Denke ich weniger

helmut-1, Siebenbürgen, Donnerstag, 13.05.2021, 22:09 (vor 1069 Tagen) @ CalBaer2076 Views
bearbeitet von helmut-1, Donnerstag, 13.05.2021, 22:58

Vermutlich gehts um zwei Dinge:

- die Umfragewerte der Regierungspartei, der ja auch der Präsident angehört, sind stark gesunken. Man führt das auf die Restriktionen zurück, - die Leute sind überwiegend sauer deshalb. Verständnis im untergeordneten Prozentbereich bei der Bevölkerung.

Was durch die rum. Präsidentialdemokratie eine Eigenheit ist: Derzeit ist die Regierungspartei dieselbe Partei, der auch der Präsident angehört. Die ist zwar knapp in der Minderheit, und wenn man das auf eine Mehrheit bringen kann, dann ist das Schäfchen im Trockenen. Weil dann werden durch Regierung und Präsident alle Gesetzesvorlagen durchgewunken. Kommt die Opposition an die Regierung oder hat die Mehrheit im Parlament, dann gibts wieder die Blockadepolitik. Derzeit ist die Regierungspartei auf die Stimmen von den kleineren Parteien angewiesen.

- Anpassung an die Realität. Wenige halten sich an die Restriktionen, auf den Dörfern gar nicht, in der Stadt sieht man auch auf der Straße viele ohne Maske, die nächtliche Ausgangssperre wird kaum kontrolliert, durch das schöne Wetter sitzen viele in den Biergärten, was erlaubt war, - aber die Restaurants, die keine Möglichkeit dafür haben, sind extrem benachteiligt, die Impfbereitschaft hält sich in Grenzen, - die Propaganda in den Zeitungen und im Internet wird lächerlich gemacht, und das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Nr. 457 vom letzten Jahr, das klarstellt, dass sämtliche Corona-Verordnungen der Regierung nicht verfassungskonform und deshalb illegal sind, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Dazu gabs gegen Bußgeldbescheide eine Menge Einsprüche, denen alle aufgrund des Urteils 457 stattgegeben wurde.


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