Wie ist die Verfassungslage nach dem Grundgesetz?

Das Grundgesetz ist nach dem Verfassungsrechtler Prof. Dietrich Murswiek explizit die Verfassung des deutschen Volkes, wie es sich auf der Basis seelischer, sprachlicher und kultureller Gemeinsamkeiten historisch entwickelt hat. Subjekt der Demokratie ist also nicht irgendein beliebiges Volk oder irgendeine Bevölkerung, sondern das deutsche Volk. Dieses ist Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt und der demokratischen Legitimation staatlicher Herrschaft. Das Prinzip dieser so verstandenen Nationalstaatlichkeit ist daher

„der verfassungsrechtliche Rahmen, welcher der Einwanderungspolitik vorgegeben ist. Für eine aktiv gestaltende Migrationspolitik ergibt sich daraus zunächst, welche Ziele sie nicht verfolgen darf: Sie darf nicht die Überwindung des Nationalstaates durch eine multikulturelle Gesellschaft oder gar einen Vielvölkerstaat anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser und sprachlicher Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“ (Murswiek)

Ein Volk ist natürlich keine statische Größe, sondern entwickelt sich weiter. Auch das deutsche Volk hat in seiner Geschichte immer Menschen aus anderen Völkern aufgenommen, die sich integriert, ja assimiliert haben, also ganz in der kulturellen Volksgemeinschaft aufgegangen sind. Aufgabe der Politik ist es, in allen Entwicklungen die kulturelle und sprachliche Identität des Volkes zu erhalten.

„Damit wäre es, um den Extremfall zu bezeichnen, unvereinbar, wenn die Migrationspolitik dazu führt, dass in Deutschland eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entsteht. … Bleibt die Geburtenrate der Deutschen so niedrig wie bisher und die der Immigranten so hoch, wie sie in ihren Herkunftsländern ist, wird der Extremfall immer wahrscheinlicher. Und wenn die Grenzen für alle Immigrationswilligen ohne Obergrenze geöffnet bleiben, wird dieser Fall in absehbarer Zukunft sogar mit Gewissheit eintreten. ...

Die Verfassung lässt dem Gesetzgeber die Möglichkeit offen, durch Einbürgerungen auch die Zusammensetzung des Staatsvolkes zu verändern. Aber diese Ermächtigung bedeutet nicht, dass Regierung und Parlament durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes herbeiführen dürfen.“ (Murswiek)

Vgl.: https://fassadenkratzer.wordpress.com/2017/01/25/fortgesetzter-verfassungs-und-gesetzes...

Der Herr holt die seinen zeitig zu sich.....

Wir sollten ihm eine möglichst baldige Beförderung wünschen.

Gruß

BAlu

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Nie wieder CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke.
Die wahren Feinde eines Volkes sind seine Terroristen, die sich als Politiker, Richter, Staatsanwälte, Polizei und Verwaltungsangestellte tarnen. Der Staat als einziger Hort allen Terrors.

war schon hier herausgearbeitet:

Der Begriff 'Volk' in Staatsrechtslehre und Grundgesetz meint das DEUTSCHE Volk

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Literatur-/Produkthinweise. Alle Angaben ohne Gewähr! - Leserzuschriften

- kein Text -

Zusammenfassung einer Untersuchung, die von George Soros finanziert wurde, schreiben E&R. Von dem in Genf beheimateten Global Detention Project würde das auch zugegeben.

When Is Immigration Detention Lawful? The Monitoring Practices of UN Human Rights Mechanisms

By Mariette Grange and Izabella Majcher

Abstract: This Global Detention Project Working Paper details how the banalisation of immigration detention is contested by international human rights mechanisms. Since the creation of the United Nations, the global human rights regime has provided a framework for the protection of all people, including those living in foreign countries.

This paper assesses how national sovereignty and access to territory is mitigated by the universal nature and applicability of human rights and refugee protection standards. The authors comprehensively describe the normative framework governing immigration detention established in core international treaties and discuss how human rights bodies apply this framework when reviewing state policies and practices. Their assessment of the impact and implementation of fundamental norms reveals gaps in the international protection regime and highlights how states’ responses to this regime have shaped contemporary immigration detention systems.
https://www.globaldetentionproject.org/when-is-immigration-detention-lawful-monitoring-...

Wie immer finden wir George Soros in vorderster Linie, wenn es darum geht, alle autochthonen Völker durch Begünstigen einer schrankenlosen Immigration aufzulösen. Man könnte auch sagen, auszurotten.

Diese Bewertung entnehme ich einem Text der in Israel geborenen Avigail Abarbanel, wenn sie schreibt, die gegen den Willen der angestammten Bevölkerung vorgenommene Ansiedlung Fremder sei ein *Crime against Humanity*, womit jeder Mensch der westlichen Welt reflexhaft Holocaust und sonstige Völkermorde assoziiert, und daß dafür beim IMT gehängt wurde.

In dem oben einkopierten Zitat wären die Hinweise auf United Nations und Human Rights von einer Bedeutung, die man gar nicht hoch genug einschätzen kann.

Mir scheint so unerhört bezeichnend, daß in der Allgemeinen Erklärung der Menschrechte (1948) an keiner einzigen Stelle von den Rechten autochthoner Völker die Rede ist, aber mehrfach die der Migranten und Asylanten erwähnt werden.

E&R kommentieren die Studie des Global Detention Projects als klaren Beleg dafür, daß das Abschieben illegaler Migranten völlig unmöglich gemacht werden soll.

Bestimmt denkt auch der Menschenfreund Soros, daß *alle, die hier leben, zum Volk gehören*.

Die Übereinstimmung von Merkel, Gauck, Parlamentariern, ja überhaupt politischer Klasse und Medien mit George Soros sollte wieder einmal verdeutlichen, für wen die sich ach so seriös gebenden Damen und Herren anschaffen gehen.

Monterone

http://www.egaliteetreconciliation.fr/George-Soros-lutte-contre-les-detentions-administ...