Steinmeier verweigert Unterschrift unter Lambrechts Anti-Hate-Gesetz - und kaum einer merkt's

Zooschauer @, Freitag, 09.10.2020, 16:06 vor 1936 Tagen 3637 Views

Es geht um das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“. Es gab verfassungsrechtliche Bedenken, die der Bundestag nicht sehen wollte. Und die "Qualitätsmedien" natürlich auch nicht. Gut, dass es Roland Tichy und andere gibt, die da ein Auge drauf haben: Hier der Link zum Bericht.

Wie werte ich das?

stocksorcerer @, Freitag, 09.10.2020, 16:53 vor 1936 Tagen @ Zooschauer 2593 Views

Aus dem Bauch hätte die Lambrecht ein Donnerwetter mit Pauken und Trompeten verdient. Einen Schuss vor den Bug, bei dem auch mal ne Galionsfigur was abkriegen kann. Diese leisen Töne und das offenbar verabredete Schweigen wirkt auf mich wie ein Tritt von meinem Sitznachbarn in der Schule unter dem Tisch, wenn sich in die aktuelle Matheaufgabe der Klausur ein Fehler eingeschlichen hat. Nach dem Motto: Überprüf das! Lass das so bloß den Lehrer Volk nicht sehen.

Gruß
stocksorcerer

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