Hallo Socke,

ja, da hast Du ganz recht. Die kritische Masse wird nie und nimmermehr erreicht.
Und das Versammlungsrecht wird schon lange torpediert, Dein Einwurf der 'Zusammenrottung' stimmt vollkommen; wenn ich mich recht erinnere, hat die Trulla aus der Uckermark bei den 'Hetzjagden' in Halle dieses Wort zum ersten Mal seit 1990 wieder benutzt.

Die rechtlichen Grundlagen werden hingebogen, hingenommen, als unwichtig abgetan. Niemand in diesem Land, niemand in der ganzen westlichen Welt hat noch einen Blick für diese Petitessen. Unsere ganze Gesellschaft ist moralisch, ethisch und psychologisch so weich und wund, daß die Regierenden mit diesem Unrecht durchkommen. Niemand hinterfragt, warum das Risiko zu sterben plötzlich eine Staatsangelegenheit sein soll, mit der die Beschneidung von elementaren Grundrechten (die im übrigen den Bürger vor dem Staat und nicht umgekehrt schützen sollen) gerechtfertigt werden.

Doch es gibt auch kleine Lichtblicke.
- Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat positiv für eine (kleine) Versammlung entschieden. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/vgh-bayern-20ce20755-versammlungsfreiheit-aufl...
- Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag gegen ein Verbot teilweise stattgegeben. https://www.echo24.de/welt/coronavirus-demonstrationen-karlsruhe-verfassungsgericht-eil...
- Ein Eilantrag beim Verwaltungsgericht Münster hat auch genützt. https://www.sueddeutsche.de/politik/proteste-muenstern-atomkraft-coronavirus-1.4869663
Kleiner Scherz am Rande: der Veranstalter hat von der ersten 'Demo mit Vermummungsgebot' gesprochen.

Aber, das ist alles viel zu wenig, mit viel zu wenig Menschen, mit viel zu schwachen Aussagen (wenn überhaupt mit dieser Lage in Zusammenhang), mit keinerlei Ziel in Richtung Status ante quo, mit viel zu geringer Durchsetzungs- und Überzeugungskraft.

Ich möchte meine Frage wiederholen: wäre da nicht was Handfestes angesagt?

Gruß
Bergamr

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Ehrlich schade für die Heimat! Endgültig verloren seit Sommer 2015 ...