Deutsche Regierung muss zurücktreten

Socke ⌂ @, Montag, 16.11.2020, 20:04 vor 1890 Tagen 5295 Views

Anfang des Jahres die widerrechtliche Anwendung des Infektionsschutzgesetzes auf die gesamte Bevölkerung (das Gesetz lässt nur die Anwendung auf Erkrankte bzw. sicher Krankheitsverdächtige zu), dann die verfassungswidrige "Lösung" dieses Problems mit Erklärung der Gesamtbevölkerung als infiziert ("pandemischen Lage von nationaler Tragweite") und jetzt die Verabschiedung eines neuen Infektionsschutzgesetzes als Dauerlösung, um am Parlament, um am Grundgesetz vorbei nach Belieben mit Notverordnungen regieren zu können.

Tatsächlich verhält sich der Sachverhalt genau umgekehrt:
Nicht die Gesamtbevölkerung ist krank, sondern die amtierenden Politiker, die Bande um IM Erika sind erkrankt und zwar an der psychischen Störung Hypochondrie.
So gesehen wäre die einzige logische Handlung der geschlossene Rücktritt der Reg, mit gleichzeitiger Erklärung, man sehe sich aufgrund der eigenen Erkrankungen (an Hypochondrie) nicht mehr in der Lage die Regierungsgeschäfte weiterzuführen.
Sogar Honecker haben sie '89 die Möglichkeit eröffnet, so eine Erklärung zu verlesen.
So weit wie bei Adolf, der nachdem er erkennen musste, dass er an seinem Größenwahn gescheitert war, sich erschießen musste, will ich gar nicht gehen.

Dem Staat mit seinen Systemen fällt es jetzt auf die Füße, dass es keine unabhängige Justiz gibt und auch dass alle Institutionen mit den Möglichkeiten, die Geltung des Grundgesetzes wiederherstellen zu können (Polizeibehörden, BW, BunzPräser), von Bücklingen geführt werden und auch deren Personal in diesem Sinne eingeschworen sind. Von dieser Seite wird also nichts kommen.

Ich fordere daher: Sofortiger Rücktritt der gesamten Reg.
Vorbereitung und Durchführung von Neuwahlen.
Entschuldigung der erkrankten Reg.-Mitglieder beim Volk.

--
Notquartier für das Gelbe:
http://derclub.xobor.de/
(Im Falle von Störungen beim Gelben soll dies nur als "Info-Kanal" dienen, bis das Gelbe wieder erreichbar ist, siehe hier)
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=509208

Nein, eigentlich müsste sie vom Verfassungsschutz beobachtet werden, denn sie ist eine verfassungsfeindliche hochkriminelle Organisation. owT

igelei, Lammd des Stasi2.0-Rollcommanders, Montag, 16.11.2020, 20:18 vor 1890 Tagen @ Socke 2989 Views

Verfassungsschutz ist zu einer Altparteienschutzbehörde umfunktioniert worden

Socke ⌂ @, Montag, 16.11.2020, 20:24 vor 1890 Tagen @ igelei 3108 Views

Nein, eigentlich müsste sie vom Verfassungsschutz beobachtet werden, denn sie ist eine verfassungsfeindliche hochkriminelle Organisation

Im Prinzip ja, nur leider ist der Verfassungsschutz zu einer Altparteienschutzbehörde missbräuchlich umfunktioniert worden. Also auch kein gangbarer Weg.

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Notquartier für das Gelbe:
http://derclub.xobor.de/
(Im Falle von Störungen beim Gelben soll dies nur als "Info-Kanal" dienen, bis das Gelbe wieder erreichbar ist, siehe hier)
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=509208

Respublica foederalis delenda est.

Taurec ⌂ @, München, Montag, 16.11.2020, 21:07 vor 1890 Tagen @ Socke 4274 Views

bearbeitet von Taurec, Montag, 16.11.2020, 21:40

Hallo!

Dem Staat mit seinen Systemen fällt es jetzt auf die Füße, dass es keine unabhängige Justiz gibt und auch dass alle Institutionen mit den Möglichkeiten, die Geltung des Grundgesetzes wiederherstellen zu können (Polizeibehörden, BW, BunzPräser), von Bücklingen geführt werden und auch deren Personal in diesem Sinne eingeschworen sind. Von dieser Seite wird also nichts kommen.

Dem "Staat"* fällt es nun auf die Füße, daß das Grundgesetz offenbar (wie alle konstruierten Verfassungen) derart fehlerbehaftet ist, daß seine konsequente Umsetzung das Eintreten der Verhältnisse, die zu seinem Untergange führen, nicht verhindern konnte, sondern geradezu zwangsläufig diese Verhältnisse hervorbrachte. Die Schwachstelle, an der das System dereinst aufgebrochen werden würde, war schon in der Konstruktion vorhanden (und zwar für ein Besatzerkonstrukt mit Sicherheit gewollt). In entsprechender Form gibt es auch keinen völlig einbruchssicheren Tresor und kein völlig ausbruchssicheres Gefängnis.
Auf diese Weise scheitern alle modernen Verfassungen, weil sie als menschengemachte Systeme die menschliche Unvollkommenheit und Schwäche nicht ausgleichen können, sondern inkorporieren. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis jemand erscheint, der die Hebel an den richtigen Stellen ansetzt, um das Ganze zu Fall zu bringen.

* Damit kann nur der Staat als ideales Konzept gemeint sein. Der konkrete Staat, den wir haben, floriert nun im höchsten Maße und ihm fällt nichts auf die Füße, nachdem er sich aller früheren Schranken entledigt hat, und wird endgültig zum Leviathan.

Es ist der Kardinalfehler derjenigen, die jetzt noch etwas zum Besseren wenden wollen, statt auf die Abschaffung des Grundgesetzes und den Neubau des deutschen Staates hinzuarbeiten, die Durchsetzung des Grundgesetzes zu verlangen. Die Clique, die jetzt an der Macht ist, kann nicht endgültig beseitigt werden, wenn man das System, an dem sie sich hochgezogen hat, beibehält. Vielmehr muß ein Staat errichtet werden, der zwar ebenfalls nicht unkorrumpierbar ist, aber wenigstens dem herrschenden Establishment den Zugang verwehrt, um eine Zeitlang Ruhe zu haben.
Aus taktischen Erwägungen, weil derzeit nichts anderes als die Wiederherstellung der Ordnung des Grundgesetzes für die Masse anschlußfähig ist und man sich anders nur behördlich angreifbar macht, kann man dies durchaus fordern – daran glauben sollte man allerdings nicht.

Gruß
Taurec

--
„Es lebe unser heiliges Deutschland!“

„Was auch draus werde – steh’ zu deinem Volk! Es ist dein angeborner Platz.“


Weltenwende

Dieser Beitrag ist ein Glanzlicht, ...

b.o.bachter @, Montag, 16.11.2020, 22:43 vor 1890 Tagen @ Taurec 3438 Views

wie es vormals, unter @Elli und seinem gewinnenden und ausgleichenden Wesen, typisch für dieses Forum war.

Es ist der Kardinalfehler derjenigen, die jetzt noch etwas zum Besseren wenden wollen, statt auf die Abschaffung des Grundgesetzes und den Neubau des deutschen Staates hinzuarbeiten, die Durchsetzung des Grundgesetzes zu verlangen. Die Clique, die jetzt an der Macht ist, kann nicht endgültig beseitigt werden, wenn man das System, an dem sie sich hochgezogen hat, beibehält.

Im jetzigen Chaos das bestehende Grundgesetzt abschaffen zu wollen, wäre absolut kontraproduktiv.

Griba @, Dunkeldeutschland, Dienstag, 17.11.2020, 18:19 vor 1889 Tagen @ Taurec 2046 Views

Denn dann hätten die Sozialisten freie Bahn und würden die notwendigen Mehrheiten für ihre Wahnvorstellungen finden.

--
Beste Grüße

GRIBA

Dennoch ist es das anzustrebende Ideal, bei dem die Scheindemokratie auszurotten ist (oT)

b.o.bachter @, Dienstag, 17.11.2020, 19:55 vor 1889 Tagen @ Griba 1952 Views

bearbeitet von Hausmeister, Dienstag, 17.11.2020, 21:07

(ohne sinnlosen Text)

De facto ist es bereits abgeschafft...

Taurec ⌂ @, München, Dienstag, 17.11.2020, 20:34 vor 1889 Tagen @ Griba 2262 Views

bearbeitet von Taurec, Dienstag, 17.11.2020, 20:50

... bzw. wird Stück für Stück demontiert oder schlicht ignoriert (was wurde eigentlich aus dem verfassungswidrigen Wahlrecht?). Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan und kann nun gehen.

Das System, das auf dem Boden des Grundgesetzes entstand, ist eine Parteiendiktatur, wobei die Parteien eine Art Staat im Staate darstellen, dessen Strukturen quer zur Verwaltung laufen und durch alle Institutionen auf allen Verwaltungsebenen wie metastasierender Krebs gewuchert sind. Das Grundgesetz hat diese Entwicklung nicht verhindert, sondern durch Art. 21 geradezu gefordert und gefördert.
Darin steht unter anderem: "Ihre [der Parteien] innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen."
Wer die Demokratie aber ihrem Wesen nach einigermaßen verstanden hat, dem ist klar, daß "demokratische Grundsätze" bedeutet, daß die Gewählten nicht den Wählern hörig sind, sondern demjenigen, von dem sie finanziert werden, der ihre Wahlkampfmittel bestreitet, bereits ihre vorpolitische Karriere als Teil des Beziehungsgeflechtes gefördert hat, der nicht zuletzt die Medien finanziert und kontrolliert, vermittels derer das Denken der Masse über die zu wählenden und nicht zu wählenden Politiker und ihre vermeintlichen Positionen und Ziele beeinflußt wird. Das sind die demokratischen Grundsätze, gleichwohl sie von der Politikwissenschaft als eine der korrumpierten Hilfswissenschaften des Zeitgeistes in einer Mischung aus Selbstverblendung und gezielter Irreführung gewiß anders definiert werden.

Daß sämtliche "etablierten" Parteien durch diese Durchsetzung des Wesens der Demokratie nicht nur im staatlichen, sondern auch im vorstaatlichen-parteipolitischen Raume korrumpiert wurden, und zwar durch die selben global agierenden Hintergrundmächte, führte zur Gleichschaltung aller Parteien, Institutionen und der Öffentlichkeit in Richtung des Globalismus. Dadurch war es erst möglich, daß sich ein weiterer Makel des Grundgesetzes im Detail offenbarte, nämlich daß (anders als in Amerika für den Präsidenten) die Amtszeiten des Bundeskanzlers nicht begrenzt wurden. Die ein Stück weit weltfremden Väter des Grundgesetzes lebten in der Illusion, daß es in der Demokratie einen Meinungspluralismus geben würde, der automatisch zur Abwechslung der politischen Strömungen führen würde. Hingegen kann das völlig lächerliche Amt des Bundespräsidenten nur für zwei Wahlperioden bekleidet werden.
Nur so war es möglich, daß sich mit Merkel eine der katastrophalsten Figuren der über zwölfhundertjährigen Geschichte der deutschen Nation dauerhaft einnisten konnte, ein rückgratloser und fremdhöriger Persönlichkeitszombie, der charakterlich und politisch den Ungeist des Grundgesetzes in einer Reinheit verkörpert, wie es kaum ein anderer Mensch unserer Tage tun könnte. Ihre Deckungsgleichheit mit den formellen und informellen Wirkungsprinzipien des bundesrepublikanischen Systems ist derart hoch, daß innerhalb des Systems eine Kraftanstrengung, die zu Merkels Entfernung führen könnte, schlicht nicht möglich ist.

Denn dann hätten die Sozialisten freie Bahn und würden die notwendigen Mehrheiten für ihre Wahnvorstellungen finden.

Ich kann nicht erkennen, inwiefern sie diese Mehrheiten nicht jetzt bereits fänden. Das Ende des Grundgesetzes würde ihnen aber eine wichtige Waffe aus der Hand schlagen, insofern in einem nichtdemokratischen System die Mehrheit keine Argumentationsgrundlage zur Rechtfertigung des eigenen Machterhalts mehr darstellt.

Gruß
Taurec

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Weltenwende

Und was die GEZ Medien absondern stufen wir mal als illegale, indirekte Parteispenden ein,

Lenz-Hannover @, Montag, 16.11.2020, 23:05 vor 1890 Tagen @ Socke 3011 Views

bearbeitet von Lenz-Hannover, Montag, 16.11.2020, 23:10

die in keinem Rechenschaftsbericht stehen.
Nicht angegebene 8 Mrd. Spende pro Jahr, diffus als die Kartellparteien verteilt - PLEITE.

Und wesentliche Teile dessen, was sich "Presse" nennt, sollte wegen Unterdrückung anderer Meinungen vom Verfassungsschutz beobachtet und wegen verfassungsfeindlicher Aktivitäten verboten werden. Vermögen einziehen.

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