Tut mir Leid, man könnte das Thema wirklich woanders stellen, aber da ich weiß, dass hier einfach das Kompetenzzentrum schlechthin online ist, will ich das auch hier mal fragen – es geht also um Notdurft.

Da ging also ein Mann rein und fragte danach, der Kneipier (Strassenverkauf) sagte ihm, dass er zwar eine Toilette hätte, aber niemand drauf lassen darf.

Nun sind mir Konzepte verschiedener Städte bekannt, die sich absichtlich nicht um öffentliche Toiletten gekümmert haben und pauschal darauf verwiesen, dass mit den Gaststättenbetreibern dahingehend „Vereinbarungen“ wohl getroffen worden sind.
Also auch diese Kommunalpolitik ein Irrweg.
"Was für einen speziellen Fall nicht taugt, taugt für gar keinen Fall".

Reihenweise steht man darüber hinaus, vor einer verschlossenen öffentlichen Toilette.

So oder so, ein irgendwie unangenehmes Thema, und man bemerkt sicher, dass es auch mir schwer fällt, darüber zu schreiben.

Also aus meiner Vergangenheit sind mir Aussagen von seinerzeit Erwachsenen (Angestellte der Stadt oder öffentlicher Dienst) noch in Erinnerung, die behaupteten, sofern die Notdurft eben vakant sei, man bei x-beliebigen Privathaushalten klingeln könnte, und die einem dies im Prinzip nicht nur gewähren würden, nein, sie machen sich sogar strafbar, wenn sie einem das verweigern.

Patt.

Der Kneipier also macht sich, allein weil er früh den Schlüssel seiner Kneipe für Straßenverkauf herumdreht also strafbar, so oder so, entweder verstößt er gegen die aktuellen Auflagen oder aber gegen das Verbot Menschen die Notdurft verweigert zu haben.

Allerdings bin ich auf der Suche nach dieser Straffälligkeit der Noturftverweigerung nicht fündig geworden.

Zumal die Autobahn-Rastanlagen dies ohne Bezahlung ebenso reihenweise verweigern, also kostenlos gibts das dort kaum noch.

Kann dieses seinerzeit (o.g.) geschilderte Gesetz an Zahlungen gebunden gewesen sein?

Daher die Frage hier, ist das noch so, gibt es ein Gesetz, bzgl. Notdurft oder gibt es länderspezifische Unterschiede?

Denn auf der anderen Seite regen wir uns auf, wenn die Asylforderer sich selbst mal an Bushaltestellen….

Kommen die möglicherweise aus Kulturkreisen, wo das besser geregelt ist?

An sanierten Bundesstraßen (B505, oder B404) ist mir das auch sauer aufgestoßen. Denn auch dort wurden Parkplätze, mutmasslich noch von Adolf oder Vorgänger geplant und ausgeführt, unter Merkel und unmittelbare Vorgänger aus Kostengründen einfach wegrationalisiert – solln die Leute doch schauen, wo sie bleiben.

Man beachte in diesem Zusammenhang auch einfach mal den Unterschied zwischen Autobahn-Parkplätze im ehemaligen Reichsgebiet und beispielsweise in Italien.

(Nebensatz: die wurden von Dr. Todd an ausgesucht schönen Plätzen konzipiert, Chiemsee A8, oder der Kletterpark in der fränkischen Schweiz A9, letzterer fiel auch schon dem Merkelvorgängerwahn zum Opfer.

Ebenda ist mir auch aufgefallen, dass einfach einen Meter neben der 130 km/h Spur die Leute parken, während das hierzulande und hier und dort auch im Ausland, der Qualität von einfachsten Menschenbedürfnissen entspricht.

Haben wir derlei Gesetze hinsichtlich Notdurft also noch, oder mittlerweile nicht mehr?

Ich kenne z.B. Leute, die einzig aus dem Grund auch zu Hause bleiben oder knappere Runden planen, weil unterwegs einfach keine Möglichkeiten bestehen.

Schlimmer noch, sie trinken trotz Durst, aus Gründen des anstehenden draußen Seins, einzig aus dem Wissen nicht gegebener Möglichkeiten nicht.

D.H. das Untersagen des Ordnungsamtes an den Kneipier, Toilettenbenutzung f.d. Öffentlichkeit, führt unmittelbar zu Krankheit (Dehydrierung, Dialyse etc.pp.) und Tod. Ein weiterer Corona-Gesetzgebung- Kollateralschaden!

Gehört die Ermöglichung der Verrichtung der Notdurft in Deutschland schon in die Kategorie Luxus (aka Wohnmobilbesitzer?)?

Muss das jetzt auch noch der Führer richten, oder kriegen wir das selber hin? /Ironie

Lieber Solstitium,

das ist ein Problem nur von alten Leuten.

Seit vielen Jahren werden die Kinder in der Schule durch Schultoiletten, die in keinem Knast so stehen dürften, (keine Brille, kein Toilettenpapier, keine Seife, keine Handtücher, immerhin Türen, die sich teilweise sogar schließen lassen) darauf trainiert, wenig zu trinken, wenig zu essen, damit die Schüler es einen ganzen Schultag aushalten können, ohne diese Orte nutzen zu müssen.

Wenn es dann doch unumgänglich ist, muß der Toilettengang beim Lehrer angemeldet werden, dieser gibt Papier mit und in der Regel einen zweiten Schüler, der aufpassen muß.

Die heutigen Schüler werden, wenn sie in unser Alter kommen, erhebliche Nierenprobleme bekommen, das ist schon jetzt erkennbar.

Das Schlimmste: Wenn man mit den Schülern drüber redet, nehmen sie die Schuld auf sich selbst, weil die Schüler, so die Lehrer, die Toilettenräume nicht ordnungsgemäß behandeln.

Wer so trainiert ist, kann auch in die Stadt gehen, ohne zu müssen, wenn er muß.

Aber denkt immer und immer dran: Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gab.

Beste Grüsse

Rain

P.S.Mir ist keine Norm bekannt, nach der Privatpersonen verpflichtet sind, Fremden ihre Toilette zur Verfügung zu stellen. Notfalls macht man in die öffentlichen Blumenrabatten.

--
Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Liebe rain,
Danke erstmal.

Oder muss man nach anderen Schlagworten suchen?

Muss man das möglicherweise in der Rubrik unterlassen Hilfeleistung unterbringen?

Reihenweise steht man darüber hinaus, vor einer verschlossenen öffentlichen Toilette.

So oder so, ein irgendwie unangenehmes Thema, und man bemerkt sicher, dass es auch mir schwer fällt, darüber zu schreiben.

Also aus meiner Vergangenheit sind mir Aussagen von seinerzeit Erwachsenen (Angestellte der Stadt oder öffentlicher Dienst) noch in Erinnerung, die behaupteten, sofern die Notdurft eben vakant sei, man bei x-beliebigen Privathaushalten klingeln könnte, und die einem dies im Prinzip nicht nur gewähren würden, nein, sie machen sich sogar strafbar, wenn sie einem das verweigern.

Patt.

Probiere es auf einem Friedhof. Da steht eine Kapelle und neben der Kapelle eine Aussegnungshalle. Hinter der Aussegnungshalle ist eine Toilette mit der Beschriftung "M" und "F". Eine mit "D" habe ich noch nicht entdeckt, die Diversen sind wohl unsterblich.

Ob die Friedhöfe damit gedüngt werden habe ich noch nicht herausgefunden; immerhin wäre es wohl legal, da die Verwendung von Menschlichen Aussscheidungen zur Düngung nur aus Gründen der Seuchengefahr verboten ist.

https://www.youtube.com/watch?v=urmtmWfqP_c

Gruß Mephistopheles

Lieber Solstitium

unterlassene Hilfeleistung ist nur strafbar, wenn Gefahr für Leib und Leben besteht.

Ansonsten müsste der Bürger verpflichtet werden.

Daß es Vereinbarungen mit Gaststätten geben soll, hab ich auch schon gehört, aber nicht auf Korrektheit recherchiert.

Wer es dringend hat und gerade in der Innenstadt ist, also kein Friedhof in der Nähe ist:

Gerichte sind tagsüber geöffnet und haben Toiletten, die zugänglich sind.

Ebenso Bibliotheken und Rathäuser.

Beste Grüsse

Rain

--
Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Was hindert einen - zumal als Autofahrer - kurz von der Autobahn abzufahren, den nächsten kleinen Wald anzusteuern, eine 30-40 cm tiefe Kuhle auszuheben, Kot abzusetzen und alles sauber zuzuscharren wenn keine andere Abhilfe nötig ist?

Oder kann der heutige Kulturmensch nicht mehr im Hocken kacken und braucht dazu eine Porzellanschüssel von Villeroy und Boch mit Wasserspülung? Japaner haben vermutlich ähnliche Probleme auf die hiesigen Steinzeittoiletten zu gehen " />

Frauen kaufen sich bei e*b*a*x einen Urintrichter und können damit an den nächsten Baum im Stehen pinkeln. Oder in versiffte Bahnhofstoileten. Urinbeutel mit saugfähigem Granulat gibt es ebenfalls für Leute die z.B. einmal länger im Stau stehen. LKW-Fahrer pissen einfach in Flaschen und werfen diese aus dem Fenster während der Fahrt (keine Zeit zum Anhalten). Und Flaschensammler sammeln die Dinger auf, entleeren diese und bringen sie zum Aldi gegen Pfandgeld.

Sollten wir eigentlich im Jahr 2020 nicht schon längst mit Hyperschallflugzeugen unterwegs sein, mit Antigravitationsantrieb oder kleinen Kernreaktoren im Kofferraum die 10000000 Kilometer lang halten? Ich dachte ich las in der 1956er Ausgabe von "hobby" und "Populäre Mechanik" ähnliches.
Und in der CT von heute lese ich ähnlichen Müll: KI wird uns retten, aber erst 2040 oder 2050 oder so... hahaha!

2030 oder 2040 sind wir alle froh wenn wir überhaupt Strom, Brennstoff und was zu Beißen haben. Rettung durch KI! HAHA! Jede 89jährige Omi kann mehr als die Roboter von Boston Dynamics. Die kann nämlich Stricken, Holz nachlegen, Holz hacken, kurz die Katze streicheln, die Tür auf- und zumachen (auch wenn jemand die Klinke um dreht oder einen Riegel vor die Tür gesteckt hat) und sich noch ein Glas Milch oder Sherry einschenken bevor sie die Betten für die Nacht neu bezieht! Die Roboter hätten bei diesem Versuch in der Ofenecke verharrt und wären viermal gegen die Tür gerannt bis die Batterie leer geworden wäre. Und hätten dabei noch die Katze zertrampelt, den Wollknäuel um den Stahlfuß gewickelt und das Haus in Brand gesetzt weil die Milch nicht rechtzeitig vom Herd geholt worden wäre. Ein zwei Millionen Jahre lange entwickeltes Gehirn ersetzt man eben nicht einfach mit ein paar Chips. Nur Vollidioten glauben diese Märchen. Von der Leyen auch: "Ich glaube an die Kraft von KI"

Robotik! KI! Hahahaha! Selten so gelacht!
Klingt wie der Atomantrieb für jedes Auto im Jahr 2000!
Hahaha!

Hallo Rain,

zunächst Danke für die wirklich guten Ratschläge und Hinweise.
Bei Gericht allerdings gibts wohl die Einschränkung, dass man alle noch so winzigen harmlosen Taschen-Messer und weitere diverse Metalle ablegen muss und ansonsten durch den Scanner wie beim Flughafen geht, also der Aufwand ziemlich erheblich erscheint!

Ferner schreib ich einfach mal hier, obgleich das als Antwort auch an Andere gilt, für Dich nur die rein rechtliche Frage am Ende.

Was wir in dem Fall der Notdurft selber machen, ist zwar ne schöne Maßnahme und Idee, aber ich war nicht der Gast des Kneipiers, ich stand daneben und bekam das mit.

Waldweg kennen wir auch, aber nicht alles ist so gebaut, wie das Nachbarland Tschechien, wo das pro km an fünf Stellen möglich wäre.

Die städtische Agglomeration in den dicht besiedelten Gebieten beispielsweise Rhein Hessen oder Baden Württemberg oder Sachsen Anhalt, bieten derlei Möglichkeiten je nach Lage zuweilen innerhalb 30 Minuten eben nicht!

Man sieht vielmehr, dass Waldbesitzer die Waldwege-Zufahrt, weil sie gezielt dafür genutz worden sind, tausendfach verunmöglichen. Es ist für die erkennbar dann nämlich ein Müllporoblem!

Auf der anderen Seite gibt es ja Verbote diesbezüglicher Tätigkeiten in bestimmten öffentlichen Parks, ist also ordnungsgeldbewehrt.

Was also soll eine Kommune oder Landstraßenbetreiber dazu veranlassen, eine öffentliche Toilette zu bauen.
Die machen nichts, wofür es nicht ein Gesetz gibt, denn die Ausgaben müssen ja im Haushalt auch begründet sein.

Ergo muss es etwas geben.

Jeder grüne Wiese Konzertveranstalter muss für die Genehmigung des Events Toiletten nachweisen!

Bei Einkesselung von Demonstranten durch die Polizei, können i.d.R. alle, die auf Toilette müssen, aus dem Kessel heraus, notfalls in Begleitung!

Das Ding heißt nicht von ungefähr NOT-durft, also die Person befindet sich in Not!

Man schickt also Notleidende mit einem Schulterzucken und dem Verweis auf Coronaverordnungen einfach wieder weg?

Wer dies verwehrt, macht sich nach meinem Verständnis der unterlassenen Hilfeleistung straffällig, einem Menschen in Not, nicht geholfen zu haben!

Welche Folgen das im Einzelnen „hätte Fahrradkette“, ist doch komplett Spekulation.
Wer soll wem was unter welchen Umständen beweisen, das empfinde ich als unsachlich.

Die Notdurft zu verweigern kann unmöglich straffrei sein! (siehe Polizeikessel, auch diese verhält sich streng nach Gesetz)

Gibt es evtl. irgendwelche nicht pauschal auffindbare Verwaltungsvorschriften, wo darüber Text zu finden ist?

(Gruselig, worüber man sich in Deutschland 2021 öffentlich, weil inhaltlich im Lösungsweg brutalst problembefaftet, unterhalten muss! Nochmals Entschuldigung dafür!)

PS: "Training im Kindesalter": Das durchschnittlich längere "zurückhalten" ist bei manchen Menschen (Frauen tun das gerne) ebenfalls ursächlich für Erkrankungen die spontan bei Antibiotika-Gabe endet, erstmal!
Das wäre und ist nämlich tatsächlicher gelebter echter "Fremdschutz" Bedürftigern hier zu helfen mit echten Krankheitsfolgen, nicht das Maskentheater da draußen!" "Dem Wohl des deutschen Volkes" als politisch Verantwortlicher zu dienen, da kann doch die Ermöglichung der Verrichtung der Notdurft in der Öffentlichkeit nicht ausgenommen worden sein.
Die Coronaverordnung in der Umsetzung und Auflage gegenüber dem Kneipier dient also nicht dem Volkswohl, sondern dem Gegenteil!

PPS
Hab noch recherchiert:
Der Begriff Gefahr für Leib und Leben unterliegt auch diversen Einschränkungen. So begibt sich beispielsweise jeder, der ein Auto fährt, automatisch durch die Tatsache, dass er in einem Auto sitzt und es führt, in die Gefahr für Leib und Leben.

https://www.juraforum.de/lexikon/gefahr-fuer-leib-und-leben

Wo sich für mich die Frage stellt, wieso Leib (also Körper) UND Leben, also geht es nicht NUR um Lebensgefahr! Genaugenommen müsste es dann allerdings Leib ODER Leben heißen.

Und was schreibt man vorweg?
Wird in jedem Bundesland anders definiert!
Na da kann man ja was mit anfangen! (Kopfschütteln ggü. dieser wischi waschi Gesetzgebung)

Also führt die Beantwortung der Ausgangsfrage (Notdurft verwehren strafbar?) womöglich in die Definition "Leib und Leben" je nach Bundesland?

Noch ein Hinweis:
(Die städtische bzw. öffentliche Dienst Mitrarbeiterin (s.o.) berief sich auf ihre Fachkenntnisse aus der DDR)

Schade, dass Du mit dem Thema nicht bereits vor 1...2 Jahren aufgeschlagen bist.
In einer Zeit, in der der Eine gern den Anderen besch...ßt, man nahezu überall und ständig angesch....en wird und ans Bein gepinkelt bekommt, wäre es da nicht abwegig in eine Aktie wie Hartmann zu investieren?

Gesagt, getan, Kurs steht bei 394€. Von unter 300 von vor 2 Jahren kommend besser wie jedes Tagesgeld mit Minizins.

Ich kann keine Klos an allen möglichen Straßenecken bauen, tut mir leid, denn das ist Aufgabe des Staates, aber dürfte ich Dich um einen kleinen Gefallen bitten?
Sage mir, welche Angebotsdefizite fallen Dir spontan ein, mit denen wir es in D in den kommenden Jahren zu tun haben werden, es aber Firmen gibt, welche jenes direkt oder indirekt beseitigen könnten.
Vielen Dank im Voraus!

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◇◇◇ GENESEN - GELACHT - GELOCHT ◇◇◇

https://www.camptoi.de/

Ich schätze mal, dass das Toilettenproblem bald "erledigt" werden würde, wenn mehr und mehr Bürger sich der "Bivi Loo"-Bewegung anschließen....

Auch bei Amazon erhältlich.... Obwohl Bezos seinen Posten "geräumt" hat.

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For entertainment purposes only.