Volksbegehren! - So können die Bayern den fränkischen Finsterling Markus S. samt Landtag loswerden
Von vielen Freunden und Bekannten in Bayern weiß ich, dass der von Max Otte als "Soziopath" bezeichnete Ministerpräsident in weiten Teilen des Freistaats alles andere als beliebt ist, sondern abgelehnt und verachtet wird.
Vielen Bürgern sind bei seinen Corona-Auftritten die Freude am Schikanieren und Unterdrücken der Bevölkerung aufgefallen. Herausragend wird er nur beim Opportunismus wahrgenommen, jetzt läuft er sogar mit einer Maske in Regenbogenfarben herum.
Das "Bündnis Landtag abberufen" möchte mit einem Volksentscheid den Landtag in Bayern abberufen.
Hierfür hat das Bündnis vorgestern - am 24. Juni - einen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens zur Abberufung des Bayerischen Landtags beim Bayerischen Innenministerium eingereicht.
Mindestens 25.000 Unterschriften von Stimmberechtigten mussten vorliegen. Das Ministerium hat nun sechs Wochen Zeit, um die Voraussetzungen für eine Zulassung des Volksbegehrens zu prüfen. Würde dem Antrag stattgegeben, müsste das Volksbegehren und die zweiwöchige Eintragungsfrist im Staatsanzeiger bekanntgemacht werden. Dann müssen sich eine Million Stimmberechtigte (rund 12 Prozent) in Listen eintragen, damit das Volksbegehren die Schwelle in den Landtag nehmen kann. Laut Artikel 18 der bayerischen Verfassung kann der Landtag "auf Antrag von einer Million wahlberechtigter Staatsbürger durch Volksentscheid abberufen werden".
Dieses Volksbegehren soll laut den Initiatoren eine Initialzündung für die engagierte Mitwirkung aller Bayern sein.
Das Bündnis schreibt:
"Alle Bayern können sich sehr viel öfter durch Volksentscheide am Entstehen von Gesetzen in Bayern beteiligen, jederzeit Politik aktiv mitgestalten - den Landtag abberufen, über Gesetze abstimmen und den Parteien die Grenzen aufzeigen. und….! Jeder Bayer kann nur durch SEINE UNTERSCHRIFT die Politik aktiv mitgestalten. Es tut nicht weh und hat keine akuten Nebenwirkungen und entfaltet aber sofortige Wirkung."
https://buendnis-landtag-abberufen.de/
Oft höre ich die mutlose bis resignative Frage desillusionierter Bürger, die sich mit der Standard-Ausrede der permanent Passiven deckt: „Was kann ICH (schon) tun!?“
Jede Menge! Ganz einfach! Wer selbst keine oder wenig zündende Ideen hat, kann mit minimalem Aufwand die Initiativen kreativer und mutiger Bürger unterstützen, etwa diese in Bayern.
Saludos
Lobo