Das soll er mal machen

FOX-NEWS @, fair and balanced, Sonntag, 10.05.2020, 09:12 vor 2087 Tagen @ Dieter 2792 Views

bearbeitet von FOX-NEWS, Sonntag, 10.05.2020, 09:15

Gegenstand des BVerfG-Urteils ist ja, daß die EZB vertragsbrüchig gehandelt habe. Dann soll also das künftige Einhalten von Verträgen Vertragsbruch sein ... auf die Begründung bin ich gespannt. [[freude]]


Grüße

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Afuera!

Wird so kommen

rodex, Sonntag, 10.05.2020, 09:16 vor 2087 Tagen @ Dieter 2854 Views

bearbeitet von rodex, Sonntag, 10.05.2020, 10:05

Die EU verweigert jegliche Kooperation im Hinblick auf das BVerfG-Urteil. Und in drei Monaten werden dann ebenfalls aufgrund des Urteils die deutschen Überweisungen an die EU eingestellt werden müssen. Der Buchtitel „Die Schlafwandler“ ist leider für den Vorlauf des 1. Weltkriegs bereits vergeben. Aber mir scheint, wir haben es hier wieder mit einer solchen Eskalations-Tragödie zu tun.

Stattdessen sollten sich alle an einen Tisch setzen und die EU sowie den Euro, ausgerichtet an den bestehenden Verträgen, neu aufsetzen, auch wenn das ein deutliches Zurückstutzen bedeutet.

Die dt. Regierung hat m.E. andere Interessen.

Dieter, Sonntag, 10.05.2020, 09:41 vor 2087 Tagen @ rodex 2722 Views

Hallo rodex,

Und in drei Monaten werden dann ebenfalls aufgrund des Urteils die deutschen Überweisungen an die EU eingestellt werden müssen.

Das möchte ich sehen, daß sich die Bundesregierung und die Bundesbank an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts halten. Da wird m.E. nichts eingestellt. Da wird es höchstens mit den Stimmen der Blockparteien einen Parlamentsbeschluß geben, der dafür sorgt, daß die handelnden Personen straffrei bleiben.

Gruß Dieter

EuGh ist höchste juristische Instanz in Europa und somit die letzte Entscheidungsinstanz

Brendan @, Sonntag, 10.05.2020, 10:57 vor 2087 Tagen @ Dieter 2274 Views

Der Europäische Gerichtshof (EuGh) ist in der Europäischen Union die höchste juristische Instanz und hat somit das recht auf die letzte bzw. letztendliche Entscheidung.
Ebenso wie das Bundesverfassungsgericht für Deutschland.
Damit steht der EuGh rechtlich über dem Bundesverfassungsgericht und braucht sich von diesem nichts sagen zu lassen.
Stell Dir einmal vor, irgendein kleines Landgericht würde ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts anzweifeln.
Wo kämen wir da denn hin?

--
Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen.

Abraham Lincoln

... und das BVerfG hat dafür zu sorgen, daß Organe der BRD sich verfassungskonform verhalten

FOX-NEWS @, fair and balanced, Sonntag, 10.05.2020, 11:41 vor 2087 Tagen @ Brendan 2056 Views

Hier haben wir einen klassischen Interessenkonflikt.

- Die BuBa muss bzgl. QE in 3 Monaten (klare Terminvorgabe!) ihre Kooperation mit der EZB einstellen, wenn diese nicht glaubhaft macht, daß ihre Maßnahmen EU-vertragskonform sind.

- Die BRD wird von der EU verklagt, weil sie nicht dem Urteil des EGH folgt. Wann und ob das passieren wird, steht in den Sternen.

Anfang August sind wir alles schlauer. [[top]]


Grüße

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Afuera!

Welche Exekutive hat der EuGh (Polizei, Armee) ein Urteil des deutschen Verfassungsgerichtes zu ändern?

bolte @, Sonntag, 10.05.2020, 11:46 vor 2087 Tagen @ Brendan 2050 Views

Den deutschen Innenminister, den deutschen Finanzminister aus deren jeweiligen Ämtern zu entfernen und die Entscheidungen nach dem Willen des EuGh zu beschließen?

Hinter dem EuGh stehen gewaltige Mächte

Tempranillo @, Sonntag, 10.05.2020, 12:06 vor 2087 Tagen @ bolte 2322 Views

Welche Exekutive hat der EuGh (Polizei, Armee) ein Urteil des deutschen Verfassungsgerichtes zu ändern?
Den deutschen Innenminister, den deutschen Finanzminister aus deren jeweiligen Ämtern zu entfernen und die Entscheidungen nach dem Willen des EuGh zu beschließen?

Die Armeen und Atombomben Israels, Angloamerikas und Frankreichs, Banken und Großkonzerne der Finanzoligarchie sowie ganze Heerscharen deutscher Kollaborateure, Hochverräter und nützlicher IdiotInnen.

Das dürfte reichen, die Entscheidung des BVG zu kippen oder zu ignorieren.

Ein Raub-, Kriegs- und Völkermordsystem, das bedenkenlos jeden Völkerrechtsvertrag bricht (Maastricht, Lissabon, Schengen, Dublin, EZB-Statuten), sobald ihm daraus Verpflichtungen erwachsen, wird sich von einem Karlsruher Urteil bestimmt nicht aufhalten lassen.

Falls es anders kommt, wird mich das selbstverständlich freuen, aber die pessimistische Variante halte ich wie immer für bei weitem wahrscheinlicher.

Tempranillo

--
*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Die Armeen und Atombomben Israels,... Tempranillo, locker bleiben.

bolte @, Sonntag, 10.05.2020, 12:51 vor 2087 Tagen @ Tempranillo 2131 Views

Daran glaubst du doch selber nicht, dass wegen eines solch mittelprächtigen Gerichtsurteils eines deutschen Gerichtes die von dir genannten Länder und Gruppieren ihre Armeen mobilisieren? Die zentrale geografische Lage Deutschlands hat Nachteile, aber in Deutschland eine Atombombe zünden, wo doch jedes Nachbarland schwer von mitbetroffen wäre, ich bitte dich, so bescheuert ist keine fremde Heeresleitung?

Bleibe locker und schiebe die Schuld der Gegenwart nicht immer auf die ausländischen Kräfte von gestern, die alle Deutschlands Untergang planen. Komme endlich mal zur Besinnung und erkenne, dass deutsche Politiker im vorauseilenden Gehorsam für solche Klagen gegen Deutschland die Schuldigen sind.

Kennst du einen italienischen, einen französischen, einen polnische, einen spanischen Politiker im EU-Parlament, welcher es sich wagen würde Gerichtsurteile im eigenen Land, welche dem Schutz des Landes dienen, vor dem europäischen Gerichtshof zum Schaden ihrer Heimat anzuklagen?

Soweit ich es beurteilen kann machen das nur deutsche Politiker. Wie auch die deutschen Manager, Medien und das deutsche Großbürgertum der Merkelregierung, gleich bei Hitler, bei ihrem Weg in die eigene Zerstörung ihren Geleitschutz zu geben allzeit bereitstehen.

Wie ein deutscher Konzernführer, der von Siemens, der seinen deutschen Nachnamen ändert damit der weniger deutsch und mehr englisch klingt und englisch ausgesprochen werden kann. Haben die Israelis dem Siemens - Käser mit Atombomben gedroht?

Es gab mindestens zwei gegen die BRD gerichtete Drohungen, Atomwaffen einzusetzen

Tempranillo @, Sonntag, 10.05.2020, 13:31 vor 2087 Tagen @ bolte 2258 Views

Daran glaubst du doch selber nicht, dass wegen eines solch mittelprächtigen Gerichtsurteils eines deutschen Gerichtes die von dir genannten Länder und Gruppieren ihre Armeen mobilisieren?

Das habe ich nicht gesagt. Ich habe gesagt, sie werden damit drohen, Atomwaffen einzusetzen, wie das Mitterrand oder Attali beim EU-Gipfel von Straßburg getan haben, als sie die Preisgabe der D-Mark erpreßten und Obama mit seinem Anruf in Brüssel, als es um den völkerrechtswidrigen Euro-Bailout ging. F. Asselineau hat das in einem Video an die Öffentlichkeit gegeben.

Eine weitere Rolle könnten auch Filme spielen, die deutsche Regierende und Eliten beim spiritual gecookten Festessen zeigen.

Die zentrale geografische Lage Deutschlands hat Nachteile, aber in Deutschland eine Atombombe zünden, wo doch jedes Nachbarland schwer von mitbetroffen wäre, ich bitte dich, so bescheuert ist keine fremde Heeresleitung?

Wenn Mitterrand und Attali nach dem alliierten Bombenholocaust des Zweiten Weltkriegs mit einem weiteren, atomaren drohen und einige Jahre später auch Obama, muß man damit rechnen.

Bleibe locker und schiebe die Schuld der Gegenwart nicht immer auf die ausländischen Kräfte von gestern, die alle Deutschlands Untergang planen. Komme endlich mal zur Besinnung und erkenne, dass deutsche Politiker im vorauseilenden Gehorsam für solche Klagen gegen Deutschland die Schuldigen sind.

Deutschland ist eine Art Auschwitz mit offenen Grenzen, aber nur für Migranten. Für die Zustände in Hitlers Lagern sind nicht die Kapos und Gefangenen verantwortlich gewesen, sondern die Betreiber, als Hitler und die Nazis. Die Betreiber des BRD-KZ sind die Alliierten; s. Carlo Schmids Organisation einer Modalität der Fremdherrschaft.

Kennst du einen italienischen, einen französischen, einen polnische, einen spanischen Politiker im EU-Parlament, welcher es sich wagen würde Gerichtsurteile im eigenen Land, welche dem Schutz des Landes dienen, vor dem europäischen Gerichtshof zum Schaden ihrer Heimat anzuklagen?

In Frankreich gibt es genügend, die klagen würden, sollte ein Urteil drohen, den Eurotz zu kippen. Allen voran Macron, der Mann Rothschilds.

Sogar Frankreich steht unter angloamerikanisch-israelischer Besatzerherrschaft, (Dr. iur. Damien Viguier, Dr. iur. Valérie Bugault, Marion Sigaut, Hervé Ryssen, Pierre Hillard, F. Asselineau, Boris Le Lay, Yvan Benedetti, Dieudonné, Robert Faurisson, Vincent Reynouard, Alain Soral).

Soweit ich es beurteilen kann machen das nur deutsche Politiker. Wie auch die deutschen Manager, Medien und das deutsche Großbürgertum der Merkelregierung, gleich bei Hitler, bei ihrem Weg in die eigene Zerstörung ihren Geleitschutz zu geben allzeit bereitstehen.

Für alles, was sich in der BRD ereignet, tragen die Sieger und Besatzer die Letztverantwortung; nicht anders als Hitler und die Nazis für die Zustände in den von ihnen besetzten Ländern verantwortlich gewesen sind.

Wie ein deutscher Konzernführer, der von Siemens, der seinen deutschen Nachnamen ändert damit der weniger deutsch und mehr englisch klingt und englisch ausgesprochen werden kann. Haben die Israelis dem Siemens - Käser mit Atombomben gedroht?

Habe ich das behauptet?

Tempranillo

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

sie werden damit drohen, Atomwaffen einzusetzen, wie das Mitterrand oder Attali beim EU-Gipfel von Straßburg getan haben,...

bolte @, Sonntag, 10.05.2020, 15:10 vor 2087 Tagen @ Tempranillo 1975 Views

bearbeitet von bolte, Sonntag, 10.05.2020, 15:15

Hallo Tempranillo,
eine Portion bürgerliche Mathematik und simple Kenntnisse in Atomphysik (siehe Tschernobyl) würden dir sagen was es bedeutet in einem Gebiet wie Mittel- und Westeuropa ernsthaft zu überlegen Atombombenabwürfe gegen ein anderes Land zu erwägen, welches selber Teil dieses Gebietes ist.

Frankreich und seine Atombomben und die gegen Deutschland eingesetzt, danach kannst du Frankreich vergessen. Und ein französischer Politiker und seine militärischen Berater die wissen das nicht, was jeder durchschnittlich intelligente Mitteleuropäer weiß?

Noch ohne Internet, aber meine stundenlangen Recherchen in den Bibliotheken zu den Zeiten des "Kalten Krieges", da wusste ich wie einflussreiche militärische Kreise der USA durchaus Planspiele mit dem jeweiligen Präsidenten diskutiert hatten Europa als atomares Schlachtfeld gegen Russland zu bestimmen. Und viele andere mit mir, die zu zweihunderttausend im Bonner Hofgarten für Abrüstung standen.

Aber das ist militärstrategisch etwas gänzlich anderes, von den USA aus gesehen, welches zwischen zwei großen Ozeanen wie ein unangreifbarer Flugzeugträger daliegt, tausende Kilometer entfernt, einen europäischen "Verbündeten" vom der Landkarte zu bomben.

Rückblick:
Der Flugzeugträger USA wurde angreifbar, als die SU schnell die atomar bestückten Interkontinentalraketen mit Mehrfachsprengköpfen hatten. Und mit dem ersten Satelliten im erdnahen Weltraum zeigen konnten, wie sie diese Technik beherrschen.

Wie dann ein hektisches Treiben in den USA begann weltraumgestützte Laserwaffen zu entwickeln und zu stationieren, welche diese Raketen frühzeitig abfangen sollten. Alles Unsinn, denn dann werden zwanzig Raketenattrappen vorgeschickt, die werden abgeschossen, aber zwanzig atombestückte Raketen fliegen hinterdrein und die treffen und explodieren in den USA genau die Ziele, wo diese explodieren sollen.

So schaut`s aus

Die westliche Drohung mit atomarem Bombenholocaust ist bestens belegt

Tempranillo @, Sonntag, 10.05.2020, 15:23 vor 2087 Tagen @ bolte 1954 Views

Hallo Tempranillo,
eine Portion bürgerliche Mathematik und simple Kenntnisse in Atomphysik (siehe Tschernobyl) würden dir sagen was es bedeutet in einem Gebiet wie Mittel- und Westeuropa ernsthaft zu überlegen Atombombenabwürfe gegen ein anderes Land zu erwägen, welches selber Teil dieses Gebietes ist.

Frankreich und seine Atombomben und die gegen Deutschland eingesetzt, danach kannst du Frankreich vergessen. Und ein französischer Politiker und seine militärischen Berater die wissen das nicht, was jeder durchschnittlich intelligente Mitteleuropäer weiß?

Sie haben damit gedroht, und mindestens zweimal haben BRD-Regierungen umgehend kapituliert. Zuerst Kohl und Genscher, später Merkel und Schäuble, der nach Obamas Anruf ins Krankenhaus gebracht wurde.

Für die westlichen Drohungen, Restdeutschland atomar zu verholocausten liegen Bestätigungen durch David Marsh, Jacques Attali, François Asselineau und Arnulf Baring, vielleicht auch Bruno Bandulet vor.

Was diese Herren sagen, halte ich für bei weitem substantiierter, als das, was sich ein beliebiger Forenschreiber aus den Fingern saugt.

Sogar von der Äußerung des Juden Franz-Oliver Giesbert, der Euro sei ein Versailles ohne Krieg, läßt sich eine Verbindung zum alliierten Völkermord herstellen. Die Unterschrift unter dieses Diktat wurde mit der alliierten Seeblockade durchgesetzt, einer glasklaren Genozid-Aktion.

Seit Hiroshima und Nagasaki weiß man, daß die USA ihren liberalkapitalistischen Globalismus auch mit Atombomben auf Zivilisten durchzusetzen pflegen.

Damit muß man rechnen, und so gesehen wird das permanente Einknicken der Bundesregierung auch nachvollziehbar.

Tempranillo

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Die Mässidsch von Hiroshima und Nagasaki ist aktuell wie eh und je

Tempranillo @, Sonntag, 10.05.2020, 14:02 vor 2087 Tagen @ bolte 1914 Views

Daran glaubst du doch selber nicht, dass wegen eines solch mittelprächtigen Gerichtsurteils eines deutschen Gerichtes die von dir genannten Länder und Gruppieren ihre Armeen mobilisieren? Die zentrale geografische Lage Deutschlands hat Nachteile, aber in Deutschland eine Atombombe zünden, wo doch jedes Nachbarland schwer von mitbetroffen wäre, ich bitte dich, so bescheuert ist keine fremde Heeresleitung?

Bestimmt hast Du gestern nicht die Zeit gefunden, diese Zeilen zu lesen:

*Nach Dresden begann die amerikanische Luftdemokratie mit dem atomaren Völkermord an der japanischen Zivilbevölkerung in Hiroshima und Nagasaki. Es war eine Erklärung an die Welt: Wir werden euch einäschern, wenn ihr euch nicht vor dem hebräischen Messianismus der Demokratie beugt*, (Boris Le Lay, Bretone, der wegen immigrationskritischer Äußerungen zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt wurde und in Japan lebt). https://www.dasgelbeforum.net/index.php?mode=entry&id=527487

Der Eurotz gehört zum unverzichtbaren Bestandteil des demokratischen Messianismus. Er wurde mit typisch demokratischen Mitteln, Organisation einer Konferenz, die wie Versailles zum Ziel hatte, Deutschland in die Knie zu zwingen und mörderischer Erpressung durchgesetzt. Die gleichen Mittel, erweitert um einen Samuel Untermyer'schen Wirtschaftskrieg und notfalls auch heißen Krieg werden eingesetzt, um Euro und EU beizubehalten.

Helmut Kohl und Franz-Oliver Giesbert haben uns ausnahmsweise nicht angelogen.

Kohl: *Der Euro ist eine Frage von Krieg und Frieden.* Giesbert in Le Figaro: *Der Euro ist ein Versailles ohne Krieg. Deutschland wird zahlen, sagte man damals, so wie es heute wieder zahlen wird.*

Entweder wir zahlen mit Geld und Vermögen oder unserem Leben!

So geht es allen, die das Vergnügen haben, in der libertarianistischen Anglodemokratie zu leben.

Tempranillo

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Deutschlands Tragödie eingedampft auf fünfeinhalb Minuten

Tempranillo @, Dienstag, 12.05.2020, 17:00 vor 2085 Tagen @ Tempranillo 1559 Views

bearbeitet von Tempranillo, Dienstag, 12.05.2020, 17:34

Die Geschichtsschreibung Deutschland betreffend, zusammengefaßt in fünfeinhalb Minuten:

Die Verleumdung!

https://www.youtube.com/watch?v=AqYXLQ_sOds

Eine Bombe schlägt ein:
https://youtu.be/AqYXLQ_sOds?t=241

Kurz darauf die nächste:
https://youtu.be/AqYXLQ_sOds?t=246

Tempranillo

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

gut erkannt

SevenSamurai @, Sonntag, 10.05.2020, 20:43 vor 2087 Tagen @ Tempranillo 1625 Views

Ein System, das bedenkenlos jeden Völkerrechtsvertrag bricht (Maastricht, Lissabon, Schengen, Dublin, EZB-Statuten), sobald ihm daraus Verpflichtungen erwachsen, wird sich von einem Karlsruher Urteil bestimmt nicht aufhalten lassen.

[[top]]

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"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

falsch herum gefragt: Welche Exekutive hat der EuGh (Polizei, Armee) ...

valuereiter @, Sonntag, 10.05.2020, 15:44 vor 2087 Tagen @ bolte 1776 Views

frage besser:

welche Exekutive hat das Bundesverfassungsgericht, um
1. ihm missliebiges Handeln der EU-Organe zu unterbinden und
2. dieses abnickende deutsche Politiker zu sanktionieren?

(gerne an Hand eines konkreten Beispiels = z.B. Verstoß gegen Geschäftsordnung des Bundestags: welche Konsequenzen hatte der Glyphosat-Alleingang für Herrn Schmidt?)

Ich gehe davon aus, dass Merkel das EU-Verfahren benutzen wird, um dem Verfassungsgericht eine reinzuwürgen

Brendan @, Sonntag, 10.05.2020, 12:44 vor 2087 Tagen @ Brendan 1977 Views

Ich gehe davon aus, dass Merkel das EU-Verfahren benutzen wird, um dem Verfassungsgericht eine reinzuwürgen.
Das Bundesverfassungsgericht hatte in den vergangenen Jahren etliche Gesetze der Merkel-Regierungen - vor allen Dingen im sozialen Bereich - einkassiert, da diese gegen das Grundgesetz verstiessen.
Wenn das Bundesverfassungsgericht nun demnächst von EU und EuGh eine auf die Glocke bekommt, könnte sich dies für Merkel in den nächsten Monaten bei weiteren unkoscheren Gesetzesvorhaben positiv auswirken.

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Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen.

Abraham Lincoln

Wie soll das funktionieren? Im Extremfall kann das BVerfG die Regierung per Anordnung übergehen.

FOX-NEWS @, fair and balanced, Sonntag, 10.05.2020, 13:53 vor 2087 Tagen @ Brendan 1965 Views

Es ist ganz einfach, die Regierung muss das Parlament bitten, einen entsprechenden verfassungskonformen Beschluss zu fassen, um die EZB-Operationen zu legalisieren. [[zwinker]]

Grüße

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Afuera!

EU-Recht steht nicht über dem Grundgesetz

rodex, Sonntag, 10.05.2020, 14:55 vor 2087 Tagen @ Brendan 1844 Views

Der EuGH mag letztinstanzlicher Entscheidungsträger für Gemeinschaftsrecht sein, aber jeder deutsche Politiker, Beamte usw. ist dem Grundgesetz verpflichtet.

Nach EU-Recht mag das Handeln der EZB einwandfrei sein. Wenn die EZB aber die vom BVerfG geforderte Verhältnismäßigkeitsprüfung (eigentlich keine unüberwindbare Hürde) verweigert, wird Deutschland sich in Zukunft halt nicht mehr beteiligen.

Margaret Thatcher würde sagen, 'the socialists are running out of other people's money'. Früher oder später wären wir aber eh an den Punkt gekommen.

Falsch. EU-Recht steht über Länderrecht. Lies mal die Verträge. (nfm)

Brendan @, Sonntag, 10.05.2020, 15:07 vor 2087 Tagen @ rodex 1837 Views

.

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Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen.

Abraham Lincoln

EU-Recht und Grundgesetz stehen kooperativ nebeneinander

rodex, Sonntag, 10.05.2020, 18:06 vor 2087 Tagen @ Brendan 1708 Views

Siehe u.a. Solange-II-Beschluss und Maastricht-Urteil des BVerfG. Wenn EU-Recht sich außerhalb der Ermächtigungsgrundlage der EU-Verträge bewegt, ist das Grundgesetz maßgeblich. Und auch wenn durch EU-Recht der Wesensgehalt der Grundrechte unterlaufen wird, ist das Grundgesetz maßgeblich.

Dies hat das BVerfG im aktuellen Urteil wohl so gesehen und das kann kein deutscher Politiker oder Beamter einfach so vom Tisch wischen. Allenfalls durch Grundgesetzänderung oder Änderung der EU-Verträge mit entsprechenden Mehrheiten (die AfD stimmt schonmal nicht mit).

Es geht nicht um Recht, nur Macht, sonst gar nichts

Tempranillo @, Sonntag, 10.05.2020, 15:11 vor 2087 Tagen @ rodex 1853 Views

Der EuGH mag letztinstanzlicher Entscheidungsträger für Gemeinschaftsrecht sein, aber jeder deutsche Politiker, Beamte usw. ist dem Grundgesetz verpflichtet.


So what?

Es geht ohnehin nicht um Recht, ist es nie gegangen, seit 1789 nicht, es geht nur um die Macht, und wer die Mittel hat, sich durchzusetzen.

Wer hat mehr Machtmittel zur Verfügung, das BVG und die auf allen Ebenen kastrierte und von KZ-Kapos regierte OMF-BRD oder der EuGH mit Israel, Frankreich, GB, USA, UNO, NATO, hinter sich sowie allen anderen Eurotz-Ländern, deren größter Alptraum darin besteht, nicht mehr Deutschland ausschmarotzen zu können?

Tempranillo

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Taxe fahren, in der Kneipe Biergläser spülen, Zeitungen austragen oder jahrelang EU-Abgeordneter sein?(ot)

bolte @, Sonntag, 10.05.2020, 11:00 vor 2087 Tagen @ Dieter 2105 Views

./.

Der Typ hat ein an der Waffel, der …

tomflitzebogen @, Sonntag, 10.05.2020, 11:28 vor 2087 Tagen @ Dieter 2670 Views

… kann außer labern nichts.

Ich habe ihn Anfang der 2000er Jahre einmal live miterlebt, da war er noch für Attac tätig. Es war ein Vortrag / Diskussion über Weltwirtschaft, Globalisierung usw..

Normal heißt es ja so schön, außer Spesen nichts gewesen, dieser Abend aber:
Außer Labern nichts gewesen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Sven_Giegold


Beim Schreiben kommt mir ein anderer Gedanke in den Kopf.

Giegold ist vergleichbar mit Kevin Kühnert, der wird’s auch nie packen. Mein Bauchgefühl von einem ca. 10 Minütigen 4 Augengespräch auf einer offenen Wahlkampfversammlung im Jahr 2019 in Bremen. Kühnert ist ein Besserwisser, da kommt nicht viel. Sein Werdegang ist erbärmlich:

https://de.wikipedia.org/wiki/Kevin_K%C3%BChnert


Bei dieser Wahlveranstaltung hatte die SPD übrigens ihren ganzen SPD-Vorstand aufgeboten. Das war unvorstellbar, wie die Partei unter Druck stand, die hatten mit dieser Bürgernähe alles versucht. Als Bürger konnte man interessante Gespräche führen, was die wenigsten aber gemacht haben. Da fehlte wohl der Mut dazu.

Hatte dort u.a. übrigens auch das Vergnügen mit unserem Außenminister Heiko Mass knapp 5 Minuten in einem 4 Augengespräch zu sprechen. Die anderen Leute standen da alle nur so rum und haben blöd geguckt, wer frech ist und seine Chance nutzt, hat dann das Vergnügen, kann man so sagen. Heiko Mass ist ein anderes Kaliber, das merkt man sofort. An seiner Seite 2 Bodyguards.

Übrigens waren überall Fernsehkameras auf der Lauer, nach Drecksgeschichten. Das hat mir gezeigt, dass man als Spitzenpolitiker sich ständig unter Kontrolle haben muss, da wird jedes falsche Wort ausgenutzt. Das ist gnadenlos.


Einen schönen Sonntag + Grüße!
tomflitzebogen

"Die EU-Kommission darf keinen Zweifel daran lassen, auf welcher Seite sie steht"

Achilles @, Sonntag, 10.05.2020, 16:23 vor 2087 Tagen @ Dieter 2030 Views

... sagt Sven Giegold.

... das auch ist eine klare Ansage auch an die Bundesregierung: Steht Ihr auf Seiten

- der Internationalisten
- der Globalisierer
- der Finanzkapitalisten und natürlich
- der Geheimgesellschaften, die nahezu alle wichtigen Institutionen in unserer Welt kontrollieren (Nicht zuletzt die EU & die EZB)?

Hat da jemand einen Zweifel daran, auf welcher Seite Merkel, Maas & Co stehen?

Wer im Hintergrund den Takt vorgibt, ist dem geneigten Beobachter auch klar. Da ist man irgendwann auf dem Tempelberg und denen, die die Al Aqsa Moschee gerne brennen sehen.

Deshalb werden für die Durchsetzung der EU/EZB Interessen keine Waffen benötigt.

Dieser Kampf wird in den Köpfen geführt und gewonnen.

Sehr erhellender Dialog zwischen Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof und Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans-Werner Sinn zum Thema

FOX-NEWS @, fair and balanced, Dienstag, 12.05.2020, 21:12 vor 2085 Tagen @ Dieter 1530 Views

"Der Euro und das Recht - Europäische und deutsche Rechtsprechung zu EZB und ESM" ab min 8:40 ... Tonausfall nur am Anfang der Vorstellung von Herrn Kirchhof, der Rest ist gut.

Vortrag:
Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts a.D.
Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof
ehem. Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, Universität Tübingen

Moderation:
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans-Werner Sinn
Vorsitzender Ausschuss Ordnungspolitik, Grundsatzfragen

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Afuera!

Sinn hat mehr Recht, denn er ist mehr Dr.

Oblomow, Dienstag, 12.05.2020, 21:17 vor 2085 Tagen @ FOX-NEWS 1497 Views

Hast Du auch soviele Titel? Ich nicht. Ich denke, wir sollten jetzt immer auch die akademischen Grade nennen.

Herzlich
Oblomow

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