Siehe an: "BRD nach EUGH AZ. C-508/18; C-82/19; C-509/18 kein Rechtsstaat"

Mirko, Česko, Samstag, 21.08.2021, 07:35 vor 1613 Tagen 3580 Views

bearbeitet von Mirko, Samstag, 21.08.2021, 07:41

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil verkündet, dass die deutsche Justiz nicht unabhängig ist. Was eigentlich ein Skandal in allen deutschen Medien sein sollte, wird jedoch totgeschwiegen.
Quelle: https://www.anti-spiegel.ru/2019/urteil-des-europaeischen-gerichtshofes-justiz-in-deuts...

Dann passt auch der Kaffeeklatsch mit dem Bundesverfassungsgericht.
Quelle: https://www.wallstreet-online.de/nachricht/14140409-abendessen-merkel-bundesverfassungs...

Wir lernen immer wieder, dass das Justizsystem in einem Rechtsstaat unabhängig von der Regierung sein muss.

Schönes Wochenende

Ich empfehle das Buch: „Furchtbare Juristen“ von Ingo Müller (mkT)

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Samstag, 21.08.2021, 09:06 vor 1613 Tagen @ Mirko 2089 Views

Rückschau auf die deutsche Justiz ab Weimarer Republik. Die Parallelen zur aktuellen Gesinnungsjustiz sind frappierend und entsetzlich.

--
Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Habe ich gelesen .. oT

Mirko, Česko, Samstag, 21.08.2021, 11:06 vor 1613 Tagen @ der_Chris 1450 Views

Wird da eigentlich auch über furchtbare amerikanische, britische, französische und sowjetische Juristen berichtet?

Mephistopheles, Samstag, 21.08.2021, 11:23 vor 1613 Tagen @ der_Chris 1700 Views

Rückschau auf die deutsche Justiz ab Weimarer Republik. Die Parallelen zur aktuellen Gesinnungsjustiz sind frappierend und entsetzlich.

Oder handelt es sich wieder einmal um eine reine Hetzschrift gegen Deutsche im Auftrag der Siegermächte?

Gruß Mephistopheles

Herr Bert über die -Deutschen:

stokk, Samstag, 21.08.2021, 12:51 vor 1613 Tagen @ Mirko 2018 Views

Es ist bezeichnend, dass ein Volk in einem Jahrhundert dreimal freiwillig in die Unfreiheit und Diktatur wandert.
Dieses Volk hat seine Reifeprüfung nicht bestanden. Ich gehe weg und suche mir ein neues.

Es geht nicht um uns Deutsche

mh-ing @, Samstag, 21.08.2021, 13:35 vor 1613 Tagen @ stokk 2017 Views

Auf diese Nummer fallen so viele herein (Compact und Co). Es geht nicht um eine einzelne Nation, je nach Ausgangsstatus musste sie mehr oder weniger deformiert werden, was bei Deutschland sehr krass ausfiel. Aber es ist ein Krieg gegen alle und überall. Seht mal nach Australien, Neuseeland, seht die Regeln in der EU gesamt an, in Südamerikanischen Ländern usw.
Es geht hier um die Knechtung nicht nur eines Volks durch andere, sondern um die Unterwerfung aller überall. Allein die logistisch und strukturelle Problematik div. Länder steht dem entgegen, aber dem Ziel nur auf Zeit.

Spanien, UK, FR, Italien wurden durch ihr koloniales Erbe umgevolkt, bei uns schaffte man das mit Türken und einer enorme Immigrationswelle, die Schweden packte man bei ihrem Gutmenschentum mit Irakern ... Aber das Ergebnis ist überall gleich und auch deutlich zu sehen. Zentral wird hier in Europa das Staatsvolk aufgelöst durch einen gemischten Mob, der keine Idendität mehr hat. Es wird ein neues "Volk" in der EU gebildet. In den anderen Ländern wird man noch härter verfahren, indem man die nicht benötigte Bevölkerung reduziert.

Das ist zwar weiter gedacht, als die meisten hierzu in der Lage sind, aber dennoch zu kurz gedacht

Mephistopheles, Samstag, 21.08.2021, 14:25 vor 1613 Tagen @ mh-ing 1926 Views

Auf diese Nummer fallen so viele herein (Compact und Co). Es geht nicht um eine einzelne Nation, je nach Ausgangsstatus musste sie mehr oder weniger deformiert werden, was bei Deutschland sehr krass ausfiel. Aber es ist ein Krieg gegen alle und überall. Seht mal nach Australien, Neuseeland, seht die Regeln in der EU gesamt an, in Südamerikanischen Ländern usw.
Es geht hier um die Knechtung nicht nur eines Volks durch andere, sondern um die Unterwerfung aller überall. Allein die logistisch und strukturelle Problematik div. Länder steht dem entgegen, aber dem Ziel nur auf Zeit.

Spanien, UK, FR, Italien wurden durch ihr koloniales Erbe umgevolkt, bei uns schaffte man das mit Türken und einer enorme Immigrationswelle, die Schweden packte man bei ihrem Gutmenschentum mit Irakern ... Aber das Ergebnis ist überall gleich und auch deutlich zu sehen. Zentral wird hier in Europa das Staatsvolk aufgelöst durch einen gemischten Mob, der keine Idendität mehr hat. Es wird ein neues "Volk" in der EU gebildet. In den anderen Ländern wird man noch härter verfahren, indem man die nicht benötigte Bevölkerung reduziert.

Es ist weder die koloniale Erbe noch das Gutmenschentum, bzw. das Gutmenschentum ist die Folge davon. Der Grund ist die mangelnde Lebenskraft der europäischen Völker, die sich in schwindendem Geburtenreichtum äußert. Also der omonöse Todestrieb

Der Grund dafür ist der Rechtsstaat, aus den die europäischen Völker so stolz sind. Leben lässt sich nicht in starre künstlich geschaffene Normen biegen ohne den Verlustt seiner Lebenskraft. Das ist so, wie wenn man alle Pflanzen in Reih und Glied pflanzt. Dadurch werden sie anfällig gegenüber Schädlingen, die eine leichte Beute wittern. Die Ähnlichkeit gegenüber Migrationsbewegungen ist natürlich rein zufällig, bzw. dieselbe, wenn einer Mutterkorn zwischen Roggenpflanzen aussäen wollte (Mutterkorn ist ein Schädling des Roggen und hat nur eine Chance, wenn die Pflanze durch anhaltende Feuchtigkeit geschwächt ist).

Der Rechtsstaat ist wiederum eine Folge des Debitismus. Der Debitismus kann sich nur ausbreiten in einem Rechtsstaat. Wenn keinerlei Eigentukmsrechte existieren ((wobei das wiederum ein semantischer Trick ist par Excellance: Eigentumsrechte können nämlich erst dann entstehen, wenn sie mit dem, was einem zu eigen ist, nichts mehr zu tun haben. Siehe auch meine Signatur).
Der Debitismus zerstört die Fortpflanzung, welche in ihm systemisch nicht vorgesehen ist und schächt somit die Überlebenskraft eines Volkes, weil er mit dem Ende des Lebens endet.

Das alles führt dazu, dass der Todestrieb die Oberhand gewinnt.

*) Was Hillaire Belloc mit Eigentum meint, ist dass der Bauer oder der Handwerker das bewirtschaftet (Die Werkzeuge und die Werkstatt des Handwerkers waren dessen Eigentum)zu eigen ist und nicht einem Aktienkonzern. Wenn dieses Eigentum verschwindet, dann bleibt als Alternative nur die Sklaverei.

Gruß Mephistopheles

Strafermittler sind Teil der Exekutive, nicht der Justiz

CalBaer @, Samstag, 21.08.2021, 19:32 vor 1613 Tagen @ Mirko 1453 Views

Sie der Justiz zuzurechnen ist schon eine grundfalsche Praemisse, mit der der Artikel, und das in der Ueberschrift, anfaengt.

Die Staatsanwaltschaft (StA) in Deutschland ist eine weisungsgebundene Behörde, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig und als solche ein Teil der Exekutive ist.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Staatsanwaltschaft_(Deutschland)

In anderen Rechtsstaaten muessen Haftbefehle von einem neutralen Gutachter, dem Richter abgesegnet werden. Es liegt also am Verfahren in Deutschland, die es erlaubt, die Justiz bei Haftbefehlen zu umgehen, aber nicht an der Justiz selbst.

--
Ein ueberragender Teil der Oekonomen, Politiker, Banker, Analysten und Journalisten ist einfach unfaehig, Bitcoin richtig zu verstehen, weil es so revolutionaer ist.
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Nichts neues, da endscheidet der Rechtspfleger ..

Mirko, Česko, Sonntag, 22.08.2021, 10:55 vor 1612 Tagen @ CalBaer 1186 Views

bearbeitet von Mirko, Sonntag, 22.08.2021, 11:11

Ein Richter in seiner Entscheidung gibt es gerne ab, an den Rechtspfleger. Hat der Rechtspfleger ein Problem mit Person X, dann hat Person schon verloren. Geht der Rechtspfleger mit dem Bürgermeister ins Bett, dann wird der Rechtspfleger (...) Politiker---> Landrat---> Bürgermeister ---> In der DDR sagte man, B wie Beziehung oder Ablage B.

Edit: In all den Jahren (miste gerade aus) habe ich noch nie ein Urteil, eine Unterschrift eines Richters*inns gesehen! Immer gezeichnet: Rechtspfleger XXX

Die sogenannte Gewaltenteilung ist doch ohnehin eine Veranstaltung für die Hirnamputierten

Mephistopheles, Samstag, 21.08.2021, 20:56 vor 1613 Tagen @ Mirko 1694 Views

bearbeitet von Mephistopheles, Samstag, 21.08.2021, 21:06

die da glauben, dass irgendwann in ferner Vergangenheit die Truppen der Exekutive mit den Truppen der Legislative und wechselnden Koalitionen mit der Judikative unter Gewaltanwendung aufeinandergetroffen sind, wobei sich allerdings nach einem 30-jährigen Krieg herausstellte, das keine Gewalt die Kraft hatte, sich alleinig durchzusetzen und man sich darauf im westfälischn Frieden auf eine Gewaltenteilung geeinigt hat. Das hat dann Montesquieu in schöne poetische Verse gefasst, woraufhin noch heute von allen öffentlich-rechtlichen Medien das Hohelied von der Gewaltenteilung gesungen wird.

In Wirklichkeit sind jedoch Legislative, Exekutive und Judikative nur drei Profitcenter ein und derselben Firma, die auch personell jederzeit untereinander ausgetauscht werden können.

Gruß Mephistopheles

+1

Oblomow, Samstag, 21.08.2021, 21:53 vor 1613 Tagen @ Mephistopheles 1440 Views

Könntest Du nicht häufiger so etwas statt komische Analogien schreiben. Da gibt es unzählige Leerstühle für Pollidolloji und sowas für die Katz und alles auf den Hund gekommen. Das demokratische Eiaopopeia ist volldolle für Gehirnamputierte so wie gerade die Plakate für die Wahl. Wer hier als nächster was über die Wahlen schreibt, der outet sich ooch als gehirnampuiert. Mal kieken.

O.

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