Es geht um die Impfung, und zwar um Details: Wer bezahlt, etc.

Der letzte Impf-Faden liegt schon weiter zurück, darum habe ich einen neuen aufgemacht. Hab mal versucht, das im Net rauszukriegen, wie es sich mit den Kosten verhält, resp. wer die impfung bezahlt: Der Staat oder der Patient. Als ich das das letzte Mal gefragt habe, kam keine Antwort aus der Comunity, - also ging ich davon aus, dass es hier noch keine klare Antwort gibt.

Listen wir mal auf, was es im Internet zu lesen gibt, und teilen wir das in zwei Gruppen: Kosten und Risiko

Kosten:

Österreich:

Erst diese Ankündigung:

https://www.vienna.at/corona-impfung-soll-fuer-buerger-kostenlos-sein/6773755

dann aber das:
https://www.tips.at/nachrichten/ooe/leben/521740-eine-impfung-gegen-covid-19-koennte-ru...

und kein Wort darüber, wer es bezahlt.

Schweiz:

https://www.bluewin.ch/de/news/international/berset-es-wird-keinen-impfzwang-geben-und-...

Eine klare Aussage.

Niederlande:

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/coronavirus-impfung-wir...

Genauso klar

Deutschland:

Da wird herumgeschwurbelt, keine klare Ausage.

https://www.merkur.de/welt/corona-impfstoff-deutschland-wann-zulassung-kosten-dosen-nor...

https://www.mittelhessen.de/wirtschaft/wirtschaft-ueberregional/was-wird-der-corona-imp...

https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/12/berlin-impfen...

Also: lauter Fragen, aber keine klaren Antworten.

Fazit: https://www.youtube.com/watch?v=bmsfg7QHIxc

Risiko:

Da wird genauso herumgeschwurbelt. Interessant ist dieser Bericht, da bekommt man den Eindruck, dass sich das Verantwortungsrisiko im Kreise dreht, einer schiebts dem anderen zu.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/116022/Coronaimpfstoff-Steuerzahler-sollen-Herst...

Das bedeutet, - so wie ich das sehe, - dass ein Leidtragender, der negative Folgen durch dieses Serum erfährt, sich an mehrere Stellen wenden muss, um an Regresszahlungen zu kommen. Aber er wird dann vermutlich immer an eine andere Stelle verwiesen, und am Schluss geht das dann aus wie das berühmte Hornberger Schießen.

Was ich aber heute früh übern großen Teich reinbekommen habe, das ist eine Aufarbeitung der Zusammenhänge der Spanischen Grippe und die Gegenüberstellung der damaligen Impfungen.

https://web.archive.org/web/20171103192237/https://www.zentrum-der-gesundheit.de/ia-spa...

Lohnt sich, das ausführlich zu studieren. Ein Schelm, der sich dabei Böses denkt und das der heutigen Situation gegenüber stellt.

./.

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite § 28a

Ein Ermächtigungsgesetz heißt Ermächtigungsgesetz, weil es sowohl das Parlament, als auch die Justiz ausschaltet und nur noch die Exekutive gelten lässt, Regierung, Staatsanwälte, Polizei, Armee um die Notlage zu bekämpfen.

Da sind die dafür notwendigen Impfdosen in Millionenzahl, als auch jedwede Impfung, ob als Zwang oder freiwillig durchaus umsonst möglich, dieses administrativ anzuordnen, aber nicht kostenlos, denn die Pharmafirmen und ihre Impfstoffe, die denken da anders, mehr in die Richtung einen Nachschuldner zu finden.

Satire, Witz oder wird es so sein?
Wer als Querdenker in den einschlägigen Datenbanken bekannt ist, der muss für das Impfen natürlich bezahlen. Der muss zum Schutz der Geimpften "das Zeichen" gut sichtbar an seiner Kleidung tragen.

Und dieses "aber" bezeichne ich deshalb so, weil sich z.B. Deutschland kurz vor dieser Impfkampagne befindet, und bis jetzt keine klare Aussage darüber von Regierungsseite nachzulesen ist, wer den Mist bezahlt.

Genauso gibt es keine klare Aussage für das Vorgehen bei Impfschäden, resp. Einfordern von Regress. Fest steht, und das habe ich mehrmals gelesen, dass man die Verantwortung den Produzenten des Serums abnehmen will.

[[wut]]

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Man wird das Volk so lange im Unwissen lassen, bis die komische Impferei losgeht. Dann gibts eine Euphorie, die wird propagandamäßig so richtig ausgeschlachtet, - erinnernd an die Kriegsfinanzierungen "Gold gab ich für Eisen", letztmals, wenn ich richtig weiß, im 1. Weltkrieg praktiziert.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gold_gab_ich_f%C3%BCr_Eisen

Wenn die Propagandamaschine auf Hochtouren läuft, werden die Fragen nach dem kompetenten Ansprechpartner unter den Tisch gekehrt, und keiner fragt mehr danach, weil jeder auf die Glückseligkeit durch die Spritze hofft.

Die Kosten? Da wird ein paar Tage vorher was bekannt gegeben, - denke, dass die ausgesprochenen Risikogruppen davon befreit werden, auch die Angestellten in den Pflege- und Krankeneinrichtungen. Otto Normalverdiener wird dafür blechen müssen, - so stelle ich mir das vor. Vielleicht auch nur einen geringeren Betrag als" Eigenanteil".

Aber - wie gesagt, ganz kurz davor, damit man die tagelangen Diskussionen davor ausschaltet.

Hallo Bolte,

in dem von Dir erwähnten §28a finden sich nur die Ermächtigungsgrundlagen für Aufenthaltsgebote, Abstandsregelungen, Maskenpflicht etc.

Die Kosten von Impfungen und anderen spezifischen Maßnahmen der Prophylaxe werden angesprochen (aber nicht wirklich geregelt) in §20, Absatz 5

https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/ifsg/20.html

Die von Helmut-1 im parallelen Beitrag erfragten Regelungen für Impfschäden findet man im §60

https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/ifsg/60.html

(@Helmut: bitte die Auslandsberührung beachten!)

Gruß, Weiner

./.

Wobei das natürlich nicht alle Fragen beantwortet. Für mich äußerst beeindruckend, mit welchem Impfgesetz wir uns auseinanderzusetzen haben:

auf Grund des Impfgesetzes vom 8. April 1874 in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2126-5, veröffentlichten bereinigten Fassung,

Weiter:

einen Impfschaden erlitten hat infolge einer Pockenimpfung auf Grund des Impfgesetzes oder infolge einer Pockenimpfung, die in den in § 1 Abs. 2 Nr. 3 des Bundesvertriebenengesetzes bezeichneten Gebieten, in der Deutschen Demokratischen Republik oder in Berlin (Ost) gesetzlich vorgeschrieben oder auf Grund eines Gesetzes angeordnet worden ist

Ehrlich gesagt, was machen die Kerle im Gesundheitsministerium außer Kaffee saufen? Diese Dinge gehörten schon seit Jahrzehnten oder Jahrhunderten angepasst.

(6) Im Rahmen der Versorgung nach Absatz 1 bis 5 finden die Vorschriften des zweiten Kapitels des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch über den Schutz der Sozialdaten Anwendung.

Vermutlich gehts hier um die Höhe der Penunzen, - ich habs aber nicht weiter nachgelesen.

Fest steht, es ist wesentlich einfacher, sich auf den Standpunkt zu stellen, - liebe Politiker, liebe Dorsten-Gruppe, liebe Mediziner, lasst Euch doch alle impfen, und nach 1 - 2 Jahren sehen wir dann weiter. Stellt sich die Frage, ob der Bürger das Recht hat, zu kontrollieren, welche Parlamentarier sich haben impfen lassen. Wär wirklich interessant.

Darum beantragen die Hersteller so eine Notzulassung.

In der Schweiz ist das mit den Kosten bereits geregelt.
Alle in der Schweiz wohnhaften können sich kostenlos impfen lassen.
Vorläufig ist dies noch freiwillig, eine Impfpflicht wird immer verneint.
Dass der Staat das bezahlt, oder die Krankenkasse, ist natürlich Augenwischerei.
Die Bezahlung erfolgt mit Steuergeld oder durch Erhöhung der Krankenkasse,
also bezahlt das indirekt jeder selbst.

Auch soll keine Impfpflicht gegenüber Berufs- oder Risikogruppen kommen.

Wer's glaubt, wird selig. Sobald z.B. die Lehrer nicht mehr ohne Impfung
unterrichten dürfen, grenzt das an ein Berufsverbot. Das Gleiche natürlich
auch beim Krankenpersonal inkl. der Ärzte.

Noch ein Wort zu den Impfungen in der Schweiz. Diese sollen Anfang Februar
beginnen und täglich sollen 70'000 geimpft werden. Das würde heissen, dass
in 100 Tagen 7 Millionen (von 8.2 Mio) durchgeimpft wären.

LG Zürichsee

In der Schweiz ist das mit den Kosten bereits geregelt.

Ein Teil ist geregelt, aber nicht das Wesentliche.

Bleiben wir doch bei dem Beispiel, das ich angeschnitten habe. Eine Frau lässt sich impfen. Nach drei Monaten wird sie schwanger. Das Kind, das auf die Welt kommt, ist Autist.

Das Problem: Das Kind bekommt bei der Geburt keinen Stempel, dass es Autist ist. Da kommt man erst viele Jahre später drauf.

Jetzt gehn wir in medias res. Gibt es den positiven oder den negativen Beweis? Damit meine ich, muss der Geschädigte nachweisen, dass es von der Impfung kommt (was ihm in den wenigsten Fällen nach Jahren gelingen wird) oder muss der Verabreicher nachweisen, dass es nicht von der Impfung kommt (da wirds schon interessanter). Jetzt ist der Produzent aus dem Schneider. An wen gehts dann? Wer ist dann juristisch in der Zahl-Schuld-Pflicht? Nach welchen Kriterien wird Regress bezahlt?

Wenn ich sage, in der Schweiz ist nur ein Teil der Kostenfrage geregelt, habe ich dann recht oder nicht?

Das wirst du in jedem Fall niemals nachweisen können und wenn dir das doch
gelingen sollte, so wäscht der Hersteller die Hände in Unschuld.

Notzulassung = Freibrief = keine Haftungsmöglichkeit gegenüber Impfschäden

Darum heisst es ja Notzulassung. Da wird nur die Wirkung angeschaut,
aber keine Langzeitschäden. Der Faktor Zeit ist ausdrücklich ausgeklammert.

LG Zürichsee

Klar aber ist mir nicht, was es nun mit der Verantwortung auf sich hat.

O.k., es ist klar, dass sich der Produzent aus der Verantwortung durch diese Schnellzulassung herausgestohlen hat. Aber verschwindet das dann komplett?

Nachdem wir aus der Physik wissen, dass Energie nicht verloren gehen oder vernichtet werden kann, stellt sich die Frage, wie es mit der Verantwortung steht. Löst sich das auch in Wohlgefallen auf?

Dann muss doch eine Regierung, die diese Injektionen befürwortet, auch in der Lage sein, zu sagen, - wir befürworten diese Injektionen, aber sie sind auf eigenes Risiko und niemand übernimmt dafür eine Verantwortung.

Sollte aber eine Regierung auf die wahnsinnige Idee kommen und eine Impfplicht
durchsetzen, so wären sie für die Folgeschäden verantwortlich. Das werden diese
meiden, wie der Teufel das Weihwasser.

Aber wie schafft die Regierung dann, dass sich viele "freiwillig" impfen lassen?
Die Salamitaktik ist schon zu sehen:

1. man vergibt Zückerli wie: Dann darfst du wieder in den Club, in das Stadion,
ins Fitnessstudio oder mit dem Flugzeug verreisen etc.

2. Man wird festlegen, dass die Ärzte, die Lehrer, die Verkäuferinnen eine Impfung
haben sollten, um ihrem Beruf nachzugehen. Dies gleicht einem Berufsverbot, denn
der Druck wird enorm werden, diese werden sonst wie Aussätzige behandelt. Und die
Kunden werden wegbleiben.

3. Wenn deine Mutter weiterhin im Altersheim leben soll, so ist eine Impfung Pflicht.
Dies ist nötig, um die anderen Insassen zu schützen. Sie dürfen aber ihre Mutter
- ohne Austrittgesuch - sofort mit nach Hause nehmen, ihre Entscheidung.

4. Kita, Kindergarten, Schule ist nur möglich mit einem kleinen Picks

5. Entweder du machst nur noch Homeoffice oder du brauchst einen Impfausweis.
Wie das bei den Arbeitern auf dem Bau, dem Klempner, dem Maler, dem Kundenberater,
dem Autoverkäufer etc. gehen soll, entzieht sich meiner Vorstellungskraft.

LG Zürichsee

Moin Zürichsee,

Du beschreibst da den feuchten Traum unserer Oberen, zu dem ja
medial einiges unterwegs ist.
Da wird von "Verteilungskämpfen" gesprochen und davon, wer sich denn
nu zuerst Impfen lassen darf. Auch werden lange Schlangen an den
Impfzentren herbei geschrieben usw.

Jetzt ist es aber wohl so, dass sich dein Szenario der "nachgeholfenen
Freiwilligkeit" nur durchsetzen lässt, wenn sich 80-90% der Insassen
wirklich freiwillig impfen lassen.
Was wird, wenn diese Zahl aber nicht erreicht wird und, sagen wir mal,
30-40% beträgt. Welcher Arbeitgeber wird 60% seiner Belegschaft rauswerfen,
welcher Supermarkt auf 60% seiner Kunden verzichten wollen?
Ich denke mal, diese Überlegung wird auch in Berlin und anderswo angestellt,
die Nummer mit der Schweinegrippe Impfung wird man kaum vergessen haben.
Die Kampagnen der Medien dürften aus diesem Grund gefahren werden.
Man muss zwingend den Eindruck einer Mehrheit herbeischreien.
Ob es klappen wird?

Grüße

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Wenn als Zwang, dann ausgewählte Berufsgruppen. Dann kostenlos, aber nicht umsonst. Die Steuerzahler oder über die Beiträge zur GKV .(oT)

Schön. D.h. in der Umkehrlogik, wer sich freiwillig impfen lässt, darf das aus seiner Tasche bezahlen? (o.T.)

Muss nicht so kommen. Wenn der starke Arm von Merkel es so will übernehmen auch dann die Krankenkassen die Kosten. §28a Ermächtigungsgesetz

Ja, kann man so sehen. Für mich steht da aber ein großes "aber"

Stimmt alles, ABER auch ich habe keinen blassen Schimmer davon was werden wird. (oT)

Ich aber in etwa

Hast Du falsch zitiert? Und noch was zu 'Haftung' und 'Versorgung' nach Impfschäden.

Ein Ermächtigungsgesetz öffnet für jedes Wollen der Regierung jeden Weg, lässt sich erweitern, lässt sich interpretieren (oT)

Danke, das sind mal Formulierungen, die man nachlesen kann

Mit einer Notzulassung des Impfstoffes ist der Hersteller gegenüber Impfschäden aus dem Schneider.

Halbherziger Ausspruch

Ich finde diese Aussage nicht halbherzig sondern knallhart: "Mit einer Notzulassung des Impfstoffes ist der Hersteller gegenüber Impfschäden aus dem Schneider."

Die Situation ist mir schon klar

Die Regierung wird niemals eine Impfplicht herausgeben. Die Impfung ist freiwillig!

Genau so wird das laufen, sehe ich genauso. Das ist der Trick dabei (oT)

Der feuchte Traum

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