Neuwahlen in Thüringen: Wer wird profitieren? Was ist, wenn

BerndBorchert @, Donnerstag, 06.02.2020, 16:45 vor 1753 Tagen 3918 Views

bearbeitet von BerndBorchert, Donnerstag, 06.02.2020, 16:58

es - im Prinzip - so bleibt wie es ist?

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Nämlich eine Mehrheit gegen das linke Lager rot/rot/grün, aber mit der Zersplitterung des rechten Lagers, weil CDU und FDP nicht mit AFD koalieren wollen.

Dabei ist die AFD doch nur der abgesplitterte, konservative Kern von CDU und FDP. Die Weigerung von CDU und FDP zur Zusammenarbeit ist nur taktisch (es gäbe doch kaum Probleme bei der Zusammenarbeit): man will die Konkurrenz im konservativen Spektrum wieder loswerden.

Erinnert an die Grünen und die Linke als Konkurrenz für die SPD in den 80ern bzw. 90ern: anfangs wurden die auch gemieden. Inzwischen hat sich die SPD in die Grünen umgewandelt, um nicht zu sagen, umbenannt.

Mein Tipp übrigens: die AFD wird profitieren: sie wird der CDU noch ein paar Prozente abknapsen, und Linke wird an SPD und Grüne abgeben, weil die Person Ramelow (der offenbar viele Wähler vertrauen, erstaunlich ...) nicht mehr antreten wird. Damit wird die AFD die mit Abstand stärkste Partei: > 25%, aber alle anderen < 20%.

Bernd Borchert

Da bin ich ja mal gespannt, ob die Landes-CDU stand hält

BerndBorchert @, Donnerstag, 06.02.2020, 17:19 vor 1753 Tagen @ mabraton 2798 Views

Aber im Ernst: Eine Regierung mit dem neuen MP macht keinen Sinn. Es fängt ja schon mit den Ministern an: wen nimmt er? Und von wem kriegt er Stimmen im Landtag bei Entscheidungen? bei der ersten nciht ganz einfachen Gesetzesvorlage geht's schon schief.

Das wird nix. Es muss neu gewählt werden, spätestens nach ein paar Monaten Regierungs-Versuch.

Bernd Borchert

Mohring tritt angeblich zurück, aber erst in 3 Monaten

BerndBorchert @, Freitag, 07.02.2020, 16:40 vor 1752 Tagen @ BerndBorchert 1126 Views

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/thueringen-umfrage-schock-fuer-die-cd...

Angeblich, weil seine Fraktion nicht hinter ihm steht. Aber die hatte doch zu 100% die Abstimmung mitgemacht. Eine geheime - da hätte jeder ausscheren können.

Irgendwas stimmt doch nicht. Ich glaube, es liegt daran, dass BILD Zeitung (Regierungs-Zeitung) ein Ergebnis möchte und einfach durch Schreiben einer headline, die das Wunsch-Ergebnis ausdrückt, das Ergebnis herbeiführen möchte. So eine Art selbsterfüllende Prophezeiung. Schlimm genug, dass sowas in unser Medien-Kratie sogar durchgehen könnte.

Bernd Borchert

"Nur ein nützlicher Idiot auf dem Schachbrett"

Barbara, Donnerstag, 06.02.2020, 17:55 vor 1753 Tagen @ BerndBorchert 2583 Views

bearbeitet von Barbara, Donnerstag, 06.02.2020, 18:23

Meint Ramelow.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87285448/thueringen-ramelow-ueber-ke...

Apropos Schachbrett. Hatte ich hier bestimmt auch schon verlinkt.

Zbigniew Brzezinski: The Grand Chessboard (Deutsch)

http://tazelwurm.de/wp-content/uploads/2015/02/Die-einzige-Weltmacht.pdf


LG

Barbara


PS: [[zwinker]]

Rowan Atkinson (Mr. Bean) European Anthem - 'Beethoven's 9th Symphony

https://www.youtube.com/watch?v=oWGZdYNpaSo

Ich sehe noch keine Neuwahlen.

Durran @, Donnerstag, 06.02.2020, 18:17 vor 1753 Tagen @ BerndBorchert 2295 Views

Kemmerich ist noch nicht zurückgetreten. Der Landtag noch nicht aufgelöst. Die werden tricksen und noch einmal den Ministerpräsidenten wählen. Dann wird Ramelow auf Anweisung von Merkel mit Hilfe der CDU gewählt.

Wenn Kemmerich die Vertrauensfrage stellt und diese auch verliert, dann kann der Landtag innerhalb von 70 Tagen einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Ramelow steht natürlich dafür jederzeit bereit, wie heute zu lesen war. Und so werden sie es auch machen.

Wäre Herr Ramelow auch zurück getreten wenn er mit ein paar AFD Stimmen gewählt worden wäre?

Irren ist menschlich: Björn ist nur Semipfiffikus.

Oblomow, Donnerstag, 06.02.2020, 19:34 vor 1753 Tagen @ Durran 2135 Views

Er hätte seine Gurkentruppe bei der dritten Wahl geschlossen für Ramelow abstimmen lassen sollen.[[euklid]]

Herzlich
Oblomow

Irren ist menschlich: Björn ist nur Semipfiffikus.

mawa99, Donnerstag, 06.02.2020, 22:24 vor 1752 Tagen @ Oblomow 1658 Views

Da bist du wohl selber nur ein SemiSchlaubiSchlumpf ;), denn wäre das so passiert, hätte man sich brüskiert gezeigt aber der Ramelow wäre nie zurück getreten und es hätte auch keine Bedrohung der Familie des Kommunisten gegeben und keine Rotfaschistenaufmärsche. Es geht nicht darum wer wen wie wählt, es geht darum wer die nächsten fünf Jahre die Macht in Thüringen hat. Diese Macht umfasst auch u.a. den Landesverfassungsschutz und da waren die Genossen wohl in heller Panik.

Die normale Hybris...

mabraton @, Freitag, 07.02.2020, 06:46 vor 1752 Tagen @ mawa99 1390 Views

Hallo mawa99,

aber weißte, er kann sich ooch irren.

Beste Grüße
mabraton

"Man redet nicht über Anwesende in der dritten Person!"

Oblomow, Freitag, 07.02.2020, 12:51 vor 1752 Tagen @ mabraton 1180 Views

Herzlich
Oblomow

PS: Neue Vahr Süd | ein schöner Film

Vertrauen in Ramelow ohne Probleme nachvollziehbar

SevenSamurai @, Donnerstag, 06.02.2020, 18:27 vor 1753 Tagen @ BerndBorchert 2334 Views

Das Vertrauen der Menschen in Ramelow kann ich nachvollziehen.

1. Hat der keine SED-Vergangenheit.

2. Hat der tatsächlich einmal richtig gearbeitet. Ganz im Gegensatz zu Friedrich Merz, der in seiner Heuschrecken-Firma den kleinen Mann ausraubt. Müsste ich zwischen Merz und Ramelow entscheiden, wäre meine Wahl klar.

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Im Osten: Linke wählen = Wir wollen die DDR zurück ?

BerndBorchert @, Donnerstag, 06.02.2020, 19:05 vor 1753 Tagen @ SevenSamurai 2079 Views

bearbeitet von BerndBorchert, Donnerstag, 06.02.2020, 19:11

Ach, der ist Wessi - wusste ich nicht. Hat tatsächlich gearbeitet, als Verkaufsleiter im Supermarkt oder sowas.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Ramelow

Dass diese Wahlen Personenwahlen sind und die Wahl eines Linken (Ramelow) nicht notwendigerweise als ein demonstratives Votum "Wir wollen die DDR zurück" auszulegen ist, zeigt das Ergebnis in Brandenburg, wo umgekehrt die Linken ca. 10 % hatten, die SPD jedoch ca. 30%:

https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/beitraege/landtagswahl-brandenburg-2019-...

Bernd Borchert

Im Osten: Linke wählen = Wir wollen die DDR zurück ?

Barbara, Donnerstag, 06.02.2020, 22:04 vor 1752 Tagen @ BerndBorchert 1736 Views

Ja! Ich will die DDR zurück. Und die Mauer. Noch drei Meter höher!
In der DDR wurden wir nicht so massiv von Juden beherrscht! Und ihrer Geldgier. Von Parteien halte ich gar nichts. Noch nie. War nie Mitglied und werde nie Mitglied!
Systemnutten. Alle. Ich will Bürger an die Macht. Die etwas leisten. Jenseits von Konfessionen und Ideologien. Die für die Kommunen etwas tun und geschätzt werden.
Solchen Menschen gebührt Ehre. Bürgermeister treten zurück, weil sie AfD - Mitglied sind. Wo bin ich hier eigentlich gelandet. Oder besser gesagt, wo mußte ich hier landen?

LG

Barbara

Ramelow war tatsächlich nicht schlecht.

Durran @, Donnerstag, 06.02.2020, 20:27 vor 1752 Tagen @ SevenSamurai 1950 Views

Ich bin bekennender AfD Wähler und auch Thüringer. Trotzdem war die Politik von Ramelow nicht schlecht. Das sollte man fairerweise auch sagen. Er hat mehr geschafft als 20 Jahre davor die CDU. Strassenausbaubeiträge abgeschafft, Bildung etwas gebessert, kostenlose Kitas.

Er wollte eine umfassende Gebietsreform. Was mir aufstößt war seine Inshala Tyrade am Saalfelder Bahnhof. Am Ende ist er halt ein Linker! Aber er ist bei vielen Wählern angekommen und auch beliebt. Industrie hat sich trotzdem angesiedelt, wie bspw. der chinesische Batteriehersteller Catl.

Wer nun Ramelow oder die Linken nicht wählen möchte kann, hat nur noch eine andere Wahl. Und das ist nun mal die AfD.

Richtig!

mabraton @, Freitag, 07.02.2020, 06:52 vor 1752 Tagen @ Durran 1419 Views

Hallo Durran,

und die linken Randale- und Schlägertrupps kauft man gleich mit!?
Ramellow ist ein Ideologe wie er im Buche steht. Der steht seiner Brut in nichts nach, er verkauft es nur besser. Im Osten kann ein Flämmchen Deutschland überleben - oder auch nicht.

Beste Grüße
mabraton

Schutzschirm für linke Unterwanderung

Martin @, Freitag, 07.02.2020, 09:45 vor 1752 Tagen @ Durran 1320 Views

Wichtig ist, was sich hinter Ramelow getan hat. Das Unterwandern der Behörden durch Stasi-Freunde? Unterstützung der Antifa?

Tabubruch? Dammbruch? Kann mir das jemand erklären?

SevenSamurai @, Donnerstag, 06.02.2020, 19:59 vor 1753 Tagen @ BerndBorchert 2198 Views

Le Monde:

Zitat
"Zum ersten Mal in der deutschen Nachkriegsgeschichte wurde der Ministerpräsident eines Landes, Thüringen, am Mittwoch, dem 5. Februar, dank der Stimmen der extremen Rechten gewählt, und hat damit ein politisches Tabu im Land gekippt."
Zitatende

Wie um alles in der Welt soll man so etwas in einer Demokratie verhindern? Die Wahl zum Ministerpräsidenten war doch geheim! Oder? Wie hätte Kemmerich verhindern können, dass die AfD für ihn stimmt? Was wäre, wenn zehn AfD-Abgeordnete für Ramelow gestimmt hätten? Auch er hätte das nicht verhindern können. Wie auch? So ganz kann ich nicht nachvollziehen, warum man das Verhalten der AfD dem gewählten Kemmerich zum Vorwurf macht.

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Verhalten der Altparteien?

Fleet @, Tor zum Harz ex NL, Freitag, 07.02.2020, 10:07 vor 1752 Tagen @ Dieter 1316 Views

Hallo in die Runde,

warum zum Teufel verhält sich dieses Altparteien-Gesocks so?
Sie müssen doch selbst überdeutlich erkennen, dass sie sich so dermaßen selbst diskreditieren, dass es schlimmer nicht geht.

Merkel:"Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit"
(Quelle: Merkels Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU)

Was steckt dahinter?
Ich habe dazu keine wirkliche Erklärung, denn so betriebsblind kann man nicht sein, es sei denn die Todessehnsucht? Von einem Großen Plan mag ich nicht reden ... aber eine Sozialisierung aus Ex-DDR-Zeiten ist denkbar.

Steht nun der Große Crash tatsächlich vor der Tür und man will nun mit aller Macht den "geeigneten" Sündenbock an die Regierung bringen? Das wäre mittlerweile selbst für die lethargischsten durchschaubar.

LG

Fleet

--
"Das ist schön bei den Deutschen: Keiner ist so verrückt, dass er nicht einen noch Verrückteren fände, der ihn versteht." (H. Heine)

Versuch, das Verhalten der Altparteien zu erklären

Tempranillo @, Freitag, 07.02.2020, 11:19 vor 1752 Tagen @ Fleet 1361 Views

Hallo Fleet,

warum zum Teufel verhält sich dieses Altparteien-Gesocks so?

Vermutlich werden sie unter Druck gesetzt. In Frage kämen Sieger, Besatzer und eine gewisse Lobby.

Abgesehen von den Möglichkeiten, politisch Druck auszuüben, etwa mit Hinweisen auf fehlende deutsche Atomwaffen, Verletzlichkeit des deutschen Exports und natürlich unsere ewige Schuld, kann man nicht ausschließen, daß über jeden maßgeblichen westlichen Politiker in den Schubladen von Mossad und ADL ein paar sehr kompromittierende Videos liegen. Das schreibt jemand, der es wissen muß, Dana Goldstein.

Sie müssen doch selbst überdeutlich erkennen, dass sie sich so dermaßen selbst diskreditieren, dass es schlimmer nicht geht.

Vielleicht ist der Druck von der anderen Seite her stärker als die Angst, sich zu diskredieren?

Merkel:"Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit"

Diesmal hat sie gelogen! Wir haben nicht nur einen Rechtsanspruch auf alle Ewigkeit, wir sind dazu verpflichtet, demokratisch zu sein, selbst wenn wir daran krepieren (Maurice Bardèche).

Was steckt dahinter?
Ich habe dazu keine wirkliche Erklärung, denn so betriebsblind kann man nicht sein, es sei denn die Todessehnsucht?

Wer hat schon eine wirkliche Erklärung? Man kann lediglich aus verschiedensten Quellen Informationen zusammentragen, sie auswerten, eine Erklärung zusammenzimmern und prüfen, ob sie paßt.

Um das Verhalten der Altparteien zu erklären, könnte man annehmen, daß sie unter Druck gesetzt werden. Aus Frankreich wissen wir, daß es eine gegenüber B'nai B'rith eingegangene Verpflichtung gibt, niemals mit Jean Marie Le Pens Front National zusammenzuarbeiten.

Bei uns hat sich Joseph Schuster zu Wort gemeldet:

»Ich bin entsetzt, dass sich der Landes- und Fraktionschef der FDP in Thüringen mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten hat wählen lassen.« Mit diesen Worten reagierte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, auf das überraschende Ergebnis der Abstimmung am Mittwoch im Landtag in Erfurt, bei der FDP-Politiker Thomas Kemmerich auch mit Stimmen von CDU und der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Rechtspopulisten »Damit verlässt die FDP den Konsens der demokratischen Parteien, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten oder auf die Unterstützung der Rechtspopulisten zu zählen«, betonte Schuster.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/fdp-verlaesst-konsens/

Von einem Großen Plan mag ich nicht reden ...

Dann werde ich das übernehmen und sagen, daß man ihn Thorah und Talmud entnehmen könnte. Seine Existenz wird von vielen ausgezeichneten Autoren bestätigt, etwa Gougenot des Mousseaux, Bischof Henri Delassus, Friedrich Wichtl und Louis-Ferdinand Céline. Für unsere Tage wäre der exzellente Rechercheur Hervé Ryssen zu nennen, dem wegen Gedankenverbrechen, die nichts mit Revisionismus zu tun haben, vier Jahre Gefängnis drohen.

aber eine Sozialisierung aus Ex-DDR-Zeiten ist denkbar.

Wer nach Osten blickt, schaut in die falsche Richtung. Eine Umpolung und anschließende, mit allerlei Zuwendungen garnierte Verpflichtung durch Angloamerika dürfte sehr viel wahrscheinlicher sein.

Steht nun der Große Crash tatsächlich vor der Tür und man will nun mit aller Macht den "geeigneten" Sündenbock an die Regierung bringen? Das wäre mittlerweile selbst für die lethargischsten durchschaubar.

Mehr als den großen Crash, den sie ja selbst herbeiführen, fürchten die Systemdemokraten das populistische Aufwallen der europäischen Völker. Das wollen sie mit allen Mitteln verhindern, um ihre Demokratie bis in alle Ewigkeit zu verlängern.

Tempranillo

Verfassungsänderung liegt auf dem Tisch

mabraton @, Freitag, 07.02.2020, 06:38 vor 1752 Tagen @ BerndBorchert 2032 Views

Das ist jetzt die Chance für die AfD!

Kaladhor @, Münsterland, Freitag, 07.02.2020, 09:55 vor 1752 Tagen @ BerndBorchert 1647 Views

bearbeitet von Kaladhor, Freitag, 07.02.2020, 10:00

Die Weidel oder der Gauland sollten jetzt eine Pressekonferenz anberaumen und verkünden, dass von jetzt an die Fraktionen der AfD in allen Parlamenten grundsätzlich nur noch für die von den Altparteien vorgeschlagenen Kandidaten stimmen werden. Egal ob Ministerpräsident, Parlamentspräsident, Parlamentsvizepräsident, Bundeskanzler oder was auch immer, die AfD wird künftig immer mit den Altparteien abstimmen.

Denn nach deren eigener Aussage kann man eine Wahl, wo bei den erhaltenen Stimmen auch Stimmen der AfD dabei sind, nie annehmen, weil die AfD ja Faschisten sind.

Deutschland wäre von heute auf morgen unregierbar!

Grüße

Edit:
PS: Dabei sollte aber auch ein großes "Danke schön" an das ganze linke Gesockse ausgesprochen werden, wegen der ultimativen Waffe (aus moralischen Gründen nie mit der AfD!), die der AfD in die Hand gegeben wurde. Leider haben die Linken es nicht zu Ende gedacht.....wie immer!

--
Ich bin nicht links, ich bin nicht rechts, ich kann noch selber denken!

Immer daran denken: Wer die Altparteien wählt, wählt den Krieg!

Das ist jetzt die Chance für die AfD! - Keinesfalls!

aliter @, Freitag, 07.02.2020, 11:13 vor 1752 Tagen @ Kaladhor 1550 Views

bearbeitet von aliter, Freitag, 07.02.2020, 11:21

Mit Logik braucht man den Parteien nicht zu kommen, das ist witzlos. Die grossen Parteien sehen in der AFD den Feind, da greift man tief in die Kiste mit den pejorativen Begriffen und schüttet diese über die AFD aus.
Genauso wenig wie das System zahllose in der Hitlerzeit eingeführte Rechtskonstruktionen und Besitzsstände übernommen hat, würde es Stimmen der AFD akzeptieren, wenn es ins Konzept passt. Im Gegenteil der AFD würde Zynismus und Undemokratismus vorgeworfen werden.
Ich vermute mal, Neuwahlen werden wg. Risiko gescheut.
Wenn es das Recht (vielleicht mit Nachhilfe) erlaubt tritt der jetzige MP zurück und es wird noch mal gewählt. Wenn dann die CDU sich z.B. der Stimme enthielt, wird Ramelow komplikationslos gewählt.
Erfolg der Aktion: Höcke kann sich seinen Erfolg einen linken MP verhinder zu haben sonstwo hin stecken. Kosten für den BRD Steuermichel: reichlich, insbeondere Gehalt/Pension für den 1 Tag Mp.

Das ändert aber nichts an der hoffentlich breiten Erkenntnis

Fleet @, Tor zum Harz ex NL, Freitag, 07.02.2020, 12:05 vor 1752 Tagen @ aliter 1421 Views

Hallo aliter,

Erfolg der Aktion: Höcke kann sich seinen Erfolg einen linken MP verhinder zu haben sonstwo hin stecken. Kosten für den BRD Steuermichel: reichlich, insbeondere Gehalt/Pension für den 1 Tag Mp.

Im meinem Umfeld, selbst im grünroten Sektor, macht sich bei der Boomer-Generation schon die Erkenntnis breit, dass die "Masken gefallen" sind. So geht eben keine "gelobte Demokratie".

Ob man die Erkenntnis dann auch konsequent sichtbar weiterführt und gelebt wird, ist eine andere Sache.

LG

Fleet

--
"Das ist schön bei den Deutschen: Keiner ist so verrückt, dass er nicht einen noch Verrückteren fände, der ihn versteht." (H. Heine)

Wahn und Wirklichkeit des deutschen Lebens

Tempranillo @, Freitag, 07.02.2020, 12:56 vor 1752 Tagen @ Fleet 1432 Views

bearbeitet von Tempranillo, Freitag, 07.02.2020, 12:59

Hallo Fleet,

Im meinem Umfeld, selbst im grünroten Sektor, macht sich bei der Boomer-Generation schon die Erkenntnis breit, dass die "Masken gefallen" sind. So geht eben keine "gelobte Demokratie".

Sag Deinen Bekannten, wie gelebte oder gelobte Demokratie geht, entscheiden der ZDJ und Joseph Schuster, nicht irgendwelche, aus juristischer Arschwischliteratur wie dem Grundgesetz oder den Möntschenrächten herausgezogenen Wahnvorstellungen, die täglich an der Wirklichkeit scheitern.

Ich frage mich, wie oft noch Systemlinge erleben müssen, daß sie schmerzhaft widerlegt werden, bis ihnen zu dämmern beginnt, daß vielleicht an dem Bild, das sie sich von der Wirklichkeit machen, etwas nicht stimmt?

Daß man einmal mit dem Kopf gegen die Wand rennt, ist schon jedem passiert. Aber die Deutschen rennen mit ihrem Schädel tausendmal gegen die gleiche Stelle an der gleichen Wand und in den nicht wenigen Jahrzehnten, wo sie sich aufführen wie Geisteskranke aus der Gummizelle, kommt ihnen nicht einmal der Gedanke, daß es vielleicht angenehmer und gesünder sein könnte, auf derartige Gewohnheiten zu verzichten. Denn deutsch sein, heißt eine Sache um ihrer selbst willen zu tun, und wenn sie darin besteht, fünfmal täglich gegen die Wand zu rennen.

Tempranillo

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