Neues Hassgesetz: Vorbild kommt aus Pakistan

Man käme niemals drauf, wäre es nicht wirklich so, und es würde einem bestimmt niemand glauben, könnte man es nicht mit Quellen belegen.

Aber es stimmt: Das neue Gesetz gegen "Hass im Internet", das die Bundesregierung gestern verabschiedet hat, hat ein Vorbild in einem Land, von dem wohl die wenigsten erwarten würden, dass deutsche Politiker es als Inspiration nutzen, hierzulande für mehr Meinungsfreiheit zu sorgen.

Wer aber das im Januar in Pakistan verabschiedete Social-Media-Gesetz mit dem schönen Namen "Citizens Protection Against Online Harm" liest, erkennt, dass Islamabad und Berlin auf einer Wellenlänge funken.

Mit dem Unterschied, dass das pakistanische Anti-Hass-Gesetz auf die drastischen Strafandrohungen mit Haftstrafen verzichtet, die der deutsche Gesetzgeber künftig für erforderlich hält, um Hetzer, Hasser und Zweifler im Zaum zu halten.

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Wir sprechen verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. www.politplatschquatsch.com

Wie war das noch gleich?
Wenn du in ausländischen Medien erfährst, was in deinem Land gespielt wird, dann lebst du entweder in Nordkorea oder Deutschland.

Der Regierung Merkel geht die Düse, denn sie wissen, dass die Bürger vermehrt merken was abgeht, oder es zumindest instinktiv ahnen.
Die dumpfen Parolen ziehen nicht mehr, die Antifa ist zu klein, Polizisten sind zu wenige oder nicht bereit ständig auf das Volk einzuprügeln. Helfen also nur noch zwei Dinge: schärfere Gesetze bis hin zur Exekution und Paramilitär.

Wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf.

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◇◇◇ GENESEN - GELACHT - GELOCHT ◇◇◇

nix Text

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"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

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