Arbeiten wirklich alle Leute nur dann, wenn sie kontrolliert/überwacht werden? (aktuell: Justiz)
solstitium 
, Mittwoch, 19.05.2021, 07:02 vor 1701 Tagen 3320 Views
bearbeitet von solstitium, Mittwoch, 19.05.2021, 07:20
Arbeiten eigentlich alle Leute nur dann, wenn sie kontrolliert/überwacht werden?
Nach den aktuellen Vorfällen bei Gericht stelle ich mir eine Frage:
Wer kontrolliert die Gerichte, ob die auch wirklich arbeiten.
Schlussendlich werden sie vom Steuerzahler bezahlt.
Dieser hat theoretisch mittels Politik zwar eine Kontrollmöglichkeit.
Nur, wenn die höchsten Stellen der Gerichte durch die Politik installiert werden, und die Gerichte damit erkennbar nicht das darstellen, was allgemein als GEWALTENTEILUNG in einer Demokratie als Zielsetzung steht, dann findet diese Kontrolle per Politik nicht statt.
Die Polizei als Exekutive kontrolliert die Justiz, so wie ich es von außen erkenne, genau so wenig.
Vielmehr bestätigt sich hier eher der Eindruck einer nicht gegebenen Gewaltenteilung.
Also wer kontrolliert nun all jene Aspiranten, die unisono Steuergelder verbrauchen?
Der Steuerzahler?
Wie denn?
Faktisch sollte dieser zumindest anteilig die Zahlungen kürzen, sofern er feststellt, dass da jemand seine Arbeit nicht macht!
Ergo fehlt diese Kontrollinstanz offenkundig, da dem Steuerzahler theoretisch wohl die Zahlungsverweigerung offensteht, aber praktisch ist sie ohne Verlust der eigenen Existenzgrundlage nicht gegeben.
Da Gerichte, wie zu sehen, und das nicht etwa als Einzelfall, nichts, als einen „Sport“ betreiben, ihre Nichtzuständigkeit erst mal in den Ring zu werfen, was zwar zuletzt durch das OLG Karlsruhe (BGB §1666 Geschehen an Schule bei Familiengericht zunächst abgelehnt) zwar korrigiert wurde, stelle ich mir diese Frage.
Den Gang zum OLG gehen hernach „aus dem Bauch heraus“ 10% womöglich weniger.
Ergo kommen 90% der Fälle der „Arbeitsverweigerer“ beim Familiengericht mit ihrer Masche (unerledigt) durch! (Freilich kennen wir das auch von anderen behördlichen Institutionen)
Wie war zu lesen, wenn das Recht nicht durchsetzbar ist, existiert der Staat nicht!
Und das war freilich nicht erst seit Corona so, aber erst jetzt erwischt es fast die Gesamtheit der Bevölkerung, zumindest aber all jene, die ansonsten unbescholtene brave Bürger waren/sind.
Und da „Dienst nach Vorschrift!“ nun mal usus ist, und es wie zu sehen ohne Folgen bestens „funktioniert“ wird es per „Nichtzuständigkeitserklärung“ gemacht.
Nicht jeder Richter hat die Courage und den hinsichtlich Kinderschutz den Einsatzwillen des Richters des Familiengerichtes Weimar oder der Richterin von Weilheim. Das ist menschlich durchaus sogar punktuell nachvollziehbar!
Bedauerlicherweise allerdings widerstrebt es den über Zeitlalter gepflegten Idealen der Idee von Recht und Ordnung!
(nur mal eine Weisheit, und bei weitem nicht die einzige Weisheit, aus diesen Zeitaltern: „in dubio pro reo“
Diese ehemaligen Zeitalter gingen beim und auch durch das Verlassen dieser ihrer Ideale sang und klanglos unter!
Ergo wer kontrolliert also die Arbeit der Gerichte dem Zweck ihtrer Ausbildung und ihres Einsatzes entsprechend?
Denn ausgebildet wurden sie allesamt nicht so, und keiner von ihnen hat ihre Arbeit mit diesem Ziel so begonnen, wie sie jetzt in diesem Bereichen „(un-)tätig“ werden!
PS
Zwar war ich eben schon fertig, aber das soll noch dazu gesagt sein:
Es mag sein, dass die „Oben“ von jenen „Unten“, erst mal nichts bis kaum, etwas zu befürchten haben.
Nur ist diese Position „oben“ nicht per se für die Ewigkeit festgeschrieben.
Die Veränderung findet allein in der Familie/Sippe statt, so dass dieses Oben klammheimlich von gänzlich anderen belegt wird, dass man sich ohne irgendetwas gemacht zu haben und auch sonst nichts passierte, auf einmal selbst „unten“ wiederfindet.
Dies kann pauschal als Werdegang bei etlichen ehemals hochherrschaftlichen Häusern bis hin zu Königen und Fürsten erkannt werden.
Die bauten sich Anwesen, mitten in die Landschaft, und bewohnten und bewirtschafteten diese, wovon die heutigen „sich Oben Wähnenden“ auch gegenwärtig noch träumen“
Ein gewisser Gottschalk erstand mal ein solches am Rhein gelegen.
Hier erkennt man den Wechsel an sich.
Heute sehen ehemalige zentrale Straßenzügen gänzlich andere Herkünfte und Ethnien von Besitzern als noch vor Jahrzehnten.
Also der Prozess findet vielleicht leise, aber dennoch pausenlos statt.
Hätte als der ehemalige Erbauer der Gottschalkvilla eine Gesetzesgrundlage erschaffen, dass egal was passiert, wie dumm die Nachkommen aus sein mögen, auf jeden Fall dieser Status Quo erhalten bleibt.
Wie also verlor diese Erbauerfamilie, ich benenne das mal beispielhaft, dass muss im Einzelfall gar nicht genauso gewesen sein, ihren Besitz.
Weil ein Anderer etwa „ehrliche“ Arbeit geleistet hat, und dies damit „verdiente“?
Nein, weil die Rahmenbedingungen genau diese waren, die wir aktuell vorfinden, wo diese UNABHÄNGIGE Kontrollinstanz, dass alles so läuft, wie es geschrieben steht, und dass diejenigen die damit beauftragt wurden kontrolliert werden, es auch so zu machen, eben fehlt!
Es ist so wie es ist, weil es zwar theoretisch geschrieben und durchdacht, aber praktisch an der Umsetzung fehlt – weil keiner kontrolliert!
Eine Instanz, die sich selbst Gericht nennt und personell von der Politik eingeteilt wird, ist ausdrücklich NICHT diese UNABHÄNGIGE Kontrollinstanz!
Wie naiv kann man sein, dies anzunehmen!?
Und „last not least“, braucht diese Kontrollinstanz freilich auch eine Macht, (nicht wie dieser zahnlose Tiger EUGH) die Konsequenzen der Kontrolle auch durchzusetzen!
Nun? Wer hat eine Idee dazu?
Keine Idee bedeutet, sich mit dem Ding, was schlechter, als ein hemdsärmeliges Provisorium ist, ein für allemal abzufinden!
Weil noch größer noch weiter weg noch unsachlicher unpersönlicher (UN und UN Mandats Armee, Sowjetunion) nein, das ist m.E. der falsche gedankliche Ansatz.)
Doch doch ein gedanklicher Ansatz dazu.
Ein vom Volk direkt finanziertes Militär?
Einfach diesen Betrag aus den Steuern herausrechnen und direkt zukommen lassen.
(die mitlesenden Taliban wissen genau, was ich meine, und der Umstand, dass wir von ihrer Existenz wissen, bestätigt die mögliche Richtigkeit dieses Gedanken - schlussendlich musste sich die Besatzungsmacht mit GENAU DIESEN TALIBAN unterschriftlich einigen, anstatt es dabei bewenden zu lassen, die durch die Besatzer eingesetzte ReGIERung als Alleindarsteller leben zu lassen.)
Nachträglicher Einschub: Noch was. Diese Tatsache widerrum belegt, dass dies so oder so ansteht. Die einzige Frage, ob die oder wir selbst es umsetzen, wer also schlussendlich in dieser direkt finanzierten Militärmacht das sagen hat. Was rede ich, Anhand der (Un-) Tätigkeit der Justiz in "gewissen Gebieten in Deutschland" (Bremen unmittelbar nach Tot Kirstin Heisig), findet diese Kontrolle für spezielle Interessensgruppen mit Machtstrukturen, dahingestellt, ob mit oder ohne Duldung der CIA von einer handverlesenen Klientel, in genau dieser Konnotation deutlich erkennbar bereits statt!)
Also wird unsere eigene Justiz bereits "kontrolliert" aber eben nur von denen, die bereits ein direkt finanziertes "Militär" haben!
(Siehe die nicht stattfindende Umsetzung der Coronamaßnahmen innerhalb dieser Klientel Hochzeiten/Beerdigungen.)
Der Umstand, dass die Politik unser Militär derart stiefmütterlich behandelt, wie seit Jahrzehnten – könnte die vorweggenommene Reaktion auf diesen Vorschlag sein. So schwer war das auch nicht, das vorherzusehen!
Wollten die vielleicht dieses mittelfristig anstehende Problem (fehlende Kontrolle), durch sukzessive finanzielle „Trockenlegung“ vom Tisch?
Denn, dass ein Militärgericht etwa seine Nichtzuständigkeit erklärt, oder ein ordentliches Gericht diese Nichtzuständigkeit nach vorausgehender Anweisung durch das Militär einwirft, ist schon schwerlicher vorstellbar, als alles andere.