Israel, Iran, was auch immer, es ist tragisch genug. Aber in Europa entwickelt sich derzeit eine neue Diktatur

und niemand merkt es.

Es geht um Rumänien. Gerade vorhin habe ich einen Bericht über einen Mitkämpfer hereinbekommen, den man um 6.30 morgens mit einer Haussuchung mit uniformierten, maskierten und schwer Bewaffneten überrascht hat. Familienvater von zwei kleinen Mädchen, neben seiner Frau.

Klar hat man da nichts gefunden, es führt zu keiner juristischen Anschuldigung, und deshalb fragt man sich, warum denn das Ganze losgetreten wurde.Aus dem einfachen Grund. Denn man hat ein Gesetz in Bukarest verabschiedet, aus dem hervorgeht, dass man rechtmäßig Haussuchungen durchführen kann , bei Personen, die bestimmten Kriterien unterliegen. Da war auch die Rede von "Förderung extremistischer Ideologien". Das ist ein Gummiparagraph,so wie es unter Hitler war, mit dem Ermächtigungsgesetz.

Die meisten kapieren nicht, dass es hier um einen Probelauf geht, und Rumänien ist nur der Anfang. Eine Zielrichtung zur Diktatur, und die EU deckt das, - wohin führt das?

Der Betroffene mit seiner Familie, der nichts anderes getan hat, als sich gegen das geltende Regime auszusprechen, dadurch ist er automatisch ein Förderer extremistischer Ideen:

https://www.directupload.eu/file/d/8961/ua3zbn2y_jpg.htm

Ab hier zuhören https://youtu.be/t8W-rr4CqG4?t=943

Er redet von einem geplanten organisierten Angriff auf die Meinungsfreiheit durch staatliche Akteure.

Wie kann es sein, dass die jungen Menschen in den 80ern zu zig-tausenden protestierten, jetzt aber nur lethargisch alles gut finden?

Bis hin zum Kriegseinsatz?

Der BGH hat ja sogar behaupt, bei Krieg wäre KDV nicht möglich.

Das ist natürlich totaler Blödsinn.

KDV ist IMMER möglich in Deutschland, wegen des Hitlerregimes wurde diese Möglichkeit ohne wenn und aber eingeführt.

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Die sind u.a. damit beschäftigt, zu definieren, was sie denn sind und welche Pronomen die richtigen sind. Bei denen schlägt der Schwachsinn namens Gender Studies und das völlig verkorkste Bildungssystem voll durch. Man denke nur mal an den Quatsch „fridays for future“…. Anfang der 90er wurde dieser Mist auch schon mal probiert, auch mit einem jugendlichen Mädel - Parallele zu Greta - aus Südamerika oder Lateinamerika, ist aber krachend gescheitert… die Jugendlichen damals haben das wohl zu schnell durchschaut.
Dazu dann noch die hirnabtötenden asozialen Medien allen voran TikTok.

Mich wundert da nichts mehr.

Grüße

--
Ich bin nicht links, ich bin nicht rechts, ich kann noch selber denken!

Immer daran denken: Wer die Altparteien wählt, wählt den Krieg!

Compact hat vor Gericht gewonnen. Bin gespannt, ob der zuständige Richter in Ruhestand geschickt wird.

https://www.youtube.com/watch?v=H-YLnFj-tpA

(Sorry, wenn es schon einer gepostet hat - konnte aus Zeitgründen nicht alles lesen)

Und bei Alena und Thomas bin ich mir auch nicht so sicher, falls sie ihre Verbannung vor Gericht anfechten, wer triumphiert.

Es sieht so aus, als ob Putin bzw. Russland an allen Fronten gewinnt.
Ich bin unsicher, wie sich die Europäer dann verhalten, evtl. um 180 Grad (lt. Baerbock 360 Grad)
https://www.youtube.com/watch?v=KXQhbqlyQuU
drehen.

Ungarn, Slowenien und auch, noch auf kleiner Flamme Österreich und Estland u.a., haben keinen Bock auf Selbstzerstörung.

ebbes

--
Bafin-gerechte Warnung:
Obwohl ich mehr als 30 Jahre Erfahrung an der Börse habe, habe ich keine Ahnung vom Markt. Macht nicht nach was ich handle. Vertraut der Sparkasse Buxtehude und ihren Anlagetipps.

Hallo in die Runde,

man erinnert sich und erkennt nicht mehr die Schattenspiele der Vergangenheit.

Bobby Brown (Übersetzung in Deutsch) ist aktueller denn je, doch im heißen Frühsommer 2025 scheinen die Vorzeichen der kommenden Zwangsneurosen und -psychosen die Menschheit im Griff zu haben.

Gruß Langmut

--
Ich bin recht und das ist auch gut so.

Der Unterschied zwischen schlau und dumm.
Ein schlauer Mensch kann sich dumm stellen.

Arbeit finde ich gut, da könnte ich anderen stundenlang zuschauen. (Diogenes von Sinope)

Hallo Helmut,

Orwell hat 1984 aus den Erfahrungen über die bolschewistische Machtübernahme geschrieben. Ein wesentliches Mittel in 1984 ist die mediale Indoktrination. 1948 war noch nicht annähernd vorhersehbar welche medialen Möglichkeiten jetzt zur Verfügung stehen. Sie sind Heute wesentlich umfangreicher und vielschichtiger. Durch die künstliche Intelligenz kommt ein mächtiges Werkzeug hinzu.
Legt man

Steuerung durch Ideologie
Mediale Indoktrination
Skrupellosigkeit

zu Grunde wird bei der Gleichschaltung der Organe die Demokratie so geschliffen, dass die Fassade aufrecht erhalten werden kann.
Eine Einflussnahme kann nicht mehr stattfinden, da wenn Sanktionsinstrumente greifen ihre Rückkoppelung auf die Gesellschaft im Schleier der medialen Indoktrination verschwindet.
Wenn bspw. der Nachbar Heute abgeholt wird bekommen das 90% der Leute gar nicht mit weil sie ihn nicht oder kaum kennen. Durch Gleichschaltung auf allen Ebenen, vor dem Hintergrund gleichgeschalteter Information, und die zur Verfügung stehenden Instrumente zur Bespielung des Publikums ist es ein leichtes der Bevölkerung klar zu machen, dass der Staat handeln musste.

beste Grüße
mabraton

Hallo zusammen,

der folgende Artikel ist ein gutes Beispiel für die gängige Gehirnwäsche. Er baut auf der medialen Indoktrination der vergangenen Jahre auf. Die getroffenen Postulate, bspw. "Russische Propaganda-Kanäle", werden gar nicht mehr erklärt. Sie sind dem Konsumenten ja schon hunderte mal präsentiert worden und stehen felsenfest im Raum. Als aufgeklärter Leser schüttelt man nur den Kopf, aber die Masse schluckt jeden Satz, ohne zu hinterfragen.

t-online - "Unsere Leute"
Russische Propaganda prahlt mit Anschlag auf Bundeswehr

Die Schlussfolgerung ist klar, die Russen waren es und russische Propagandakanäle verbreiten das selbst an die deutsche Bevölkerung. Niemand wird eine Aufklärung der Anschläge verlangen.
Der Zwei Minuten Hass (1984) findet in den Köpfen der Gehirngewaschenen statt, bevor er sich am Arbeitsplatz, im Sportverein, in der Schule, etc. bahn bricht.

Gruss
mabraton

Ein Feuerwehrmann würde fragen:

Wie oft muss ich Dir noch sagen, dass Dein Haus brennt? (Stichwort Erpel; Beim letzten Link hatte ich Dich namentlich erwähnt [Erinnert sei an ( mabraton) https://www.arte.tv/de/videos/107194-057-A/re-risiko-corona-impfung/ ].)

LG
D-Marker (ungeimpft)

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Hallo D-Marker,

ich hoffe Dir ist schon aufgefallen, dass ich gerne konkrete Antworten möchte. Von da aus kann man ins Allgemeine gehen.

Wie oft muss ich Dir noch sagen, dass Dein Haus brennt? (Stichwort Erpel; Beim letzten Link hatte ich Dich namentlich erwähnt [Erinnert sei an ( mabraton) https://www.arte.tv/de/videos/107194-057-A/re-risiko-corona-impfung/ ].)

Es bedarf an der Stelle keine Querverweise. 1984 spricht für sich.
Weshalb und wie jeder von uns am Nasenring durch welche Manage geführt wird muss jeder selbst herausfinden. Glaubenssätze aufzugeben tut weh. Man kann nur Hinweise geben, dass es der Fall ist.

beste Grüße aus Ostpreußen
mabraton

Wie kann man Dich per Email erreichen?
Bist Du der, der mit immer mit der "keine Emailadresse" Emails schickt?
Gruss DF

Du nennst diese Punkte:

Steuerung durch Ideologie
Mediale Indoktrination
Skrupellosigkeit

Ich verweise auf meinen Kommentar: https://dasgelbeforum.net/index.php?mode=entry&id=673720

Aber wiederhole das daraus, damit es klar ist:

Trotzdem ist man bei der rumänischen Führung hellhörig geworden und zieht die Zügel straff an. Es geht darum, den Leuten Angst zu machen. Hatte man ja schon in der Ceausescu-Zeit mit Erfolg praktiziert, und daher sind es die Leute gewohnt.

https://sibiu100.ro/eveniment/ultima-ora-video-politistii-rascolesc-romania-aproape-400...

Hier hat man mit einem Schlag knapp 400 Haussuchungen mit richterlicher Verfügung durchgeführt. Ich übersetze mal die Gründe, die man dafür verwendet hat:

„Die Maßnahmen decken ein breites Spektrum von Straftaten ab, wobei der Schwerpunkt auf Steuerhinterziehung, Betrug, Schmuggel, Nichteinhaltung der Waffen- und Munitionsvorschriften, Unterschlagung, Fälschung, Fälschung privater Dokumente, Urkundenfälschung, illegale Beschaffung von Geldern, Betrug, Fälschung, Verheimlichung, illegaler Zugang zu einem Informationssystem, betrügerische Finanztransaktionen liegt, schwerer Diebstahl, Straftaten nach der Abgabenordnung, der Korruption gleichgestellte Straftaten, Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen ohne Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften, Unterlassung von Maßnahmen zur Beseitigung gefährlicher Stoffe, die zu Abfall geworden sind, Wilderei, Betrug und schwerer Schmuggel, Förderung extremistischer Ideologien.“

Ist natürlich äußerst merkwürdig, wenn man derlei Delikte wie in einem Eintopf durcheinandermischt.

Zwei „Gründe“ sind äußerst bedenklich, und zwar:

- illegaler Zugang zu einem Informationssystem
- Förderung extremistischer Ideologien.

Das sind Gummiparagraphen, die jeden Insider und Whistleblower in den Knast bringen können, wenn er versucht, gewisse Tatsachen, die die Regierung verheimlicht, zu veröffentlichen.

Nun habe ich das hier gelesen, dass man - zwar keine 400, aber doch 170 Haussuchungen an einem Tag auch in Deutschland durchgeführt hat.

https://www.ksta.de/politik/bundesweite-polizeiaktion-gegen-hetze-im-internet-1050970

Konkrete Anschuldigungen waren da nicht zu entnehmen. Es ging dabei um die üblichen Begriffe wie:

Die Beschuldigten sollen unter anderem Volksverhetzung begangen und Politiker beleidigt haben.(1)

Der Schwerpunkt der Ermittlungsverfahren in den Ländern liegt auf rechtsradikale Äußerungen im Internet.(2)

(1): Ich behaupte im Net, dass Merz ein Kriegstreiber ist, der durch seine Seilschaften in erster Linie daran interessiert ist, dass Blackrock verdient, wodurch er vermutlich auch an Provisionen drankommt.

Kann man als Volksverhetzung und Politikerbeleidigung verstehen.

(2): Ich behaupte im Net, dass das, was man heute im Geschichtsunterricht über die Zeit 1930 bis 1945 lehrt, in vielen Teilen falsch ist.

Selbst, wenn ich das durch die Literatur beweisen kann (z.B. Kriegstagebuch des OKW), kann man das als rechtsradikal auslegen.

Warum interessiert mich das:

400 Einsätze in Rumänien am 4.6.2025

170 Einsätze in Deutschland am 25.6.2025

Zufall, oder Methode? Geht man da nun EU-weit vor? Gibt es auch andere Beispiele in anderen EU-Ländern, oder nicht? Oder verschweigt man das? Oder weiß man das nicht?

Zufall? oder Zynismus nach dem Motto "Wir wissen, dass wir eine Orwellsche Diktatur der Altparteien langsam aber sicher errichten, aber das Volk wird zu blöd sein, es zu merken - es merkt ja nicht einmal unseren versteckten Hinweis auf unsere Absichten mit diesem Datum"

https://de.wikipedia.org/wiki/George_Orwell

Hausdurchsuchungen wegen "Hass" beauftragt vom Innenminister: Hass ist kein Delikt - der Innenminister müsste so was von Ärger bekommen, denn auch er muss sich an die Vorschriften halten, wann eine Hausdurchsuchung erlaubt ist!

Wer beaufsichtigt eigentlich die Regierung, ob sie sich an die Gesetze hält? die Frage ist ernst gemeint - gibt es so eine Institution in Deutschland?

Bernd Borchert

Immer der unterstellte "Hass" bei Rechten. Wer von Hass spricht und ihn anderen unterstellt, nämlich die Linksgrünen, der hegt ihn wahrscheinlich selber.

Das "System" weiß, wann es im jeweiligen Lande am Ende ist.
Probleme und Guthaben werden in unterschiedliche Länder / Kontinente verlagert.

Bewunderung für @mabraton, der in weiser Voraussicht den Standort gewechselt hat.

LG
D-Marker (ungeimpft)

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Hallo D-Marker,

Russland steht jedem offen.

Ausnahmsweise per KI, weils schneller geht.

Wladimir Putin hat einen Erlass unterzeichnet, der die Einwanderung nach Russland für Menschen aus sogenannten "neoliberalen" Staaten erleichtert. Demnach dürfen Ausländer, die in ihrer Heimat gegen eine Politik sind, die ihnen "destruktive neoliberale Standpunkte aufzwingt, welche den traditionellen russischen geistigen und moralischen Werten widersprechen", eine vorübergehende Aufenthaltsgenehmigung erhalten.

Russischkenntnisse oder Wissen über die russische Geschichte sind nicht erforderlich.

Der Erlass zielt darauf ab, Menschen zu erreichen, die die "destruktive neoliberale Ideologie" ihrer Heimatländer nicht mehr akzeptieren wollen. Die Einwanderungshürden sind erheblich gesenkt. Die Aufenthaltsgenehmigung gilt zunächst für drei Jahre.

Die Gewährung der Aufenthaltserlaubnis erfolgt ohne Berücksichtigung der üblichen Quote und ohne Vorlage eines Dokuments, das die Beherrschung der russischen Sprache bestätigt.

Die Abläufe in der Bürokratie und die Behördengänge können anstrengend sein. Ich empfehle ein digitales Visum zu machen und sich hier vor Ort alles anzuschauen.

Welcome to the specialized website of the Consular Department of the Ministry of Foreign Affairs of the Russian Federation for obtaining e-visas.

Wer hier nach Kaliningrad kommen möchte kann mich gerne kontaktieren.

beste Grüsse aus Ostpreußen
mabraton
PS: D-Marker, @mabraton hat bei Stuttgart 21 gelernt wie der Hase läuft.

Russland bietet sicher viele Chancen für Menschen mit Unternehmergeist. Die Russen sind Deutschen, die sich positiv in die Gesellschaft einbringen auch wohlgesonnen.

Aber für mich wäre Russland schon von Landschaft und Klima her nichts. Da kann man 2.000 km fahren und das Landschaftsbild ändert sich kein bisschen. Nicht umsonst hat der russische Charakter schwermütige Züge oder die Volksmusik ist in melancholischem Moll.

Ich würde ungern auf die ganze Infrastruktur verzichten, die wir hier haben - Radwege, Flüsse und Seen für Paddler, ausgebaute und beschilderte Wanderwege, Gaststätten zum Einkehren. Und das flächendeckend in ganz Deutschland. Für aktive Freizeitgestaltung hat Russland nichts außer an den touristischen Hotspots zu bieten.

Die Monotonie der Landschaft und das allgemein Depressive teilt Russland mit vielen Flächenländern. Kanada oder der mittlere Westen der USA sind da auch nicht anders. Einsiedler mögen sich da vielleicht wohl fühlen.

Entlang des Kaukasus oder in Abchasien lässt es sich landschaftlich und klimatisch sicher schön wohnen, aber der ganze große Rest Russlands - na ja. Der russische Teil Ostpreußens hat seine eigenen Besonderheiten, ist aber nun ja mal kein russisches Kernland.

Gruß Plancius

--
"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

Hallo Plancius,

ich glaube Du hast wenig Überblick über Landschaften und Klimata in Russland. Karelien ist herrlich. Der Süden, ab Wolgograd Richtung Krasnodar / Rostov am Don ist sehr schön. Die Gegend um Krasnodar hügelig. Weinbau am Schwarzen Meer. Richtung Kaspisches mehr, bergig. Elbrus der höchste Berg Europas. Im Ural/Altai findest Du atemberaubende Landschaften die Du in einem Leben gar nicht ausreichend bereisen kannst. Vulkanlandschaften in Kamtschatka, ganz im Osten. Die Gegend um Wladiwostok ist auch sehr schön - erinniert an Irland.

Hier in Ostpreußen ist die Landschaft auch toll. Wir haben auch einen kilometerlangen Sandstrand wo Du keinen triffst wenn Du nicht willst.

beste Grüße aus Ostpreußen
mabraton

Hallo Plancius,

ich glaube Du hast wenig Überblick über Landschaften und Klimata in Russland. Karelien ist herrlich. Der Süden, ab Wolgograd Richtung Krasnodar / Rostov am Don ist sehr schön. Die Gegend um Krasnodar hügelig. Weinbau am Schwarzen Meer. Richtung Kaspisches mehr, bergig. Elbrus der höchste Berg Europas. Im Ural/Altai findest Du atemberaubende Landschaften die Du in einem Leben gar nicht ausreichend bereisen kannst. Vulkanlandschaften in Kamtschatka, ganz im Osten. Die Gegend um Wladiwostok ist auch sehr schön - erinniert an Irland.

Hallo @mabraton,

jedes große Land hat hier und da landschaftlich was zu bieten. Du wirst aber nirgendwo auf der Welt die landschaftliche Vielfalt auf engem Raum wie in West-, Mittel- und Südosteuropa finden.

In Deutschland fährst du 100 km und findest dich in einer anderen Landschaft wieder und begegnest einem anderen Baustil, einer anderen lokalen Kultur. Und überall kannst du vor Ort und in kurzer Entfernung Freizeitaktivitäten wahrnehmen, egal ob du in Ostfriesland, Bückeburg, Waldhessen, im Frankenwald oder der Prignitz wohnst.

Ich kenne auch Karelien, zwar nur die finnische Seite. Auch dort sieht es schon so trostlos aus wie in der Weite Russlands. Endlose Birkenwälder, unterbrochen von Seen und den typischen roten Holzhäusern.

Welches Freizeitangebot bietet sich den Finnen? Fast jede finnische Familie hat in den Wäldern oder an einem See ihre Datsche, wo man die Sommerferien verbringt und sich schwarz seinen Schnaps brennt. Da ist nichts mit Geselligkeit in Gastwirtschaften, da kann man sich nicht mal so einfach aufs Rad schwingen oder ins Paddelboot steigen und ein uriges Lokal ansteuern. Da lebt jede Familie für sich in ihrer Datsche. Bekommt man Besuch, wird sich obligatorisch besoffen.

Genauso siehts in der russischen Provinz auch aus. Freizeitangebot gleich null. Ist nur was für Einsiedler, die ihre Befriedigung im Angeln und am Lagerfeuer finden. Für Leute, deren Temperament von den Römern nach Germanien gebracht wurde ist das nichts. Ich möchte dort nicht tot überm Zaun hängen.

Der Ural ist mir auch bekannt. Bin ich schon quer durch mit dem Auto von Ufa bis Magnitogorsk. Ehrlich gesagt, der Ural kan in keinster Weise mit dem Thüringer oder Bayerischen Wald mithalten. War im Winter in Absakovo zum Skifahren. Alles wild gebaut, kein System, kein Flair wie in unserem Wintersportorten in den Alpen. Kann verstehen, warum die Russen jedes Jahr zu Tausenden in Zell am See und Kitzbühel einfallen.

Ist wohl auch einer der Gründe, warum Russland für den gemeinen Westeuropäer so unattraktiv ist. Die kommen mit der endlosen Tristesse wohl nicht klar. Da ist Siebenbürgen, wo es Helmut hinverschlagen hat, eine ganz andere Hausnummer. Rumänien ist im Hinblick auf Landschaft, Klima, Architektur und Kultur wirklich ein sehr attraktives Land.

Gruß Plancius

--
"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

Zustimmung bzgl. der Hotspots in RU.

aber:
https://www.youtube.com/watch?v=6PcIc_4KO2o

hier gelesen:
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=658757

Das sieht besser aus, als viele Teile Mc Poms, wenn ich an die baum- und feldrainlosen Riesenfelder, die nicht nur abgeerntet, den naturellen Wert, einer staubigen Wüste haben, denke!

Da lebt doch gar nichts!
Kein Vogel, kein Wild, gar nichts!
Weil Beide brauchen Unterschlupf, was dort "flurbereinigt" nicht mehr zu finden ist.

McPom, im Vergleich zu allen anderen norddeutschen und baltischen Ländern, ist kaputt!

--
[image]
nur für kurze Zeit: https://telegra.ph/Kleine-Presseschau-2025-06-27-06-27

https://www.youtube.com/watch?v=km1MTPlLbfE

Auch er schätzt es so ein, dass diese Hausdurchsuchungen nicht rechtens sind, dass also die Innenminister ihre Kompetenz überschreiten. Ich hoffe, dass die betroffenen 170 sich wehren bzw. revanchieren und den entsprechenden Innenminister (Bund oder Land?), der verantwortlich ist, anzeigen.

Bernd Borchert

und ihr von Amts wegen auf die Finger klopft, wenn Minister ihre gesetzlichen Kompetenzen überschreiten - so wie das bei vielen der 170 Hausdurchsuchungen geschehen sein dürfte

https://www.youtube.com/watch?v=p8RVpR9cWvU

Nur die Betroffenen können sich gegen die Übergriffigkeit des Staates wehren und die Regierung anzeigen (was teuer ist). So verstehe ich ihn.

Seltsam, dass das Grundgesetz keine juristische Kontrolle der Regierung vorsieht, d.h. ob sie sich gesetzeskonform verhält. Da ist doch ein Fehler in der Konstruktion der Gewaltenteilung!

Bernd Borchert

P.S. Hier eine aktuelle Veranstaltung der AfD zum Thema Meinungsfreiheit mit dem wg. "Schwachkopf" verfolgten Rentner aus Bamberg, mit den Bloggern Klonovsky und Berger
https://www.youtube.com/watch?v=7bRqHPXegwg

Hallo Bernd

Seltsam, dass das Grundgesetz keine Kontrolle der Regierung vorsieht. Da ist doch ein Fehler in der Konstruktion der Gewaltenteilung!

Da es in diesem Zeitalter der Simulationen keinen äußeren Standpunkt mehr gibt, sind die Signifikationen, mit denen heute die Bewusstwerdung dargelegt wird, selber aus den Signifikationen hervorgegangen, die nach der Schaffung der Zentralmachtordnung mit ihren speziellen Funktionen entstanden sind – ein circulus vitiosus.

Es gibt vielmehr keinen Fehler in der Konstruktion der Gewaltenteilung, wie sie im Grundgesetz vorgesehen ist, wie

~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~

Dottore unter Verweis auf Uwe Wesel in

https://archiv.dasgelbeforum.net/ewf2000/forum_entry.php?id=348599 Eigentum, Macht, Freiheit – Klärungsversuch verfasst von dottore, 05.03.2006

Der gern gehörte Hinweis, dass das Recht inzwischen auch ein Mittel zur Kontrolle von Herrschaft geworden ist, ist formal nicht zu bestreiten. Welche Kraft dieses Recht beim nervus rerum der Staaten, nämlich ihrer finanziellen Unterlegung hat, erleben wir bei den Rechtsbrüchen, sowohl des Völkerrechts (Maastricht) als auch der Bundes- und Landesverfassungen (Schuldenaufnahme > Investitionen, also contra legem schlechthin) laufend. Oder wer oder was kann die Einhaltung etwa des Art. 115 GG einklagen? NIEMAND.

Wesel daher zu Recht: Auch staatliche Herrschaft ist an das Recht gebunden [welches Recht konkret, wenn schon die Verfassung ausscheidet?], muss sich kontrollieren lassen. [Und WAS passiert nach der Kontrolle? Nach den Berichten der Rechnungshöfe? Wird jemand verhaftet? Bestraft? Was heißt das in diesem Zusammenhang immer wieder gern gehörte Übernahme der Verantwortung? WIE sieht diese Übernahme aus?]

… allerdings [aha!] der Staat selbst die Rahmenbedingungen dafür gesetzt hat.

und Ashitaka in

https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=461407 Zentralmacht und Machtzession, Ashitaka, Dienstag, 22.05.2018, 11:18 @ tar 3372 Views

Die Zentralmacht selbst bedarf keiner Rechtssicherheit. Sie kann die formelle Herrschaft genauso gut hinter sich lassen und wieder in eine formlose Gewaltherrschaft umschlagen. Und das muss sie aufgrund der Tatsache, dass die Aufschuldung endlich ist auch irgendwann (Militärdiktatur im Wartezustand).

zeigen.

~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~

Gruß - Ostfriese

Hat nichts mit diesem Thema zu tun, aber doch mit der Kontrolle der Institutionen.

Beispiel Österreich und Krankenkassen.

Es gibt keine Institution, die das Tun und Lassen der Krankenkassen kontrolliert. Lediglich der Rechnungshof nimmt sich dann die Rechenmaschine zur Hand und überprüft die Mathematik der Ausgaben und Einnahmen.

Aber in der Entscheidung, was an Medikamenten oder Behandlungen rückerstattet wird, ob überhaupt und wieviel, oder die Regelung über die Auszahlung von Krankengeld, das bleibt in der alleinigen Entscheidung der jeweiligen Krankenkasse. Niemand kann denen da dreinreden.

Hallo Helmut,

illegaler Zugang zu einem Informationssystem

Der Gesetzesverstoß gefällt mir besonders gut! [[lach]]

Servatius Bosch war der Vater des Unternehmers Robert Bosch. Er war für zwei Monate wegen der Befreiung eines Gefangenen im Gefängnis Hohenasperg. Der Hohenasperg ist ein Hügel in der Nähe von Ludwigsburg und er wird landläufig als der Hügel bezeichnet auf den man in 10 Minuten hochkommt aber Monate oder Jahre braucht bis man wieder unten ist.

Servatius Bosch war stolz auf diesen Gefängnisaufenthalt.

Aus dem Buch "Gottlieb Daimler und Robert Bosch - Von hier aus wird ein Stern aufgehen".

Im Schädel von Servatius Bosch haust ein unruhiger Geist. Der Bauer und Gastwirt der „Krone“ in dem Dorf Albeck bei Ulm ist ein tüchtiger Mann – und ein Stachel im Fleisch der Gesellschaft. Beim Bier macht der 37-Jährige Dorfpolitik. An langen Winterabenden sitzen die Männer in den Wirtshäusern, in denen reihum politische Abende veranstaltet werden. Von denen, die in der Krone ihr Bier trinken, sprechen nur wenige gut über den preußischen Militarismus. Dessen Säbelrasseln befremdet hier im Süden. Im Alltag reibt sich Servatius Bosch jedoch weniger an den Preußenkönigen, sein Groll richtet sich gegen die Obrigkeiten vor Ort. Auf den Schultheiß (Anm. Bürgermeister) des Dorfes ist er besonders schlecht zu sprechen. Die Abneigung beruht auf Gegenseitigkeit, die beiden sind einander in Feindschaft verbunden. Als demokratisch gesinntem Mann muss es Servatius Bosch missfallen, dass der Gemeindevorstand nach württembergischem Recht auf Lebenszeit gewählt ist. Eines Abends geht die Staatsmacht in den Augen von Servatius Bosch einen Schritt zu weit: Ein Dorfpolizist macht in einer Wirtschaft die Runde. Die Polizeistunde ist bereits vorbei. Der eifrige Mann notiert die Namen all derjenigen, die zu dieser Uhrzeit noch zusammenhocken und möglicherweise Dinge besprechen, die der Obrigkeit nicht gefallen. Am nächsten Morgen stehen etliche Bauern und Handwerker auf dem Zettel des Polizisten, der die Sünderliste umgehend weiterreicht. Der Schultheiß bestraft jedoch nur das schwächste Glied in der Kette – ein Besenmacher kommt in den Arrest.
Als Servatius Bosch von der Geschichte erfährt, kocht in ihm die Wut hoch. Vieles kann er ertragen, Ungerechtigkeit nicht. Er muss wissen, ob die Geschichte stimmt, und wenn sie stimmt, muss er handeln. Er kann nicht anders. Der Polizist ist nicht zu Hause, nur dessen Frau, die er sofort unter Druck setzt: Sie möge ihm die Schlüssel zum Arrestlokal aushändigen, er werde für Gerechtigkeit sorgen! Aufgewühlt von der Gewissheit, das Richtige zu tun, schließt Servatius Bosch die Zelle auf und befreit den Besenmacher. Daraufhin sieht der Albecker Schultheiß die Chance gekommen, sich am ewig quertreibenden Bosch zu rächen. Der steht bald vor Gericht, der Akt der Selbstjustiz hat Folgen. Am 13. Dezember 1853 fällt das Oberamtsgericht Ulm das Urteil: Herrn Bosch seien zwar ehrenhafte Motive bei seiner Tat zu unterstellen, dennoch sei er zu bestrafen. Der Richter hält zwei Monate Festungshaft für angemessen. Der Gemeinderat scheitert mit einem Gnadengesuch. Die Familie des Bauern Bosch muss vorübergehend auf ihn verzichten. Die Festung, in der er einsitzen wird, besitzt Tradition darin, Freigeister gegen deren Willen zu beherbergen: Servatius Bosch wird Gefangener auf dem Demokratenbuckel, dem Hohenasperg.

Nur wenige Jahre nach der Deutschen Revolution von 1848 wird Servatius Bosch infolge seines Aufbegehrens Teil der Geschichte des
Hohenaspergs. Die Haft empfindet der Bauer nicht als Makel im Lebenslauf. Er ist stolz darauf, für seine Überzeugungen eingesperrt zu werden. Servatius Bosch hat politischen Widerstand geleistet, auch wenn sein Beitrag unbedeutend wirken mag. Die Festungshaft bricht ihn nicht, weder duckt er sich weg noch passt er sich übermäßig an.

Im Gegenteil: Servatius Bosch schwimmt weiter gegen den Strom, wenn er von einer Sache überzeugt ist.

Du bist auch so einer, Helmut! [[top]]

beste Grüße aus Ostpreußen
mabraton

wenn ich nicht mehr offen für meine Überzeugung eintrete, dann bin ich ein verlorener Mensch und habe umsonst gelebt.

Eine gute Nachricht habe ich heute gesehen:

https://www.facebook.com/reel/1250637956451950

Darauf sieht man, dass nun die Studenten anfangen, zu protestieren. Es geht um die Studenten in Temeschburg (rum. Timisoara), und wichtig wäre es, wenn auch die Studenten in Bukarest und in der Studentenhochburg Klausenburg (rum. Cluj-Napoca)da mitmachen würden.

Der Grund: Der Staat ist so gut wie pleite und muss an allen Ecken sparen, weshalb man auch die Stipendien und Studienbeihilfen für die Studenten kürzt.

Aber die sog. Spezialpensionen, die bleiben bestehen, obwohl die schon immer im Fokus der Opposition gestanden haben. Ich erkläre für Nichteingeweihte den Begriff der Spezialrenten:

In Rumänien bezieht sich eine Sonderrente auf Renten, die auf der Grundlage von Sondergesetzen gewährt werden, im Allgemeinen für bestimmte Berufsgruppen wie Richter, Abgeordnete oder Militärangehörige, im Gegensatz zu einer beitragsabhängigen Rente, die auf der Grundlage der in das öffentliche Rentensystem eingezahlten Beiträge berechnet wird. Diese Renten sind oft höher als die Standardrenten und werden aus öffentlichen Mitteln gezahlt.

Die Höhe bundesweit? Im Jahre 2024: 15,7 Milliarden Lei, das sind umgerechnet mehr als 3 Milliarden Euro. Damit könnte man so manche Dinge finanzieren, nicht nur bei den Studenten, auch bei den "normalen" Rentenbeziehern.

Nachtrag zur besseren Darstellung der Situation:

Im rum. facebook kursiert mehreres, was das Staatsdefizit betrifft. Aber hier ist eine klare Ansage:

https://www.directupload.eu/file/d/8964/9mkzwgaz_jpg.htm

Ich übersetze:

Was ist mit dem rumänischen Haushalt passiert? Das ist nicht nur Diebstahl und Rücksichtslosigkeit - das ist ein ernsthafter Angriff auf die nationale Sicherheit.

Das alles geschah im Namen der PSD-PNL-Regierung bis 2032, wie uns die beiden Parteien ankündigten, wobei Marcel Ciolacu (*)bereits für die Cotroceni (**) vorbereitet war.

Im Jahr 2024 stiegen die Haushaltsausgaben um 152 Milliarden Lei.

Im Jahr 2025 erreichte das Defizit weitere 65 Mrd. Lei.

Allein bis 17. Juni hat Rumänien eine Verschuldung von 42 Milliarden Euro angehäuft - das sind 2,5 Milliarden pro Monat (***).

(*) Ciolacu war der Kandidat für das Präsidentenamt der Sozialdemokraten, der bereits bei der ersten Wahl, als Georgescu die meisten Stimmen bekam, durchgefallen war.

(**) Cotroceni ist der Präsidentenpalast, in dem der amtierende Präsident seinen Wohnsitz hat.

(***) Von 2024 ausgehend.

Insofern ist die Nervosität der Regierung und des Präsidenten verständlich, deshalb die Angstmacherei mit Haussuchungen und sonstigen Unterdrückungen, - weil die reelle Gefahr besteht, dass es zu einem Generalstreik und zu einem Rücktritt der Regierung kommt.Es ist daher nur eine Frage der Zeit.

Hallo Helmut,

was sie an den Unis lernen ist ohnehin die reine Gehirnwäsche. Wichtig wäre denen klar zu machen, dass sie in diesem System in Zukunft die Relevanz von Labormäusen haben werden. Sie sollten die Unis blockieren und dort Aufklärung betreiben. Bspw. so Leute wie Daniele Ganser einladen die ihnen erklären wie die Zukunft für sie aussehen soll. Wissen und Diskussion über das Geldsystem ist das Wichtigste. Bitcoin als alternatives System welches der Staat nicht korrumpieren kann.

beste Grüße
mabraton

Aber die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Aufstände der Studenten immer der Beginn zu etwas Größerem waren.

Dazu muss ich ergänzen, dass es auch schon in Klausenburg losgeht:

https://www.facebook.com/reel/1910614529713819

Hallo Helmut,

ich hoffe die Studenten lassen sich nicht spalten und mit halbgaren Versprechen über den Tisch ziehen. Gibt es Rückhalt aus der Gesellschaft?

beste Grüße aus Ostpreußen
mabraton

Situation in Rumänien, bezüglich der Proteste sowie der immer noch ungebrochenen Bewunderung für den Präsidentschaftskandidaten Georgescu, den man dem Volk durch Wahlbetrug auf Anweisung von EU und NATO vorenthalten hat.

Wie heißts so schön? Bilder sprechen mehr als Worte:

https://www.facebook.com/watch?ref=saved&v=1506493146988159

https://www.facebook.com/watch?ref=saved&v=1284604776338550

https://www.facebook.com/reel/1782242995664638

https://www.facebook.com/reel/1239770953753296

Nach wie vor muss sich Georgescu aufgrund unbeweisbarer Anschuldigungen regelmäßig beim Staatsanwalt melden.

https://www.facebook.com/reel/998689945476564

Hat man in einem anderen Land das schon mal erlebt, dass sich ein Präsidentschaftskandidat, den man „von oben her“ abgesägt hat, immer noch dieser großen Beliebtheit erfreut? Die Rufe in den Sprechchören: Calin – Georgescu – Presedinte (= Präsident)

Hier gibt es andere Sprechchöre, mit dem Text: Nicusor, nu uita, asta nu-i este tara ta!
Übersetzt: Nicusor, denken Sie daran, dass dies nicht Ihr Land ist!

(Nicusor Dan ist der neue rumänische Präsident.) Natürlich verwenden die Anhänger von Nicusor diese Sprechchöre, um sie als pro-russisch zu diffamieren.

https://www.facebook.com/reel/729431119733977

Hier Videos von den laufenden Protesten auf der Straße, Studenten, einfache Bürger, einfach nur – das Volk.

https://www.facebook.com/cstpp/posts/pfbid02n1AUesY3aTrULkszsQoLY48Gv1jw3wZNFspBUgNfyBk...

https://www.facebook.com/colesailiealin/videos/2371358173265723

https://www.facebook.com/watch?ref=saved&v=731238146173297

https://www.facebook.com/watch?ref=saved&v=1045971054310012

https://www.facebook.com/watch?ref=saved&v=1303164431141316
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Warum veröffentliche ich das alles:

Es ist der Grund dafür, warum man die Leute versucht, einzuschüchtern und Angst zu verbreiten. 400 Haussuchungen an einem Tag – das ist ein klares Bild. Fest steht, die Sache ist in Rumänien immer noch am Kochen, es genügt ein Funken, und das Pulverfass geht hoch.

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Auch: Der sonst so coole Steinhöfel schwer schockiert über EU-Pläne zur Meinungskontrolle

Aber warum machen die Gen Z (und auch Millenials) munter mit?

Ist doch einfach

Naja, einen (kleinen) Sieg der Meinungsfreiheit (warum auch immer) gibt es schon vor Gericht.

Kulturelle Antwort anno 1979

Aha. Hab damals über den völlig unübersetzbaren Songtext gerätselt ;-)

1984 war eine Beschreibung der Zukunft keine Fiktion

Mediale Indoktrination - aktuelles Beispiel

Können wir Vorgestern nochmals darüber reden?

Drück Dich klar aus, bitte

OT @Mabraton

Nein, das war ich nicht. :) Nachrichten übers Forum kommen bei mir an. (oT)

Zu Orwell

Die 170 Hausdurchsuchungen "gegen Hass im Netz" am 25.Juni: am Geburtstag von G. Orwell (mL)

Zeitgewinn

Russland steht jedem offen

Russland ist leider in weiten Teilen ein sehr langweiliges Land.

Bist Du sicher?

Trotz punktuell schöner Landschaften fehlt es in Russland an flächendeckendem Freizeitwert.

Schatzkästchen Ostpreußen mL

Youtuber @Kettner zu den Razzien gegen Dissidenten (mV)

So wie ich Anwalt Steinhövel verstehe, gibt es keine Institution, die die Regierung juristisch beobachtet

Und Uwe Wesel bringt es dann auf den Punkt: Wobei …

Bin kein Anwalt, aber ich spreche aus leidvoller Erfahrung

Servatius Bosch, Vater von Robert Bosch - ein Vorbild

Danke für die Blumen, aber

Gut, aber besser wäre sie würden die Universitäten blockieren

Das ist schon zutreffend

Richtig, wichtig ist, dass sie nicht mehr mitspielen!

Ja, ich werde das gerafft in einem extra Artikel zusammenfassen. (oT)

Das ist nun der "zusammengefasste" Artikel

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