Lustige Kehrtwende der FPÖ beim Thema direkter Demokratie
Kaum ist die FPÖ in der Regierung, hält sie plötzlich nichts mehr von Volksbegehren.
https://derstandard.at/2000074575553/Beim-Rauchen-wird-die-FPOe-ploetzlich-zum-Kritiker...
Aktueller Fall ist das "Don't Smoke" Nichtraucher-Volksbegehren.
Es sei "unseriös" da es sich auf einen Gesetzestext beziehe, der noch nicht bekannt sei.
derstandard.at/2000074548512/Fuer-FPOe-ist-Dont-Smoke-Begehren-unserioes
Selbige im Jahr 2010:
Die freiheitliche Gesundheitssprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein hielt heute fest, dass das "leidige Thema" Rauchverbot mittels einer Volksabstimmung abzuhandeln sei.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100705_OTS0174/fpoe-belakowitsch-jenewein-rau...
Gesundheitssprecherin.
Achja, war es bei der letzten Wahl die kaputten Briefkuverts, so standen diesmal die Server.
Ein Land, eine Operette.