Hinweis auf Gebührenordnung der Bundespolizei (Platzverweis, Identitätsfeststellung, Erkennungsdienst und Gewahrsam bei politischen Demonstrationen) (mV)
bearbeitet von Yellow++, Sonntag, 03.05.2020, 16:10
Hallo Forum,
für das Demonstrieren gegen die Coronaverordnung oder aus allen anderen Anlässen muss man für Maßnahmen der Bundespolizei das nötige Kleingeld bereit haben. Für die Maßnahmen gibt es seit Herbst eine Gebührenordnung, obwohl die Kosten eigentlich durch die zu hohen Steueraufwändungen für den gefräßigen Staat gedeckt sein sollten. Vermutlich werden die Landespolizeien und die Ordnungsämter auch mit Gebührenordnungen nachziehen. Quelle ist ein CompactTV-Video auf Youtube. Der Hyperlink führt direkt zu dem Abschnitt, an dem das Thema behandelt wird:
So kämpft das Volk gegen die Corona-Diktatur: Die Woche COMPACT (Gebührenordnung Bundespolizei)
Das Video behandelt den Themenkomplex des Rechtes auf öffentliche politische Meinungsäußerung unter den Einschränkungen in der Corona-"Krise" ausführlich.
--
Mit Grüßen
Yellow++
Les Brigandes - Jeanne d'Arc (Ich fand ein Schwert)
Enchanter - Dragon Age Inquisition (Gingertail Cover)