vor 986 Tagen @ solstitium 2561 Views

so einen BS zu glauben.

Hinten steht "Raiffeisen" auf deutsch, daneben .hr, somit ist das Kroatien. Man sieht die kroatische Flagge am Jet hinten. Desweiteren sieht man, daß das eine uralte MIG 21 von 1959 ist, damit würden die Russen heute längst nicht mehr fliegen.

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Wie es ja im Kommentar unten rechts auf dem Original bereits vermerkt ist....

solstitium @, Samstag, 12.03.2022, 10:55 vor 985 Tagen @ DT 1470 Views

bearbeitet von solstitium, Samstag, 12.03.2022, 11:04

Tja, das ist wirklich die Frage.
Das ist also das Niveau derjenigen, die von der Ukrainischen Überlegenheit reden.

Ein anderer Kommentator zu dem Bild spottete, dass die Ukrainer neuesten Meldungen zufolge vor Moskau stehen und Russland aufgeben will.

Deshalb auch meine Vermutung mit der Schießerei mutmasslich das gleiche Niveau - ohne irgendwelchen Bezug zum Geschehen . Wie die Explosion aus China, bei der Bildzeitung vor 8 Tagen gelandet als Ukrainisches Geschehen "verkauft".

Und wenn ich mich recht entsinne, explodierte auch mal ein Munitionslager in der Ukraine vor Jahren, wenn ich nicht irre, sind da auch Bilder mit angeblich, also faktisch erneut gelogenem aktuellem Bezug wieder im MSM, wozu ich Teile von FB auch zähle, gelandet.

Ja, wirklich die Frage berechtigt, was für ein Deppenniveau?
Reinstes Theater!

Ferner möchte ich betonen, dass ich noch keinen im wehrfähigen Alter auf den allgemeinen Bildern gesehen habe, ausgenommen vllt. beim Asow Team.
Das sind durchweg Ältere oder neuerdings sogar Kindersoldaten.

Aber Diejenigen, die normalerweise das Militär von der Altersstruktur abbilden 18-24, man vergleiche geflissentlich einfach mal eine Aufnahme einer Besatzung eines beliebigen Atom U Bootes schön aneinander aufgereiht - Fehlanzeige.

Wo sind die alle?


Resumee:

Es gibt keinen Krieg in der Ukraine - zu keinem Zeitpunkt, seit Ende Februar anno 2022.
Nur Theater!

Aber das reicht, die EU in den Selbstmord zu treiben, und genau das ist wohl das Ziel.

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"...nein, wer NICHT kämpfen will, der fällt genauso!"
(Zur Erklärung, man "fällt" im Krieg, ohne Krieg hieße es man stirbt!)

Wenn ich mir so die Liste ansehe ..

Mirko, Česko, Samstag, 12.03.2022, 15:02 vor 985 Tagen @ Manuel H. 1416 Views

dann beschleicht mich nichts Gutes. Die USA liefern kaum etwas nach RU und werden kaum etwas bemerken. Hier in der EU sieht es schon deutlich anders aus.

EU= Maschinen, Autos und sonstige Hardware ..
USA= Software, Bankzeugs und sonstige Anwendungen ..

Ich bleibe bei meiner Meinung: Die USA sind pleite!

*Marken wie Adidas und Nike und sonstige lassen ja im Ausland produzieren. McDonald’s und Co fliegen ja auch nicht das Viehzeugs aus den USA ein, alle dieser Marken lassen sich ihren Namen "sehr gut" bezahlen.

** Die USA suchen nach Rohstoffe, wenn 30% ÖL fehlen, dann sieht es nicht gut aus.

*** Wo sind all die Gelder von denen, die beschlagnahmt/eingefroren wurden?

Fazit= Wir bekommen jetzt grüne Zettel, für das, was wir in der EU herstellen.

Ps: Ich habe vor Monate mal geschrieben, warum kaum noch Zeug aus CN kommt, nicht wegen "C" sondern CN breitete sich auf Krieg vor!

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Gesunde Menschen zu schädigen, um die Gesundheit der Schwächsten zu erhalten, ist eine Entscheidung der rückständigen Logik.

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