Frage zu den Impfauflagen
es gibt Testzentren, die bieten Spucktests an.
So vermeidet man Körperverletzungen, die bei unsachgemäßen Nasentests passieren können.
(Gehirnflüssigkeit tritt aus)
Nicht jedes Testzentrum verlangt einen Ausweis.
Kein Gastronom ist verpflichtet oder gar berechtigt, die Identität des Gastes mit der Testbescheinigung zu überprüfen.
Testbescheinigungen dürfen beliebig oft farbfotokopiert werden. Sie dürfen allerdings, da Urkunde, nicht abgeändert werden.
Eine Impfbescheinigung darf ein Arzt zeitversetzt lange nach der Impfung ausstellen. Er muss sich nur gemeinsam mit dem Patientin daran erinnern, geimpft zu haben.
Fragen an das Forum:
Genesene sind auch von den Grundrechtseinschränkungen befreit.
Wie sind da die formalen Voraussetzungen, um als Genesener zu gelten?
Die Anordnungen (es sind keine Gesetze) besagen, dass man eine Testbescheinigung dabei haben muss, nicht, dass die ungelernte Aushilfsstundenkraft des Testzentrumsin der Lage gewesen sein muss, den richtigen Namen auf die Bescheinigung zu schreiben.
Welche Befugnisse hat Polizei oder Ordnungsamt, eine ihnen vorgelegte Testbescheinigung anzuzweifeln? Darfsie diese mit dem Perso abgleichen?Wenn ja, auf welcher gesetzlichen Geundlage?
Findet sie da Differenzen, weil man vielleicht versehentlich mit dem Test des Sohnes unterwegs ist (und der mit dem des Vaters), welche Ordnungswidrigkeit hat man da eventuell begangen? Keine?
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Deutschland das neue Troja?
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